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Austria

Resolutions

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Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag99/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhalt der Volkskultur

Austria · National Council · 27 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung und Erhalt der Volkskultur

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag97/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berufsreifeprüfung

Austria · National Council · 27 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Berufsreifeprüfung (Lehre mit Matura)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag96/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bildungsplan für das letzte Kindergartenjahr

Austria · National Council · 27 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Bildungsplans für das letzte Kindergartenjahr mit Schwerpunkt auf Sprachförderung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag95/UEAunselbständiger entschließungsantrag

gemeinsame Schule in Modellregionen

Austria · National Council · 27 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung von Länderinitiativen zur Einrichtung einer gemeinsamen Schule in Modellregionen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag103/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ermöglichung eines abschlagsfreien Pensionsantritts

Austria · National Council · 27 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur unbefristeten Ermöglichung eines abschlagsfreien Pensionsantritts für Frauen mit 55 und für Männer mit 60 Jahren im Rahmen der Langzeitversichertenregelung - "Hacklerregelung"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag200/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Anhebung des Kinderabsetzbetrages

Austria · National Council · 26 April 2007

Antrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung des Kinderabsetzbetrages

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag82/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Marchfeldschlösser

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Finanzierungszusagen des Landes Niederösterreich für weitere Revitalisierungs- und Renovierungsmaßnahmen der Marchfeldschlösser

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag90/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Förderungswürdigkeit des Ringes Freiheitlicher Jugendlicher

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Förderungswürdigkeit des Ringes Freiheitlicher Jugendlicher nach dem Bundes-Jugendförderungsgesetz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag93/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Entwicklungszusammenarbeit

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Budgets fü die Entwicklungszusammenarbeit

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag92/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abbruch der Verhandlungen über einen Vollbeitritt der Türkei zur Europäischen Union

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwirkung eines sofortigen Abbruchs der Verhandlungen über einen Vollbeitritt der Türkei zur Europäischen Union

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag84/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Entlastung der Autofahrer

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Entlastung der Autofahrer, u.a. durch Anhebung des amtlichen Kilometergeldes und des allgemeinen Verkehrsabsetzbetrages

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag94/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Fördermittel zur Erhaltung der deutschen Minderheiten in den Nachfolgestaaten

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Fördermittel zur Erhaltung und Stärkung der deutschen Minderheiten in den Nachfolgestaaten der Österreichisch-ungarischen Monarchie

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag91/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Absicherung Minderjähriger

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Gewährleistung der finanziellen Absicherung Minderjähriger durch Sozialhilfeleistungen und beschleunigte Gewährung von Unterhaltsvorschuss

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag89/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, Einführung eines Betreuungsschecks und Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag87/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mitfahrmöglichkeiten in Schulbussen

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Mitfahrmöglichkeiten in Schulbussen im Gelegenheitsverkehr für Nichtschüler

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag88/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ausgaben für Forschung und Entwicklung

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Erhöhung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3% des Bruttoinlandsprodukts bis 2010

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag85/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mehrfachvignette für Wechselkennzeichen-Besitzer

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer Mehrfachvignette für Wechselkennzeichen-Besitzer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag86/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Eisenbahnknoten Villach

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Planungsarbeiten für den Eisenbahnknoten Villach und die Hochleistungsstrecke im Zentralraum Kärnten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag83/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Diskriminierung von Bankkunden auf Grund ihrer ethnischen Herkunft

Austria · National Council · 26 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung von Vorwürfen gegenüber der BAWAG im Hinblick auf die Einhaltung des Bankgeheimnisses und die Diskriminierung von Bankkunden auf Grund ihrer ethnischen Herkunft

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag75/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aktenübermittlung an den Untersuchungsausschuss

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgabe von Vollständigkeitserklärungen durch die Bundesminister für Finanzen, Inneres und Justiz hinsichtlich der Aktenübermittlung an den Untersuchungsausschuss im Hinblick auf Finanzmarktaufsicht, BAWAG, Hypo Alpe-Adria und weiterer Finanzdienstleister

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag198/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beteiligung Österreichs am Nabucco-Pipeline-Projekt

Austria · National Council · 25 April 2007

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung Österreichs am Nabucco- <i>(Erdgas-)</i> Pipeline-Projekt <i>(der Türkei)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag197/A(E)selbständiger entschließungsantrag

steuerliche Entlastung verbrauchsarmer PKW

Austria · National Council · 25 April 2007

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Entlastung verbrauchsarmer PKW

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag196/A(E) und Zu 196/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausnahmeregelung von der Winterreifenpflicht und der Pflicht zur Mitführung von Schneeketten für Kehrmaschinen und Fahrzeuge der Kanalräumung

Austria · National Council · 25 April 2007

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahmeregelung von der Winterreifenpflicht und der Pflicht zur Mitführung von Schneeketten für Kehrmaschinen und Fahrzeuge der Kanalräumung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag193/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausweitung der Integration von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf nach der 8. Schulstufe

Austria · National Council · 25 April 2007

Antrag der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Integration von Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf nach der 8. Schulstufe <i>(in berufsbildenden mittleren Schulen)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag80/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umverteilung der für Bewährungshilfe budgetierten Mittel

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umverteilung der für Bewährungshilfe budgetierten Mittel zugunsten der Opferhilfe

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag79/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorlage eines Sozialplanes für die durch die Bundesheerreform betroffenen Bediensteten

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines umfassenden Sozialplanes für die durch die Bundesheerreform betroffenen Bediensteten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag81/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berufsverbot für Sexualstraftäter

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Barbara Rosenkranz, Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufsverbot für Sexualstraftäter

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag71/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berufsverbot für Sexualstraftäter

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berufsverbot für Sexualstraftäter

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag72/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Enquete zur Schaffung eines einheitlichen Dienstrechtes für Beamte und Vertragsbedienstete

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Enquete zur Schaffung eines einheitlichen Dienstrechtes für Beamte und Vertragsbedienstete im Bundesdienst unter Einbeziehung der Parlamentsfraktionen und Berichterstattung über ihre Ergebnisse

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag77/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Beschaffung zweimotoriger Transportflugzeuge

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Fallschirmspringerausbildung des Bundesheeres durch Beschaffung zweimotoriger Transportflugzeuge

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag76/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Möglichkeiten des Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Gutachtens von Univ.-Prof. Dr. Koziol an den Nationalrat zu Möglichkeiten des Ausstiegs aus dem Eurofighter-Vertrag

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag73/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schaffung von Landesverwaltungsgerichtshöfen

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung von Landesverwaltungsgerichtshöfen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag74/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Permanenztagung des Verfassungsgerichtshofes

Austria · National Council · 25 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erreichung einer Verfahrensbeschleunigung und Erhöhung des Rechtsschutzes durch Permanenztagung des Verfassungsgerichtshofes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag69/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pendlerbeihilfe

Austria · National Council · 24 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer Pendlerbeihilfe in Form eines kilometerabhängigen Pendlerabsetzbetrages mit Negativsteuerwirkung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag70/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mittelzuweisung an die Universitäten

Austria · National Council · 24 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung der monatlichen Mittelzuweisungen an die Universitäten gem. § 12 Universitätsgesetz 2002

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag191/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Totalreform des Ökostromgesetzes

Austria · National Council · 24 April 2007

Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Totalreform des Ökostromgesetzes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag190/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Neuausschreibung der Staatskontenführung

Austria · National Council · 24 April 2007

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuausschreibung der Staatskontenführung <i>(aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um die</i> <i>Kontenauflösung kubanischer Staatsbürger durch die BAWAG</i> <i>P.S.K.)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag68/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Steuerreform

Austria · National Council · 24 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vornahme einer Steuerreform im Jahr 2008 zur Entlastung des Mittelstandes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag67/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schüler/innen- und Studienbeihilfen

Austria · National Council · 24 April 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Anpassung der Schüler/innen- und Studienbeihilfen im Mindestausmaß der Inflationsrate

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag187/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verlängerung der Karenz bis zum Ablauf des 3. Lebensjahres des Kindes

Austria · National Council · 30 March 2007

Antrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verlängerung der Karenz bis zum Ablauf des 3. Lebensjahres des Kindes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag65/UEAunselbständiger entschließungsantrag

AVNOJ-Beschlüsse und Benes-Dekrete

Austria · National Council · 29 March 2007

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigungs- und Restitutionsleistungen für Enteignete und Vertriebene in der Folge des 2. Weltkriegs auf Rechtsgrundlage der AVNOJ-Beschlüsse und Benes-Dekrete

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag179/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen zur Europameisterschaft 2008

Austria · National Council · 29 March 2007

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur <i>(Fußball-)</i> Europameisterschaft 2008

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