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Transport

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51 records in DE in 2008

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Records

Question· Schriftliche Frage17/12161open

Antrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf Erteilung des sogenannten Gesehenvermerks für die Planänderung des Bauvorhabens "Bundestraße 172 Ortsumgehung Pirna" durch das BMVBS

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Seit wann liegt dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) der Antrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf Erteilung des so genannten Gesehenvermerks für die Planänderung &bdquo;Vorhaben B 172 &ndash; Ortsumgehung Pirna, 3. Bauabschnitt &ndash; Änderung der Knotenpunktsform am Sonnenstein&ldquo; vor?<br /> <br /> Hat das BMVBS den so genannten Gesehenvermerk bereits erteilt, und wenn nicht, wann wird dies erfolgen?

Question· Mündliche Frage17/12162open

Handlungsbedarf bei grenzüberschreitenden Verkehr mit Gigalinern

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt die Bundesregierung die derzeit auf europäischer Ebene umstrittene rechtliche Situation zum grenzüberschreitenden Verkehr mit so genannten Gigalinern für den Transitverkehr an der deutschen Grenze ein, und in welcher Weise wird sie in dieser Frage aktiv?

Question· Mündliche Frage17/12162open

Weitere Maßnahmen zum Erreichen des Klimaschutzziels zur CO2-Emission im Bereich Verkehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen schlägt die Bundesregierung über die 2010/2011 im Sektor Verkehr beschlossenen Maßnahmen, Gesetze und Verordnungen hinaus in Anbetracht der Aussage des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier, vor, dass das Klimaziel der Bundesregierung von minus 40 Prozent bis zum Jahr 2020 angesichts der Trendentwicklung der CO2-Emissionen (NIR 2013) zusätzliches Handeln erfordert?

Question· Schriftliche Frage17/12339open

Standpunkt zum EU-Aktionsplan "Saubere Energie für den Verkehr" besonders zu der Thematik Flüssigerdgas und Umsetzungsplan

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Auffassung vertritt die Bundesregierung zu den im Aktionsplan der Europäischen Kommission &quot;Saubere Energie für den Verkehr&quot; am 24. Januar 2013 vorgeschlagenen Maßnahmen für die Entwicklung von Flüssigerdgas (LNG), wonach die Häfen des Kernnetzes verpflichtet werden sollen, bis zum Jahr 2020 eine entsprechende LNG-Infrastruktur zu errichten, und wie wird sie in Abstimmung mit den Bundesländern diese Maßnahmen umsetzen (bitte unter Nennung voraussichtlicher Kosten für die deutschen Häfen)?

Question· Mündliche Frage17/12342open

Transport von Brennelementen des russischen Kernkraftwerks Baltiskaja

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung ausschließen, dass in Zukunft Brennelemente des Kernkraftwerks Baltiskaja per Schiff durch das Kattegatt transportiert werden, und kann die Bundesregierung ausschließen, dass Brennelemente des Kernkraftwerks Baltiskaja in Zukunft zur Wiederaufbereitung per Schiff ins englische Sellafield transportiert werden?<br /> <br /> Kann die Bundesregierung ausschließen, dass in Zukunft Brennelemente des Kernkraftwerks Baltiskaja per Schiff über deutsche Häfen transportiert werden, und kann die Bundesregierung ausschließen, dass Transporte per Schiff durch den Nord-Ostsee-Kanal stattfinden?

Question· Schriftliche Frage17/12646open

Transport von Strom in Nieder- und Mittelspannungsnetzen

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Über welche Entfernungen wird Strom aus Stromerzeugungsanlagen bis 2 Megawatt Leistung nach Erkenntnissen der Bundesregierung typischerweise vom Ort der Stromerzeugung aus in Nieder- und Mittelspannungsnetzen transportiert, und in welchem Umfang variiert dieser Wert typischerweise zwischen ländlich, städtisch oder industriell geprägten Regionen?

Question· Schriftliche Frage17/12646open

Einsatzmöglichkeit und tatsächliche Verwendung der am Feldversuch Lang-Lkw teilnehmenden Fahrzeuge im Kombinierten Verkehr; Verhinderung einer Verlagerung des Ladungsaufkommens von der Schiene auf die Straße

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Seit wann erteilt die Bundesregierung die Auskunft, dass es, wie die &quot;DVZ&quot; am 21. Januar 2013 unter der Überschrift &quot;Lang-Lkw muss nicht kranbar sein&quot; berichtet, für die Teilnahme am so genannten Feldversuch ausreichend sei, wenn nur ein Teil einer Fahrzeugkombination im Kombinierten Verkehr (KV) einsetzbar ist, und auf welcher rechtlichen Grundlage wird diese Auskunft erteilt, da es in der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LKWÜberlStVAusnV) heißt: &quot;Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind&quot;?<br /> <br /> Wie viele der im Rahmen des Feldversuchs eingesetzten längeren Sattelauflieger mit einer Länge von 14,9 Metern sind im KV einsetzbar, und bei wie vielen der im Rahmen des Feldversuchs eingesetzten Fahrzeugkombinationen mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern ist die gesamte Fahrzeugkombination im KV einsetzbar?<br /> <br /> Wie viele der am Feldversuch teilnehmenden Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen werden tatsächlich im Vor- und Nachlauf des KV eingesetzt, und was unternimmt die Bundesregierung, um sicherzustellen, dass das in den Erläuterungen des BMVBS zum &quot;Feldversuch Lang-Lkw&quot; auf seiner Internetseite formulierte Ziel des Versuchs &ndash; &quot;der Einsatz von Lang-Lkw darf nicht dazu führen, dass eine (Rück-)Verlagerung des Ladungsaufkommens von der Schiene auf die Straße erfolgt&quot; &ndash; auch tatsächlich erreicht wird?

Report· Bericht, Gutachten, Programm17/13625open

Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Konzepte der Elektromobilität und deren Bedeutung für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Technologien und Anwendungen, Marktpenetrationsszenarien, Verkehrskonzepte, Energieszenarien, internationale Technologieaktivitäten und Politikmaßnahmen, Bewertung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte, kritische Aspekte und Potenziale sowie Förderung der Elektromobilität, Schlussfolgerungen und Handlungsoptionen

Question· Schriftliche Frage17/14062open

Nutzung von US-Infrastruktur in Deutschland für Kampfeinsätze von US-Drohnen auch ohne Wissen der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwiefern haben sich mittlerweile Hinweise im Rahmen des &quot;kontinuierlichen und vertrauensvollen Dialog[s]&quot; mit den USA, einem Gespräch des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, mit Außenminister John Kerry in den USA, durch deutsche Verbindungsbeamte bei US-Militärs von AFRICOM oder andere diplomatische Initiativen ergeben, dass US-Einrichtungen in Deutschland tatsächlich für die Steuerung der Flüge von US-Drohnen über afrikanischen und asiatischen Ländern bzw. Kampfhandlungen genutzt werden, und auf welche deutschen &quot;Rechtsnormen&quot; (Antwort auf meine Schriftliche Frage 75 auf Bundestagsdrucksache 17/14062) bzw. strengen &quot;Regeln des Rechts&quot; (Mündliche Frage 44 des Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Plenarprotokoll 17/245) wird sich konkret bezogen, wenn davon gesprochen wird, die Bundesregierung nehme die USA &quot;beim Wort&quot;, dass diese stets eingehalten würden, sofern US-Infrastruktur in Deutschland auch ohne Wissen der Bundesregierung für Einsätze von US-Drohnen genutzt wird (bitte insbesondere hinsichtlich so genannter &quot;gezielter Tötungen&quot; angeben, da sich die genannten Fragen genau darauf bezogen)?

Question· Schriftliche Frage17/14270open

Gesetzliche Regelungen zum künftigen Transport von Asphalt für den Straßenbau ausschließlich in isolierten Mulden

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Gibt es derzeit Überlegungen, eine Gesetzesinitiative vorzubereiten, dass zukünftig Asphalt für den Straßenbau nur noch in isolierten Mulden an die Baustellen zu transportieren ist, und wenn ja, wann ist mit der Einbringung eines Gesetzentwurfs zu rechnen?

Question· Schriftliche Frage17/14270open

Einreiseerlaubnis, ärztliche Untersuchungen sowie Erwerb und Transport eines Pferdes auf Bundeswehrkosten für den derzeitigen afghanischen Vizepräsidenten Mohammed Qasim Fahim; Deckung aus dem Bundeshaushalt

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bestätigt die Bundesregierung, dass der derzeitige afghanische Vizepräsident Mohammed Qasim Fahim, der nach dem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch als Warlord für Kriegsverbrechen in den Jahren 1989 bis 1992 verantwortlich gewesen sein soll, gleichwohl nach Deutschland einreisen darf, regelmäßig im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin gesundheitlich überprüft wurde und sich ein Pferd in Brandenburg aussuchen durfte, das dann von der Bundeswehr nach Afghanistan transportiert wurde (taz.die tageszeitung vom 14. Juni 2013, S. 7), und aus welchen Titeln des Bundeshaushaltes wurden die Kosten der Krankenhausbehandlungen, der Erwerb des Pferdes und dessen Transport nach Afghanistan bezahlt (bitte aufschlüsseln nach Beträgen)?

Question· Schriftliche Frage17/14333open

Nutzung der Flugbereitschaft des Bundes vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und NGOs

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann und auf welchen Strecken hat der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, in dieser Legislaturperiode die Flugbereitschaft des Bundes in Anspruch genommen (bitte bei der genauen Auflistung auch den jeweiligen Anlass angeben)?<br /> <br /> Bei welchen Flügen ist der Bundesminister Dr. Peter Ramsauer bei der Nutzung der Flugbereitschaft des Bundes von Nichtregierungsmitgliedern begleitet worden, und um welche Personen handelte es sich dabei?

Question· Schriftliche Frage17/14359open

Umsetzungsstand der Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Auswirkungen auf den Kombinierten Verkehr

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS), und kann die Bundesregierung die Nachricht in der &quot;DVZ&quot; vom 14. Juni 2013 bestätigen, dass Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs definitiv nicht von der VAUwS erfasst werden und damit Kombiterminals bundesweit von der Auflage befreit bleiben, ihre Anlagen aufwendig und kostenintensiv umzurüsten?

Question· Schriftliche Frage17/14617open

Antrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf Erteilung des Gesehenvermerks durch das BMVBS für eine Planänderung im Rahmen des Vorhabens "B 172 Ortsumgehung Pirna"

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegt seitens des Freistaates Sachsen bzw. des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der Antrag auf Gesehenvermerk zur veränderten Planung für das Vorhaben &quot;B 172 &ndash; Ortsumgehung Pirna, 3. Bauabschnitt &ndash; Änderung der Knotenpunktsform am Sonnenstein&quot; beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vor? <br /> <br /> Sind die Unterlagen vollständig bzw. ausreichend für die Planung und Bestätigung? <br /> <br /> Wann erfolgt oder erfolgte die Erteilung des Gesehenvermerks?

Question· Schriftliche Frage17/14821open

Wegen Sicherheitsmängeln aus dem Verkehr gezogenes Spielzeug

Germany · German Bundestag · 1 January 2009

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Spielzeuge seit 2003 entwickelt, die aufgrund von Sicherheitsmängeln aus dem Verkehr gezogen werden mussten, und aus welchen Ländern stammten diese jeweils (bitte nach Jahren und Herkunftsländern aufschlüsseln)?

Question· Mündliche Frage16/9388open

Eignung der Rhein-Main-Donau-Gesellschaft (RMD) für das Erbringen wesentlicher Dienstleistungen für die variantenunabhängige Untersuchung einer staustufenfreien und einer staugestützten Ausbauvariante der Donau zwischen Straubing und Vilshofen; fehlende Beteiligung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bei der Auftragsvergabe durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Germany · German Bundestag · 30 May 2008

Question· Schriftliche Frage16/8962open

Maßnahmen der Bundesregierung zur unverzüglichen haftungsrechtlichen Klärung beim Transport von Rollstühlen in Stadtbussen sowie zur Sicherung des Beförderungsanspruches für mehr als einen Rollstuhlfahrer pro Bus vor dem Hintergrund einer damit verbundenen Empfehlung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) an die Verkehrsunternehmen bis zum Inkrafttreten einer entsprechend geänderten Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, der Verlautbarung Nr. 37 des BMVBS im Verkehrsblatt 2008 nicht Folge zu leisten

Germany · German Bundestag · 25 April 2008

Motion· Antrag16/8774rejected

Bahnprivatisierung zügig und konsequent beschließen

Germany · German Bundestag · 9 April 2008

<span>Unverzügliche Einbringung eines neuen Gesetzentwurfes betr. Privatisierung der Sparten </span><span>Verkehr, Transport und Logistik der Bahn AG unter Einbezug der erforderlichen Anpassungen im Bundesschienenwegeausbaugesetz, im Allgemeinen Eisenbahngesetz sowie im Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz</span>

Motion· Antrag16/8540rejected

Klimaschutz durch effiziente Landwirtschaft

Germany · German Bundestag · 12 March 2008

<span>Gewährleistung nachhaltiger Landwirtschaft mit hoher Produktivität und Effizienz für Klima-, Umwelt-, Verbraucher- und Naturschutz; Ziele, Kriterien und Einzelmaßnahmen auf nationaler, internationaler und EU-Ebene in den Bereichen Tierhaltung und Pflanzenbau, Forstwirtschaft, Pflanzenzüchtung, Verarbeitung und Transport, Handel und regionale Vermarktung, Forschung und Entwicklung, Gemeinsame Agrarpolitik, Klimagasreduktion und Emissionshandel, Flächenstilllegung, Biomasse und Biokraftstoff</span>

Question· Kleine Anfrage16/8162open

Ausgestaltung eines Holding-Modells zur Teilprivatisierung der Deutsche Bahn AG

Germany · German Bundestag · 15 February 2008

<span>Derzeit verfolgtes Privatisierungsmodell, geplante Ausgestaltung des sog. Holding-Modells, Sicherstellung eines dauerhaften Verbleibs der Holding im Gesamtkonzern, Entscheidungsfindung in Aufsichtsrat und Deutschem Bundestag, Teilprivatisierung ohne Gesetzesänderung, Verhältnis zum Gesetz zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes und zu Art. 87e GG, Volksaktien-Modell, Vereinbarkeit mit europäischen Vorgaben betr. Trennung von Netz und Transport, Unterbindung des Zugriffs privater Investoren auf die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes</span>

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