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Subjects · Germany

Healthcare

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51 records in DE

All countriesUnited States · 38,245Austria · 12,545Ireland · 11,308France · 6,171Netherlands · 4,614United Kingdom · 1,298Germany · 1,261European Union · 716Belgium · 4Search this topic

Records

Bill· Gesetzgebung21/8869open

Gesetz zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)

Germany · German Bundestag · 9 October 2026

Stabilisierung der Finanzierungsgrundlagen der sozialen Pflegeversicherung sowie personelle und strukturelle Sicherstellung einer bürgernahen, menschenwürdigen, effizienten und nachhaltigen Versorgung Pflegebedürftiger: Maßnahmen zur Vermeidung von Pflegebedürftigkeit und Förderung von Rehabilitation, zur Stärkung der häuslichen Pflege und der pflegenden An- und Zugehörigen, zur weiteren Entbürokratisierung und für mehr Innovationsanreize für Pflegeeinrichtungen und Entlastung durch Technik und Digitalisierung auf der Versorgungsseite sowie zur Stabilisierung der Finanzierung der Pflegeversicherung und zur Begrenzung des Anstiegs der Eigenanteile bei den Pflegekosten auf der Finanzierungseite;<br /> Änderung von 5 Gesetzen und 3 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung

Record· Befragung der Bundesregierung21/95open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie des Bundesministers für Gesundheit, Dr. Carsten Linnemann

Germany · German Bundestag · 23 September 2026

Bundesminister BMVg, Boris Pistorius: Zuspitzung der Bedrohung durch Russland, besonnene und zugleich entschlossene Reaktion auf die jüngsten Drohnenvorfälle in Litauen sowie am polnisch-ukrainischen Grenzübergang und in Leipzig, unverminderte Unterstützung der Ukraine, zügige Stärkung der Verteidigungsfähigkeit durch effiziente Beschaffungswege und Versorgung der Truppe mit modernem Gerät, deutliche Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung von Zukunftstechnologien, hohe Bewerber- und Einstellungszahlen durch erkennbare Attraktivitätssteigerung der Streitkräfte, Engagement für Sicherheit in Europa und Anerkennung durch die sicherheitspolitischen Partner, Dank an die Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst;<br /> Bundesminister BMG, Dr. Carsten Linnemann: Prävention als beste Gesundheitspolitik, verlässliche Hilfe für Kranke und Pflegebedürftige bei guter Versorgung und Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens, Strukturreformen sowie Bürokratieabbau und Digitalisierung für effizientere Systeme, Stärkung des Gesundheitssystems und der Menschen in Gesundheitsberufen, Reform der Notfallversorgung und Einführung eines Primärversorgungssystems, Ziel von Beitragssenkungen zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, Verhinderung von Angriffen auf medizinisches Personal und Wertschätzung für pflegende Angehörige;<br /> weitere Themen: Rotationsmodell bei der Brigade Litauen, Sondervermögen Bundeswehr, Leistungen für gesetzlich und privat Versicherte, Bereitstellung von militärischer Infrastruktur, Krankenversicherungsbeiträge, Kürzung der Beamtenbeihilfe, Leistungsfähigkeit und Finanzierung der medizinischen Notfallhilfe, Notwendigkeit des Beitragsstabilisierungsgesetzes, angemessene psychische Versorgung, Kosten und Leistungen der Pflegeversicherung, Datenerhebung im Gesundheitswesen im Vorfeld der Gesetzgebung, Funktion der Pflegekommission, Einsatz der Deutschen Marine bei der Sicherung der Straße von Hormus, Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeheimen, Rechtsstellung der Feldjäger, Beschränkung von Rüstungslufttransporten auf Militärflughäfen, Adressierung von Frauen im Rahmen des Neuen Wehrdiensts, Bürokratieabbau im Verteidigungsministerium, Abbrecherquote im Truppendienst, Kinderkrankentage, Grundsicherung für Kinder, Legalisierung von Nikotinbeuteln, Festvergütung von Apotheken, Weltraumstrategie, Termingarantie für Kassenpatienten, Finanzierung der Krankenversorgung von Bürgergeldempfängern, Einführung eines Primärversorgungssystems, Hilfe bei schwer diagnostizierbaren Krankheiten, Informationen zur Corona-Impfung, europäische Zusammenarbeit bei der Rüstungsentwicklung, chinesische Elektronik in Rüstungsgütern, sexualisiertes Fehlverhalten in den Streitkräften

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