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Austria

Resolutions

839 ingested resolutions from Austria introduced in 2009. Year filters use the introduced date shown on each card. Walk years back as far as this source still publishes.

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag518/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Etablierung kostenfreier Therapien für Kinder und Jugendliche

Austria · National Council · 11 March 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung kostenfreier Therapien für Kinder und Jugendliche

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag527/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einsatz gegen die Zulassung von "Gigalinern" auf europäischer Ebene

Austria · National Council · 11 March 2009

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz gegen die Zulassung von "Gigalinern" <i>(überschweren und überlangen Lastkraftwagen)</i> auf europäischer Ebene

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag114/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Neugestaltung des Nationalratssitzungssaales

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Josef Bucher, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neugestaltung des Nationalratssitzungssaales

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag111/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung des Bildungsbudgets für Infrastrukturinvestitionen und professionelles nicht-pädagogisches Personal

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bildungsmilliarde" Teil 2: Erhöhung des Bildungsbudgets für Infrastrukturinvestitionen und professionelles nicht-pädagogisches Personal

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag109/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aufrechterhaltung des Bankgeheimnisses

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung des Bankgeheimnisses

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag108/UEAunselbständiger entschließungsantrag

lohnsteuerliche Entlastung von Arbeitnehmern/ innen

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur lohnsteuerlichen Entlastung von Arbeitnehmern/ innen, die von Kurzarbeit betroffen sind

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag113/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reform von Schulverwaltung und Schulunterricht sowie die Schaffung eines einheitlichen Dienst- und Besoldungsrechts für Pädagogen

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Reform von Schulverwaltung und Schulunterricht sowie die Schaffung eines einheitlichen Dienst- und Besoldungsrechts für Pädagogen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag110/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reduzierung von Politikerbezügen sowie der Bezüge von leitenden Beamten

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Reduzierung von Politikerbezügen sowie der Bezüge von leitenden Beamten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag117/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ablehnung einer grenzüberschreitenden Zulassung von "Gigalinern"

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung einer grenzüberschreitenden Zulassung von "Gigalinern" (LKW mit über 25 Meter Länge und bis zu 60 Tonnen)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag118/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ökoprämie für den Austausch alter Heizkessel

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer Ökoprämie für den Austausch alter Heizkessel

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag121/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Förderaktion Photovoltaik

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderaktion Photovoltaik im Rahmen des Klima- und Energiefonds

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag120/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Meldepflicht des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gegenüber Gemeindeorganen

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Meldepflicht des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gegenüber Gemeindeorganen bei Lagerung oder Weiterverarbeitung gefährlicher Abfälle

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag119/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag115/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Normverbrauchsabgabe

Austria · National Council · 11 March 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Abschaffung der Normverbrauchsabgabe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag514/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schaffung einer Medizin-Universität in Linz

Austria · National Council · 27 February 2009

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag511/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Errichtung einer medizinischen Universität in Linz

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag96/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schadenersatzforderung gegen die Vorstandsmitglieder Ötsch/Michaelis

Austria · National Council · 26 February 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung von Schadenersatzforderungen der AUA bzw. der ÖIAG gegen Vorstandsmitglieder

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag469/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung des EuGH - Beschlusses "Sahin gegen Österreich" vom 19.12.2008; Herstellung einer europa- und menschenrechtskonformen Rechtslage beim Familiennachzug

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des EuGH <i>(Europäischer Gerichtshof)</i> - Beschlusses "Sahin gegen Österreich" vom 19.12.2008; Herstellung einer europa- und menschenrechtskonformen Rechtslage beim Familiennachzug

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag471/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Herabsetzung der Substitutionsziele bei Agrartreibstoffen

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herabsetzung der Substitutionsziele bei Agrartreibstoffen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag467/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erhöhung des Regelbudgets (Ordinarium) und einer international vergleichbaren und konkurrenzfähigen Finanzierungssicherheit des FWF

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Regelbudgets (Ordinarium) und einer international vergleichbaren und konkurrenzfähigen Finanzierungssicherheit des FWF <i>(Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag488/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Österreich als gentechnikfreie Modellregion

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich als gentechnikfreie Modellregion <i>(in der Land- und Forstwirtschaft)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag500/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Zweite Säule" - Wechsel der Pensionskasse

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zweite Säule" <i>(der Altersvorsorge)</i> - Wechsel der Pensionskasse

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag512/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Errichtung einer medizinischen Universität in Linz

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag499/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Deckelung der Nebengebührenwerte

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deckelung der Nebengebührenwerte <i>(für Bundesbedienstete)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag493/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sanierung haustechnischer Anlagen und Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden bei gleichzeitiger Unterstützung heimischer KMUs

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung haustechnischer Anlagen und Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden bei gleichzeitiger Unterstützung heimischer KMUs <i>(kleine und mittlere Unternehmen)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag95/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umwandlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld in eine nicht rückzahlbare Familienleistung

Austria · National Council · 26 February 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umwandlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld in eine nicht rückzahlbare Familienleistung und zur Streichung der geltenden Rückzahlungsverpflichtung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag490/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erhebung von Gesundheitsdaten über Kinder und Jugendliche

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhebung von Gesundheitsdaten über Kinder und Jugendliche

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag489/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Neufassung des Kraftfahrgesetzes

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neufassung des Kraftfahrgesetzes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag491/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung und Ausbau des Nationalen Kindergesundheitsplans

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Ausbau des Nationalen Kindergesundheitsplans

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag485/A(E)selbständiger entschließungsantrag

thermische Sanierung

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend thermische Sanierung <i>(von Gebäuden)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag472/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen zum Schutz von Tieren beim Transport

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz von Tieren beim Transport

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag479/A(E)selbständiger entschließungsantrag

ökologische und klimagerechte Beschaffung des Bundes

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologische und klimagerechte Beschaffung des Bundes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag480/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Prävention und bei der Anerkennung von Berufskrankheiten

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berücksichtigung geschlechtsspezifischer arbeitsbedingter Risiken in der Prävention und bei der Anerkennung von Berufskrankheiten <i>(im ASVG)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag483/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Straffreiheit für Angehörige im Falle von unrechtmäßigem Aufenthalt

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Straffreiheit für Angehörige <i>(von Ausländern)</i> im Falle von unrechtmäßigem Aufenthalt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag484/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Navigationsgeräte für Streifen- und Einsatzfahrzeuge der Polizei

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Navigationsgeräte für Streifen- und Einsatzfahrzeuge der Polizei

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag510/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Klage gegen Tschechien aufgrund des Nichteinhaltens der europäischen Richtlinie 85/337/EEG im Zuge der Erweiterung des AKW Temelin um die Blöcke 3 und 4

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klage gegen Tschechien aufgrund des Nichteinhaltens der europäischen Richtlinie 85/337/EWG <i>(über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten</i> <i>öffentlichen und privaten Projekten)</i> im Zuge der Erweiterung des AKW Temelin um die Blöcke 3 und 4

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag476/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Klimaschutzgesetz

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag474/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag495/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung eines Österreich-Tickets

Austria · National Council · 26 February 2009

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets <i>(für sämtliche öffentliche Verkehrsmittel)</i>

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