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Subjects · DE

Transport

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31 records in DE in 1996

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Records

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung838/96open

Entschließung des Bundesrates zum Schutz von Schlachttieren beim Transport (G-SIG: 13021675)

Germany · Bundesrat · 8 November 1996

Bitte an die BRg, sich unverzüglich für die Abschaffung der Exporterstattung der EU für lebende Tiere einzusetzen und ggf ein grundsätzliches Verbot der Schlachttiertransporte aus der EU anzustreben; Bekräftigung der Beschlüsse vom 4.11.1994 (Drs 816/94 (Beschluß)) und vom 10.03.1995 (Drs 131/95 (Beschluß)); Aufforderung an die BRg, durch eine Verschärfung der Richtlinie 91/628/EWG eine EU-weite Begrenzung der Transportdauer auf maximal 8 Stunden zu erwirken und durch Verhandlungen mit den beteiligten Verbänden eine freiwillige Abstellung der unhaltbaren Zustände beim Schlachttiertransport zu erreichen

Question· Kleine Anfrage13/5779open

Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartements zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs zur neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz (G-SIG: 13011957)

Germany · German Bundestag · 7 October 1996

Rechtsstatus der Vereinbarung, Zeitplanung und Kosten, Linienführung, Funktionen grenzüberschreitender Eisenbahnstrecken, Aufgabe des Lenkungsausschusses zur Umsetzung der Vereinbarung vom 6.9.1996, Nachverhandlungen