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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag60/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Sicherung der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus

Austria · National Council · 14 December 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Sicherung der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus unter Wahrung der demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag59/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien

Austria · National Council · 14 December 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1787/A(E)selbständiger entschließungsantrag

kreative Bildung im Rahmen ganztägiger Schulformen

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend kreative Bildung im Rahmen ganztägiger Schulformen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1791/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kennzeichnung suchterzeugender Medikamente auf der Verpackung

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung suchterzeugender Medikamente auf der Verpackung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1794/A(E)selbständiger entschließungsantrag

musisch-kreativen Schwerpunkt in der "Neuen Mittelschule"

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend musisch-kreativen Schwerpunkt in der "Neuen Mittelschule"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1785/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erstellung einer Studie zum Thema Zwangsverheiratung

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zum Thema Zwangsverheiratung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag792/UEAunselbständiger entschließungsantrag

vierwöchiger Freistellungsanspruch für Väter nach der Geburt eines Kindes

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung eines vierwöchigen Freistellungsanspruches für Väter nach der Geburt eines Kindes („Papa-Monat“)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag789/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sanierung des Bundeshaushaltes ohne Steuererhöhungen

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushaltes ohne Steuererhöhungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag788/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Gehaltsbeschränkungen für Manager staatsnaher Betriebe

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehaltsbeschränkungen für Manager staatsnaher Betriebe und Manager jener Banken und Versicherungen, die Unterstützung des Bundes in Anspruch nehmen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag794/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes zur Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1798/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Deaktivierung RFID(Radio Frequency Identification)-Chip

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deaktivierung RFID <i>(Radio Frequency Identification)</i> -Chip

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1792/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kennzeichnung suchterzeugender Medikamente auf der Verpackung

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung suchterzeugender Medikamente auf der Verpackung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1801/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schutz und Erhalt der deutschen Sprache

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Erhalt der deutschen Sprache

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1793/A(E)selbständiger entschließungsantrag

zwingende Fruchtbarkeitstests von männlichen Zuchttieren vor Verkauf

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend zwingende Fruchtbarkeitstests von männlichen Zuchttieren vor Verkauf

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1789/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Empfehlungen des VN-Menschenrechtsrates

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Empfehlungen des VN <i>(Vereinte Nationen)</i> -Menschenrechtsrates

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1786/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung der Fahrgastrechte

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung der Fahrgastrechte <i>(im Schienenverkehr)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1803/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vereinheitlichung der Mitführpflichten der KFZ-Lenker/innen in der EU

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung der Mitführpflichten der KFZ-Lenker/innen in der EU

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1800/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die entsprechende Würdigung und Präsentation des "Heroon von Trysa"

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die entsprechende Würdigung <i>und</i> Präsentation des "Heroon von Trysa"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1790/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1788/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Stärkung der Menschenrechte und Schutz von Journalisten

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Menschenrechte und Schutz von Journalisten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1782/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wiedereinführung IFB

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung IFB <i>(Investitionsfreibetrag)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1784/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Steigerung der Motivation der Truppe

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steigerung der Motivation der Truppe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1783/A(E)selbständiger entschließungsantrag

keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1799/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beschaffung von ballistischen Schutzwesten für die Exekutive

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffung von ballistischen Schutzwesten für die Exekutive

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1797/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Steigerung des nationalen Musikanteils im Radio

Austria · National Council · 7 December 2011

Antrag der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steigerung des nationalen Musikanteils im Radio

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag791/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Rücknahme der Streichung der Gruppenrechtsschutzversicherung für Exekutivbedienstete

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Rücknahme der Streichung der Gruppenrechtsschutzversicherung für Exekutivbedienstete

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag790/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Konsolidierung der Staatsfinanzen

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Konrad Steindl, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden zur Konsolidierung der Staatsfinanzen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag793/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Mehrfachzwangsmitgliedschaften in den Fachgruppen der Wirtschaftskammern

Austria · National Council · 7 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ernest Windholz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Mehrfachzwangsmitgliedschaften in den Fachgruppen (Fachverbänden) der Wirtschaftskammern

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag786/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Attraktivierung der Bildungskarenz für Niedriglohnbezieher/innen

Austria · National Council · 6 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Attraktivierung der Bildungskarenz für Niedriglohnbezieher/innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1778/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gem. § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gem. § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG <i>(Bundesverfassungsgesetz über Kooperation bei der</i> <i>Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1777/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vollausbau des Perjen-Straßentunnels

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollausbau des Perjen-Straßentunnels

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1774/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Massentötungen von Hunden in der Ukraine

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Ing. Peter Westenthaler, Franz Eßl, Bernhard Vock, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Massentötungen von Hunden in der Ukraine

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1769/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen gegen prekäre Leiharbeit

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen prekäre Leiharbeit

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1765/A(E)selbständiger entschließungsantrag

blutigen Abbau von Konfliktmineralien im Kongo

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend blutigen Abbau von Konfliktmineralien im Kongo

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1767/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ende der Diskriminierung gehörloser Lehrer/innen

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser Lehrer/innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1766/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Hinrichtungen in Saudi-Arabien

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinrichtungen in Saudi-Arabien

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1764/A(E)selbständiger entschließungsantrag

geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1768/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Sonderschulen

Austria · National Council · 6 December 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag784/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorlage eines Berichtes über Anwendung und Auswirkung des EU-Justizzusammenarbeitsgesetz-Änderungsgesetzes 2011

Austria · National Council · 6 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Mag. Heribert Donnerbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes über Anwendung und Auswirkung der Übernahme der Strafvollstreckung durch den Heimatstaat im Zusammenhang mit dem EU-Justizzusammenarbeitsgesetz-Änderungsgesetz 2011 (EU-JZG-ÄndG 2011)

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