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Energy

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37 records in DE in 1994

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Records

Report· Bericht, Gutachten, Programm13/28open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 3. bis 7. Oktober 1994 in Straßburg Debatte der Erweiterten Parlamentarischen Versammlung über die Aktivitäten der OECD am 6. Oktober 1994 in Straßburg (G-SIG: 13000047)

Germany · German Bundestag · 22 November 1994

Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Redebeiträge der deutschen Abgeordneten Entschließungen: 1043 (1994) betr. die Zusammensetzung des Ständigen Ausschusses und das Stimmrecht der Vorsitzenden der Fraktionen im Präsidium und im Ständigen Ausschuß 1044 (1994) betr. die Abschaffung der Todesstrafe 1045 (1994) betr. die Beziehung zwischen Energie und Umwelt 1046 (1994) betr. die Antwort auf den Bericht über die Aktivitäten der OECD im Jahre 1993 Empfehlungen: 1246 (1994) betr. die Abschaffung der Todesstrafe 1247 (1994) betr. die Erweiterung des Europarates 1248 (1994) betr. Bildungsmöglichkeiten für begabte Kinder 1249 (1994) betr. die Zusammenarbeit im Mittelmeerraum Stellungnahme Nr. 182 (1994) betr. den Antrag des Fürstentums Andorra auf Mitgliedschaft im Europarat

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8600open

Schlußbericht der Enquete-Kommission "Schutz der Erdatmosphäre" zum Thema: Mehr Zukunft für die Erde - Nachhaltige Energiepolitik für dauerhaften Klimaschutz (G-SIG: 12002361)

Germany · German Bundestag · 31 October 1994

Anthropogene Klimabeeinflussung, Treibhausgase, Veränderungen in der Ozonschicht, Klimaschutzpolitik, Energieversorgung und Emissionen, Energiepolitik und nachhaltige Entwicklung, Reduktionsziele bis 2050, Potentiale deutscher Klimaschutzmaßnahmen, Hemmnisse, Maßnahmen im Rahmen der EU, Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission, Klima und Verkehrspolitik, Klimaänderungen und Landwirtschaft, Empfehlungen für die 1. Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention 1995 in Berlin

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8600open

Schlußbericht der Enquete-Kommission "Schutz der Erdatmosphäre" zum Thema: Mehr Zukunft für die Erde - Nachhaltige Energiepolitik für dauerhaften Klimaschutz (G-SIG: 13000085)

Germany · German Bundestag · 31 October 1994

Anthropogene Klimabeeinflussung, Treibhausgase, Veränderungen in der Ozonschicht, Klimaschutzpolitik, Energieversorgung und Emissionen, Energiepolitik und nachhaltige Entwicklung, Reduktionsziele bis 2050, Potentiale deutscher Klimaschutzmaßnahmen, Hemmnisse, Maßnahmen im Rahmen der EU, Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission, Klima und Verkehrspolitik, Klimaänderungen und Landwirtschaft, Empfehlungen für die 1. Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention 1995 in Berlin

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8090open

Fortschrittsbericht zum Bericht der Bundesregierung zur Zukunftssicherung des Standorts Deutschland (G-SIG: 12002206)

Germany · German Bundestag · 23 June 1994

Fortschritte in einzelnen Politikfeldern: Finanz- und Steuerpolitik, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik (Stärkung des nationalen und internationalen Wettbewerbs, Deregulierung und Privatisierung, verbesserte Ausnutzung der Leistungs- und Beschäftigungspotentiale des Mittelstands durch Existenzgründungs- und Innovationsinitiativen), Bildung, Ausbildung, Forschung und Wissenschaft, Verkehr, Wohnungsbau, Umwelt und Energie

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/8090open

Fortschrittsbericht zum Bericht der Bundesregierung zur Zukunftssicherung des Standorts Deutschland (G-SIG: 13000181)

Germany · German Bundestag · 23 June 1994

Fortschritte in einzelnen Politikfeldern: Finanz- und Steuerpolitik, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik (Stärkung des nationalen und internationalen Wettbewerbs, Deregulierung und Privatisierung, verbesserte Ausnutzung der Leistungs- und Beschäftigungspotentiale des Mittelstands durch Existenzgründungs- und Innovationsinitiativen), Bildung, Ausbildung, Forschung und Wissenschaft, Verkehr, Wohnungsbau, Umwelt und Energie

Resolution· Entschließungsantrag BT12/8058rejected

Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Klimaschutz - Erfolgsbilanz der Bundesregierung (G-SIG: 12002194)

Germany · German Bundestag · 22 June 1994

Aufforderung an die Bundesregierung zur Durchführung folgender Maßnahmen zugunsten der erneuerbaren Energien: Erschließung des auf 33 v.H. bis 40 v.H. veranschlagten Energiesparpotentials und Deckung von 10 v.H. des Primärenergiebedarfs durch erneuerbare Energien bis zum Jahr 2005, entsprechende Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes, Einführung von Energiesteuern auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur steuerlichen Förderung (BT-Drs 11/7169), Vorlage eines Bund-/Länder-Markteinführungsprogramms, Anhebung der Mindestvergütungen für Stromeinspeisungen, bundeseinheitliche Regelung der Netzeinbindungskosten, Einbeziehung der erneuerbaren Energien in § 35 Baugesetzbuch, Verlängerung der Bewilligungen für Erzeugungsanlagen in § 8 Abs. 5 Wasserhaushaltsgesetz, Erhöhung der Mittel für die Grundlagen- wie die anwendungsbezogene Forschung

Question· Kleine Anfrage12/8046open

Aufbau und Finanzierung des Energiesektors in Indien mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau (Deutsche Kofinanzierung für umstrittene Weltbankprojekte) (G-SIG: 12012156)

Germany · German Bundestag · 22 June 1994

Finanzielle Beteiligung der Bundesregierung am Kraftwerk Rihand II gem. 8. Fünfjahresplan, Gründe für die Enthaltung der Bundesregierung bei der Abstimmung über den 8. Fünfjahresplan im Executive Board der Weltbank, entwicklungspolitischer Nutzen der Projekte Rihand I und II, Bewertung der Energiepolitik Indiens, Verbesserung der Umsiedlungspraxis durch die KfW; Unterstützung von Energieprojekten in der Region Singrauli durch die Bundesrepublik Deutschland, Unterstützung deutscher Firmen, z.B. Siemens, durch das sog. zweite Fenster und Prüfung nach den Kriterien des BMZ

Motion· Antrag12/7905open

Vereinheitlichung des Bergrechts nach der Deutschen Einheit (G-SIG: 12012138)

Germany · German Bundestag · 15 June 1994

Beseitigung der unterschiedlichen Zuordnung der mineralischen Rohstoffe als grundeigene bzw. bergeigene Bodenschätze nach dem Bundesberggesetz in den neuen und den alten Bundesländern, Beteiligung der betroffenen Kommunen am bergrechtlichen Genehmigungsverfahren bereits im Rahmen des Erlaubnis- bzw. Bewilligungsverfahrens, Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung bei betriebsplanpflichtigen Vorhaben im Tagebau mit einer beanspruchten Gesamtfläche einschließlich Betriebsanlagen und -einrichtungen von weniger als 10 ha oder einer Förderkapazität von weniger als 3.000 Tagestonnen

Report· Bericht, Gutachten, Programm12/7536open

Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 1992 (G-SIG: 12002208)

Germany · German Bundestag · 6 May 1994

(gem. BT-Beschluß vom 16.10.1992 - Drs 12/2515) Natürliche Strahlenexposition, zivilisatorisch veränderte natürliche Strahlenexposition (radioaktive Stoffe in Baumaterialien und Industrieprodukten, in der Umwelt als Folge des Bergbaus, Radon in Gebäuden), zivilisatorische Strahlenexposition (kerntechnische Anlagen, Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlen in der Medizin, in Forschung, Technik und Haushalt, durch die berufliche Tätigkeit, besondere Vorkommnisse, Fall-out von Kernwaffenversuchen), Strahlenexposition durch den Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl

Resolution· Entschließungsantrag BT12/7448enacted

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Verstromung und zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 12002049)

Germany · German Bundestag · 28 April 1994

Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien bis zu fünf Megawatt im Rahmen eines befristeten Programms, Einbeziehung von Biomasse, Festlegung der Fördertatbestände durch Richtlinien des Bundeswirtschaftsministeriums bei Zustimmung des Bundesfinanzministeriums

Law· Gesetzgebung12/7770enacted

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft (G-SIG: 12020804)

Germany · German Bundestag · 8 April 1994

<b>Bezug:</b> Landwirtschaftsförderungsgesetz, BGBl I 1989, Nr. 36 S. 1435 (s. GESTA 11. WP F11, Abschlußband S. 377) Siehe auch F07, F09, F18, F26 und F41 <br><br><b>Europäische Impulse:</b> Verordnung (EG) Nr. 231/94 des Rates vom 24.1.1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates vom 30.6.1992 zur Einführung einer Stützung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (ABl Nr. L30 S. 2) <br><br><b>Inhalt:</b> Änderung der §§ 2 und 9 Landwirtschaftsförderungsgesetz: Einbeziehung von zusätzlich freiwillig stillgelegten Flächen in die begünstigungsfähige landwirtschaftlich genutzte Fläche bei der Ermittlung der Förderbeträge im Rahmen des soziostrukturellen Einkommensausgleichs, Berücksichtigung dieser Flächen bei der Berechnung der Dungeinheitsgrenze. <br><br><b>Änderungen aufgrund der Ausschußempfehlung:</b> Änderung des § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch: Aufnahme von Windenergieanlagen in den Katalog der privilegierten, vorrangig dem Außenbereich zugewiesenen Anlagen, Gleichstellung von sonstigen Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung erneuerbarer Energien dienen. <br><br><b>Änderungen durch das Vermittlungsverfahren:</b> Streichung der vorgesehenen Änderung des § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch betr. Windenergieanlagen und erneuerbare Energien, rückwirkende Inkraftsetzung zum 1.1.1994. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Stillegung landwirtschaftlicher Nutzflächen/Einbeziehung zusätzlich freiwillig stillgelegter Flächen in den soziostrukturellen Einkommensausgleich * Landwirtschaftliches Einkommen/Einbeziehung zusätzlich freiwillig stillgelegter Flächen in den soziostrukturellen Einkommensausgleich * Baugesetzbuch/Änderung § 35 Abs. 1 BauGB betr. Windenergieanlagen * Windenergie/Aufnahme von Windenergieanlagen in § 35 Abs. 1 BauGB * Erneuerbare Energiequellen/ Aufnahme von Projekten für erneuerbare Energien in § 35 Abs. 1 BauGB

Law· Gesetzgebung12/7622enacted

Gesetz zu dem Europa-Abkommen vom 4. Oktober 1993 zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften sowie ihren Mitgliedstaaten und der Slowakischen Republik (G-SIG: 12020791)

Germany · German Bundestag · 18 March 1994

<b>Europäische Impulse:</b> Europa-Abkommen mit Polen (XE09), Ungarn (XE10), Bulgarien (XE15), Rumänien (XE16) und der Tschechischen Republik (XE18) <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifizierung des am 4.10.1993 unterzeichneten Europa-Abkommens, mit dem das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Tschechoslowakei vom 7.5.1990 sowie das am 28.6.1991 paraphierte Protokoll mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl abgelöst werden sollen; Zweck: Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, Unterstützung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung und Vorbereitung der Mitgliedschaft der Slowakischen Republik in der Europäischen Gemeinschaft bei Beachtung der demokratischen Grundrechte, der Menschenrechte und der Grundsätze der Marktwirtschaft; Instrumente: Handelszugeständnisse, Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Einräumung der Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und technischen Bereich, besonders im Energie-, Umwelt- und Verkehrssektor, Weiterführung des PHARE-Programms für Wirtschaftshilfe an osteuropäsche Länder u.a.m. Etwaige Einnahmeausfälle sind z.Zt. nicht quantifizierbar. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Assoziierung mit den EG/Europa-Abkommen zwischen der EG und der Slowakischen Republik * Europa-Abkommen/Europa-Abkommen zwischen der EG und der Slowakischen Republik * Wirtschaftliche Kooperation/ Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen EG-Slowakische Republik durch das Europa-Abkommen * Außenhandel/ Handelszugeständnisse der EG an die Slowakische Republik * Freizügigkeit/Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern zwischen der EG und der Slowakischen Republik * Niederlassungsfreiheit/ Regelung der Niederlassungsfreiheit zwischen der EG und der Slowakischen Republik * PHARE (Aktionsprogramm)/Weiterführung des PHARE-Programms der EG für die Slowakische Republik

Law· Gesetzgebung12/7621enacted

Gesetz zu dem Europa-Abkommen vom 4. Oktober 1993 zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften sowie ihren Mitgliedstaaten und der Tschechischen Republik (G-SIG: 12020792)

Germany · German Bundestag · 18 March 1994

<b>Europäische Impulse:</b> Europa-Abkommen mit Polen (XE09), Ungarn (XE10), Bulgarien (XE15), Rumänien (XE16) und der Slowakischen Republik (XE17) <br><br><b>Inhalt:</b> Ratifizierung des am 4.10.1993 unterzeichneten Europa-Abkommens, mit dem das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Tschechoslowakei vom 7.5.1990 und das am 28.6.1991 paraphierte Protokoll mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl abgelöst werden sollen; Zweck: Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen, Unterstützung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sowie Vorbereitung der Mitgliedschaft der Tschechischen Republik in der Europäischen Gemeinschaft bei Beachtung der demokratischen Grundrechte und der Menschenrechte; Instrumente: Handelszugeständnisse, Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Einräumung der Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zusammenarbeit im wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Bereich, besonders im Energie-, Umwelt- und Verkehrssektor, Weiterführung des PHARE-Programms für Wirtschaftshilfe an osteuropäische Länder u.a.m. Etwaige Einnahmeausfälle sind z.Zt. nicht quantifizierbar. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Assoziierung mit den EG/Europa-Abkommen zwischen der EG und der Tschechischen Republik * Europa-Abkommen/Europa-Abkommen zwischen der EG und der Tschechischen Republik * Wirtschaftliche Kooperation/ Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen EG-Tschechische Republik durch das Europa-Abkommen * Außenhandel/ Handelszugeständnisse der EG an die Tschechische Republik * Freizügigkeit/Regelung der Freizügigkeit von Arbeitnehmern zwischen der EG und der Tschechischen Republik * Niederlassungsfreiheit/ Regelung der Niederlassungsfreiheit zwischen der EG und der Tschechischen Republik * PHARE (Aktionsprogramm)/Weiterführung des PHARE-Programms der EG mit der Tschechischen Republik

Law· Gesetzgebung12/7494enacted

Gesetz zu der Vereinbarung vom 24. Juli 1992 über die Errichtung, den Bau und den Betrieb einer Urananreicherungsanlage in den Vereinigten Staaten von Amerika (G-SIG: 12020787)

Germany · German Bundestag · 18 March 1994

<b>Inhalt:</b> Ratifizierung der am 24.7.1992 in Washington unterzeichneten Regierungsvereinbarung zwischen Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und den Vereinigten Staaten: Errichtung und Betrieb einer Anlage in Louisiana zur Herstellung niedrig angereicherten Urans auf der Grundlage der Gasultrazentrifugentechnik, Joint Venture des deutsch-britisch-niederländischen Gemeinschaftsunternehmens URENCO gemeinsam mit Partnerunternehmen in den USA, Regelungen zur Nichtverbreitung, zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und zum Schutz von Informationen. Keine Kostenangabe. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Vereinigte Staaten von Amerika/Bau einer Urananreicherungsanlage in Louisiana/USA * Nukleare Proliferation/Regelungen zur Nichtverbreitung für die Urananreicherungsanlage in Louisiana/USA

Question· Kleine Anfrage12/6973open

Atomare Zwischenlagerung (G-SIG: 12011978)

Germany · German Bundestag · 3 March 1994

Prüfung des Brandenburger Umweltministeriums für die Einrichtung eines atomaren Zwischenlagers, Kriterien für die Auswahl des Standortes, insbesondere Sicherheitsvorkehrungen, vorgeschlagene Standorte Storkow und Heckelberg

Question· Kleine Anfrage12/6979open

Bundesrepublik Deutschland und nukleare Nonproliferation (G-SIG: 12011984)

Germany · German Bundestag · 3 March 1994

Lagerung von Plutonium in Hanau, Waffenfähigkeit, Vereinbarkeit mit dem Nichtverbreitungsvertrag, Memorandum der IAEO, Konzept des "International Plutonium Storage (IPS) der USA, europäische Plutoniumpolitik, europäische Option bei Kernwaffen, Sperrvertragskonferenz 1995, Aufnahme eines Kernwaffenverzichts in das Grundgesetz

Motion· Antrag12/6954open

Privatisierung der ostdeutschen Energieversorgung mit ostdeutscher Beteiligung (G-SIG: 12012003)

Germany · German Bundestag · 2 March 1994

Beteiligung der neuen Bundesländer bei der Privatisierung der ostdeutschen Energieerzeugungs- und -verteilungsunternehmen zur Sicherung des Versorgungsbeitrags der Braunkohle sowie zur Durchsetzung einer rationellen Energieversorgung durch Investitionen in die Kraft-Wärme-Kopplung und in die Fernwärmeversorgung, Anwendung des vor dem Bundesverfassungsgericht erzielten Interessenausgleichs bei der Privatisierung der LAUBAG und VEAG, entsprechende Aufforderung an die Treuhandanstalt, Klärung von Restitutionsansprüchen der ostdeutschen Länder und Kommunen, solidarische Übernahme der Kosten zur Erneuerung der Kraftwerke und Netze von allen deutschen Stromverbrauchern

Question· Kleine Anfrage12/6978open

Erfahrungsbericht zum Stromeinspeisungsgesetz (G-SIG: 12011983)

Germany · German Bundestag · 2 March 1994

Höhe der aufgrund des Stromeinspeisungsgesetzes seit dem 1.1.1991 installierten Leistung an erneuerbaren Energien (nach Bundesländern), Genehmigungsanträge für weitere Anlagen, Einspeisungsvergütungen, Zahlungen von Stromversorgungsunternehmen, Inanspruchnahme der Härteklausel nach § 4, installierte Leistungen in Kraft-Wärme-Kopplung, Einspeisungen und Vergütungen, Erhöhung der Vergütungssätze, gesetzliche Regelung der Netzanbindungskosten

Question· Kleine Anfrage12/6929open

Externe Kosten eines Kernschmelzunfalls (G-SIG: 12011971)

Germany · German Bundestag · 25 February 1994

Freisetzungsrate, Strahlendosis und Todesrate infolge Krebserkrankungen durch die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl sowie im Falle eines Kernschmelzunfalls in Deutschland, Abschätzung der Eintrittswahrscheinlichkeit eines Kernschmelzunfalls, Bewertung der externen Schadenskosten, Aufstockung und Absicherung der Deckungssumme pro Kernkraftwerk

Motion· Antrag12/6881rejected

Kündigung des deutsch-brasilianischen Abkommens über Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie (G-SIG: 12011965)

Germany · German Bundestag · 24 February 1994

Fristgerechte Kündigung des Abkommens zum 18.11.1994, keine weiteren Genehmigungen für die Ausfuhr von Kernenergiewaren und -technologien, Beendigung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der kerntechnischen Forschung, Verstärkung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit Brasilien außerhalb des Kernenergiebereichs

Question· Große Anfrage12/6604open

Entwicklungs- und wirtschaftspolitische Folgerungen aus der UNCED-Konferenz in Rio de Janeiro (G-SIG: 12011882)

Germany · German Bundestag · 14 January 1994

Internationale Entwicklungs-, Wirtschafts- und Finanzpolitik nach Rio: Höhe der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland und der DDR seit 1980, Senkung des Schuldendienstes zur Verringerung der Belastung der Entwicklungsländer, Strukturanpassungspolitik von IWF und Weltbank, stärkere Beteiligung der Entwicklungsländer am Welthandel und Verbesserung der Lieferbedingungen, Umweltschutzmaßnahmen, Armutsbekämpfung, Migration und Beseitigung der Fluchtursachen, Bevölkerungspolitik, Frauen in Entwicklungsländern, Bildung und Gesundheit, umweltverträgliche Energieentwicklung, Schwerpunkte in der Entwicklungszusammenarbeit, innenpolitischer Wandel nach Rio: Stärkung entwicklungspolitischer Bildung, umweltgerechte Energie- und Verkehrspolitik, Entwicklung und Verbreitung umweltverträglicher Technologien, Umgestaltung nationaler Wirtschaftspolitik, Initiativen in internationalen Gremien