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Innere Sicherheit

439 records · 936 documents in 2020

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Records

Bill· Gesetzgebung19/16399concluded

... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Strafzumessung bei antisemitischen Straftaten

Germany · German Bundestag · 8 January 2020

Klarstellende und wertsetzende Regelung zur strafverschärfenden Bedeutung antisemitischer Tatmotivation: Aufnahme in die Strafzumessungsregelungen als weiteres Beispiel für menschenverachtende Beweggründe und Ziele;<br /> Änderung § 46 Strafgesetzbuch<br /> <br /> Bezug: Statistik zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK-Statistik) 2018

Bill· Gesetzgebung19/16401concluded

... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von im politischen Leben des Volkes stehenden Personen

Germany · German Bundestag · 8 January 2020

Verbesserung des Schutzes insbesondere von Kommunalpolitikern vor zunehmender Hetze und Bedrohung über das Internet: Klarstellende Ausweitung der Schutzvorschrift auf kommunalpolitisch tätige Personen, Amtsermittlung bei besonderem öffentlichen Interesse, allgemeine Strafrahmenerhöhung bei Verbreitung von Bedrohungen über Internet oder soziale Medien und zusätzliche Anhebung bei Bedrohung politischer Amts- oder Mandatsträger;<br /> Änderung §§ 188, 194 und 241 Strafgesetzbuch

Motion· Antrag19/25311concluded

Einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit in Deutschland berufen

Germany · German Bundestag · 17 December 2020

Berufung eines Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit mit unabhängigem Beraterkreis: Ansprechpartner für christliche Interessensvertreter auf nationaler und internationaler Ebene, ressortübergreifender Maßnahmenkoordinator, Mittler zwischen Bund und Ländern sowie Bürgergesellschaft, Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit und politische Bildung, Verfasser eines Jahresberichts, Initiator von Programmen für religiöse Toleranz

Motion· Antrag19/7119rejected

Unabhängige Polizeibeschwerdestelle auf Bundesebene einrichten

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Einrichtung einer unabhängigen Polizeibeschwerdestelle auf Bundesebene und Festlegung der zugehörigen Kompetenzen und Pflichten, Zusammenarbeit der Stelle mit ähnlichen Einrichtungen der Länder bei der Untersuchung gemeinsamer Vorgänge

Motion· Antrag19/7040rejected

Verstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der Demokratie

Germany · German Bundestag · 17 September 2020

Erhöhung des Personal- und Mitteleinsatzes zur Bekämpfung gewaltbereiter Linksextremisten, Verbote von linksextremen Vereinen und Internetplattformen, Einsetzen einer Expertenkommission und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen, Maßnahmen zur medialen Aufklärung und politischen Bildung, Prüfung mittelbarer Förderung von Linksextremismus durch Bundesmittel

Bill· Gesetzgebung19/17785rejected

Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes - Schutz von politischen Mandatsträgern, Richtern, Soldaten, ehrenamtlichen Richtern und Schöffen sowie Angestellten und Beamten im öffentlichen Dienst

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Schutz von politischen Mandatsträgern, Richtern, Soldaten, ehrenamtlichen Richtern und Schöffen sowie Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst vor Bedrohungen und Angriffen auf das private Umfeld: Eintrag einer Auskunftssperre in das Melderegister durch die Meldebehörde auf Antrag, Einbeziehung der im selben Haushalt lebenden Angehörigen; Unterrichtung der betroffenen Personen über jedes Auskunftsersuchen Privater sowie über jede Erteilung einer Melderegisterauskunft an Private unter Angabe der Daten des Ersuchenden, Ausnahmen von dieser Regelung bei zwingend schutzwürdigen Gründen der Auskunft suchenden Person;<br /> Änderung § 51 Bundesmeldegesetz

Motion· Antrag19/17739concluded

Staatsübergreifenden Krisen und Herausforderungen gerecht werden - Deutschland braucht einen Nationalen Sicherheitsrat

Germany · German Bundestag · 11 March 2020

Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates als ressortübergreifendes Gremium zur frühzeitigen Erkennung und Analyse von Krisen und Risiken, Konzeptualisierung und Vorlage an den Deutschen Bundestag bis zum 30. Juni 2020; Erstellung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie mit Zielen und Prioritäten der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Bill· Gesetzgebung19/4484rejected

Vierundsechzigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Erweiterung der Verwirkungsregelung des Artikels 18 des Grundgesetzes um die ungestörte Religionsausübung des Artikels 4 Absatz 2 des Grundgesetzes)

Germany · German Bundestag · 7 May 2020

Schutz des Staates vor sich auf das Recht der freien Religionsausübung berufenden verfassungsfeindlichen Bestrebungen und grundgesetzwidrigen religiösen Praktiken: Aufnahme der Freiheit der ungestörten Religionsausübung (Art. 4) in den Katalog der durch das BVerfG als verwirkt erklärbaren Grundrechte, Ausweitung der Antragsteller um Gerichte und Einführung einer Vorlagepflicht für Gerichte;<br /> Änderung Art. 18 und 100 Grundgesetz sowie Änderung § 36 Bundesverfassungsgerichtsgesetz<br /> <br /> Bezug: Unveränderte Wiedervorlage siehe BT-Drs 20/13796 GESTA 20. WP C135

Motion· Antrag19/7929rejected

Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens erleichtern - Ergänzung zum Entwurf eines Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Änderung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren bzw. Vorlage eines Novellierungsentwurfs zu §§ 258a StGB und 153 ff. StPO: Sicherstellung der Mitwirkung Beschäftigter von Polizeibehörden an der Aufklärung von Sachverhalten strafrechtlich relevanten polizeilichen Fehlverhaltens, Überprüfung laufender Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Strafvereitelung in entsprechenden Fällen bei wichtigen Zeugen<br /> <br /> Bezug: Gesetzentwurf auf BT-Drs 19/7929 GESTA B044<br /> Wiedervorlage des Antrags auf BT-Drs 18/7617 zum Gesetzentwurf auf BT-Drs 18/7616 (GESTA 18. WP B061)

Bill· Gesetzgebung19/7928rejected

Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Einrichtung der Stelle eines Bundespolizeibeauftragten mit Zuständigkeit für Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Polizei beim Deutschen Bundestag und Zoll: Eröffnung der Möglichkeit zu Eingaben bzw. Hinweisen auf Fehlverhalten oder Missstände für Bürger und Beschäftigte der Behörden bei einer externen und unabhängigen Stelle, Aufarbeitung polizeilichen Fehlverhaltens in Einzelfällen und Erkennen struktureller Mängel, Förderung von Transparenz und Etablierung einer professionellen behördlichen Fehlerkultur, Qualitätssicherung der Polizeiarbeit, Wahrung und Stärkung des Ansehens der Behörden in der Öffentlichkeit, Anbindung beim Bundestag und Sicherstellung parlamentarischer Kontrolle;<br /> <strong>Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes</strong> als Art. 1 der Vorlage, Änderung §§ 53, 54, 97 und 474 Strafprozessordnung sowie Anlage I (Bundesbesoldungsverordnungen A und B) Bundesbesoldungsgesetz<br /> <br /> Bezug: Wiedervorlage des Gesetzentwurfs auf BT-Drs 18/7616 (GESTA 18. WP B061) in redaktionell geringfügig geänderter Fassung<br /> Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages s. BT 19/7930<br /> Siehe auch Antrag auf BT-Drs 19/7929

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17380open

Bericht zur Evaluierung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes

Germany · German Bundestag · 6 March 2020

Wirksamkeit der mit dem Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossenen Maßnahmen, Datenübermittlung an und aus dem Ausländerzentralregister (AZR), Sicherheitsabgleiche, Datenschutz; Empfehlungen, Schlussfolgerungen und Ergebnisse unter Darstellung der Evaluierungsmethode und erhobenen Datengrundlage

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/25180open

Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß § 10 Absatz 2 Satz 1 des Kontrollgremiumgesetzes zum Kontrollauftrag Erkenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr

Germany · German Bundestag · 11 December 2020

Gegenstand der Untersuchung, Kontrollziele und Gang der Untersuchung, Feststellungen und Empfehlungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/9520open

Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2017

Germany · German Bundestag · 13 March 2020

Entwicklung und Stand der Umsetzung der Risikoanalyse auf Ebene des Bundes, Erkenntnisse für die Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung (KZV), Stand der Umsetzung auf Ebene der Länder, parallele Entwicklungen auf internationaler Ebene

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/9521open

Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2018

Germany · German Bundestag · 13 March 2020

Stand der Umsetzung der Risikoanalyse auf Ebene des Bundes, Risikoanalyse &quot;Dürre&quot;, Stand der Umsetzung auf Ebene der Länder, parallele Entwicklungen auf internationaler Ebene

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/23825open

Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2019

Germany · German Bundestag · 21 October 2020

Stand der Umsetzung der Risikoanalyse auf Ebene des Bundes, Risikoanalyse &quot;Erdbeben&quot;, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, parallele Entwicklungen auf internationaler Ebene

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/22388open

Bericht zu den Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2018

Germany · German Bundestag · 9 September 2020

Befugnis des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zur Einholung nutzerbezogener Auskünfte unter bestimmten Voraussetzungen bei Finanzleistern, Luftfahrt-, Telekommunikations- und Teledienstunternehmen und zum Einsatz von IMSI-Catchern: Genehmigungsverfahren und Parlamentarische Kontrolle (G 10-Kommission und Parlamentarisches Kontrollgremium); Durchführung, Art, Umfang und Anordnungsgründe der Maßnahmen; Auskunftsverlangen in den Bundesländern, Mitteilungsentscheidungen, Beschwerden und Klageverfahren

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/17640open

Bericht über die Tätigkeit des Vertrauensgremiums im Zeitraum Juli 2017 bis Dezember 2019

Germany · German Bundestag · 5 March 2020

Aufgaben und Befugnisse des Vertrauensgremiums, Zusammensetzung und Sitzungen, Beratung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste und ihres Vollzugs, weitere Beratungsgegenstände: Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes und Umzug nach Berlin, Zahlungen an externe Berater, Sicherheitslage, personelle Anpassungen bei den Nachrichtendiensten, Satellitensystem, Strategische Initiative Technik

Bill· Gesetzgebung19/17252rejected

Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes - Auskunftssperren für politische Mandatsträger in Bund, Ländern und Kommunen

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Einführung einer gesetzlichen Vermutung zur Vorlage der Voraussetzungen für die Eintragung einer Auskunftssperre im Melderegister im Falle politischer Mandatsträger sowie ihrer Angehörigen, Befristung der Auskunftssperre auf die Dauer des Mandats oder der Amtszeit;<br /> Änderung § 51 Bundesmeldegesetz

Record· Geschäftsordnung19/7930rejected

Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Umsetzung des Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz - BPolBeauftrG)

Germany · German Bundestag · 18 June 2020

Regelungen für die Wahl und die Tätigkeit des Bundespolizeibeauftragten im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag nach dem Vorbild des Wehrbeauftragten: Wahl in geheimer Abstimmung, Überweisung von Berichten, Plenarberatungen, Prüfaufträge des Bundestages;<br /> Einfügung §§ 115a bis 115d Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages<br /> <br /> Bezug: Bundespolizeibeauftragtengesetz s. GESTA B044<br /> Wiedervorlage des Antrags auf BT-Drs 18/7618 zum Gesetzentwurf auf BT-Drs 18/7618 (GESTA 18. WP B061)

Law· Gesetzgebung19/21986enacted

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

Germany · German Bundestag · 27 November 2020

Neuregelungen im Bereich des Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesens zur Stärkung öffentlicher Sicherheit und Bürgerfreundlichkeit von Verwaltungsverfahren: Überprüfbarkeit der Biometriekonformität von Passbildern durch ausschließliche Übermittlung digitaler Lichtbilder, Verwendung der Seriennummer von Pass- und Personalausweisdokumenten, Aufnahme einer Versionsnummer in die maschinenlesbare Zone von Ausweisdokumenten, Personalausweispflicht für Strafgefangene drei Monate vor Haftentlassung, Angabe des Geschlechts im Reisepass sowie ausländerrechtlichen Dokumenten gemäß Standards der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation( ICAO), Anpassung der Geltungsdauer von Kinderreisepässen an europarechtliche Sicherheitsstandards, verpflichtende Speicherung von zwei Fingerabdrücken im Personalausweis;<br /> Änderung versch. §§ von 6 Gesetzen und 4 Rechtsverordnungen, Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Verordnung (EG) 2252/2004 vom 13. Dezember 2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten (ABl. L 385, 29.12.2004, S. 1) ; Verordnung (EU) 2019/1157 vom 20. Juni 2019 zur Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise von Unionsbürgern und der Aufenthaltsdokumente, die Unionsbürgern und deren Familienangehörigen ausgestellt werden, die ihr Recht auf Freizügigkeit ausüben (ABl. L 188, 12.7.2019, S. 67)<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Wahlmöglichkeit von Behörden bei Verwendung von Lichtbildautomaten, Erweiterung der Verordnungsermächtigung zur Förderung der Registermodernisierung im Pass- und Ausweiswesen, Formulierungshilfe beim sog. beschleunigten Fachkräfteverfahren, Verlängerung der Speicherfristen für Hinweise auf Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch, redaktionelle Korrekturen;<br /> Erneute Änderung versch. §§ von 4 Gesetzen und 2 Rechtsverordnungen, Änderung versch. §§ Bundeskriminalamtgesetz, AZR-Gesetzes und AZRG-Durchführungsverordnung; Verordnungsermächtigung

Regulation· Rechtsverordnung495/19open

Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Waffengesetz-Verordnung und weiterer Vorschriften (Waffenrechtsänderungsverordnung - WaffRÄndV)

Germany · Bundesrat · 14 February 2020

Änderung der Allgemeinen Waffengesetz-Verordnung, Änderung der Beschussverordnung, Änderung der NWRG-Durchführungsverordnung, Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung;<br /> Umsetzung von Gemeinschaftsrecht, Kennzeichnungsvorschriften von Waffen, Regelungen zum Verbringen, Deaktivierungsstandards, Regelung des Antragsverfahrens für die Prüfung unbrauchbar gemachter Schusswaffen, technische Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung von Herstellern und Händlern an die Behörden

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