Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

Summary

<strong>Aufgabenstellung der Expertenkommission:</strong> Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur weiteren Aufarbeitung der SED-Diktatur gemäß Gedenkstättenkonzept des Bundes auf Grundlage des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, Sicherstellung des Erhalts von Aktenzugang und Aktenbestand als Ganzes sowie der politischen Bildung, Forschung und internationalen Vernetzung; Zusammensetzung, Arbeitsweise, Zeitplan: unverzügliche Konstituierung und Vorlage von Ergebnissen bis Frühjahr 2016<br /> <br /> <strong>Abschlussbericht der Expertenkommission:</strong> Einsetzung, Kernaufgaben, Handlungsempfehlungen nach Themenfeldern: Verwahrung, Erhaltung und Bereitstellung der Stasi-Unterlagen, Außenstellen des Bundesarchivs und politische-historische Bildung in den Ländern, Nutzung des Geländes Normannenstraße/Magdalenenstraße, wissenschaftliche Forschung, Aufgaben und Profil der/des Bundesbeauftragten; Vorschlag zur Umsetzung der Empfehlungen in ein Artikelgesetz

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Timeline

1. 1 July 2014

   Motion

   Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

   Source: BT

2. 4 July 2014

   Beratung

   Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

   Source: BT

3. 5 April 2016

   Bericht der Kommission

   Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

   Source: BT

4. 29 April 2016

   Referral gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT

   Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

   Source: BT

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  Drucksache · DE · 5 April 2016

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