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Austria

Resolutions

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Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag128/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Leistungssicherungsrücklagen der Gebietskrankenkassen

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten August Wöginger, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungssicherungsrücklagen der Gebietskrankenkassen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag554/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Freilassung des österreichischen Journalisten Max Zirngast

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Freilassung des österreichischen Journalisten Max Zirngast

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag132/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Übernahme der Kosten für Patientenverfügungen durch den Bund

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Kosten für Patientenverfügungen durch den Bund

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag136/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Veröffentlichung der Ergebnisse der Evaluierung zum B-KJHG

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Veröffentlichung der Ergebnisse der Evaluierung zum B-KJHG"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag543/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Entwicklung einer langfristigen Planung/Strategie, die allen in der Istanbul-Konvention definierten Formen von Gewalt die nötige Bedeutung beimisst, u. die eine kontinuierliche u. langfristige Finanzierung nachhaltiger u. umfassender Maßnahmen vorsieht

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung einer langfristigen Planung bzw. Strategie, die allen in der Istanbul-Konvention definierten Formen von Gewalt die nötige Bedeutung beimisst, und die eine kontinuierliche und langfristige Finanzierung nachhaltiger und umfassender Maßnahmen vorsieht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag541/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einrichtung von Vergewaltigungskrisenzentren oder Hilfseinrichtungen für von sexueller Gewalt Betroffene mit speziell ausgebildeten MitarbeiterInnen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung von Vergewaltigungskrisenzentren oder Hilfseinrichtungen für von sexueller Gewalt Betroffene mit speziell ausgebildeten MitarbeiterInnen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag131/UEAunselbständiger entschließungsantrag

intransparente und benachteiligende Sonderklasse in Spitälern

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend intransparente und benachteiligende Sonderklasse in Spitälern

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag137/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ausbau des Opferschutzes für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder sowie Präventionsmaßnahmen

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Schimanek, Barbara Krenn, Gabriele Heinisch-Hosek, Claudia Gamon, MSc (WU), Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Opferschutzes für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder sowie Präventionsmaßnahmen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag135/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Veröffentlichung Evaluierung B-KJHG 2013

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung Evaluierung B-KJHG 2013

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag133/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung der PatVG-Novelle 2018

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der PatVG-Novelle 2018

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag553/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung eines freien Museumssonntags

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines freien Museumssonntags

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag555/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Förderung von langlebigen, reparierbaren und wiederverwertbaren Produkten

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von langlebigen, reparierbaren und wiederverwertbaren Produkten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag557/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Konversionstherapien stoppen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konversionstherapien stoppen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag558/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Konversionstherapien stoppen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konversionstherapien stoppen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag556/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Begrenzung der Anzahl an Amtsperioden von Universitätsrektoren

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Begrenzung der Anzahl an Amtsperioden von Universitätsrektoren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag551/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Machbarkeitsstudie für die Einführung eines Pfandsystems für Getränkeverpackungen und neuer rechtlicher Rahmen für den Ausbau von Mehrwegsystemen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Machbarkeitsstudie für die Einführung eines Pfandsystems für Getränkeverpackungen und neuer rechtlicher Rahmen für den Ausbau von Mehrwegsystemen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag550/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Fachkräftemangel im Bereich der KindergartenpädagogInnen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachkräftemangel im Bereich der KindergartenpädagogInnen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag549/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Online-Werbeabgabe ("Digitalsteuer")

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Online-Werbeabgabe ("Digitalsteuer")

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag552/A(E)selbständiger entschließungsantrag

nationale Machbarkeitsstudie und Aktionsplan zum Ausstieg von Glyphosat

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Machbarkeitsstudie und Aktionsplan zum Ausstieg von Glyphosat

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag542/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Entwicklung einer langfristigen Planung/Strategie, die allen in der Istanbul-Konvention definierten Formen von Gewalt die nötige Bedeutung beimisst, u. die eine kontinuierliche u. langfristige Finanzierung nachhaltiger u. umfassender Maßnahmen vorsieht

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung einer langfristigen Planung bzw. Strategie, die allen in der Istanbul-Konvention definierten Formen von Gewalt die nötige Bedeutung beimisst, und die eine kontinuierliche und langfristige Finanzierung nachhaltiger und umfassender Maßnahmen vorsieht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag534/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Konsumentenschutzrecht "NEU"

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Mag. Peter Weidinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumentenschutzrecht "NEU"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag540/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau der finanziellen Ressourcen für Gewaltschutz in Österreich

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der finanziellen Ressourcen für Gewaltschutz in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag539/A(E)selbständiger entschließungsantrag

geringe Verurteilungsraten bei Gewalt gegen Frauen

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend geringe Verurteilungsraten bei Gewalt gegen Frauen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag537/A(E)selbständiger entschließungsantrag

stressreduzierte Schlachtung im gewohnten Lebensumfeld der Tiere

Austria · National Council · 13 December 2018

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend stressreduzierte Schlachtung im gewohnten Lebensumfeld der Tiere

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag134/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ergänzungen zur Patientenverfügungs-Novelle

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergänzungen zur Patientenverfügungs-Novelle

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag130/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Keine Benachteiligung von Patent/innen der allgemeinen Gebührenklasse beim Zugang zu medizinischen Leistungen in LKF-finanzierten Krankenanstalten

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Benachteiligung von Patent/innen der allgemeinen Gebührenklasse beim Zugang zu medizinischen Leistungen in LKF-finanzierten Krankenanstalten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag138/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Information und Prävention vor sexualisierter Gewalt und Belästigung

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Information und Prävention vor sexualisierter Gewalt und Belästigung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag127/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Sozialwahl zur Stärkung der demokratischen Legitimierung der Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherung

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Sozialwahl zur Stärkung der demokratischen Legitimierung der Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag129/UEAunselbständiger entschließungsantrag

umfassende Reform der Arbeitsunfall-Versicherung entlang des LSE-Studien-Konzeptpapiers der GPA-djp und der Vorschläge von NEOS

Austria · National Council · 13 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umfassende Reform der Arbeitsunfall-Versicherung entlang des LSE-Studien-Konzeptpapiers der GPA-djp und der Vorschläge von NEOS

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag523/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Befangenheitsregelung im VwGVG

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befangenheitsregelung im VwGVG

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag521/A(E)selbständiger entschließungsantrag

digitale Aus- und Fortbildung für Lehrer_innen

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend digitale Aus- und Fortbildung für Lehrer_innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag522/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Halbe-Halbe bei Pensionen: Automatisches Pensionssplitting umsetzen

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Halbe-Halbe bei Pensionen: Automatisches Pensionssplitting umsetzen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag121/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Steuervermeidung bekämpfen - Finanztransaktionssteuer und Digitalsteuer abschließen

Austria · National Council · 12 December 2018

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuervermeidung bekämpfen - Finanztransaktionssteuer und Digitalsteuer abschließen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag519/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau "Politischer Bildung" in der Schule

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau "Politischer Bildung" in der Schule

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag526/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag525/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Update NAP zum Schutz von Frauen vor Gewalt

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Update NAP zum Schutz von Frauen vor Gewalt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag524/A(E)selbständiger entschließungsantrag

weitere Ermöglichung des Unterrichtspraktikums

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Ermöglichung des Unterrichtspraktikums

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag531/A(E)selbständiger entschließungsantrag

gentechnikfreie AMA Produkte

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für gentechnikfreie AMA Produkte

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag527/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform der "Prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge"

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der "Prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag533/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Bericht zur Umsetzung der SDGs vor dem HLPF 2020

Austria · National Council · 12 December 2018

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht zur Umsetzung der SDGs vor dem HLPF 2020

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