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Question· Mündliche Frage20/6667open
Germany · German Bundestag · 5 May 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie will die Bundesregierung die Defizite bei der Digitalisierung im Vertrieb in Deutschland, die im Zuge von Bestellung und Versand des 49-Euro-Tickets aufgetreten sind (vgl. https://background.tagesspiegel.de/mobilitaet/verkehrsminister-wuenscht-sich-mehr-tempo-bei-digitalisierung-im-oepnv) verbessern und generell die Digitalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs stärken?
Question· Mündliche Frage20/6667open
Germany · German Bundestag · 5 May 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie möchte die Bundesregierung die Digitalisierung in der Verwaltung voranbringen (www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/onlinezugangsgesetz-fdp-droht-behoerden-bei-langsamer-digitalisierung-mit-strafen-a-e1e23bd0-0dfc-4885-8763-68d126bda472)?
Question· Mündliche Frage20/6389open
Germany · German Bundestag · 14 April 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche Erfolge hinsichtlich der Digitalisierung in Deutschland kann der Bundesminister für Digitales und Verkehr in der aktuellen Legislaturperiode vorweisen?
Question· Mündliche Frage20/6389open
Germany · German Bundestag · 14 April 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Warum wurde das Thema Digitalisierung abseits der Digitalisierung von Verkehrssystemen und von dem autonomen Fahren im Koalitionsausschuss Ende März 2023 nicht behandelt?
Question· Mündliche Frage20/6389open
Germany · German Bundestag · 14 April 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie oft hat die Staatssekretärsrunde unter Vorsitz des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zum Monitoring der Digitalstrategie bisher getagt, und welche Fragestellungen wurden behandelt?
Question· Schriftliche Frage20/6309open
Germany · German Bundestag · 6 April 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche konkreten Schwerpunkte bei der weiteren Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes – OZG – wird die Bundesregierung definieren und setzen, um eine bundesweit einheitliche und umfassende Digitalisierung von verwaltungsinternen Abläufen zu gewährleisten, und wann ist mit einer Umsetzung der definierten und gesetzten Schwerpunkte durch die Bundesregierung zu rechnen?
Question· Schriftliche Frage20/5942open
Germany · German Bundestag · 10 March 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche Vorhaben aus der Digitalstrategie konnten vor dem Hintergrund, dass entgegen der Zielsetzung im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP kein Digitalbudget für das Jahr 2023 beschlossen wurde, was nach Auffassung von Experten den Eindruck verfestigt, "dass Digitalisierung in Deutschland ein nachgeordnetes Projekt ist" (EFI-Policy Brief 03/2022), mangels Finanzierung noch nicht gestartet werden, und welche Einigung wurde im Ressortkreis unter Führung des Bundeskanzleramts hinsichtlich der Höhe und des Zeitraums für ein Digitalbudget ab dem Jahr 2024 getroffen?
Question· Mündliche Frage20/5941open
Germany · German Bundestag · 10 March 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie will die Bundesregierung die Reform zur ˽Digitalisierung, die Strukturreformen bei den Krankenhäusern und die beiden Versorgungsgesetze finanzieren, und in welcher Höhe wird es eine Beteiligung des Bundesministers der Finanzen aus Steuermitteln geben?
Question· Schriftliche Frage20/5615open
Germany · German Bundestag · 10 February 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Teams und Abteilungen beschäftigen sich in den einzelnen Bundesministerien und ihnen nachgeordneten Behörden und sonstigen Einrichtungen des Bundes mit dem Thema Digitalisierung (bitte für jedes Bundesministerium einzeln angeben), und aus welchem konkreten Grund wurde durch die gegenwärtige Bundesregierung kein eigenständiges Digitalministerium geschaffen?
Question· Schriftliche Frage20/5615open
Germany · German Bundestag · 10 February 2023
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche rechtlichen Grundlagen hat die Bundesregierung für eine vollständige Digitalisierung der Bauleitplanverfahren bereits geschaffen, und welche weiteren Maßnahmen sind geplant (bitte mit zeitlichem Verlauf angeben)?
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/5332open
Germany · German Bundestag · 23 January 2023
Question· Schriftliche Frage20/5046open
Germany · German Bundestag · 23 December 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche Förderbescheide wurden bislang für den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) in den Bereichen 1.1 Dekarbonisierung insb. durch erneuerbaren Wasserstoff, 2.1 Daten als Rohstoff der Zukunft sowie 3.1 Digitale Bildungsoffensive ausgestellt, und welche Projekte sind federführend beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) angesiedelt?
Question· Schriftliche Frage20/4852open
Germany · German Bundestag · 9 December 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Bis wann werden die 575 Leistungsbündel gemäß den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) digitalisiert sein, und werden die zwischenzeitlich priorisierten OZG-Leistungen nach Auffassung der Bundesregierung bis Ende 2022 digitalisiert zur Verfügung stehen?
Question· Schriftliche Frage20/4852open
Germany · German Bundestag · 9 December 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Warum ist in der Digitalstrategie der Bundesregierung für Deutschland (https://digitalstrategiedeutschland.de/static/1a7bee26afd1570d3f0e5950b215abac/220830_Digitalstrategie_fin-barrierefrei.pdf auf S. 27) die Digitalisierung des Kulturschutzgutes der Ukraine enthalten?
Question· Schriftliche Frage20/4852open
Germany · German Bundestag · 9 December 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie bewertet die Bundesregierung die Einführung des neuen Kundenbindungsprogramms BahnBonus und die Abschaffung des Programms BahnComfort seit Juni 2022 gerade mit Blick auf Menschen, die kein kompatibles Endgerät besitzen, und wird sich die Bundesregierung für eine Abschaffung oder Umgestaltung dieses Programms einsetzen, um auch Nutzern ohne digitale Geräte einen Zugang zu ermöglichen?
Question· Schriftliche Frage20/4852open
Germany · German Bundestag · 9 December 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Aus welchen Gründen hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Auftaktveranstaltung zur Digitalstrategie (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Termine/BMDV/2022/bmdv-2022-11-30.html und https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung/bmdv-stellt-beirat-fuer-die-digitalstrategie-vor) am Mittwoch, dem 30. November 2022, in einer Sitzungswoche von 15 bis 18 Uhr, zeitlich genau parallel zum Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages, stattfinden lassen, so dass die Mitglieder des Ausschusses für Digitales des Deutschen Bundestages keine Möglichkeit einer Teilnahme hatten?
Question· Schriftliche Frage20/4141open
Germany · German Bundestag · 21 October 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Plant die Bundesregierung in den, in ihrer Digitalstrategie angekündigten, "Digitalpakt 2.0" (Bundestagsdrucksache 20/3329, S. 11) neben Schulen auch weitere Kultur- und Bildungseinrichtungen, wie beispielsweise Musikschulen, einzubeziehen, und falls nicht, wie plant die Bundesregierung, Musikschulen und ähnliche Kultur- und Bildungseinrichtungen bei der Digitalisierung zu unterstützen?
Question· Schriftliche Frage20/3621open
Germany · German Bundestag · 23 September 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Was sind die Gründe dafür, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung nach meiner Kenntnis dem Bundesinstitut für Berufsbildung noch keine Rückmeldung gegeben hat, wann die Mittel des Sonderprogramms "ÜBS-Digitalisierung" für die bis zum Ende des vergangenen Jahres (2021) eingereichten Anträge bereitstehen, und wann ist damit zu rechnen?
Question· Schriftliche Frage20/3429open
Germany · German Bundestag · 16 September 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche der in der Antwort auf meine Schriftliche Frage 148 auf Bundestagsdrucksache 20/3356 genannten 21 Kontakte mit Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern zur Digitalstrategie fanden mit jeweils welchen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft statt, und mit jeweils welchen Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern fanden die übrigen Kontakte statt, (bitte jeweils Organisation/NGO/Verband/Unternehmen o. Ä. und das Format des Kontaktes angeben)?
Question· Schriftliche Frage20/3429open
Germany · German Bundestag · 16 September 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wann können Antragsteller, wie das Steinmüller Bildungszentrum gGmbH aus Gummersbach, mit einer Bearbeitung der im letzten Jahr gestellten Anträge des Sonderprogramms "ÜBS-Digitalisierung" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung rechnen?
Question· Schriftliche Frage20/3356open
Germany · German Bundestag · 9 September 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie viele Kontakte mit Interessenvertreterinnen und -vertretern (Verbände, Organisationen – insbesondere auch Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, aber auch mit Unternehmen und ggf. Einzelpersonen) gab es seit Beginn der Legislatur mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, des Bundesministeriums der Justiz, des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und/oder des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie des Bundeskanzleramtes zur Digitalstrategie (bitte für jedes Bundesministerium inklusive Bundeskanzleramt aufschlüsseln), und fand eine Verbändeanhörung statt, falls nein, bitte begründen?
Question· Schriftliche Frage20/3225open
Germany · German Bundestag · 2 September 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung den Bewilligungsprozess der Fördermittel für die 6.076 Förderanträge der Länder zur Digitalisierung und Modernisierung der Krankenhäuser gemäß dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beschleunigen, bzw. welches Zieldatum für den finalen Abschluss der Bearbeitung sämtlicher Anträge und die Bewilligung des Gesamtfördervolumens von 4,3 Mrd. Euro hat sie aktuell gesetzt (www.bundesamtsozialesicherung.de/fileadmin/redaktion/Presse/2022/20220103PM01_KHZukunftsfonds.pdf)?<br />
<br />
Sieht die Bundesregierung angesichts der Verzögerungen bei Antragsbearbeitung und Mittelbewilligung seitens des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) zur Digitalisierung und Modernisierung der Krankenhäuser gemäß dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) vor, den Sanktionsmechanismus für die Fördertatbestände 2 bis 6 des KHZG (Abschlag in Höhe von bis zu 2 Prozent des Rechnungsbetrags) zum genannten Stichtag aufrechtzuerhalten, oder ist eine Verlängerung der Umsetzungsfrist für die Krankenhäuser geplant (www.dkgev.de/fileadmin/default/Mediapool/1_DKG/1.7_Presse/1.7.1_Pressemitteilungen/2022/2022-02-11-PM-DKG_zu_Ergebnissen_DigitalRadar_Krankenhaus.pdf)?
Question· Schriftliche Frage20/3097open
Germany · German Bundestag · 12 August 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Mit welchem Finanzierungsbedarf rechnet die Bundesregierung insgesamt bei der Digitalisierung von Schulen, und welcher Anteil davon soll in einem Digitalpakt 2.0, wie von der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina StarkWatzinger in einem Interview ("der tagesspiegel" vom 1. August 2022, S. 21) erwähnt, bereitgestellt werden?
Question· Schriftliche Frage20/2931open
Germany · German Bundestag · 29 July 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wann wird das Umweltbundesamt das angekündigte Bewertungskonzept zur Erfassung der Energieeffizienz von Software, Algorithmen und Rechenzentren vorlegen (www.handelsblatt.com/technik/it-internet/inside-innovation-algorithmus-als-klimakiller-was-die-tech-branche-gegen-ihr-schmutziges-geheimnis-tut/28503544.html)?
Question· Schriftliche Frage20/2779open
Germany · German Bundestag · 15 July 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, um die "Digitalisierung Schiene" voranzutreiben, und welche Rolle spielt hier Building Information Modeling (bitte unter Angabe des einzelnen Projekts, Zeitpunkt des Starts bzw. der Fertigstellung und der Projektleitung)?
Question· Mündliche Frage20/2504open
Germany · German Bundestag · 1 July 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche grundsätzlichen Fragen werfen die wachsende Bedeutung von Legal-Tech-Angeboten und die zunehmende Digitalisierung der Justiz im Bereich des Gebührenrechts nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz im Einzelnen auf, und durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen beabsichtigt das Bundesministerium der Justiz, diese Fragen zu beantworten (vgl. LTO Legal Tribune Online vom 16. Juni 2022, www.lto.de/recht/juristen/b/massenverfahren-justiz-anwaltschaft-gebuehren-parteivortrag-vorabentscheidung-zpo-dav-drb-bmj/)?
Question· Schriftliche Frage20/1679open
Germany · German Bundestag · 6 May 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche konkreten Maßnahmen und Lösungsvorschläge (bitte detailliert aufschlüsseln) wurden ein Vierteljahr nach der 4. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19 "Dringende Maßnahmen für eine verbesserte Datenerhebung und Digitalisierung" (www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/corona-expertinnenrat-der-bundesregierung) von der Bundesregierung angegangen bzw. umgesetzt?
Question· Mündliche Frage20/1484open
Germany · German Bundestag · 22 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
In welchen fünf Bereichen sieht der Bundesminister für Digitales und Verkehr auf dem Gebiet der Digitalisierung in Deutschland den größten Nachholbedarf, und welche Maßnahmen wurden seit dem Anbeginn der Legislaturperiode bereits eingeleitet, um diesen auszugleichen?<br />
Question· Mündliche Frage20/1484open
Germany · German Bundestag · 22 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Bis wann rechnet das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit der Fertigstellung bzw. Veröffentlichung der angekündigten Digitalstrategie der Bundesregierung?
Question· Mündliche Frage20/1484open
Germany · German Bundestag · 22 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche laufenden Vorhaben im BMDV zur Nachhaltigkeit in der Digitalisierung beziehungsweise zur Nachhaltigkeit durch Digitalisierung koordiniert das Referat DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit?
Question· Schriftliche Frage20/1402open
Germany · German Bundestag · 14 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Mit welchen der im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Kapitel "Nachhaltigkeit in der Digitalisierung" genannten und möglichen weiteren Vorhaben wird das im Organigramm des Bundesministerium für Digitales und Verkehr aufgelistete Referat DP 14 Digitalisierung und Nachhaltigkeit (www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Z/organigramm.pdf?__blob=publicationFile) betraut?
Question· Schriftliche Frage20/1402open
Germany · German Bundestag · 14 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie viele Mittel sind im Bundeshaushalt 2022 für Maßnahmen der Digitalisierung der Verwaltung vorgesehen (bitte nach Einzelplänen und Titeln aufschlüsseln)?
Question· Schriftliche Frage20/1355open
Germany · German Bundestag · 8 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie hoch ist das zugewiesene Budget für die Digitalisierung von Familienleistungen im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes bis zur geplanten vollständigen Umsetzung Ende 2022, und durch welche Organisationen, Unternehmen o. Ä. wurden bereits Mittel aus diesem Budget abgerufen?
Question· Schriftliche Frage20/1267open
Germany · German Bundestag · 1 April 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Sieht das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Möglichkeiten, die Umsetzung von Verkehrsprojekten schneller zu verwirklichen, indem Verfahrensschritte (Planung, Genehmigung, Bau) digitalisiert werden, und wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sieht das Bundesministerium, und – zudem – welche Gesetze werden in diesem Zuge reformiert werden?
Report· Bericht, Gutachten, Programm19/21650open
Germany · German Bundestag · 28 March 2022
Digitale Technologien und Altern, Digitalisierung der Lebenswelten älterer Menschen: Internet, Wohnen, Mobilität, soziale Integration und Einsamkeit, Gesundheit, Versorgung und Pflege, Quartiers- und Sozialraumentwicklung; digitale Souveränität, ethische Diskurse zur Gestaltung des Alterns mithilfe digitaler Technologien, Technikforschung und -entwicklung
Record· EU-Vorlage20/781open
Germany · German Bundestag · 21 February 2022
Record· EU-Vorlage20/781open
Germany · German Bundestag · 21 February 2022
Question· Schriftliche Frage20/634open
Germany · German Bundestag · 11 February 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Mit welchen Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung des Planens und Bauens plant die Bundesregierung in der vor uns liegenden Legislaturperiode Building Information Modeling (BIM) stärker in der kleinteiligen Struktur der Bauwirtschaft zu verankern, das jährliche Wohnungsbauziel von 400.000 Wohneinheiten zu erreichen sowie den Bundesbau in seiner Vorbildfunktion zu stärken (vgl. Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)?
Question· Schriftliche Frage20/602open
Germany · German Bundestag · 4 February 2022
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche Abläufe der Zollabfertigung im Hamburger Hafen sind bereits digitalisiert und bis wann ist geplant, welche weiteren Schritte ebenfalls zu digitalisieren?<br />
<br />
Wie hoch ist der derzeitige Bearbeitungsrückstand (quartalsweise in Tagen:Stunden:Minuten) bei den Zollanmeldungen (vgl. Schriftliche Frage 32)?<br />
<br />
Wie hat sich der Bearbeitungsrückstand bei der Zollverwaltung im Hamburger Hafen in den letzten zehn Jahren entwickelt (vgl. Schriftliche Frage 33)?<br />
<br />
Wie viele Stellen (Vollzeitäquivalent) sind in der Zollverwaltung im für den Hamburger Hafen zuständigen Zollamt derzeit unbesetzt, und wie viele Stellen waren in den letzten zehn Jahren unbesetzt?
Question· Schriftliche Frage20/311open
Germany · German Bundestag · 23 December 2021
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
In welcher Höhe sind Bundesmittel seit 2014 (bitte nach Jahren aufschlüsseln) zur Förderung der Digitalisierung der Schulen nach Hessen und von dort nach Kenntnis der Bundesregierung in den Kreis Bergstraße geflossen beziehungsweise waren hierfür gebunden und zugeordnet?
Question· Schriftliche Frage20/14451open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Question· Schriftliche Frage20/14451open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Question· Schriftliche Frage20/14451open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Question· Schriftliche Frage20/14954open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Question· Schriftliche Frage20/15008open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Question· Schriftliche Frage20/15110open
Germany · German Bundestag · 1 January 2021
Record· EU-Vorlage19/23855open
Germany · German Bundestag · 30 October 2020
Question· Schriftliche Frage19/23047open
Germany · German Bundestag · 2 October 2020
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
In welchen Bereichen setzt die Bundesregierung auf Distributed-Ledger-Technologie (DLT) beziehungsweise Blockchain als potenzielle neue Basistechnologie der Digitalisierung, und wie bewertet die Bundesregierung die Effizienz beziehungsweise die Effektivität dieser Technologien?
Question· Schriftliche Frage19/22831open
Germany · German Bundestag · 25 September 2020
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche konkreten Aufgaben haben alle im Kontext Digitalisierung bis 16. September 2020 durch die Bundesregierung gegründeten Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHs), und wie werden diese jeweils finanziert?
Question· Schriftliche Frage19/22308open
Germany · German Bundestag · 11 September 2020
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wie oft haben die Steuerungs- und Beratungsgremien der Bundesregierung zur Digitalisierung, also Digitalkabinett, IT-Rat, IT-Planungsrat, Digitalrat und Datenethikkommission, bisher im Jahr 2020 getagt, und welche Kabinettentscheidungen wurden in diesen Sitzungen vorbereitet oder beeinflusst?