Defence

Bekanntgabe der "Überbrückungslösung" einer bewaffneten Drohne der MALE-Klasse für die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 30 December 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche neuen Details zu Datum und Ort der Bekanntgabe der &quot;Überbrückungslösung&quot; einer bewaffnungsfähigen Drohne der MALE-Klasse für die Bundeswehr kann die Bundesregierung angesichts des nahenden Jahresendes mitteilen, zumal diese Entscheidung noch im Jahr 2015 vom Generalinspekteur der Bundeswehr getroffen werden sollte (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundesdrucksache 18/5574) und dieser Zeitplan nunmehr in einer Mitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 8. Dezember 2015 bekräftigt wurde (&quot;Europäische Drohne: Spanien ist dabei&quot;), und was ist der Bundesregierung aus inoffiziellen Quellen, Gesprächen oder sogar Verhandlungen darüber bekannt, welche weiteren außer den mittlerweile &quot;vier initiierenden Nationen&quot; eine Teilnahme an Programmphasen der europäischen Kampfdrohne (MALE RPAS Entwicklungsvorhaben) geäußert haben?

Bestand an Panzerabwehrwaffen vom Typ MILAN in der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 18 December 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über wie viele Panzerabwehrlenkflugkörpersysteme MILAN verfügt die Bundeswehr aktuell, und wie viele bilden davon nach derzeitigem Stand eine unveräußerliche operative Reserve zum Verbleib im Bestand der Bundeswehr?

Marktverfügbarkeitsstudie des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zur Vorbereitung der Ausschreibung für das Nachfolgemodell G36

Germany · German Bundestag · 4 December 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Abteilungen und Personen sind an der Marktverfügbarkeitsstudie des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zur Vorbereitung der Ausschreibung für das Nachfolgemodell des G36 beteiligt, und inwieweit werden hierbei auch die Waffen von Herstellern außerhalb Europas berücksichtigt (bitte ggf. Modelle und Hersteller nennen)?

Operationen und Maßnahmen der NATO und der Bundeswehr auf Basis des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages

Germany · German Bundestag · 4 December 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche laufenden Operationen und Maßnahmen der NATO im Allgemeinen und der Bundeswehr im Speziellen fußen auf dem Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages als völkerund verfassungsrechtliche Grundlage, und welche Operationen und Maßnahmen wurden auf dieser Grundlage durchgeführt, sind inzwischen aber abgeschlossen?

Report by the Head of the European Defence Agency to the Council (Das Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) Ratsdok. 13725/15

Germany · German Bundestag · 4 December 2015

Thema: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS

Germany · German Bundestag · 2 December 2015

Konzeption bzw. Umsetzung der Kampagne "Mach was wirklich zählt" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 27 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Durch wen erfolgte die Konzeption beziehungsweise die Umsetzung der Kampagne &quot;Mach, was wirklich zählt&quot; der Bundeswehr, und welche Zielgruppen beziehungsweise Alterskohorten sollen laut Konzeption angesprochen werden?

Mittel und Zeitraum der Kampagne "Mach was wirklich zählt" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 27 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Höhe (bitte unter Angabe der Haushaltstitel) wurden Mittel für die Kampagne &quot;Mach, was wirklich zählt&quot; der Bundeswehr verwendet, und für welchen Zeitraum sind dieser Mitteleinsatz und damit die Kampagne angelegt?

Beginn einer militärischen Ausbildung von Minderjährigen bei der Bundeswehr seit 2013

Germany · German Bundestag · 27 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Personen im Alter von 16 beziehungsweise 17 Jahren haben in den Jahren 2013, 2014 und 2015 (bitte nach Alter und Jahren aufschlüsseln) ihre militärische Ausbildung bei der Bundeswehr begonnen, und wie viele Personen dieser Altersgruppe haben Waffenausbildungen (bitte nach Waffensystemen aufschlüsseln) absolviert?

Auswertung der durch deutsche Tornados über türkischem und syrischem Luftraum gesammelten Daten und Einfluss der Bundeswehr auf die Zielplanung bzgl. des Krieges gegen den so genannten Islamischen Staat

Germany · German Bundestag · 27 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wer wertet die durch die deutschen Tornados über türkischem und syrischem Luftraum gesammelten Daten aus, und welchen Einfluss hat die Bundeswehr auf die Zielplanung im Zuge des Krieges gegen den IS in der Region?

Mögliche Schadensersatzforderungen der Bundeswehr gegenüber Airbus aufgrund der im Jahr 2015 aufgetretenen Verzögerungen bei der Auslieferung von Transportflugzeugen A400M

Germany · German Bundestag · 20 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern hat die Bundeswehr Schadensersatz wegen der im Jahr 2015 aufgetretenen Verzögerungen bei der Auslieferung von Transportflugzeugen A400M gegenüber der Herstellerfirma Airbus Military S. L. (AMSL) geltend gemacht, und wie hoch sind der SOLL- und aktueller ISTStand der Personalausstattung des für den A400M zuständigen Projektteams?

Standorte der Güteprüfstellen des Beschaffungsamtes der Bundeswehr auf Betriebsgeländen von Wirtschaftsunternehmen

Germany · German Bundestag · 13 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> An welchen weiteren Standorten auf Betriebsgeländen von Wirtschaftsunternehmen befinden sich neben der Bundeswehr-Güteprüfstelle Oberndorf weitere Güteprüfstellen des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (bitte einzeln und umfassend mit Name des Unternehmens und konkretem Standort darstellen), und sind dort ähnliche Vorfälle wie in Oberndorf bekannt geworden (vgl. www.tagesschau.de vom 13. Oktober 2015)?

Interesse der Bundeswehr an den spezifischen Einsatzerfahrungen der israelischen Streitkräfte beim einmonatigen Training in Israel

Germany · German Bundestag · 13 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welches &quot;hohe Interesse an den spezifischen Einsatzerfahrungen der israelischen Streitkräfte&quot; (siehe WELT am SONNTAG vom 30. August 2015: &quot;Bundeswehr soll in Israel den Häuserkampf lernen&quot;) hat die Bundeswehr beim gemeinsamen einmonatigen Training in Tse&rsquo;elim (siehe HAARETZ vom 28. Oktober 2015: &quot;Israeli, German Armies Hold Joint Training Exercise in Israel to Practice Urban Warfare&quot;)?

60 Jahre Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 12 November 2015

Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf sofortige Abstimmung über Antrag 'Panzerlieferung nach Katar sofort stoppen' anstelle einer Überweisung (18/6647)

Germany · German Bundestag · 12 November 2015

Unverzüglicher Stopp der Rüstungslieferungen, Rücknahme der bereits erteilten Genehmigung an Krauss-Maffei Wegmann

Vorteile des Standortes des Luftfahrtamtes der Bundeswehr in Köln gegenüber ostdeutschen Ländern

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Worin besteht der Vorteil der Stadt Köln gegenüber einem Standort in Ostdeutschland hinsichtlich der Maßgaben Funktionalität, Wirtschaftlichkeit, zeitliche Verfügbarkeit, größere Familienfreundlichkeit und Attraktivität, mit der die Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 51 auf Bundestagsdrucksache 18/5596 begründet, dass das Luftfahrtamt der Bundeswehr zum 1. Januar 2015 entgegen einem entsprechenden Bundestagsbeschluss (Bundestagsdrucksache 12/2853) nicht in den ostdeutschen Ländern angesiedelt wurde?

Beschwerdefälle gegen die zentrale Dienstvorschrift A-2630/1 "Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr" im laufenden Kalenderjahr 2015

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Beschwerdefälle hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bislang im laufenden Kalenderjahr 2015 gegen die Zentrale Dienstvorschrift A-2630/1 &quot;Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr&quot; gegeben, und welche Haltung vertritt die Bundesregierung in diesem Zusammenhang insbesondere zum sichtbaren Tragen von Tätowierungen bzw. &quot;von Körpermodifikationen im Kopfbereich einschließlich des Mundinnenraums&quot; (z. B. Piercings), um dem Wunsch nach zeitgemäßer individueller Persönlichkeitsentfaltung der Soldatinnen und Soldaten künftig besser zu entsprechen (bitte nach Geschlecht auflisten und begründen)?

Kosten für die Leistungen der Bundeswehr thematisierenden "Regionalen Ausstellungen"

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch sind die Kosten für die die Leistungen der Bundeswehr thematisierenden &quot;Regionalen Ausstellungen&quot; (bitte nach Ausgaben an Standorten in Ostdeutschland, Berlin und Westdeutschland aufschlüsseln)?

Gesamtkonzept "Personnel Recovery/Combat Search and Rescue" der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es in der Bundeswehr ein Gesamtkonzept Personnel Recovery/Combat Search and Rescue, und welche Teilstreitkräfte, Organisationsbereiche sowie Einheiten sind innerhalb der Bundeswehr damit betraut?

Bislang festgelegte Regelungen zur Erstattung der zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen erbrachten Amtshilfeleistungen der Bundeswehr und Kostenübernahme für den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen in Kasernen

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Regelungen zur Erstattung der zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen erbrachten Amtshilfeleistungen der Bundeswehr durch die antragstellenden Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen sind bislang festgelegt, und wie ist der mögliche Widerspruch zwischen der Darstellung, die Kosten für den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen in Kasernen übernehme der Bund (aktuell vom 21. September 2015) und den Angaben in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. &quot;Stattgefundene und geplante Amtshilfe und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2015)&quot; auf Bundestagsdrucksache 18/6518, in denen es durchweg heißt, die Kosten müssten durch die &quot;Antragsteller&quot;, bei denen es sich ganz überwiegend um Länder und Kommunen handelt, übernommen werden, zu erklären?

Verkürzung der Bearbeitungszeiten von Anträgen in Wehrdienstbeschädigungsverfahren seit Übernahme der Zuständigkeiten durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 6 November 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit haben sich seit der Übernahme der Zuständigkeiten durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr die Bearbeitungszeiten von Anträgen in Wehrdienstbeschädigungsverfahren verkürzt bzw. wurde das Verfahren erleichtert?

Für die Bundeswehr sowie für die Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit seit dem Jahr 2001 arbeitende lokale Mitarbeiter in Afghanistan und Vereinfachung der Aufnahme dieser Mitarbeiter in Deutschland

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in Afghanistan für die Bundeswehr sowie für die Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bzw. haben seit dem Jahr 2001 für sie gearbeitet und leben inzwischen in Deutschland?<br /> <br /> Wie viele dieser lokalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leben heute noch in Afghanistan, und gedenkt die Bundesregierung angesichts der jüngsten Ereignisse in Kundus (Übernahme eines Großteils der Stadt durch die Taliban am 28. September 2015), das Verfahren für die Aufnahme dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihren Angehörigen in Deutschland zu vereinfachen und dabei darauf zu verzichten, die individuell belegte persönliche Gefährdung der betreffenden Personen zu prüfen?

Als Verlust gemeldete Kriegswaffen der Bundeswehr seit Einsatzbeginn in Afghanistan

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kriegswaffen der Bundeswehr sind seit Einsatzbeginn bislang in Afghanistan als Verlust gemeldet bzw. festgestellt worden (bitte unter Angabe der genauen Bezeichnung und Variante der Waffe, z. B. G36K, des Datums der Feststellung des Verlustes und dem Ort, an dem die Waffe zuletzt noch in der Verfügungsgewalt der Bundeswehr war)?

Im Zuge der Prüfung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge als nicht geeignet bewertete Unterkunftsgebäude der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern wurden Unterkunftsgebäude der Bundeswehr im Zuge der Prüfung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge aufgrund ihres baulichen Zustandes als nicht geeignet bzw. nicht zumutbar bewertet, und inwiefern waren in diesen Gebäuden zum Zeitpunkt der Prüfung Bundeswehrangehörige untergebracht?

Hilfsmaßnahmen der Bundeswehr infolge der starken Zunahme von Flüchtlingen in der saarländischen Erstaufnahmestelle Lebach

Germany · German Bundestag · 16 October 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Hilfsmaßnahmen, beispielsweise im Bereich der Verpflegung, der Unterbringung oder der medizinischen Basisversorgung, kann und wird die Bundeswehr bei der Bewältigung der gestiegenen Anforderungen durch die starke Zunahme der Flüchtlinge in der saarländischen Erstaufnahmestelle Lebach leisten, und liegt ein entsprechendes Amtshilfeersuchen der saarländischen Landesregierung vor?

Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara

Germany · German Bundestag · 14 October 2015

Aussprache auf Verlangen der Fraktion B90/GR, unabhängig von einer Fragestunde

Haltung der Bundesregierung zur Stationierung von 20 modernisierten Atombomben in Rheinland-Pfalz

Germany · German Bundestag · 30 September 2015

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE, unabhängig von einer Fragestunde

Schaffung von Notunterkünften für Flüchtlinge durch das Technische Hilfswerk und die Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 25 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Anzahl und Art sind bisher Notunterkünfte für Flüchtlinge durch das Technische Hilfswerk (THW) und die Bundeswehr geschaffen worden, und welche materiellen Ressourcen haben das THW und die Bundeswehr noch?

Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Frage 15 auf Drucksache 18/6019 [Thema: In Rüstungsexportberichten nicht erfasste Waffenlieferungen, insbes. an Mexiko im Jahr 2008]

Germany · German Bundestag · 23 September 2015

Aussprache auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE im Anschluss an die Fragestunde

Für den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak angemietete Fahrzeuge und daraus resultierende Kosten

Germany · German Bundestag · 18 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Fahrzeuge wurden für den Einsatz der Bundeswehr vor Ort zu welchen Kosten angemietet (bitte nach Fahrzeugart, -zahl und jeweiligen Kosten seit Beginn des Einsatzes bzw. seit Beginn der Miete aufschlüsseln)?

Änderungen der Kosten- und Lieferplanung des für die Bundeswehr vorgesehenen A400M

Germany · German Bundestag · 18 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Zu welchen Änderungen der Kosten- und Lieferplanung der für die Bundeswehr vorgesehenen A400M ist es seit Dezember 2014 gekommen, und inwiefern hat der Absturz des A400M im Mai 2015 Auswirkungen auf die Musterzulassung, Güteprüfung oder allgemein die Verfahren bei der Abnahme von A400M durch die Bundeswehr?

Stagnation bzw. Probleme in der elektrischen Anlage bei dem Transporthubschrauber NH90 der Bundeswehr seit März 2015

Germany · German Bundestag · 18 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sind seit März 2015 bei dem Transporthubschrauber NH90 der Bundeswehr Fälle von Stagnation oder Probleme in der elektrischen Anlage aufgetreten, und was ist der Umsetzungsstand der Änderung des NH90 in Verbindung mit der Stagnation der Triebwerke und den Verschmorungen am Overhead Control Panel?

Stand der Verhandlungen zur Umsetzung der Wahlmöglichkeit zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld für Angehörige der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 September 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Wahlmöglichkeit zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld für Angehörige der Bundeswehr?

Disziplinarverfahren in den Geschäftsbereichen von Bundeskanzleramt, Bundesministerium des Innern und Bundesministerium der Verteidigung gegen Mitarbeiter der Nachrichtendienste seit dem Jahr 2010

Germany · German Bundestag · 21 August 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Disziplinarverfahren wurden in den Geschäftsbereichen von Bundeskanzleramt (BKAmt), BMI und Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) seit dem Jahr 2010 jeweils gegen Mitarbeiter der Nachrichtendienste (MAD &ndash; Militärischer Abschirmdienst, BfV, BND &ndash; Bundesnachrichtendienst) wegen unterlassener Meldung meldepflichtiger Ereignisse an ihre jeweilige Behördenleitung und Fachaufsicht eingeleitet (bitte nach Jahren und Nachrichtendiensten aufschlüsseln), und &ndash; falls deswegen keine oder nur wenige Disziplinarverfahren eingeleitet wurden &ndash;, wie wird die Bundesregierung nun die Ahndung vieler so unterlassener Meldungen in diesem Bereich nachholen und Disziplinarverfahren künftig schneller einleiten lassen?

Regelmäßige Steuernachzahlungen von Soldaten der Bundeswehr aufgrund der Vorsorgepauschale beim Lohnsteuerabzug

Germany · German Bundestag · 21 August 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, dass Soldaten der Bundeswehr aufgrund der Vorsorgepauschale beim Lohnsteuerabzug regelmäßig Steuernachzahlungen zu leisten haben (vgl. Presseinformation des Neuen Verbandes der Lohnsteuerhilfe e. V. vom 11. März 2011; bitte detailliert nach Anzahl und Art der Fälle aufschlüsseln), und welche Schritte plant die Bundesregierung, um diesen Zustand zu beenden?

Gespräch bezüglich des militärischen Fluglärms über dem Saarland zwischen dem saarländischen Innenminister Klaus Bouillon und dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Ralf Braucksiepe aus dem Bundesministerium der Verteidigung

Germany · German Bundestag · 21 August 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Ergebnisse hatte das Gespräch bezüglich des militärischen Fluglärms über dem Saarland zwischen dem saarländischen Innenminister Klaus Bouillon und dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ralf Brauksiepe am 24. Juli 2015 (http://saarlaendischer-rundfunk.de), und welche konkreten Schritte plant die Bundesregierung, um die Lärmbelastung durch militärischen Flugbetrieb über dem Saarland zu reduzieren?

Größe der von der Bundeswehr genutzten und ungenutzten Teilbereiche der Luftwaffenkaserne an der Manfred-von-Richthofen-Straße in Münster

Germany · German Bundestag · 7 August 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie groß sind die Teilbereiche der Luftwaffenkaserne an der Manfred-von-Richthofen-Straße in Münster, die die Bundeswehr noch militärisch nutzt, und die restlichen Flächen, die nicht genutzt werden (bitte in qm), und welche Gründe sprechen dagegen, diese Flächen der Stadt Münster kurzfristig zur Nutzung für die Unterbringung von Flüchtlingen zu überlassen?

An internationalen Manövern teilnehmende Soldaten der Bundeswehr seit 1991

Germany · German Bundestag · 24 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Soldaten schickt die Bundeswehr in diesem Jahr in internationale Manöver, und wie viele waren es in den vergangenen Jahren seit 1991 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Anzahl der Kasernen der Bundeswehr mit Namen von Soldaten oder Offizieren der Wehrmacht und Anzahl der seit 1982 durchgeführten Umbenennungen bzw. Schließungen

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Kasernen der Bundeswehr tragen derzeit Namen von Soldaten oder Offizieren, die zwischen 1933 und 1945 der Wehrmacht angehört haben? <br /> <br /> Wie viele Kasernen der Bundeswehr, die den Namen von Wehrmachtsangehörigen trugen, wurden seit dem 1982 geltenden Traditionserlass umbenannt (bitte nach folgenden Zeiträumen aufgliedern: 1982 bis 1990, 1991 bis 1998, 1998 bis 2005, 2005 bis heute)? <br /> <br /> Wie viele Kasernen der Bundeswehr, die den Namen von Wehrmachtsangehörigen trugen, wurden seit 1982 geschlossen (bitte nach folgenden Zeiträumen aufgliedern: 1982 bis 1990, 1991 bis 1998, 1998 bis 2005, 2005 bis heute)?

Kosten für den Tag der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie teuer war der Tag der Bundeswehr in Bonn (inklusive Personalkosten)? <br /> <br /> Wie teuer war der Tag der Bundeswehr insgesamt (bitte detailliert in Personalkosten, Ausgaben für die Agentur, für die Anschaffung bzw. Ausleihe der Bühnen und Technik, den Trailer etc. aufschlüsseln)?

Kosten durch die Teilnahme von Soldaten der Bundeswehr an Manövern in den östlichen NATO-Mitgliedstaaten und der Ukraine

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kosten entstehen dem Bund durch die Teilnahme von 4 400 Soldaten an Manövern in den östlichen NATO-Mitgliedstaaten und der Ukraine (bitte nach Einzelposten 2014/2015, zumindest aber jeweils nach Gefechtsmunition, Übungsmunition, Personal- und Transportkosten aufschlüsseln), und welche Zusatzkosten sind der Bundeswehr durch ihre Rolle beim Aufbau der VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) entstanden?

Stellen innerhalb der Bundeswehr mit der Durchführung von Truppenversuchen und weiteren technischen oder operativen Untersuchungen des MG5

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Stellen in der Bundeswehr führten Truppenversuche und weitere technische oder operative Untersuchungen des MG5 durch, und wie begründeten diese jeweils ihre Bewertung hinsichtlich der Truppenverwendbarkeit bzw. Nichttruppenverwendbarkeit des Maschinengewehrs?

Bildung eines unabhängigen Expertengremiums zur Vermittlung in strittigen Einzelfällen hinsichtlich der Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bemühungen hat die Bundesregierung nach dem überfraktionellen Antrag vom 19. Oktober 2011 auf Bundestagsdrucksache 17/7354 unternommen, um zu überprüfen, &quot;ob ein unabhängiges Expertengremium gebildet werden kann, um in strittigen Einzelfällen zu vermitteln&quot;, und inwiefern teilt die Bundesregierung die durch den Antrag dokumentierte Einschätzung des Deutschen Bundestages und meine Einschätzung, dass die Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission zur Frage der Gefährdung durch Strahlung in früheren Radareinrichtungen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (Radarkommission) vom 2. Juli 2003, die daraufhin vom BMVg abgegebene Stellungnahme und die Ergebnisse der Erörterungen zwischen der Leitung des BMVg und dem Bund zur Unterstützung Radarstrahlengeschädigter Deutschland e. V. (insbesondere im Rahmen der durchgeführten Runden Tische) keine hinreichende Basis darstellen, um den Raum bzw. den Bedarf eines Expertengremiums oder Audits zu verneinen?

Widersprüchliche Gutachten bzgl. Überbrückungshilfen an Radargeräten der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee

Germany · German Bundestag · 17 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie erklärt die Bundesregierung den Widerspruch zwischen den Aussagen der Arbeitsgruppe zur Aufklärung der Arbeitsverhältnisse an Radargeräten der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA), wonach &quot;bei keiner Radaranlage der ehemaligen NVA Hinweise auf eine mitgelieferte oder konstruktive Überbrückungshilfe gefunden&quot; worden seien (s. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 28 auf Bundestagsdrucksache 18/4730) und die Stellungnahme der TÜV Rheinland Industrie Service GmbH (Technischer Bericht KS-13/7033 vom 3. Mai 2013), wonach sich an manchen Radaranlagen &quot;speziell dafür vorgesehene Überbrückungshilfen&quot; befanden, und welche Konsequenzen zog die Bundesregierung aus diesen widersprüchlichen Gutachten?

Veranstaltungen vonseiten der Bundeswehr und des Bundesministeriums der Verteidigung in Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr außerhalb von Liegenschaften

Germany · German Bundestag · 10 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Veranstaltungen sind vonseiten der Bundeswehr bzw. des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr im vierten Quartal 2015 außerhalb von Liegenschaften der Bundeswehr beabsichtigt (bitte Ort möglichst mit Adresse, Datum mit Uhrzeit, Art der Veranstaltung und Zahl der zur Teilnahme erwarteten Soldatinnen und Soldaten angeben)?

Wert der im Jahr 2014 aus den Beständen der Bundeswehr in den Nordirak gelieferten Kleinwaffen

Germany · German Bundestag · 10 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Wert wurden im Jahr 2014 Kleinwaffen aus den Beständen der Bundeswehr in den Nordirak geliefert, und wie hoch ist der Neuwert dieser Waffen?

Verbände zur Vertretung von Interessen der Soldaten der Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 10 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Verbände zur Vertretung von Interessen der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr sind dem BMVg bekannt, und durch welche Maßgaben wird sichergestellt, dass sich diese gleichberechtigt den Bundeswehrangehörigen vorstellen und ihre Funktion als Interessenvertretung für Soldatinnen und Soldaten ausführen können?

Etwaige Kenntnisse deutscher Verbindungsbeamter bei den US-Stützpunkten über Drohneneinsätze der US-Streitkräfte unter Zuhilfenahme der technischen Vorrichtungen der Air Base in Ramstein

Germany · German Bundestag · 10 July 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit verfolgt die Bundesregierung aktuelle Vorwürfe, die auf einer internen E-Mail aus dem BMVg beruhen, die dem Nachrichtenmagazin &quot;DER SPIEGEL&quot; vorliegt, in der es heißt, es bestehe &quot;die Gefahr&quot;, dass deutsche Verbindungsbeamte bei den US-Stützpunkten möglicherweise &quot;doch Kenntnis von irgendwelchen Vorgängen hatten&quot;, nachdem die Bundesregierung bislang behauptet hatte, ihr lägen &quot;keine eigenen gesicherten Erkenntnisse&quot; zu den Drohneneinsätzen der US-Streitkräfte unter Zuhilfenahme der technischen Vorrichtungen der Air Base in Ramstein vor (siehe www.spiegel.de/spiegel/vorab/angehoerige-von-us-drohnenopfern-werfen-bundesregierung-mitschuld-vor-a-1038469. html), und falls sie diese Vorwürfe nicht verfolgt, aus welchem Grund?

Die Sicherheitslage nach den jüngsten islamistischen Anschlägen

Germany · German Bundestag · 2 July 2015

Aussprache auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, unabhängig von einer Fragestunde

Verbringung von Bundeswehr-Lkw nach Sudan und Südsudan

Germany · German Bundestag · 26 June 2015

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Verbringung von Bundeswehr-Lkw, die über den Umweg Niederlande nach Sudan und Südsudan gelangt sind (Bundestagsdrucksache 18/1197, Antwort auf die Schriftliche Frage 3 des Abgeordneten Jan von Aken; Anzahl der Lkw, Lkw-Typen, Empfänger bzw. Nutzer), und hat bei der fraglichen Lieferung bzw. bei den fraglichen Lieferungen (jeweils) eine Endverbleibserklärung des niederländischen Empfängers vorgelegen?