Transport

Forcierung des Ausbaus der Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet zum Brennerbasistunnel

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend Forcierung des Ausbaus der Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet zum Brennerbasistunnel <br><br>Was unternehmen Sie zur Forcierung des Ausbaus der Zulaufstrecken auf deutschem Staatsgebiet zum Brennerbasistunnel?

Strategiewechsel bei der ASFINAG zugunsten leistbarer öffentlicher Verkehrsmittel

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Georg Willi (Grüne) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend Strategiewechsel bei der ASFINAG zugunsten leistbarer öffentlicher Verkehrsmittel <br><br>Sie lassen die ASFINAG nach wie vor unrentable Unsinnsprojekte wie den Linzer Westring A26, die Nordautobahn A5 oder die S7 vorantreiben, teilweise sogar als Schwarzbauten. Wann werden Sie für einen Strategiewechsel sorgen, der Mittel für mehr und leistbare Öffis und für die Rückzahlung der Milliarden-Straßenbauschulden freimacht?

integrierten Taktfahrplan

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Anton Heinzl (SPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend integrierten Taktfahrplan <br><br>Was sind die Eckpunkte des geplanten, integrierten Taktfahrplanes und welche tatsächlichen Verbesserungen sind dadurch für die Passagiere zu erwarten?

Einführung einer flächendeckenden Maut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen auf allen Straßen in Österreich

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Ottenschläger (ÖVP) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend Einführung einer flächendeckenden Maut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen auf allen Straßen in Österreich <br><br>Wie beurteilen Sie Überlegungen einiger Bundesländer, den ländlichen Raum, die Österreichische Wirtschaft - von Transportwirtschaft bis zum kleinen Einzelunternehmer - und damit die Konsumentinnen und Konsumenten mit weiteren Kosten zu belasten, indem eine flächendeckende Maut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen auf allen Straßen in Österreich eingeführt wird?

den Vorteil einer nicht bundeseinheitlichen Regelung zur Benützung von Busspuren

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend den Vorteil einer nicht bundeseinheitlichen Regelung zur Benützung von Busspuren <br><br>Worin sehen sie den Vorteil einer nicht bundeseinheitlichen Regelung zur Benützung von Busspuren?

Maßnahmen zur Verhinderung eines weiteren Absturzes Österreichs im internationalen Innovationsrankings

Austria · National Council · 8 July 2015

Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ) an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé betreffend Maßnahmen zur Verhinderung eines weiteren Absturzes Österreichs im internationalen Innovationsrankings <br><br>Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um einen weiteren Absturz Österreichs in den internationalen Innovationsrankings zu stoppen?

Neubau der Hochleistungs-Bahnstrecke im Abschnitt Neumarkt - Köstendorf - Salzburg

Austria · National Council · 7 July 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Neubau der Hochleistungs-Bahnstrecke im Abschnitt Neumarkt - Köstendorf - Salzburg

Straßenverkehrsordnung, Änderung (27. StVO-Novelle)

Austria · National Council · 7 July 2015

Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (27. StVO-Novelle)

Bahnstrecke Pyhrn-Schober-Achse

Austria · National Council · 7 July 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Bahnstrecke Pyhrn-Schober-Achse

Verspätungen der Schnellzüge am Wörgler Hauptbahnhof

Austria · National Council · 6 July 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verspätungen der Schnellzüge am Wörgler Hauptbahnhof

Schließung des Hubschrauberstützpunktes Annabichl

Austria · National Council · 6 July 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Schließung des Hubschrauberstützpunktes Annabichl

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen

Austria · National Council · 26 June 2015

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 27, 30, 32, 37, 38 und 41 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 53, 56, 59, 62, 63, 64, 67 und 68

Beflaggung des Amtsgebäudes in der Radetzkystraße mit der Regenbogenflagge

Austria · National Council · 25 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend Beflaggung des <i>(gemeinsamen)</i> Amtsgebäudes <i>(des Bundesministeriums für Gesundheit und des</i> <i>Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie)</i> in der Radetzkystraße mit der Regenbogenflagge <i>(anlässlich der Vienna Pride 2015)</i>

Abschiebung von Schubhäftlingen in Passagierflugzeugen

Austria · National Council · 25 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Abschiebung von Schubhäftlingen in Passagierflugzeugen

Neubau der Austro Control-Zentrale

Austria · National Council · 23 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Neubau der Austro Control-Zentrale

Aktivierung des Temporary Reserved Area Pinkafeld für den Flugsport

Austria · National Council · 23 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Aktivierung des Temporary Reserved Area Pinkafeld für den Flugsport

unbeschrankte Bahnübergänge

Austria · National Council · 18 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend unbeschrankte Bahnübergänge

Kraftfahrgesetz 1967

Austria · National Council · 18 June 2015

Maßnahmen gegen Bodenversiegelung

Austria · National Council · 18 June 2015

Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Bodenversiegelung

Verlängerung befristeter Führerscheine

Austria · National Council · 18 June 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung befristeter Führerscheine

Ermöglichung kleinerer Kennzeichentafeln für Kraftfahrzeuge

Austria · National Council · 18 June 2015

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung kleinerer Kennzeichentafeln für Kraftfahrzeuge

Ausweis gemäß § 29b StVO für Halsatmer

Austria · National Council · 17 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Ausweis gemäß § 29b StVO <i>(Straßenverkehrsordnung)</i> für Halsatmer <i>(Parkausweise für Menschen mit Behinderung)</i>

Etablierung einer effektiven und finanziell adäquat ausgestatteten Such- und Seenotrettungsmission im Mittelmeer

Austria · National Council · 11 June 2015

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1073/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung einer effektiven und finanziell adäquat ausgestatteten Such- und Seenotrettungsmission im Mittelmeer

vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg)

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 229/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg)

mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1125/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen

Kraftfahrgesetz 1967

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1191/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) geändert wird

Kraftfahrgesetz 1967

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1185/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird

Führerscheingesetz (16. FSG-Novelle)

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (631 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle)

"Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien"

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über die Bürgerinitiative Nr. 9/BI: "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien"

Wechselkennzeichen PKW - Motorrad

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1180/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad

Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1009/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn

mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub

Austria · National Council · 10 June 2015

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1046/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub

Stopp dem Überwachungsstaat: Gläserner Staat statt gläserne Bürgerinnen und Bürger

Austria · National Council · 8 June 2015

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Überwachungsstaat: gläserner Staat statt gläserne Bürgerinnen und Bürger <i>(Abstandnahme von Kontenöffnungen ohne richterlichen</i> <i>Beschluss und Verzicht auf Speicherung personenbezogener</i> <i>Daten ohne parlamentarische Kontrolle sowie Herstellung von</i> <i>Transparenz bei der Verwendung öffentlicher Mittel)</i>

Tote und Schwerverletzte bei den Steiermärkischen Landesbahnen - auch ein Versagen der Verbandsverantwortlichkeit?

Austria · National Council · 3 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Tote und Schwerverletzte bei den Steiermärkischen Landesbahnen - auch ein Versagen der Verbandsverantwortlichkeit?

Abschaffung des Schienenbonus

Austria · National Council · 3 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Abschaffung des Schienenbonus <i>(Lärmgrenzwerte im Schienenverkehr)</i>

Finanzierung der Patentanwaltskammer

Austria · National Council · 2 June 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Finanzierung der Patentanwaltskammer

Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Austria · National Council · 27 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Austria · National Council · 27 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Rücknahme der ungerechtfertigten Privilegien der Turkish Airlines

Austria · National Council · 27 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend die Rücknahme der ungerechtfertigten Privilegien der Turkish Airlines

Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Austria · National Council · 27 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen

Rücknahme der ungerechtfertigten Privilegien der Turkish Airlines

Austria · National Council · 27 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Rücknahme der ungerechtfertigten Privilegien der Turkish Airlines

Führerscheingesetz, Änderung (16. FSG-Novelle)

Austria · National Council · 27 May 2015

Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle)

Gokarts auf österreichischen Straßen

Austria · National Council · 22 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Gokarts auf österreichischen Straßen

Verlängerung befristeter Führerscheine und die Dauer der Ausfertigung amtsärztlicher Gutachten

Austria · National Council · 21 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verlängerung befristeter Führerscheine und die Dauer der Ausfertigung amtsärztlicher Gutachten

Hubschrauberstützpunkt in Vomp

Austria · National Council · 21 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Hubschrauberstützpunkt <i>(des Bundesheeres)</i> in Vomp <i>(Bezirk Schwaz, Tirol)</i>

Projekt "VCÖ-Einkaufswege Check"

Austria · National Council · 21 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Projekt "VCÖ <i>(Verkehrsclub Österreich)</i> -Einkaufswege Check"

Kraftfahrgesetz, Änderung

Austria · National Council · 21 May 2015

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird

Kraftfahrgesetz, Änderung

Austria · National Council · 21 May 2015

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird

Investitionen in die Erhaltung und Sanierung von Regionalbahnen in der Steiermark

Austria · National Council · 20 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Investitionen in die Erhaltung und Sanierung von Regionalbahnen in der Steiermark

Kosten für die Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/94/EU

Austria · National Council · 20 May 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Kosten für die Umsetzung der EU-Richtlinie 2014/94/EU <i>(Richtlinie über den Aufbau einer Infrastruktur für</i> <i>alternative Kraftstoffe)</i>