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Records

Question· Schriftliche Anfrage7146/Jschriftliche anfrage

Digitalisierung von Amtswegen, Ausbau der dadeX Infrastruktur sowie Schutz von Konsumenten- und Bürgerdaten

Austria · National Council · 6 October 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Digitalisierung von Amtswegen, Ausbau der dadeX Infrastruktur sowie Schutz von Konsumenten- und Bürgerdaten

Question· Schriftliche Anfrage7125/Jschriftliche anfrage

Quartalsbericht der Nächtigungskosten Ihres Ressorts im 3. Quartal 2026

Austria · National Council · 5 October 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Quartalsbericht der Nächtigungskosten Ihres Ressorts im 3. Quartal 2026

Question· Schriftliche Anfrage7104/Jschriftliche anfrage

Aufwendungen für Friseure, Visagisten, Stilberater und sonstiges im 3. Quartal 2026

Austria · National Council · 2 October 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Aufwendungen für Friseure, Visagisten, Stilberater und sonstiges im 3. Quartal 2026

Question· Schriftliche Anfrage7090/Jschriftliche anfrage

Digitale Barrierefreiheit der Websites, Apps und Services des Ressorts

Austria · National Council · 2 October 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Digitale Barrierefreiheit der Websites, Apps und Services des Ressorts

Question· Schriftliche Anfrage7076/Jschriftliche anfrage

ein Jahr Informationsfreiheitsgesetz – Vollzugsbilanz im Ressort

Austria · National Council · 2 October 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ein Jahr Informationsfreiheitsgesetz – Vollzugsbilanz im Ressort

Question· Schriftliche Anfrage7059/Jschriftliche anfrage

Quartalsbericht der Reisekosten in Ihrem Ressort im 3. Quartal 2026

Austria · National Council · 1 October 2026

Question· Schriftliche Anfrage7019/Jschriftliche anfrage

Vorbereitung der Ministerien auf Stromausfälle, Blackouts und sonstige Krisenfälle

Austria · National Council · 29 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Vorbereitung der Ministerien auf Stromausfälle, Blackouts und sonstige Krisenfälle

Question· Schriftliche Anfrage7006/Jschriftliche anfrage

Nebenbeschäftigungen von Bediensteten in den Ministerien

Austria · National Council · 28 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Nebenbeschäftigungen von Bediensteten in den Ministerien

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1038/A(E)selbständiger entschließungsantrag

StVO-Übergangsbestimmung zur Sicherung selbstbestimmter Mikromobilität insbesondere im ländlichen Raum

Austria · National Council · 23 September 2026

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend StVO-Übergangsbestimmung zur Sicherung selbstbestimmter Mikromobilität insbesondere im ländlichen Raum

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1043/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vorbereitung von Staat, Verwaltung und kritischer Infrastruktur auf Angriffe durch autonome KI-Agenten

Austria · National Council · 23 September 2026

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorbereitung von Staat, Verwaltung und kritischer Infrastruktur auf Angriffe durch autonome KI-Agenten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag219/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Dringende Vorbereitung von Staat, Verwaltung und kritischer Infrastruktur auf Angriffe durch autonome KI-Agenten

Austria · National Council · 23 September 2026

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringende Vorbereitung von Staat, Verwaltung und kritischer Infrastruktur auf Angriffe durch autonome KI-Agenten

Report· Ausschussbericht617 d.B.ausschussbericht

Protokoll zur Änderung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe

Austria · National Council · 21 September 2026

Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (609 d.B.): Protokoll von 1997 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe in der Fassung des Protokolls von 1978 zu diesem Übereinkommen

Record· Schriftliche Anfrage - BR4391/J-BR/2026schriftliche anfrage - br

Einstellung der Flugverbindung Graz-Wien und deren Auswirkungen auf den Wirtschafts-, Wissenschafts- und Tourismusstandort Steiermark

Austria · Federal Council · 18 September 2026

Anfrage der Bundesräte Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Einstellung der Flugverbindung Graz-Wien und deren Auswirkungen auf den Wirtschafts-, Wissenschafts- und Tourismusstandort Steiermark

Record· Schriftliche Anfrage - BR4392/J-BR/2026schriftliche anfrage - br

Kriminalität an Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln in den Jahren 2020 - 2025 sowie im ersten Halbjahr 2026

Austria · Federal Council · 18 September 2026

Anfrage der Bundesräte Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Kriminalität an Bahnhöfen und öffentlichen Verkehrsmitteln in den Jahren 2020 - 2025 sowie im ersten Halbjahr 2026

Question· Schriftliche Anfrage6893/Jschriftliche anfrage

Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Question· Schriftliche Anfrage6892/Jschriftliche anfrage

Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Austria · National Council · 17 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Dekarbonisierung der Transportlogistik der Österreichischen Post und politische Rahmenbedingungen für Schiene, kombinierten Verkehr und emissionsfreien Schwerverkehr

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1003/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Alarmstufe Rot: Klimakrise endlich ernst nehmen, Hitzeschutz ausbauen und wirksames Klimaschutzgesetz vorlegen

Austria · National Council · 14 September 2026

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alarmstufe Rot: Klimakrise endlich ernst nehmen, Hitzeschutz ausbauen und wirksames Klimaschutzgesetz vorlegen

Question· Schriftliche Anfrage6853/Jschriftliche anfrage

Vergabe, Pacht, Wettbewerb und Errichtung von Rastanlagen entlang österreichischer Autobahnen und Schnellstraßen

Austria · National Council · 7 September 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Vergabe, Pacht, Wettbewerb und Errichtung von Rastanlagen entlang österreichischer Autobahnen und Schnellstraßen

Question· Schriftliche Anfrage6807/Jschriftliche anfrage

Stand der Umsetzung der österreichischen Drohnenschutzstrategie und Lagebild

Austria · National Council · 21 August 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Stand der Umsetzung der österreichischen Drohnenschutzstrategie und Lagebild

Question· Schriftliche Anfrage6799/Jschriftliche anfrage

Einschränkung der Weiterverwendung von Informationen durch die ÖBB-Holding AG im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)

Austria · National Council · 17 August 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Einschränkung der Weiterverwendung von Informationen durch die ÖBB-Holding AG im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)

Question· Schriftliche Anfrage6783/Jschriftliche anfrage

Illegale Straßenrennen und die Roadrunner-Szene in Österreich

Austria · National Council · 7 August 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Illegale Straßenrennen und die Roadrunner-Szene in Österreich

Question· Schriftliche Anfrage6757/Jschriftliche anfrage

"Historische Wege Österreichs" und das Projekt eines österreichweiten Altwegeinventars

Austria · National Council · 3 August 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend "Historische Wege Österreichs" und das Projekt eines österreichweiten Altwegeinventars

Question· Schriftliche Anfrage6758/Jschriftliche anfrage

"Historische Wege Österreichs" und das Projekt eines österreichweiten Altwegeinventars

Austria · National Council · 3 August 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend "Historische Wege Österreichs" und das Projekt eines österreichweiten Altwegeinventars

Question· Schriftliche Anfrage6734/Jschriftliche anfrage

Wohin geht die Reise der Staatssekretärin für den österreichischen (!) Tourismus?

Austria · National Council · 27 July 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Wohin geht die Reise der Staatssekretärin für den österreichischen (!) Tourismus?

Question· Schriftliche Anfrage6652/Jschriftliche anfrage

Bilaterale Arbeitsgruppe zu Asbest – effektive Aufklärung oder alles nur Effektpolitik?

Austria · National Council · 16 July 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Bilaterale Arbeitsgruppe zu Asbest – effektive Aufklärung oder alles nur Effektpolitik?

Question· Schriftliche Anfrage6651/Jschriftliche anfrage

Bilaterale Arbeitsgruppe zu Asbest – effektive Aufklärung oder alles nur Effektpolitik?

Austria · National Council · 16 July 2026

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Bilaterale Arbeitsgruppe zu Asbest – effektive Aufklärung oder alles nur Effektpolitik?

Question· Schriftliche Anfrage6604/Jschriftliche anfrage