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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag19/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Pensionserhöhung

Austria · National Council · 17 November 2006

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionserhöhung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag4/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ausgleichszulagenrichtsatz und Familienrichtsatz

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Pensionsanpassung unter Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes und des Familienrichtsatzes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag11/UEAunselbständiger entschließungsantrag

"Einfrieren" von Politkerbezügen

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Einfrieren" von Politikerbezügen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag5/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pensionen mit Ausgleichszulage

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Erhöhung der Pensionen mit Ausgleichszulage durch Anhebung der Ausgleichszulagenrichtsätze gem. § 293 ASVG auf die Armutsgefährdungsschwelle

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag3/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mindestanpassung der Pensionen

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur rechtlichen Verankerung der jährlichen Mindestanpassung der Pensionen entsprechend dem Pensionistenpreisindex

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag13/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pensionserhöhung für das Jahr 2007

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Voraussetzungen für eine Pensionserhöhung für das Jahr 2007 nach dem Preisindex für Pensionisten/innen/haushalte

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag12/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pensionserhöhung für das Jahr 2007

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anna Höllerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Voraussetzungen für eine Pensionserhöhung für das Jahr 2007 nach dem Preisindex für Pensionisten/innen/haushalte

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag10/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherung der Pflegeleistungen

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Sicherung der Pflegeleistungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag6/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einmalzahlung an Pensionisten

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einmalzahlung an Pensionisten in Höhe von 100,-- Euro für das Jahr 2006

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag7/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pensionsanpassung für das Jahr 2007 um 1,9 %

Austria · National Council · 17 November 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionsanpassung für das Jahr 2007 um 1,9 % und Einmalzahlung für niedrige Pensionen zur Abdeckung der erhöhten Energiepreise

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag13/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes

Austria · National Council · 30 October 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag12/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung des Wahlrechts der AuslandsösterreicherInnen

Austria · National Council · 30 October 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Wahlrechts der Auslandsösterreicher/innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag11/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"gläserne Parteikassen"

Austria · National Council · 30 October 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "gläserne Parteikassen"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag14/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schaffung einer Grundsicherung

Austria · National Council · 30 October 2006

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Grundsicherung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag1/UEAunselbständiger entschließungsantrag

kostengünstige Auflösung des Eurofighter-Kaufvertrages

Austria · National Council · 30 October 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anton Gaál, Dr. Peter Pilz, Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostengünstige Auflösung des Eurofighter-Kaufvertrages bzw. Unterbrechung des Beschaffungsvorganges bis zum Vorliegen des Berichtes des parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschusses

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag403/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bundesstaatsanwalt

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage über ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um Bestimmungen über einen weisungsfreien Bundesstaatsanwalt ergänzt wird

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag406/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kompetenzen des Rechnungshofes

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Ausweitung der Kompetenzen des Rechnungshofes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag412/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Situation für Pflegebedürftige und Pflegende

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Gesetzesvorschlägen zur Verbesserung der Situation für Pflegebedürftige und Pflegende

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag410/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhungen des Pflegegeldes und Verbesserungen im Pflegebereich

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Walter Tancsits, Maximilian Walch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorsorge für regelmäßige Erhöhungen des Pflegegeldes und Verbesserungen im Pflegebereich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag409/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Jugendschutz

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung einer Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Jugendschutz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag405/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einsetzung von Untersuchungsausschüssen

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Normierung der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Recht einer Minderheit im Nationalrat

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag404/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Veröffentlichung der Parteieinnahmen

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur verpflichtenden Veröffentlichung einer detaillierten Darstellung der Parteieinnahmen im Rechenschaftsbericht

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag411/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Veröffentlichung von Parteispenden

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung von Parteispenden ab einer Höhe von 7000,-- Euro

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag407/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Funktionstüchtigkeit des Parteienfinanzierungssystem

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit des Parteienfinanzierungssystems

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag402/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verfassungsreform

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortsetzung der vom Österreich-Konvent eingeleiteten Verfassungsreform

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag408/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Senkung des Wahlalters

Austria · National Council · 21 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Senkung des aktiven Wahlalters bei Nationalratswahlen auf 16 Jahre

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag401/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Stornierung des Eurofighter-Kaufs zur Umschichtung von Budgetmitteln in den Bildungsbereich

Austria · National Council · 12 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umschichtung von Budgetmitteln zugunsten des Bildungsbereichs durch Stornierung des Eurofighter-Kaufs

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag399/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Studiengebühren

Austria · National Council · 12 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Studiengebühren

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag400/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherung der Qualität des österreichischen Bildungssystems

Austria · National Council · 12 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mares Rossmann, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Qualität des österreichischen Bildungssystems

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag398/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abbau der Wartelisten an der Medizinischen Universität Wien

Austria · National Council · 12 September 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau der Wartelisten an der Medizinischen Universität WIen im Wintersemester 2006

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag858/A(E)selbständiger entschließungsantrag

zusätzliche Mittel für die Blum-Förderung sowie Schutz vor Fördermissbrauch

Austria · National Council · 14 July 2006

Antrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Mittel für die "Blum-Förderung" sowie Schutz vor Fördermissbrauch <i>(im Bereich der Lehrlingsausbildung)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag395/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Senkung der aktiven Wahlalters bei Nationalratswahlen auf 16 Jahre

Austria · National Council · 14 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der aktiven Wahlalters bei Nationalratswahlen auf 16 Jahre

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag391/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verbesserung der Bankenaufsicht

Austria · National Council · 13 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Bankenaufsicht

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag392/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Offenlegung der Ratingentscheidungen der Kreditinstitute

Austria · National Council · 13 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Josef Bucher, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Ratingentscheidungen der Kreditinstitute

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag393/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einbindung des Finanzausschusses des Nationalrates in wichtige Entscheidungen der Finanzmarktaufsicht

Austria · National Council · 13 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Josef Bucher, Dr. Christoph Matznetter, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung des Finanzausschusses des Nationalrates in wichtige Entscheidungen der Finanzmarktaufsicht

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag387/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Tiertransporte

Austria · National Council · 13 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung der Kontrolldefizite bei Tiertransporten und Bestellung von Tiertransportinspektoren/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag388/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erweiterung des Deliktkatalogs des Punkteführerschein-Vormerksystems

Austria · National Council · 13 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Deliktkatalogs des Punkteführerschein-Vormerksystems

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag854/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe und Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende Künste in der Steiermark

Austria · National Council · 12 July 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe <i>(Überführung der zweijährigen Meisterschulen an der HTL</i> <i>Ortweinschule in Graz in das Regelschulwesen)</i> und Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende Künste in der Steiermark

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag853/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung der Ortstafelerkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes

Austria · National Council · 12 July 2006

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ortstafelerkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag384/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erstellung eines Berichts über die Lage der wirtschaftsberatenden Berufe in Österreich

Austria · National Council · 12 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Mitterlehner, Michaela Sburny, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Berichts über die Lage der wirtschaftsberatenden Berufe in Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag385/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung der Ortstafelerkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes

Austria · National Council · 12 July 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ortstafelerkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes

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