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Subjects · Germany

Immigration

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101 records in DE in 2023

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Records

Record· Befragung der Bundesregierung20/133open

Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, sowie der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus

Germany · German Bundestag · 8 November 2023

Bundesminister BMAS, Hubertus Heil: Humanität, Ordnung und gesteuerte Zuwanderung zum Arbeitsmarkt als Merkmale der Migrationspolitik, Jobturbo zur beschleunigten Arbeitsmarktintegration für Menschen mit Bleibeperspektive, Vermittlung von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern in den deutschen Arbeitsmarkt insbesondere nach Abschluss der Integrationssprachkurse, engmaschige Betreuung durch die Jobcenter und intensive Einbindung der Arbeitgeber, Ernennung von Daniel Terzenbach zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten;<br /> Bundesministerin BMFSFJ, Lisa Paus: Zunahme antisemitischer Übergriffe auf jüdische Menschen und Einrichtungen, Antisemitismusprävention als zentraler Kern der Demokratiearbeit des BMFSFJ, Gesetzentwurf zur Einführung der Kindergrundsicherung, Beitritt des Bundeskabinetts zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus";<br /> weitere Themen: Schutz Prostituierter, gezielte Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen, vermeintliche Zuwanderungsanreize durch Sozialleistungsbezug, Rückgang von Betriebsratsgremien, informelle Kompetenzen und Qualifikationen Geflüchteter, Elterngeldreform für Selbständige, Familienstartzeit, Weiterentwicklung des KiTa-Qualitätsgesetzes, Selbstbestimmungsrecht und Neuregelung zur Änderung des Geschlechtseintrags, Entlohnung von Arbeit und Lohnabstand, sichere Arbeitsstätten, Gesetzgebung zur Stärkung von Tarifbindung

Question· Schriftliche Frage20/9074open

Grenzschutzmaßnahmen zur Verhinderung illegaler Migration

Germany · German Bundestag · 3 November 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Grenzschutzmaßnahmen wird die Bundesregierung bezüglich der zu verhindernden Straftaten durch unerlaubte Einreisen (§ 14 des Aufenthaltsgesetzes) künftig anwenden (www.welt.de/debatte/kommentare/article248053180/Grenzkontrollen-Nancy-Faeser-fehlt-der-Wille-die-Asylfrage-zu-loesen.html), und wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die Zuständigkeiten für die Bearbeitung der Asylanträge nach dem Dublin-Verfahren künftig strikt eingehalten werden und Deutschland keinerlei unberechtigte Asylverfahren (www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-dublin-verfahren-deutschland-will-doch-weiter-freiwillig-migranten-aus-italien-aufnehmen_id_206538286.html) mehr ermöglicht?

Law· Gesetzgebung20/9463enacted

Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)

Germany · German Bundestag · 2 November 2023

Verlängerung der Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von 10 auf 28 Tage, Möglichkeit der Anordnung und Fortdauer von Abschiebungshaft unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen, Schaffung eines eigenständigen Haftgrunds bei Verstößen gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot, Erlass eines Einreise- und Aufenthaltsverbots in Fällen der Zurückweisung aufgrund der Nutzung falscher Dokumente zur Einreise, Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet bei Verstößen gegen Einreise- Aufenthaltsverbote, Strafbarkeit von Falschangaben gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Maßnahmen zur erleichterten Identitätsfeststellung (Auslesen und Auswerten von Datenträgern, Durchsuchung der Wohnung nach Unterlagen und Datenträgern, Ausschreibung zur Identitätsklärung); Möglichkeit des Betretens der Wohnung anderer Personen sowie von gemeinschaftlich genutzten Räumlichkeiten zur Durchführung einer Abschiebung, Betreten und Durchsuchen der Wohnung zur Nachtzeit zum Zweck einer Abschiebung, Erweiterung des Prognosezeitraums für die Durchführung der Abschiebung bei der Sicherungshaft für alle Fälle auf 6 Monate, Mitwirkungshaft bei Unterlassung von erforderlichen Angaben zur Klärung der Staatsangehörigkeit, Wegfall der Rückausnahmen bei der Beteiligung der Staatsanwaltschaft bei Abschiebungen; Meldepflicht und Aufenthaltsbeschränkung für Gefährder, Ausweisungstatbestand für den Bereich der Organisierten Kriminalität, Erleichterung der Ausweisung von Schleusern; Maßnahmen zur Entlastung der Ausländerbehörden (Geltungsdauer der Aufenthaltserlaubnisse für subsidiär Schutzberechtigte, Gleichlauf der Gültigkeit von Pass und Kartenkörper des Aufenthaltstitels bei Ausländern mit Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt &ndash; EU, Geltungsdauer von Aufenthaltsgestattungen); Einschränkung von Grundrechten betr. Freiheit der Person; Fernmeldegeheimnis sowie Unverletzlichkeit der Wohnung;<br /> Änderung versch. §§ Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz, Freizügigkeitsgesetz/EU, Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie der Aufenthaltsverordnung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen

Question· Schriftliche Frage20/9004open

Verhinderung einer Aufnahme israelkritischer Migranten aus griechischen Aufnahmelagern

Germany · German Bundestag · 27 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass keiner der Migranten, die im Moment in den griechischen Aufnahmelagern (z. B. auf Samos) gegen Israel protestieren, Asyl in Deutschland bekommen wird, bzw. kann die Bundesregierung das überhaupt sicherstellen, und wenn dies im Moment nicht möglich ist, was unternimmt sie, damit es möglich wird (https://x.com/visegrad24/status/1714602606910111746?s=20)?

Question· Schriftliche Frage20/8955open

Aussagen der Bundesministerin Nancy Faeser und des Bundeskanzlers Olaf Scholz hinsichtlich Änderungen des Asylrechts bzw. illegaler Einwanderung

Germany · German Bundestag · 20 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie lässt sich die aus Sicht der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser als "dreckiges Spiel der AfD" (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage 24, Plenarprotokoll 20/108) abzulehnende "Antastung" des Asylrechts mit einer aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz &ndash; aufgrund "zu hoher Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen" &ndash;, zurückzudrängenden "irregulären Migration" (vgl.: "Scholz antwortete nicht direkt auf eine Frage, ob er sich den Rechtsruck auch mit der Migrationspolitik erkläre und hier einen Kurswechsel plane. Die Bundesregierung habe ,schon sehr lange angefangen, eine sehr konsistente Politik im Umgang mit Migration zu entwickeln&lsquo;, sagte er. Es sei klar, dass sie dabei auch dafür Sorge tragen müsse, ,dass die irreguläre Migration zurückgedrängt wird&lsquo;. Olaf Scholz bekräftigte dabei seine Äußerung, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, ,zu hoch&lsquo; sei.", www.welt.de/politik/deutschland/article247918602/Landtagswahlen-Scholz-ruft-nach-AfD-Wahlgewinnen-zur-Verteidigung-der-Demokratie-auf.html?icid=search.product.onsitesearch; zuletzt abgerufen am 11. Oktober 2023) vereinbaren, und sollte hier eine zwischen Anfang Juni 2023, als die "Dreckiges-Spiel-der-AfD"-Äußerung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser fiel, und den Tagen nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen diesen Monat, als Bundeskanzler Olaf Scholz eine wie auch immer geartete Zurückdrängung der "irregulären Migration" nach Deutschland geltend machte, fortwährend gegebene Kohärenz der bundesregierungsinternen Haltung in der Causa, die sich aus dem o. g. "dreckigen Spiel" in Form zurückzudrängender "irregulärer Migration" und zugleich Nicht-"Antastung" des Asylrechts speist, doch nachzuvollziehen sein, inwiefern?

Question· Schriftliche Frage20/8955open

Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hinsichtlich der Kriegsführung Russlands im Zusammenhang mit der hohen Einwanderung an deutschen Grenzen

Germany · German Bundestag · 20 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist die Aussage der Bundesregierung in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 47 auf Bundestagsdrucksache 20/8804, der zufolge der Bundesregierung keine Erkenntnisse zu einer möglichen Beteiligung Russlands an dem hohen Migrationsdruck auf die Grenzen Deutschlands zu Polen und zu Tschechien in den zurückliegenden zwölf Monaten vorliegen, mit der Äußerung des Vorsitzenden der Fraktion der SPD Rolf Mützenich im Deutschen Bundestag vom 2. Oktober 2023, nach welcher "wir [...] eine Folge hybrider Kriegsführung von Seiten Russlands [erleben], bei der gezielt Flüchtlinge unmittelbar aus Syrien und anderen Krisengebieten eingeflogen und durchgeschleust werden, mit dem Ziel, Europa zu destabilisieren", vereinbar (z. B. www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/muetzenich-zuasylzahlen-manoever-russlands-mitverantwortlich,TrVQgHH)?

Question· Schriftliche Frage20/8955open

Mögliche Entwicklung eines Systems zur Unterstützung von illegaler Einwanderung durch internationale Hilfsorganisationen der zivilen Seenotrettung

Germany · German Bundestag · 20 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie positioniert sich die Bundesregierung zu den Vorwürfen italienischer Ermittler, nach denen "die englische Organisation "Save the children" mit ihrem Schiff Vos Hestia, die internationale NGO "Ärzte ohne Grenzen" mit der Vos Prudence sowie "Jugend Rettet" mit der luventa "ein komplettes System zur Organisation, Erleichterung und Unterstützung der illegalen Einwanderung auf der Grundlage von Schiffen entworfen" haben, und welche Organisationen, die mittels Schiffen Nicht-EU-Bürger ohne Einreisevisum nach Europa gebracht haben, wurden seitens der Bundesregierung mit Steuergeldern unterstützt (ggf. bitte Organisation, Zeitraum und Höhe angeben (amp.focus.de/politik/focus-online-exklusiv-seenotretter-arbeiten-mit-schleppern-zusammen_id_214529258.html)?

Record· Regierungserklärung20/131open

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 26./27. Oktober 2023

Germany · German Bundestag · 19 October 2023

Erklärung durch den Bundeskanzler, Olaf Scholz:<br /> Rückkehr von Reise nach Israel und Ägypten, Erleben der schwersten Krise im Nahen Osten seit Jahrzehnten, zahlreiche internationale Gespräche als Beitrag gegen eine weitere Eskalation in der Region, Unterbindung eines Kriegseintritts der Hisbollah oder des Irans, Einsatz für bedingungslose Freilassung der Geiseln und Verschleppten, Bereitstellung von humanitärer Hilfe für die dem Terror der Hamas ebenfalls ausgesetzten Zivilbevölkerung in Gaza, Ablehnung antisemitischer Proteste und Versammlungen in Deutschland, Bekräftigung der Geschlossenheit der Europäischen Union beim Umgang mit Israel; weitere Themen beim Europäischen Rat: Aufrechterhaltung der Unterstützung für die Ukraine und Gewährleistung ihrer finanziellen Stabilität, Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit durch Bürokratieabbau, Eintreten für eine Verlängerung des Beihilferechts; irreguläre Migration als neue große Herausforderung, Schutz der Außengrenzen zur Begrenzung der irregulären Migration nach Europa, Zustandekommen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems als großer Fortschritt auch im Interesse Deutschlands, neue nationale Regelungen für eine schnellere Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Aufzeigen der große Bedeutung von Migrationsabkommen mit Herkunfts- und Transitstaaten, legaler Weg für Zuwanderung von Arbeitskräften und Talenten durch Fachkräfteeinwanderungsgesetz, Erfordernis einer sachlichen Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, Zuversicht durch neu entstandene Bereitschaft

Resolution· Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung526/23enacted

Entschließung des Bunderates: Die Fachkräftegewinnung und Arbeitsmarktintegration stärken und optimieren

Germany · Bundesrat · 18 October 2023

Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften zur Gewährleitung der Wettbewerbsfähigkeit, Verkürzung des Visumverfahrens, Integrations- und Sprachkurse, Rücknahme der Reduzierung der Bundesmittel für die Erstorientierungskurse (EOK), Unterstüzung des Integrationsprozesses für geflüchtete Menschen, Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration, Digitalisierung des Migrationswesens

Question· Schriftliche Frage20/8804open

Aufnahme von Migranten aus Lampedusa

Germany · German Bundestag · 13 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant die Bundesregierung die freiwillige Aufnahme von Migranten aus Lampedusa?

Question· Schriftliche Frage20/8636open

Zahl irregulärer Migranten aus Drittstaaten mit einem belarussischen oder russischen Visum

Germany · German Bundestag · 6 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In wie vielen Fällen lagen der Bundesregierung bei unerlaubten Einreisen nach Deutschland seit Jahresbeginn Anhaltspunkte vor, dass sich der einreisende Drittstaatsangehörige vor dem Übertritt der EU-Außengrenze rechtmäßig mit einem Visum in Belarus oder Russland aufgehalten hatte (bitte nach einzelnen Monaten gesondert für die jeweilige Landesgrenze aufführen)?

Question· Schriftliche Frage20/8636open

Versorgung mit HIV-Medikamenten im Rahmen der gestiegenen Zuwanderung

Germany · German Bundestag · 6 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Kann die Bundesregierung die mir aus Apothekerkreisen zugetragene Befürchtung, dass derzeit die Versorgung mit lebenswichtigen HIV-Medikamenten aufgrund der durch die derzeit extrem hohe Zuwanderung gestiegene Nachfrage nicht mehr gewährleistet sei mit konkreten Zahlen entkräften?

Question· Schriftliche Frage20/8636open

Rücküberweisungen von Migranten in ihre Herkunftsländer im Jahr 2022 und 2023

Germany · German Bundestag · 6 October 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung unter Bezugnahme auf zurückliegende Meldungen (mediendienst-integration.de/artikel/migranten-schicken-mehr-geld-in-herkunftslaender.html) davon Kenntnis, ob sich die Rücküberweisungen von Migranten in ihre Herkunftsländer im Jahr 2022 und 2023 weiter erhöht haben, und wenn ja, ist sie bereit, diese verstärkt als ODA-Leistungen im Sinne der Entwicklungshilfe zu berücksichtigen?

Question· Schriftliche Frage20/8575open

Entwicklung der Migration aus Afrika

Germany · German Bundestag · 29 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung den steigenden Migrationsdruck aus Afrika, und welche kausalen Zusammenhänge stellt sie diesbezüglich fest?

Question· Schriftliche Frage20/8575open

Kenntnisnahme des BMI von einem Anstieg der Zahl von Migranten mit polnischem Arbeitsvisum

Germany · German Bundestag · 29 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wurde das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zum ersten Mal von einer Stelle der Bundespolizei über einen Anstieg der Migranten mit polnischem Arbeitsvisum informiert, und wann die Hausleitung des BMI darüber von welcher Stelle im BMI in Kenntnis gesetzt (bitte jeweils mit konkreten Daten angeben)?

Question· Schriftliche Frage20/8575open

Beratungsangebote für Migranten in ländlichen Räumen

Germany · German Bundestag · 29 September 2023

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche alternativen Unterstützungsstrukturen für Zuwandernde in den ländlichen Raum gibt es bzw. werden alternativ zu den wegfallenden Beratungs- und Unterstützungsstrukturen aus dem Bundesprogramm Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)/Bundesprogramm für die Beratung und Betreuung ausländischer Flüchtlinge (PSZ) geschaffen, damit Menschen an einem anderen Ort eine Arbeit finden und einen neuen Lebensmittelpunkt aufbauen können?

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