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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag784/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Mid Life Update" der AB-212

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Mid Life Update" <i>(Grundüberholung)</i> der AB-212 <i>(Transporthubschrauber des Bundesheeres)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag805/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verpflegungsverordnung für Zivildiener

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflegungsverordnung für Zivildiener

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag801/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erfassung ansteckender Krankheiten von Haftinsassen

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfassung ansteckender Krankheiten von Haftinsassen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag792/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Männeranteil am Lehrpersonal in Pflichtschulen

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Männeranteil am Lehrpersonal in Pflichtschulen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag789/A(E)selbständiger entschließungsantrag

präventive Bekämpfung des Bienensterbens in Österreich

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kolleginnen und Kollegen betreffend präventive Bekämpfung des Bienensterbens in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag782/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag830/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Versammlungsgesetz

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versammlungsgesetz <i>(Rechtsgüterabwägung hinsichtlich der Genehmigung des</i> <i>Versammlungsortes bei Demonstrationen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag829/A(E)selbständiger entschließungsantrag

transparente Regelungen im Zusammenhang mit Mehrwertdiensten

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Regelungen im Zusammenhang mit Mehrwertdiensten <i>("Voting-Dienste" in Rundfunk und Fernsehen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag827/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Neufassung der europäischen Verordnung über Kosmetika

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Johann Rädler, Mag. Johann Maier, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neufassung der europäischen Verordnung über Kosmetika

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag813/A(E)selbständiger entschließungsantrag

dringende Reform im Milch- und Lebensmittelsektor

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Reform im Milch- und Lebensmittelsektor

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag781/A(E)selbständiger entschließungsantrag

rasche und umfassende Reaktion auf den Klimawandel

Austria · National Council · 6 June 2008

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche und umfassende Reaktion auf den Klimawandel

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag392/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schwerarbeiterregelung

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerarbeiterregelung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag393/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kollektivvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universitäten

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kollektivvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag390/UEAunselbständiger entschließungsantrag

nachträgliche und rückwirkende Pensionserhöhung auch für Kleinstpensionen spätestens im Rahmen der vorgezogenen Pensionsanpassung 2009

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachträgliche und rückwirkende Pensionserhöhung auch für Kleinstpensionen spätestens im Rahmen der vorgezogenen Pensionsanpassung 2009

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag391/UEAunselbständiger entschließungsantrag

nachträgliche Pensionanpassung für Pensionen unter dem Ausgleichzulagenrichtsatz

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachträgliche Pensionanpassung für Pensionen unter dem Ausgleichzulagenrichtsatz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag389/UEAunselbständiger entschließungsantrag

generelle AuftraggeberInnenhaftung für Sozialversicherungsbeiträge im Baubereich

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelle AuftraggeberInnenhaftung für Sozialversicherungsbeiträge im Baubereich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag388/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag385/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Refundierung der Gebührenbefreiung an den ORF

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Refundierung der Gebührenbefreiung an den ORF

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag383/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Anhebung des amtlichen Kilometergeldes

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung des amtlichen Kilometergeldes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag379/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bestimmung eines volkswirtschaftlich gerechtfertigen Höchstpreises für Treibstoffe

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bestimmung eines volkswirtschaftlich gerechtfertigen Höchstpreises für Treibstoffe

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag382/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Tankgutschein bzw. ÖBB-Jahreskarten - Gutschein für Pendler

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tankgutschein bzw. ÖBB-Jahreskarten - Gutschein für Pendler

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag378/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Rücknahme der MÖSt-Erhöhung

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der MÖSt-Erhöhung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag384/UEAunselbständiger entschließungsantrag

ORF-Bericht gemäß § 8 ORF-G als Verhandlungsgegenstand des Parlaments

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ORF-Bericht gemäß § 8 ORF-G als Verhandlungsgegenstand des Parlaments

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag386/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verbot von Mehrwertdiensten im ORF-Programm

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Mehrwertdiensten im ORF-Programm

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag381/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Neuorientierung des Ersatzes der Fahrtkosten für Pendler

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuorientierung des Ersatzes der Fahrtkosten für Pendler

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag380/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Teuerungsausgleich für die exorbitant gestiegenen Treibstoffpreise

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Teuerungsausgleich für die exorbitant gestiegenen Treibstoffpreise

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag373/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Stopp dem Treibstoffpreis-Wahnsinn

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Treibstoffpreis-Wahnsinn

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag376/UEAunselbständiger entschließungsantrag

teilweise Steuerbefreiung der Überstundenbezahlung als Maßnahme zur Leistungsförderung und steuerlichen Entlastung der österreichischen Arbeitnehmer

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine teilweise Steuerbefreiung der Überstundenbezahlung als Maßnahme zur Leistungsförderung und steuerlichen Entlastung der österreichischen Arbeitnehmer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag375/UEAunselbständiger entschließungsantrag

dringende Umsetzung des angesichts der explodierenden Treibstoffpreise von der Kärntner Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpakets

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Umsetzung des angesichts der explodierenden Treibstoffpreise von der Kärntner Landesregierung beschlossenen Maßnahmenpakets

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag374/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mehr für Pendlerinnen und Pendler: ökologisch und sozial gerechtere Ausgestaltung der PendlerInnenförderung, Offensive bei Bahn und Bus

Austria · National Council · 6 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr für Pendlerinnen und Pendler: ökologisch und sozial gerechtere Ausgestaltung der PendlerInnenförderung, Offensive bei Bahn und Bus

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag367/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aussetzung der automatischen Erhöhung der Politikerbezüge

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Aussetzung der automatischen Erhöhung der Politikerbezüge und Zweckwidmung der eingesparten Mittel für die Lehrlingsausbildung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag778/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einfrieren der Politikergehälter

Austria · National Council · 5 June 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Einfrieren" der Politikergehälter

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag776/A(E)selbständiger entschließungsantrag

fehlende UVP für den Ausbau des slowakischen Atomkraftwerks Mochovce

Austria · National Council · 5 June 2008

Antrag der Abgeordneten Veit Schalle, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende UVP <i>(Umweltverträglichkeitsprüfung)</i> für den Ausbau des slowakischen Atomkraftwerks Mochovce

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag777/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Angleichung der Entlassungstatbestände von Arbeitnehmern

Austria · National Council · 5 June 2008

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Angleichung der Entlassungstatbestände von Arbeitnehmern

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag364/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berücksichtigung der beruflichen Förderung junger Frauen

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung der beruflichen Förderung junger Frauen sowie der Rückforderung von Förderungen bei sexueller Belästigung von Lehrlingen in den Förderrichtlinien des Förderausschusses zur Gewährung von Beihilfen für die betriebliche Ausbildung von Lehrlingen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag362/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Hinweis auf die Unverbindlichkeit der Flächenangaben in Grundbuchsauszügen

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bettina Hradecsni, Dr. Johannes Jarolim, Mag. Heribert Donnerbauer, Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinweis auf die Unverbindlichkeit der Flächenangaben in Grundbuchsauszügen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag361/UEAunselbständiger entschließungsantrag

konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag359/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie aus erneuerbaren heimischen Ressourcen

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energie aus erneuerbaren heimischen Ressourcen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag363/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Renaissance des dualen Ausbildungssystems

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage im Interesse einer Renaissance des dualen Ausbildungssystems (Übernahme der Kosten der Berufsschulzeit durch die öffentliche Hand)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag358/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung eines Photovoltaikförderprogramms

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung eines Photovoltaikförderprogramms (Abstimmung wegen Rückverweisung des Debattengegenstandes verschoben)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag369/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einbeziehung geringfügig Beschäftigter in die Arbeitslosenversicherung

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einbeziehung geringfügig Beschäftigter in die Arbeitslosenversicherung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag366/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Jugendbeschäftigungspakets 2008

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Renate Csörgits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes zur Erhebung der Auswirkungen des Jugendbeschäftigungspakets 2008 auf die Entwicklung der dualen Berufsausbildung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag372/UEAunselbständiger entschließungsantrag

ressortübergreifende Vernetzung sowie stärkere Einbindung der Bundesländer im Bereich der Familienförderung zur Unterstützung von Familien in Not

Austria · National Council · 5 June 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine ressortübergreifende Vernetzung sowie stärkere Einbindung der Bundesländer im Bereich der Familienförderung zur Unterstützung von Familien in Not

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