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Question· Schriftliche Frage18/3361open
Germany · German Bundestag · 28 November 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wie gedenkt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, sicherzustellen, dass die Vertreterinnen und Vertreter der (Fach-)Verbände und Organisationen auf Bundesebene im Rahmen der auf der Bund-Länder-Konferenz "Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern" angekündigten Arbeitsgemeinschaft "in den Dialog in geeigneter Form einbezogen" werden (vgl. Communiqué "Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern" vom 6. November 2014)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2930open
Germany · German Bundestag · 17 October 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wie wird das Theaterstück "Friedrich der Wüterich, eine musikalische Satire gegen rechts", das im Rahmen des Bundesprogramms "TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN" und des Projekts "mit Kunst zur Toleranz – sehen, zweifeln, begreifen", zur Verfügung gestellt wurde, hinsichtlich des Bildungsauftrages an öffentlichen Schulen und der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland bewertet, und inwiefern ist diese Satire nach Auffassung der Bundesregierung geeignet, das gesamte Spektrum des Extremismus ins Visier zu nehmen?</p>
Record· Vereinbarte Debatte18/58open
Germany · German Bundestag · 10 October 2014
Question· Mündliche Frage18/2702open
Germany · German Bundestag · 2 October 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den Befunden der Prognos-Studie "Wissenschaftliche Untersuchung und Analyse der Auswirkungen der Einführung von Projektpauschalen in die BMBF-Forschungsförderung auf die Hochschulen in Deutschland", die das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Auftrag gegeben hat und die seit Mitte August 2014 vorliegt, wonach die Forderung der Bundesregierung ungerechtfertigt sei, dass die Länder in die direkte Mitfinanzierung der Programmpauschale einsteigen, da die Länder schon jetzt den weit überwiegenden Teil der Projektkosten bezahlen (siehe FAZ vom 1. Oktober 2014 "Eine Existenzfrage")?</p>
Question· Mündliche Frage18/2567open
Germany · German Bundestag · 19 September 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Begrüßt die Bundesregierung die geplante Berufung des ungarischen Außenministers Tibor Navracsics zum neuen EU-Kommissar für Bildung, Jugend, Kultur und Bürgergesellschaft angesichts seiner "Verdienste" um Demokratieabbau, die Einschränkung der Pressefreiheit und die staatliche Bevormundung von Kunst und Kultur in seinem Heimatland Ungarn (bitte begründen)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2352open
Germany · German Bundestag · 15 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Unter welchen Umständen entsprechen nach Auffassung der Bundesregierung Landesmittel für die eigenen Hochschulen dem Begriff der Drittmittel nach § 2 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz – WissZeitVG)?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2352open
Germany · German Bundestag · 15 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Inwieweit kontrolliert die Bundesregierung – ggf. unter Angabe der zugrunde liegenden rechtlichen Grundlage bzw. politischen Grundsätze – mögliche Kooperationen von Hochschulen, außeruniversitären sowie privaten Forschungsinstituten in rüstungsrelevanten Bereichen (einschließlich Dual Use) mit Staaten bzw. deren Institutionen oder Unternehmen außerhalb der NATO, und welche Kooperationen in diesem Bereich sind der Bundesregierung aktuell bekannt? </p>
<p>Welchen Bedarf sieht die Bundesregierung zur Veränderung der Rechtsgrundlagen zur Kontrolle von wissenschaftlichen Kooperationen im Rüstungsbereich, und inwieweit plant die Bundesregierung – analog zur Initiative des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur auf Landesebene (vgl. heise online News vom 7. August 2014) –, eine Datenbank für militärisch relevante Forschungsprojekte für die vom Bund geförderten außeruniversitären Forschungseinrichtungen einzurichten? </p>
Question· Schriftliche Frage18/2309open
Germany · German Bundestag · 8 August 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
Welche Auffassung vertritt die Bundesregierung bezüglich der in den Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu Karrierezielen und -wegen an Universitäten enthaltenen Feststellung, für die nachhaltige Etablierung der Tenure-Track-Professur und/oder zur Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten zur Karriereförderung und Personalentwicklung sei "eine nachhaltige Bundesunterstützung unabdingbar" (Beschluss vom 11. Juli 2014, vgl. S. 87), und welche Maßnahmen plant sie, um diese Empfehlung umzusetzen?
Question· Schriftliche Frage18/2309open
Germany · German Bundestag · 8 August 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Beteiligung der Hochschulen am Dialogorientierten Serviceverfahren (DoSV) im Wintersemester (WS) 2014/2015 (bitte nach Studiengängen bzw. -plätzen sowie deren Anteil am Gesamtstudienangebot aufschlüsseln), und inwiefern werden die Erwartungen der Bundesregierung hinsichtlich der angekündigten flächendeckenden Einführung des DoSV zum WS 2017/2018 dabei erfüllt?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2090open
Germany · German Bundestag · 11 July 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Aus welchen Bereichen sollen die Sachverständigen des beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Vorbereitung befindlichen Sachverständigenrates für Verbraucherfragen kommen, und welchen Anteil an der Gesamtbesetzung sollen die einzelnen Bereiche haben?</p>
<p>Soll sich dieser Sachverständigenrat für Verbraucherfragen auch mit Lebensmittel- und Ernährungsfragen beschäftigen, und/oder welche Inhalte sind angedacht?</p>
Question· Schriftliche Frage18/2038open
Germany · German Bundestag · 4 July 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wie begründet die Bundesregierung jeweils, dass sie ihre Antworten auf die Kleine Anfrage zur Rüstungs- und Sicherheitsforschung an Hochschulen auf Bundestagsdrucksache 18/ 851 teilweise unter Geheimschutz gestellt hat, namentlich die Antworten zu den Fragen 1 und 2, welche die Forschungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) an öffentlichen Hochschulen sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Zusammenarbeit der wehrwissenschaftlichen Dienststellen mit Hochschulen zum Gegenstand haben?</p>
<p>Vor dem Hintergrund der Anlage 1 zur Verschlusssachenanweisung des Bundesministeriums des Innern, wonach "Im Falle einer VSEinstufung [. . .] schlüssig darzulegen sein [muss], welche Gefährdungen, Schäden oder Nachteile für die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder konkret entstehen können, wenn Unbefugte von den Informationen Kenntnis erhalten", frage ich die Bundesregierung nach den konkreten Gefährdungen, Schäden oder Nachteilen für die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder, die bei der Veröffentlichung der Antworten zu den Fragen 1 und 2 auf Bundestagsdrucksache 18/851 entstehen?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1789open
Germany · German Bundestag · 20 June 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Hält die Bundesregierung die enge Zusammenarbeit zwischen den EUCOR-Universitäten am Oberrhein, initiiert von den Universitäten Freiburg und Strasbourg, im Projekt "European Campus" für förderungswürdig, und wie sähe der Zeitplan aus Sicht der Bundesregierung aus, damit dieser Universitätsverband baldmöglichst als gemeinsamer Antragsteller in Frankreich, Deutschland, der Schweiz sowie auf der Ebene der Europäischen Union bei Fördergebern auftreten kann?</p>
<p>Inwiefern wird die Bundesregierung dieses Projekt einer gemeinsamen französisch-schweizerisch-deutschen Universität mit einer substanziellen finanziellen Unterstützung fördern, da ein Beitrag des Landes Baden-Württemberg bereits zugesagt und ein Beitrag der französischen Regierung bereits geplant ist, angesichts des starken historischen Kontexts und des Potenzials der Forschungszusammenarbeit in der TMO?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1742open
Germany · German Bundestag · 13 June 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Inwiefern entspricht die Aussage der Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages, im Bereich der Hochschulen stehe "die Fortsetzung des Paktes für Forschung und Innovation, inklusive konkreter Ziele auch zur Gleichstellung und zur Nachwuchsförderung" auf der Tagesordnung (dpa-Interview mit Patricia Lips vom 19. Mai 2014), den Planungen der Bundesregierung, und in welcher Form und Höhe plant die Bundesregierung, diese Ziele bei der Fortsetzung des Paktes einzubringen?</p>
Question· Schriftliche Frage18/1742open
Germany · German Bundestag · 13 June 2014
<p>Originaltext der Frage(n):</p>
<p>Wer wird Deutschland bei der am 26. Juni 2014 in Brüssel stattfindenden 2. Wiederauffüllungskonferenz der GPE, der einzigen multilateralen Bildungsinitiative, die vor allem Grundund Sekundarschulbildung auch in fragilen Staaten unterstützt, vertreten, und wie bewertet das Fachreferat des BMZ die im Bundeshaushaltsentwurf für das Jahr 2014 vorgesehenen 7 Mio. Euro im Einzelplan 23?</p>
Question· Schriftliche Frage18/815open
Germany · German Bundestag · 14 March 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Wann wird die Bundesregierung die Vorrangigkeit von Bildung im gemeinsamen Unterricht an einer (wohnortnahen) Regelschule bundesweit gesetzlich verankern, um den Definitionsspielraum über "Angemessenheit" von Bildung in Bezug auf die von Kommunen z. T. nach meiner Kenntnis als "unangemessen" angeführten Kosten der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch aus dem Weg zu räumen?
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/3759open
Germany · German Bundestag · 11 March 2014
Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Fertilitätsstörungen und Verfahren der Reproduktionsmedizin, klinische Praxis in Deutschland, Europa, den USA und weltweit im Vergleich, gesundheitliche Risiken für Frauen und Kinder, psychosoziale Aspekte, Embryonenschutzgesetz und rechtliche Rahmenbedingungen, Handlungsoptionen
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/10579open
Germany · German Bundestag · 11 March 2014
Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Elektrizitätsversorgung in Deutschland, Stromnetze, Speicher und weitere Flexibilisierungsoptionen, Szenarienanalyse, internationale Erfahrungen, Vergleich mit Dänemark und der Iberischen Halbinsel, Handlungsfelder und Handlungsoptionen
Question· Schriftliche Frage18/729open
Germany · German Bundestag · 7 March 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
<br />
Welche rechtlichen bzw. verwaltungstechnischen Maßnahmen wurden, nach Kenntnis der Bundesregierung, als Konsequenz einer Anpassung der im Herbst 2011 geänderten aufenthaltsrechtlichen Übermittlungspflicht für den Schulbesuch in kommunalen Regelungen und Landesgesetzen der Bundesrepublik Deutschland eingeführt, um auch für Kinder aus sog. illegalisierten Familien (ohne gültigen Aufenthaltsstatus) einen diskriminierungsfreien Zugang zum sozialen Grund- und Menschenrecht auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten?
Report· Bericht, Gutachten, Programm17/11959open
Germany · German Bundestag · 21 February 2014
Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Breitband, Konvergenz und Leitmedien; Strategien zur Versorgung der Bevölkerung mit breitbandigem Internet, Massenmedien im Medienwandel, Herausforderungen und Anpassungsleistungen der Medienregulierung, Handlungsfelder für die Netz- und Medienpolitik
Question· Mündliche Frage18/458open
Germany · German Bundestag · 7 February 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
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Inwieweit teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Aufruf des ukrainischen Oppositionspolitikers Vitali Klitschko „Bildet Bürgerwehren in jedem Hof, in jedem Bezirk, in jedem Haus [. . .] Alle demokratischen Kräfte müssen den Protest vor die Gebietsverwaltungen tragen“, den dieser einen Tag nach seiner Rückkehr von der 50. Münchner Sicherheitskonferenz in Kiew am 2. Februar 2014 gegenüber den Demonstranten getätigt hat (www.fronline. de/politik/vitali-klitschko- -klitschko-fordertbuergerwehr, 1472596,26066596.html), und inwieweit widerspricht dieser Aufruf dem Anliegen, es dürfe keine gewaltsame Lösung geben, wie sie der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz formuliert hat (www.tagesspiegel.de/politik/ muenchner-sicherheitskonferenz-roettgen-fordertneuwahlen-in-der-ukraine/9418034.html)?
Record· EU-Vorlage18/419open
Germany · German Bundestag · 3 February 2014
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/419open
Germany · German Bundestag · 3 February 2014
Question· Schriftliche Frage18/412open
Germany · German Bundestag · 31 January 2014
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie gedenkt die Bundesregierung, dem nach Aussagen der "BILD am Sonntag" (Ausgabe vom 12. Januar 2014) vom Deutschen Jugendinstitut festgestellten deutlich höheren Bedarf an Angeboten frühkindlicher Bildung und Betreuung für Kinder vom ersten bis zum vollendeten dritten Lebensjahr gerecht zu werden, und in welchem finanziellen Umfang wird sie sich dazu an den Investitionen beteiligen bzw. diese finanzieren?
Record· Vereinbarte Debatte18/8open
Germany · German Bundestag · 16 January 2014