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Question· Schriftliche Frage19/10441open
Germany · German Bundestag · 24 May 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Aus welchen qualitativen oder anderen Gründen wurden diejenigen 13 von den 19 in der Antwort auf meine Schriftliche Frage 122 auf Bundestagsdrucksache 19/10041 identifizierten "restlichen" Studien, die nicht in die zentrale Expositions-Wirkungs-Funktion der vom UBA in Auftrag gegebenen Studie "Quantifizierung von umweltbedingten Krankheitslasten aufgrund der Stickstoffdioxid-Exposition in Deutschland" einflossen, jeweils konkret ausgeschlossen, und wie heißen die anderen zehn Studien, die gemäß dieser Schriftlichen Frage außer diesen 13 noch identifiziert wurden?
Question· Mündliche Frage19/10040open
Germany · German Bundestag · 10 May 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Geht vor dem Hintergrund des anhängigen Verfahrens gegen Deutschland als Folge von erhöhten Nitratwerten im Grundwasser der Vorschlag, die Stickstoffdüngung in nitratsensiblen Gebieten pauschal um 20 Prozent zu reduzieren, unmittelbar aus einer Initiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zurück (www.agrarheute.com/pflanze/getreide/bedarfsgerecht-duengen-geplante-minus-20-prozent-noch-abzuwenden-552777 oder auch www.tagesspiegel.de/wirtschaft/streit-um-die-duengeverordnung-wie-die-guelle-das-grundwasser-versaut/24195972.html)?
Question· Mündliche Frage19/10040open
Germany · German Bundestag · 10 May 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Setzt sich der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer weiterhin dafür ein, dass beim EU-Verkehrsministerrat am 6. Juni 2019 über eine Neubewertung des Grenzwerts für die Luftbelastung durch Stickstoffdioxid im Jahresmittel diskutiert wird (vgl. www.zeit.de/wirtschaft/2019-01/bundesverkehrsminister-andreas-scheuer-ueberpruefung-stickoxid-grenzwerte), obwohl die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina in der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Stellungnahme keine Anpassung dieses Grenzwerts empfiehlt (vgl. www.leopoldina.org/publikationen/detailansicht/publication/saubere-luft-stickstoffdioxid-und-feinstaub-in-der-atemluft-grundlagen-und-empfehlungen-2019/), und inwiefern hält die Bundesregierung diesen Grenzwert insbesondere vor dem Hintergrund der Stellungnahme für angemessen?
Question· Mündliche Frage19/9080open
Germany · German Bundestag · 5 April 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Welche Mengen an Stickstoff und Stickstoffverbindungen werden nach Kenntnis der Bundesregierung jedes Jahr in Deutschland als Düngemittel ausgebracht, und welche Anteile davon werden nach Kenntnis der Bundesregierung tatsächlich von Pflanzen aufgenommen und verwertet bzw. gelangen in Grundwasser und Luft?
Question· Mündliche Frage19/8433open
Germany · German Bundestag · 15 March 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Liegt mittlerweile das vollständige Gutachten des Deutschen Wetterdienstes zur Überprüfung der NO2-Messstellen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vor, und falls ja, seit wann (www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Erste-Schadenstoff-Messstellen-beanstandet)?
Question· Mündliche Frage19/8433open
Germany · German Bundestag · 15 March 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Wie reagiert die Bundesregierung auf den mahnenden Brief der EU-Kommission (unterschrieben von den Verkehrs-, Umwelt- und Binnenmarkt-Kommissaren; vgl. SZ vom 13. März 2019, www.sueddeutsche.de/politik/grenzwerte-feinstaub-scheuer-1.4365362) an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer, er möge – entgegen seinen geäußerten Zweifeln – die wissenschaftlich fundierten Feststellungen über die Gefahren durch Stickstoffdioxid und Feinstaub für Luftqualität und Gesundheit anerkennen, sowie seine Rechtsverpflichtung, die auch von Deutschland mitbeschlossenen, von der WHO empfohlenen EU-Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel praktisch umzusetzen, und welche Folgerungen zieht die Bundesregierung aus diesem Hinweis der EU-Kommission auf die Forschungs- und Rechtslage insbesondere hinsichtlich des Vorhabens der Bundesregierung, gesetzlich den deutschen Grenzwert für Fahrverbote unter diese von WHO und EU vorgegebene Grenze abzusenken?
Question· Schriftliche Frage19/7797open
Germany · German Bundestag · 15 February 2019
Originaltext der Frage(n):<br />
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Inwieweit wäre eine Aussetzung des europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwerts nach Ansicht der Bundesregierung überhaupt mit dem Vorsorgeprinzip vereinbar, solange keine wissenschaftlichen Belege für die Unschädlichkeit von Stickstoffdioxid vorliegen?