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Austria

Questions

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Question· Schriftliche Anfrage4227/Jschriftliche anfrage

Personalkosten und Entbürokratisierung Ihres Kabinetts im 4. Quartal 2025

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus betreffend Personalkosten und Entbürokratisierung Ihres Kabinetts im 4. Quartal 2025

Question· Schriftliche Anfrage4231/Jschriftliche anfrage

Personalkosten und Entbürokratisierung Ihres Kabinetts im 4. Quartal 2025

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Personalkosten und Entbürokratisierung Ihres Kabinetts im 4. Quartal 2025

Question· Schriftliche Anfrage4243/Jschriftliche anfrage

Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Question· Schriftliche Anfrage4240/Jschriftliche anfrage

Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Question· Schriftliche Anfrage4241/Jschriftliche anfrage

Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Austria · National Council · 15 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Externe Verträge Ihres Ressorts im 4. Quartal 2025

Question· Schriftliche Anfrage4203/Jschriftliche anfrage

Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Geheimbericht(e) zum ASFINAG-Lebensverbesserungsbeitrag an Transitstrecken

Question· Schriftliche Anfrage4208/Jschriftliche anfrage

Einstufung Pflegegeldstufe

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Einstufung Pflegegeldstufe

Question· Schriftliche Anfrage4218/Jschriftliche anfrage

Welchen Beitrag leistet die österreichische Diplomatie zum Schutz von verfolgten Christen in Europa und in der Welt?

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Norbert Nemeth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Welchen Beitrag leistet die österreichische Diplomatie zum Schutz von verfolgten Christen in Europa und in der Welt?

Question· Schriftliche Anfrage4204/Jschriftliche anfrage

Bewilligungspraxis für Außenabflüge und -landungen durch die Luftfahrtbehörde

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Bewilligungspraxis für Außenabflüge und -landungen durch die Luftfahrtbehörde

Question· Schriftliche Anfrage4219/Jschriftliche anfrage

Transparenz und Mittelverwendung der AMA-Marketing GesmbH im Jahr 2024

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Manuel Pfeifer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Transparenz und Mittelverwendung der AMA-Marketing GesmbH im Jahr 2024

Question· Schriftliche Anfrage4202/Jschriftliche anfrage

"Waldheim-Gate": Bürokratische Tricks der Außenministerin gegen die Infofreiheit

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend "Waldheim-Gate": Bürokratische Tricks der Außenministerin gegen die Infofreiheit

Question· Schriftliche Anfrage4223/Jschriftliche anfrage

Forschungsprojekt "Managing Maximilian" an der Paris Lodron Universität

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Manuel Litzke, BSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Forschungsprojekt "Managing Maximilian" an der Paris Lodron Universität

Question· Schriftliche Anfrage4216/Jschriftliche anfrage

Kooperationspartner der Bundesstelle für Sektenfragen

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie betreffend Kooperationspartner der Bundesstelle für Sektenfragen

Question· Schriftliche Anfrage4221/Jschriftliche anfrage

NGO-Business: 23.500,00 € für "Integrationshaus"?

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend NGO-Business: 23.500,00 € für "Integrationshaus"?

Question· Schriftliche Anfrage4215/Jschriftliche anfrage

Transparenz und Kontrolle der österreichweiten ICD-10-Codierung in Gesundheitseinrichtungen

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Transparenz und Kontrolle der österreichweiten ICD-10-Codierung in Gesundheitseinrichtungen

Question· Schriftliche Anfrage4207/Jschriftliche anfrage

Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Österreichs Sportstätten nach Auslaufen des Förderprogramms "Klimafitte Sportstätten"

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Österreichs Sportstätten nach Auslaufen des Förderprogramms "Klimafitte Sportstätten"

Question· Schriftliche Anfrage4222/Jschriftliche anfrage

Einrichtung der "Florentiner-Kommission" – Kostenrahmen, Aufgabenprofil und Notwendigkeit einer eigenständigen Expertenkommission

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport betreffend Einrichtung der "Florentiner-Kommission" – Kostenrahmen, Aufgabenprofil und Notwendigkeit einer eigenständigen Expertenkommission

Question· Schriftliche Anfrage4213/Jschriftliche anfrage

Fragwürdige Vergabepraxis im Veranstaltungsmanagement der ÖBB

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Fragwürdige Vergabepraxis im Veranstaltungsmanagement der ÖBB

Question· Schriftliche Anfrage4210/Jschriftliche anfrage

Wie viele Bäuer:innen profitieren noch von der Rückerstattungsregelung des § 24d BSVG?

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Wie viele Bäuer:innen profitieren noch von der Rückerstattungsregelung des § 24d BSVG?

Question· Schriftliche Anfrage4212/Jschriftliche anfrage

Aufträge und Kontakte des BMI sowie der DSN zu Überwachungsunternehmen

Austria · National Council · 12 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Aufträge und Kontakte des BMI sowie der DSN zu Überwachungsunternehmen

Question· Schriftliche Anfrage4175/Jschriftliche anfrage

Österreich sagt ja zur Chatkontrolle – wie war der Weisungsweg?

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Österreich sagt ja zur Chatkontrolle – wie war der Weisungsweg?

Question· Schriftliche Anfrage4194/Jschriftliche anfrage

NGO-Business: Mögliche ideologische Einflussnahme auf Universitäten und Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit durch die Initiative "Wissenschaft für Demokratie" und deren Verhältnis zu demokratischen Prozessen und Wahlergebnissen

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Heiß, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend NGO-Business: Mögliche ideologische Einflussnahme auf Universitäten und Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit durch die Initiative "Wissenschaft für Demokratie" und deren Verhältnis zu demokratischen Prozessen und Wahlergebnissen

Question· Schriftliche Anfrage4197/Jschriftliche anfrage

Dornenkrone am Timmelsjoch

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christofer Ranzmaier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Dornenkrone am Timmelsjoch

Question· Schriftliche Anfrage4186/Jschriftliche anfrage

Regierungs-PR statt unabhängiger Berichterstattung? – Journalistenreisen auf Steuerzahlerkosten

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Regierungs-PR statt unabhängiger Berichterstattung? – Journalistenreisen auf Steuerzahlerkosten

Question· Schriftliche Anfrage4191/Jschriftliche anfrage

Koranschulen und Moscheeunterricht

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung betreffend Koranschulen und Moscheeunterricht

Question· Schriftliche Anfrage4198/Jschriftliche anfrage

NGO-Business: 40.000 € für KASSANDRA* – Frauen*- und Familienberatungsstelle

Austria · National Council · 11 December 2025

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend NGO-Business: 40.000 € für KASSANDRA* – Frauen*- und Familienberatungsstelle

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