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51 records in DE in 2011

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Records

Question· Schriftliche Frage17/8279open

Ursachen des Erfolgs des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand; Umstellung des Förderbereichs auf einen angebotsorientierten Technologietransfers; erfolgte Kürzungen bei den Gehältern von Projektmitarbeitern der geförderten Hochschulen

Germany · German Bundestag · 30 December 2011

Originaltext der Frage(n): Teilt die Bundesregierung die Ansicht, dass der Erfolg der Kooperationsprojekte des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM-KOOP) im Wesentlichen darauf basiert, dass in den meisten Fällen die Initiative für Kooperation von den Hochschulen ausgehe, und wäre es vor diesem Hintergrund nicht nötig, das Programm – auch im Bereich der Förderung – auf einen angebotsorientierten Technologietransfer statt auf einen nachfrageorientierten Technologietransfer auszurichten? In welchen Fällen sind im Rahmen von ZIMKOOP für Hochschulen, die eine 100-prozentige Förderung erhalten, Kürzungen der Jahresgehälter bzw. Kürzungen der Gehälter in Form einer Erstattung nur des Arbeitnehmer- und nicht des Arbeitgeberbruttos der in den ZIM-Projekten voll arbeitenden Mitarbeiter erfolgt, und wenn ja, wie begründet die Bundesregierung dies?

Record· EU-Vorlage17/8227open

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Erasmus für alle: Das EU-Programm für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport KOM(2011) 787 endg.; Ratsdok. 17574/11

Germany · German Bundestag · 20 December 2011

Question· Schriftliche Frage17/8206open

Rechtliche Grundlage und Zweck der Bildung von Rückstellungen durch Kassenärztliche Vereinigungen nach Wegfall der Regelung nach § 87b Absatz 3 Satz 5 SGB V durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz

Germany · German Bundestag · 16 December 2011

Originaltext der Frage(n): Auf welcher rechtlichen Grundlage und zu welchem Zweck können Kassenärztliche Vereinigungen nach der durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz erfolgten Streichung des § 87b Absatz 3 Satz 5 SGB V in Artikel 1 Rückstellungen bilden? Originaltext der Frage(n): Auf welcher rechtlichen Grundlage und zu welchem Zweck können Kassenärztliche Vereinigungen nach der durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz erfolgten Streichung des § 87b Absatz 3 Satz 5 SGB V in Artikel 1 Rückstellungen bilden?

Question· Schriftliche Frage17/8102open

Projekte des Bundes zum Ausbau von Computerräumen in Schulen

Germany · German Bundestag · 9 December 2011

Originaltext der Frage(n): Welche Auskunft über laufende bzw. geplante Projekte des Bundes, die sich mit dem Ausbau von Computerräumen in deutschen Schulen befassen, kann die Bundesregierung geben, und welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der deutschen Schulen mit Computerräumen?

Question· Schriftliche Frage17/8102open

Position der Bundesregierung zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO Hochschulen

Germany · German Bundestag · 9 December 2011

Originaltext der Frage(n): Wie begründet die Bundesregierung die zu Frage 27 ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/7759 &bdquo;Sachstand zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO – Hochschulen“ angeführte Aussage, dass &bdquo;über die degressiv gestaltete Förderquote [...] der Bund perspektivisch auf einen selbst tragenden Technologietransfer setzt“, wo sie doch in der Antwort zu Frage 12 ein sich &bdquo;selbst tragendes Verwertungsgeschäft der Hochschulen und Forschungseinrichtung [...]“ für &bdquo;nicht notwendig erachtet“ bzw. die zu Frage 12 aufgeworfene Frage nach einer angestrebten Refinanzierung der Patentvermarktungsagenturen (PVA) durch Verwertungseinnahmen dahingehend ablehnt, dass diese Frage sich aus Sicht des Gesetzgebers &bdquo;so nicht stellt“? Wie hoch muss nach Einschätzung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die &bdquo;ausreichende Anzahl zu untersuchender Fälle“ (vgl. Antwort zu Frage 23 der Kleinen Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/7759 &bdquo;Sachstand zur Verwertung öffentlich finanzierter Forschungsergebnisse durch Patentverwertungsagenturen im Rahmen des Förderprogramms SIGNO – Hochschulen“) sein, bis eine Evaluierung der Strategieförderung vorgenommen wird?

Question· Schriftliche Frage17/8046open

Betroffene Gruppierungen von den seit 2001 durchgeführten 16 Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung

Germany · German Bundestag · 2 December 2011

Originaltext der Frage(n): Gegen welche Gruppierungen richteten sich die seit 2001 durchgeführten 16 Ermittlungsverfahren wegen Bildung einer kriminellen (§ 129 StGB) bzw. terroristischen (§ 129a StGB) Vereinigung?

Question· Mündliche Frage17/7901open

Mittelkürzung für die Bundeszentrale für politische Bildung im Haushalt des BMI bei gleichzeitiger Rücknahme von Kürzungen für Projekte gegen Rechtsextremismus beim BMFSFJ

Germany · German Bundestag · 25 November 2011

Originaltext der Frage(n): Wie begründet es die Bundesregierung, an den gravierenden Kürzungen bei den Sachmitteln der Bundeszentrale für politische Bildung im Haushalt des Bundesministeriums des Innern festzuhalten, während im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kürzungen bei Projekten gegen Rechtsextremismus teilweise zurückgenommen wurden, und mit welchen Einschränkungen in der Arbeit der Bundeszentrale ist deshalb zu rechnen? Wie begründet die Bundesregierung die Kürzungen bei den freien Trägern der politischen Bildung, vor den aktuellen Geschehnissen um das sog. Nazitrio, und welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung im Kontext der Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Arbeit der Bundeszentrale?

Question· Mündliche Frage17/7901open

Einsatz der vom Bund finanzierten Software für die Hochschulzulassung (dialogorientertes Serviceverfahren) an Universitäten und Fachhochschulen

Germany · German Bundestag · 25 November 2011

Originaltext der Frage(n): Wie viele Hochschulen sind aktuell jeweils stabil an die vom Bund finanzierte Software für die Hochschulzulassung (dialogorientiertes Serviceverfahren) angeschlossen bzw. haben sogenannte Konnektoren bestellt, und wie viele Universitäten und Fachhochschulen waren an dem vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Ausschussdrucksache 16(8)5942 geforderten ersten erfolgreichen Probelauf des Systems beteiligt?

Question· Schriftliche Frage17/7701open

Einsparungen bei Titeln mit bildungs- oder forschungsrelevanten Ausgaben im Regierungsentwurf 2012 im Vergleich zu 2009; Ergebnisse des 12-Milliarden-Programms für Bildung und Forschung

Germany · German Bundestag · 11 November 2011

Originaltext der Frage(n): Welche Titel mit bildungs- oder forschungsrelevanten Ausgaben wurden im Einzelnen – unter Angabe der jeweiligen Gründe – im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2012 im Vergleich zum Ist 2009 abgesenkt bzw. gestrichen, und zu welchen konkreten Ergebnissen, die in der 16. Wahlperiode noch mindestens einmal jährlich in einem Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dargelegt wurden, hat das Zwölf-Milliarden-Programm für Bildung und Forschung – insbesondere in Bezug auf Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) von Bund, Wirtschaft und Ländern, Fortschritte in Richtung Drei- bzw. Zehn-Prozent-Ziel und Aufbau zusätzlicher Arbeitsplätze – bislang geführt?

Question· Mündliche Frage17/7583open

Einrichtung von Kooperationsprojekten zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, insbesondere auch zwischen der Berliner Charité und dem Max-Delbrück-Zentrum für Molekulare Medizin

Germany · German Bundestag · 4 November 2011

Originaltext der Frage(n): Wie viele Kooperationsprojekte zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen soll es nach dem Willen der Bundesregierung maximal geben, und nach welchen einheitlichen, wissenschaftsgeleiteten Kriterien soll grundsätzlich bei der Auswahl der Kooperationspartner bzw. bei der Einrichtung von Bundesuniversitäten entschieden werden? Welche einheitlichen, wissenschaftsgeleiteten Kriterien hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, bezogen auf ihre Ankündigung einer Kooperation der Berliner Charité mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin zu Grunde gelegt, und sieht die Bundesregierung die Gefahr, dass bei der Auswahl von Kooperationspartnern finanzielle Engpässe einzelner Länder das eigentliche Kriterium für eine (Mit-)Finanzierung des Bundes sind bzw. werden?

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/7423open