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Subjects · Germany

Digitalisation

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/21650open

Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 9 September 2025

Digitale Technologien und Altern, Digitalisierung der Lebenswelten älterer Menschen: Internet, Wohnen, Mobilität, soziale Integration und Einsamkeit, Gesundheit, Versorgung und Pflege, Quartiers- und Sozialraumentwicklung; digitale Souveränität, ethische Diskurse zur Gestaltung des Alterns mithilfe digitaler Technologien, Technikforschung und -entwicklung

Question· Mündliche Frage21/1483open

Stand der Digitalisierung des Stromsystems

Germany · German Bundestag · 5 September 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Stand der Digitalisierung des Stromsystems, insbesondere des Smart-Meter-Rollouts, in Deutschland, und welche konkreten kurz- und langfristigen Maßnahmen leitet die Bundesregierung hieraus ab?

Question· Schriftliche Frage21/1234open

Möglicher Wechsel der Zuständigkeit für Start-ups in das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung

Germany · German Bundestag · 15 August 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche Zuständigkeiten, also Referate, Förderprogramme, Finanzvolumen u. Ä., bezieht sich die Information, dass der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger "die Zuständigkeiten für Start-ups" vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) erhalten soll, wie das "Handelsblatt" am 4. August 2025 unter Berufung auf ein Schreiben des Staatssekretärs Frank Wetzel aus dem BMWE berichtet (www.handelsblatt.com/politik/ deutschland/wirtschaftspolitik-wer-wird-die-wahre-innovationsministerin/100145496.html?mls-token=0f9fce1bb91dc0a9389faf68151bfe150f1e0ab5 e776f56d439ed5e4edaaff7044f99a627e27bb5608c4f6a8b27e983f0100145496&utm_medium=in&utm_source=app&utm_campaign=verschenken)?

Question· Schriftliche Frage21/1234open

Unterstützung der Digitalisierung mittelständischer Unternehmen seit Beginn der 21. WP

Germany · German Bundestag · 15 August 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche administrativen Maßnahmen, Förderprogramme oder gesetzgeberischen Initiativen hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode konkret ergriffen, um die Digitalisierung mittelständischer Unternehmen gezielt zu unterstützen, und wie bewertet sie die Wirkung dieser Maßnahmen insbesondere im Hinblick auf die in der Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer vom März 2025 benannten Hindernisse wie mangelnde Netzinfrastruktur, überbordende Bürokratie und fehlende Fachkräfte (bitte das Jahr, zuständige Ressort, Fördervolumen und die Zahl der geförderten Unternehmen angeben; www.dihk.de/de/themen-und-positionen/wirtschaft-digital/digitalisierung/digitalisierungsumfrage-25/digitalisierung-in-deutschland-zwischen-effizienz-und-buerokratie-128838)?

Question· Schriftliche Frage21/848open

Erhöhung der personellen Einsatzbereitschaft der Reserve

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen mit jeweils welcher zugehörigen Zeitlinie verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung, um die personelle Einsatzbereitschaft der Reserve zu erhöhen, mit Blick auf die Stärkung der Personalgewinnungsorganisation der Bundeswehr, die Digitalisierung des Heranziehungsprozesses sowie die Erweiterung des Informationsangebots für Interessentinnen und Interessenten (siehe Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 12, Plenarprotokoll 21/13, S. 1085 (D)), und auf welcher Grundlage werden die Maßnahmen erarbeitet, implementiert und evaluiert?

Question· Schriftliche Frage21/848open

Auszahlung der Mütterrente III

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung, vor dem Hintergrund der Ankündigung der Deutschen Rentenversicherung (DRV), dass die Auszahlung der Mütterrente III aufgrund von unzureichender Digitalisierung frühestens ab dem Jahr 2028 erfolgen kann, die Digitalisierung der DRV zu beschleunigen und sie mit mehr Mitteln auszustatten (bitte den Umfang der Maßnahmen und die Höhe der Mittel angeben)?

Question· Schriftliche Frage21/848open

Konsequente Durchsetzung des Digital Services Act

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass die vom Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am bundesweiten Digitaltag (27. Juni 2025) ankündigte konsequente Durchsetzung des Digital Services Act in den EU-Verhandlungen im Zollstreit mit den USA nicht eingeschränkt wird, und wie verhält sich das zu der Aussage des Bundeskanzlers Friedrich Merz beim Europäischen Rat, dass er die EU-Kommission bei allen Anstrengungen für ein schnelles Handelsabkommen unterstütze?

Question· Schriftliche Frage21/848open

Digitalisierung der Verwaltung und Modernisierung des Staates trotz des fehlenden Etats für das BMDS

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie gedenkt die Bundesregierung in angemessener Weise sicherzustellen, dass Vorhaben wie die Digitalisierung der Verwaltung und die Modernisierung des Staates trotz eines bislang ausbleibenden Etats für das Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung wirksam vorangetrieben werden können?

Question· Schriftliche Frage21/848open

Stand der Digitalisierung bei der Deutschen Rentenversicherung

Germany · German Bundestag · 11 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Stand der Digitalisierung der Deutschen Rentenversicherung, und wie weit fortgeschritten ist die Digitalisierung in der Deutschen Rentenversicherung im Vergleich zu derjenigen bei der Bundesagentur für Arbeit?

Question· Schriftliche Frage21/747open

Freigabe des oberen 6 GHz-Frequenzbereichs

Germany · German Bundestag · 4 July 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kontakte mit Unternehmen, Verbänden oder anderen Interessenvertretern gab es seit der Weltfunkkonferenz 2023 mit Bundesministerinnen und -ministern, Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen und Beamten von Bundesbehörden, bei denen die Freigabe beziehungsweise Vergabe des oberen 6-GHz-Frequenzbereichs (6425 bis 7125 MHz) Thema war (bitte nach Datum und beteiligten Vertreterinnen und Vertretern aufschlüsseln)?<br /> <br /> Wie positioniert sich die Bundesregierung, die mit Mitarbeitenden des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung auch in der Radio Spectrum Policy Group (RSPG) bei der EU-Kommission vertreten ist (https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/6-gigahertzfrequenzen-praeferenz-fuer-geteilte-nutzung-in-eu-gremium), zur dort beratenen Freigabe des oberen 6-GHz-Frequenzbereichs angesichts der Tatsache, dass den Daten im aktuellen Jahresbericht Telekommunikation der Bundesnetzagentur zufolge (https://data.bundesnetzagentur.de/Bundesnetzagentur/SharedDocs/Mediathek/Jahresberichte/JB2024TK.pdf) über 90 Prozent des gesamten Datenvolumens der Verbraucherinnen und Verbraucher nicht im Mobilfunk, sondern über Festnetz/ WLAN abgewickelt werden, mit zuletzt noch weiter steigendem Anteil, und wo beziehungsweise wann wird sich die Bundesregierung der absehbaren Planung nach in den nächsten Monaten zu diesem Thema auf EU-Ebene einbringen sowie mit Interessenvertretungen beraten?

Question· Mündliche Frage21/121open

Digitalisierung der Schieneninfrastruktur auf der Riedbahn

Germany · German Bundestag · 9 May 2025

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen zur Digitalisierung der Schieneninfrastruktur wurden auf der Riedbahn ergriffen, und was sind die aktuellen Kosten?

Question· Mündliche Frage20/12030open

Absprache zwischen dem BMAS und dem BMDV hinsichtlich der Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 28 June 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> War die Digitalstrategie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 22. April 2024 mit der Digitalstrategie der Bundesregierung und damit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) abgesprochen, und wenn ja, wie fügen sich unterschiedliche Digitalstrategien einzelner Häuser unter der Gesamtstrategie ein, und wie läuft hier der Abstimmungsprozess?

Question· Mündliche Frage20/11319open

Zuständigkeiten für soziale Leistungen im Rahmen der neuen Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 10 May 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die meines Erachtens bestehende Gefahr einer Zersplitterung der Zuständigkeiten für soziale Leistungen durch die neue Digitalstrategie und ein damit einhergehendes Versanden der Digitalisierung, und wenn ja, wie plant das BMAS, dies zu verhindern?

Question· Mündliche Frage20/10564open

Umsetzungsprojekt des BfJ zur Digitalisierung von Führungszeugnissen für private Zwecke

Germany · German Bundestag · 7 March 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wurde "im Herbst 2023" ein "Umsetzungsprojekt beim Bundesamt für Justiz" zur Digitalisierung "alle[r] Arten von Führungszeugnissen für private Zwecke" gestartet (Sonderbericht der Bundesregierung &ndash; Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau in der 20. Legislaturperiode, Bundestagsdrucksache 20/9000, S. 20), und wenn ja, mit welchem Projektinhalt und welcher Projektlaufzeit, und wenn nein, aus welchen im Einzelnen zu benennenden Gründen wurde das Umsetzungsprojekt nicht &ndash; wie von der Bundesregierung ursprünglich geplant &ndash; im Herbst 2023 gestartet?

Question· Schriftliche Frage20/10292open

Beschlüsse der 2. Staatssekretärsrunde zum Monitoring der Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 9 February 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welche Anpassungen hat sich die Staatssekretärsrunde unter dem Vorsitz des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zum Monitoring der Digitalstrategie bei der letzten Sitzung entschieden, und welche Auswirkungen haben diese?

Question· Schriftliche Frage20/10022open

Digitalisierung bei der Bundesnetzagentur

Germany · German Bundestag · 12 January 2024

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem prozentualen Umfang ist die Bundesnetzagentur auf ihrem Weg weg vom Papier hin zur digitalen Behörde fortgeschritten, und bis wann soll diese Transformation vollständig abgeschlossen sein?

Question· Schriftliche Frage20/9234open

Mögliche negative Auswirkungen des Energieeffizienzgesetzes auf die Digitalisierung

Germany · German Bundestag · 10 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gedenkt die Bundesregierung, den vorgetragenen Befürchtungen, dass das Energieeffizienzgesetz die Digitalisierung hemmen könnte (www.silicon.de/41709713/bremst-energieeffizienzgesetz-diedigitalisierung-aus) entgegenzukommen, und wenn ja, in welcher Weise?

Question· Schriftliche Frage20/8804open

Digitalisierung des Vollzugs notarieller Urkunden

Germany · German Bundestag · 13 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung, das Projekt "eNoVA" (elektronischer Notar-Verwaltung-Austausch) zur Digitalisierung des Vollzugs notarieller Urkunden, das bereits in der 19. Legislaturperiode initiiert worden ist, weiter voranzutreiben, und falls nein, warum nicht?<br /> <br /> Welche langfristige Strategie verfolgt die Bundesregierung, um die Digitalisierung im Bereich notarieller Beurkundungen, insbesondere der jährlich mehr als einer Million Immobilienkaufverträge in Deutschland, und vor allem auch die Kommunikation mit den Finanzämtern zu verbessern?

Question· Schriftliche Frage20/8347open

Vom BMDV finanzierte Studien bzw. Strategien zum Thema Nachhaltigkeit und Digitalisierung im Jahr 2023

Germany · German Bundestag · 15 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Studien und Strategien zum Thema "Nachhaltigkeit in und durch Digitalisierung sowie ihrer Umsetzung" wurden durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (Einzelplan 12) aus dem Kapitel 1204 ("Digitale Infrastruktur") im Haushaltstitel 531 01-692 im Jahr 2023 finanziert, und wurden diese veröffentlicht (falls ja, bitte je Studie und/oder Strategie auch den Ort angeben)?

Question· Schriftliche Frage20/8043open

Veröffentlichung einer Studie der Hertie School zur Digitalisierung der Verwaltung

Germany · German Bundestag · 18 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wurde das im Artikel der "Süddeutsche Zeitung" (www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/digitalisierung-verwaltung-e217209/?reduced=true) von Gerhard Hammerschmid erwähnte Gutachten zur Digitalisierung (Autoren: Hammerschmid und weitere Autoren der Hertie School, Auftraggeber: letzte Bundesregierung; Fertigstellung vor über einem Jahr) bis jetzt noch nicht veröffentlicht, und ist die Veröffentlichung bereits geplant, und wenn ja, bitte den genauen Zeitpunkt angeben, und wenn nein, bitte begründen?

Question· Schriftliche Frage20/8008open

Nicht verausgabte Mittel für Zwecke der Digitalisierung der Verwaltung und Verwaltungsdienstleistungen

Germany · German Bundestag · 11 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Mit welcher Höhe an Ausgaberesten aus den zurückliegenden und dem aktuellen Haushaltsjahr, die zur Nutzung für die weitere Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Jahr 2024 aufgewendet werden können, rechnet das Bundesministerium des Innern und für Heimat(vgl. www.faz.net/aktuell/wirtschaft/haushaltsplaene-der-ampel-radikale-kuerzungen-bei-der-digitalisierung-19074179.html)?

Question· Schriftliche Frage20/7945open

Ausgestaltung des Monitorings der Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 4 August 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welche Form des Monitorings der Digitalstrategie hat sich die Staatssekretärsrunde verständigt, und wie werden Änderungen der Bundesministerien eingepflegt?

Question· Schriftliche Frage20/7650open

Digitalisierung von Einträgen in öffentlichen Registern

Germany · German Bundestag · 7 July 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Strategien verfolgt die Bundesregierung zur Digitalisierung von Einträgen in öffentlichen Registern und deren sichere und nach der Datenschutz-Grundverordnung konforme Verknüpfung mit digitalen Identitäten von Bürgern und Unternehmen?

Question· Schriftliche Frage20/7274open

Letztmögliches Datum für einen Antrag auf Förderung gemäß der Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenhausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten

Germany · German Bundestag · 16 June 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welches ist &ndash; mit Blick auf die nach Auffassung betroffener Akteure an mich herangetragenen unterschiedlichen Auslegungen der Förderrichtlinie (Richtlinie zur Förderung von Vorhaben zur Digitalisierung der Prozesse und Strukturen im Verlauf eines Krankenhausaufenthaltes von Patientinnen und Patienten nach § 21 Absatz 2 der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung &ndash; KHSFV) zur Ausschüttung der Fördergelder des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) in den Bundesländern mit Bezug auf den letztmöglichen Vorhabenbeginn für förderberechtigte Vorhaben &ndash; nach Kenntnis der Bundesregierung das letztmögliche Datum bundesweit beziehungsweise in den einzelnen Ländern (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln), um im Rahmen des KHZG ein förderberechtigtes Vorhaben zu beginnen, damit alle Beteiligten durch eine strukturierte sowie transparente Auflistung Klarheit bezüglich des Förderzeitraums erhalten und entsprechende Maßnahmen ergreifen können, und welche Kulanzen bestehen hierbei eventuell?

Question· Schriftliche Frage20/6668open

Digitalisierung des Abgabeverfahrens der Einkommensteuer

Germany · German Bundestag · 5 May 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der derzeitige Stand zur Digitalisierung des Abgabeverfahrens der Einkommensteuer, und welche Maßnahmen sind geplant, um vorausgefüllte Einkommensteuererklärungen medienbruchfrei und in Echtzeit zu ermöglichen?

Question· Mündliche Frage20/6667open

Tagungen der Staatssekretärsrunde zum Monitoring der Digitalstrategie

Germany · German Bundestag · 5 May 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft hat die Staatssekretärsrunde unter Vorsitz des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zum Monitoring der Digitalstrategie bisher getagt, und welche Fragestellungen wurden behandelt?

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