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Energy

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101 records in DE in 2022

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Records

Question· Schriftliche Frage20/4209open

Gefahr eines Angriffs auf Energie-Transporte auf der Schiene

Germany · German Bundestag · 28 October 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt die Bundesregierung, vor dem Hintergrund des Sabotageaktes auf die Deutsche Bahn AG am 8. Oktober 2022, die Gefahr eines gezielten Angriffes auf Energie-Transporte auf der Schiene und deren Auswirkungen auf die Stromund Treibstoffversorgung in der Bundesrepublik Deutschland ein, und welche zusätzlichen Maßnahmen werden seitens der Bundesregierung unternommen, um solche Angriffe wirksam zu verhindern?

Question· Schriftliche Frage20/4209open

Erweiterung der Kompetenzen der Schlichtungsstelle Energie e. V. auf den Bereich Fernwärme

Germany · German Bundestag · 28 October 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass die Zuständigkeit der Schlichtungsstelle Energie (Schlichtungsstelle Energie e. V.) sich laut eigenen Angaben ausschließlich auf Energie im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) beschränkt (also nur leitungsgebundener Strom bzw. Erdgas, nicht aber Fernwärme), eine vergleichbare Stelle auch für Fernwärmekunden einzurichten oder die Kompetenzen der bestehenden Schlichtungsstelle Energie zu erweitern, wenn nein, warum nicht, und ist geplant, das Aufgabenspektrum der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-K) auch auf das Thema Fernwärmepreise auszuweiten?

Question· Schriftliche Frage20/4209open

Veröffentlichung einer Studie zum Forschungsvorhaben "Effekte einer Novellierung der Entlastungstatbestände im Energie- und Stromsteuergesetz"

Germany · German Bundestag · 28 October 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wurde die Studie zum Forschungsvorhaben "Effekte einer Novellierung der Entlastungstatbestände im Energie- und Stromsteuergesetz", das das Bundesministerium der Finanzen im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung in Auftrag gegeben hat, bislang nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, obwohl die Studie nach Aussage der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Hessel in einem Schreiben vom 14. September 2022 an mich (DOK 2022/0871999) bereits dem Bundesministerium der Finanzen vorliegt und von selbigem bereits ausgewertet wird, und wann genau wird die Studie nun veröffentlicht?

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/4202open

Bericht zur geothermischen Anschlussnutzung von Bohrlöchern

Germany · German Bundestag · 21 October 2022

Anpassung des Bergrechts zur Genehmigung von Geothermievorhaben, Prüfung der Verpflichtung zur Meldung von Bohrlöchern, Unerlässlichkeit der geowissenschaftlichen Datengrundlage für ingenieurstechnische- und unternehmenswirtschaftliche Planung, Förderprojekte zur bundeseinheitlichen Datenbereitstellung, Hindernisse der Nachnutzung

Record· Regierungserklärung20/63open

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20. und 21. Oktober 2022

Germany · German Bundestag · 20 October 2022

Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz:<br /> Starke weltweite Allianzen gegen Russlands Krieg in der Ukraine, Verteidigung und Unterstützung der Ukraine solange wie erforderlich, Scheitern der Kriegspläne von Putin, keine Anerkennung der Scheinreferenden in Teilen der Ukraine über Beitritt zu Russland, Beendigung des Krieges durch gerechten Frieden, Unterstützung der ukrainischen Haltung durch langfristige Sicherheitszusagen der G7, Wiederaufbau der Ukraine als Generationenaufgabe, Schaffung erster Grundlagen bei internationaler Expertenkonferenz in Berlin, Erfordernis einer engeren internationalen Zusammenarbeit auch bei militärischer Unterstützung der Ukraine, europäische Einigung betreffend der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte und der Luftverteidigung; steigende Energiepreise und Engpässe bei Nahrungsmitteln und Dünger als Folgen des Krieges, zugleich Bewährungsproben unserer Zeit, Einstellung der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen, Sicherung der Wärmeversorgung im Winter, schneller Ausbau erneuerbarer Energien als wichtigste Strategie zur Energiesicherung und zentrale Aufgabe dieses Jahrzehnts, Bekräftigung zum Klimaschutz, Einbringung aller für das Erreichen der nationalen Klimaziele notwendigen Gesetzesvorlagen bis zum Ende des Jahres

Law· Gesetzgebung20/4217enacted

Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (19. AtGÄndG)

Germany · German Bundestag · 20 October 2022

Befristeter Weiterbetrieb der Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 zur Aufrechterhaltung der Netzsicherheit, Stabilisierung der Leistungsbilanz sowie zur Gewährleistung der Energieversorgung insgesamt<br /> Änderung § 7 Atomgesetz

Record· Enquete-Kommission20/4061concluded

Einsetzung einer Enquete-Kommission "Sicherstellung der Energieversorgung für die Bundesrepublik Deutschland"

Germany · German Bundestag · 18 October 2022

Einsetzung einer Enquete-Kommission mit 19 Abgeordneten und 19 Sachverständigen: Bestandsaufnahme und Evaluation der Energieversorgung, Darstellung der Energiepolitik der Bundesregierung nebst Folgenabschätzung, Vorschläge für eine Energieversorgung der Zukunft im Rahmen veränderter Grundbedingungen; Berichterstattung zur Energieversorgungssicherstellung auf Grundlage einer Analyse der durch die Bundesregierung herbeigeführten Energiewende sowie im internationalen Vergleich der Energiepolitik starker Industrienationen bis Ende des Jahres 2024

Record· EU-Vorlage20/4002open

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union hinsichtlich des Beschlusses der Teilnehmer am Übereinkommen über öffentlich unterstützte Exportkredite zur Ausweitung des Anwendungsbereichs der Sektorvereinbarung über Exportkredite für Projekte in den Bereichen erneuerbare Energie, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sowie Wasser zu vertreten ist KOM(2022) 455 endg.; Ratsdok. 12512/22

Germany · German Bundestag · 14 October 2022

Law· Gesetzgebung20/4823enacted

Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)

Germany · German Bundestag · 14 October 2022

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Raumordnung: Weiterentwicklung der digitalen Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren, Vermeidung von Redundanzen bei Änderungen von Planentwürfen, Ausweitung von Zielabweichungsverfahren, Stärkung des Planerhalts durch Ausweitung von Planerhaltungsnormen, engere Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren zur Vermeidung doppelter Umweltverträglichkeitsprüfungen; Verfahrenserleichterungen zur Genehmigung von Windenergieanlagen in für den Ausbau von erneuerbaren Energien besonders geeigneten Gebieten (Go-to-areas, Go-to-Gebiete)<br /> Änderung zahlr. §§ Raumordnungsgesetz, § 1 Planungssicherstellungsgesetz sowie Einfügung § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz, Folgeänderungen in 6 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Raumordnungsrecht<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Umsetzung der EU-Notfallverordnung zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien und Stromnetze: möglicher Verzicht auf die Pflicht der Umweltverträglichkeitsprüfung und der artenschutzrechtlichen Prüfung für die Bereiche Windenergie an Land, Windenergie auf See, Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Stromnetze, Wahrung des Artenschutzes durch verhältnismäßige Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen auf Grundlage vorhandener Daten bzw. durch Leistung eines finanziellen Ausgleichs in ein Artenhilfsprogramm; Bericht der Bundesregierung 18 Monate nach Inkrafttreten betr. Auswirkungen des Zielabweichungsverfahrens auf die Planungshoheit der Kommunen; redaktionelle Folgeänderungen; Annahme einer Entschließung: Einsatz und Vertrieb paraffinischer Kraftstoffe für alle Nutzer, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungszeiten beim Stromnetzausbau, Neuausrichtung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) als qualifiziertes und standardisiertes Prüfinstrument mit Beschleunigungswirkung, Definierung standardisierter Minderungsmaßnahmen, laufende Evaluierung der EU-Notfallverordnung bis zum Ende ihres Geltungszeitraumes und etwaige Verstetigung, Verringerung der Flächenneuinanspruchnahme, Weiterentwicklung der öffentlichen Beteiligung im Bereich der Raumordnung;<br /> Erneute und zusätzliche Änderung zahlr. §§ Raumordnungsgesetz, Einfügung § 14b Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie §§ 11c und 43m Energiewirtschaftsgesetz, erneute Änderung § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz sowie Einfügung § 72a Windenergie-auf-See-Gesetz, Folgeänderungen in 2 weiteren Gesetzen<br /> <br /> Bezug: Verordnung (EU) 2022/2577 vom 22. Dezember 2022 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien (ABl. L 335, 29.12.2022, S. 36)

Law· Gesetzgebung20/4227enacted

Gesetz zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht

Germany · German Bundestag · 13 October 2022

Beitrag zur Energiesicherheit durch Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien: Privilegierungstatbestand für Anlagen zur Herstellung oder Speicherung von Grünem Wasserstoff bei Verbindung mit Windenergieanlagen zur Nutzung des produzierten Stroms durch Elektrolyseure insbesondere in Zeiten eines Stromüberangebotes, Verordnungsermächtigung für Bundesländer zur Öffnung von Braunkohletagebauflächen für den Einsatz von Windenergie- und Photovoltaikanlagen, Klarstellung zu Abstandsregelungen zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung;<br /> Einfügung §§ 249a und 249b Baugesetzbuch, Änderung §§ 4 und 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz sowie Anlage 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Verzicht auf eine zahlenmäßige Begrenzung der Windkraftanlagen, Erhöhung der Flächenbegrenzung, Hinzunahme von Photovoltaikanlagen; Privilegierung von Photovoltaikanlagen entlang von Autobahnen und mehrgleisigen Schienenwegen; zweifache Höhe der Windenergieanlage als Mindestabstand zur Wohnbebauung (2-H-Abstandsgebot);<br /> Zusätzliche und erneute Änderung versch. §§ Baugesetzbuch sowie versch. §§ Windenergieflächenbedarfsgesetz, Einfügung § 25f und Änderung § 14 Baunutzungsverordnung sowie §§ 37 und 48 Erneuerbare-Energien-Gesetz

Law· Gesetzgebung20/3938enacted

Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende und zur Erweiterung des Übergangsbereichs

Germany · German Bundestag · 11 October 2022

Entlastung von Rentenbeziehern sowie Versorgungsempfängern des Bundes (ohne Bahn und Post) durch Gewährung einer Energiepreispauschale in Form einer Einmalzahlung von 300 Euro angesichts hoher Preissteigerungen im Energiebereich, Entlastung von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten mit geringem Arbeitsentgelt durch Ausweitung der Höchstgrenze für eine Beschäftigung im Übergangsbereich von monatlich 1600 Euro auf 2000 Euro;<br /> Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner (<strong>Rentenbeziehende-Energiepreispauschalengesetz</strong> &ndash; RentEPPG) als Art. 1 und Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Bundes (<strong>Versorgungsrechtliches Energiepreispauschalen-Gewährungsgesetz</strong> &ndash; VEPPGewG) als Art. 2 der Vorlage, Änderung §§ 18f und 20 Viertes Buch Sozialgesetzbuch, § 274b Sechstes Buch Sozialgesetzbuch sowie § 64 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Question· Schriftliche Frage20/3859open

Unterstützung der Bevölkerung im ländlichen Raum angesichts steigender Energie- und Lebenshaltungskosten

Germany · German Bundestag · 7 October 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung konkrete Maßnahmen, um &ndash; wie vom Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir beim Deutschen Landkreistag am 7. September 2022 beziffert &ndash; die über 70 Prozent der im ländlichen Raum lebenden Bevölkerung wegen der steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten zu unterstützen, und wenn ja, wie werden diese Maßnahmen auf die besonderen Bedürfnisse der Bevölkerung im ländlichen Raum zugeschnitten sein (z. B. von Pendlern)?

Regulation· Rechtsverordnung20/3816open

Zweite Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung

Germany · German Bundestag · 5 October 2022

Sicherstellung des technischen Gleichlaufs der direkten mit der steuerlichen Förderung durch Übertragung der Änderungen der BEG-Einzelmaßnahmen (Bundesförderung für effiziente Gebäude) in das Steuerrecht: Anpassung der Mindestanforderungen für energetische Gebäudesanierungsmaßnahmen, insbes. Streichung der Förderung gasbetriebener Wärmepumpen, Gasbrennwerttechnik und Gashybridheizungen sowie der Förderbedingungen für Gebäude- und Wärmenetze, Umsetzung geplanter Änderungen zum jahreszeitbedingten Raumheizungsnutzungsgrad und Feinstaub für Biomasseheizungen

Question· Schriftliche Frage20/3768open

Stopp der Belieferung der Uniper SE und der SEFE Securing Energy for Europe GmbH mit Gas durch Gazprom

Germany · German Bundestag · 30 September 2022

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aufgrund welcher konkreten russischen Sanktionen wurde die Belieferung der Uniper SE und der SEFE Securing Energy for Europe GmbH (vormals Gazprom Germania GmbH) mit Gas durch Gazprom derzeit gestoppt, und wo sind diese Sanktionen einsehbar (Antwort der Bunderegierung vom 7. September 2022 auf die Schriftliche Frage 18 des Abgeordneten Leif-Erik Holm auf Bundestagsdrucksache 20/3356)?

Regulation· Rechtsverordnung482/22open

Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage (Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung - BG-V)

Germany · Bundesrat · 29 September 2022

Umstellung von Gasfeuerungsanlagen auf den wassergefährdenden Brennstoff Heizöl, temporäre Erhöhung der Speicherkapazität von Heizöltanks, Festlegung befristeter Abweichungen von der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung485/22enacted

Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Unternehmenshilfen zur Bewältigung gestiegener Energiepreiskosten

Germany · Bundesrat · 29 September 2022

Einbeziehung von Anforderungen in die laufende Erarbeitung eines Energiekostenunterstützungsprogramms der Bundesregierung, Verlängerung des Krisenrahmens, Ausweitung des Kreises der antragsberechtigten Unternehmen, Erleichterung der Zugangsmöglichkeiten für KMU, Verlängerung der Antragsfrist

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/3650open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Energieverbrauch der IKT-Infrastruktur

Germany · German Bundestag · 26 September 2022

Arbeitsbericht Nr. 198 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über den Energieverbrauch der IKT-Infrastruktur: Wissensstand und Szenarien zu den IKT-bedingten Energiebedarfen (Rechenzentren, Telekommunikationsnetze), energetische Einsparpotentiale, Nutzung von regenerativ erzeugtem Strom, Fallbeispiele, Vertiefungsthemen: Energiebedarf von Blockchainanwendungen, Kryptowährungen, privater Internet- und digitaler Mediennutzung sowie von Smartbuildings

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