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Austria

Resolutions

629 ingested resolutions from Austria introduced in 2010. Year filters use the introduced date shown on each card. Walk years back as far as this source still publishes.

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1371/A(E) und Zu 1371/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice"

Austria · National Council · 21 December 2010

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice" <i>(Drogen aus getrockneten Pflanzenteilen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1370/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Abschaffung des Krankenhauskostenbeitrages für Organspender

Austria · National Council · 21 December 2010

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Krankenhauskostenbeitrages für Organspender <i>(gemäß Bauern-Sozialversicherungsgesetz)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1372/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherung der Chancen am Arbeitsmarkt von "Frauen 50plus"

Austria · National Council · 21 December 2010

Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Chancen am Arbeitsmarkt von "Frauen 50plus"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1373/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung des Regierungsübereinkommens im Bezug auf die Jugendgerichtsbarkeit

Austria · National Council · 21 December 2010

Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Regierungsübereinkommens im Bezug auf die Jugendgerichtsbarkeit <i>(Errichtung eines neuen Gerichtsgebäudes in Wien)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag563/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung eines Österreich-Tickets

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag561/UEAunselbständiger entschließungsantrag

"Herkunftslandprinzip"

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Herkunftslandprinzip"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag566/UEAunselbständiger entschließungsantrag

keine Verschlechterungen bei der Nahverkehrsförderung für Länder und Gemeinden

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Verschlechterungen bei der Nahverkehrsförderung für Länder und Gemeinden

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag564/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Staffelung der Forschungsprämie nach Betriebsgröße

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staffelung der Forschungsprämie nach Betriebsgröße

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag560/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Uni-Milliarde bis 2015

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uni-Milliarde bis 2015

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag562/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bau des Linzer Westringes im Zuge einer Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau des Linzer Westringes im Zuge einer Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag558/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung der F&E-Mittel zur Sicherstellung der 3%-igen F&E-Quote

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der F&E-Mittel zur Sicherstellung der 3%-igen F&E-Quote

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag556/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reform der Sekundarschule

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Sekundarschule

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag554/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung des Projekts "Haus der Geschichte"

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung des Projekts "Haus der Geschichte"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag552/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst & Kultur

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst & Kultur

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag551/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sanierungskonzept für das anatomisch-pathologische Institut

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierungskonzept für das anatomisch-pathologische Institut

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag550/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aufhebung des 10% Limits bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des 10% Limits bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag549/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung der Basisabgeltungen für Bundesmuseen und -theater

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Basisabgeltungen für Bundesmuseen und -theater

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag539/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorverlegung der Investitionen in Barrierefreiheit

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorverlegung der Investitionen in Barrierefreiheit

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag559/UEAunselbständiger entschließungsantrag

"UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag537/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zukunft des Österreichischen Bundesheeres

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des Österreichischen Bundesheeres

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag557/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Schaffung einer Medizin-Universität in Linz

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag555/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung der Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag547/UEAunselbständiger entschließungsantrag

steuerliche Absetzbarkeit für Tier- und Umweltschutz

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit für Tier- und Umweltschutz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag536/UEAunselbständiger entschließungsantrag

keine weiteren Budgetkürzungen im Bereich der Miliz

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine weiteren Budgetkürzungen im Bereich der Miliz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag545/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag542/UEAunselbständiger entschließungsantrag

umfassende Verbesserungen im Pflegebereich

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Pflegebereich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag541/UEAunselbständiger entschließungsantrag

umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag534/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bezahlung der Rundfunkgebühren für Strafgefangene durch die Steuerzahler

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezahlung der Rundfunkgebühren für Strafgefangene durch die Steuerzahler

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag530/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Streichung von Diplomatenprivilegien innerhalb der Europäischen Union

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung von Diplomatenprivilegien innerhalb der Europäischen Union

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag529/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Entlastung und Besserstellung der Exekutive

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung und Besserstellung der Exekutive

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag526/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Prüfungskompetenzerweiterung des Rechnungshofes

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfungskompetenzerweiterung des Rechnungshofes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag525/UEAunselbständiger entschließungsantrag

jeweils eigenes Dienst- und Besoldungsrecht für Polizei und Bundesheer

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend jeweils eigenes Dienst- und Besoldungsrecht für Polizei und Bundesheer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag527/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung der Förderung für Frauenhäuser

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Förderung für Frauenhäuser

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag528/UEAunselbständiger entschließungsantrag

bessere Entlohnung für Exekutivbedienstete in der polizeilichen Grundausbildung

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Entlohnung für Exekutivbedienstete in der polizeilichen Grundausbildung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag524/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aussetzung der Sessionen am Verfassungsgerichtshof

Austria · National Council · 21 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Sessionen am Verfassungsgerichtshof

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag523/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Begrenzung der Anzahl der Mitglieder der Bundesregierung und der Landesregierungen

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Verhandlungen mit den Bundesländern über eine Begrenzung der Anzahl der Mitglieder der Bundesregierung und der Landesregierungen sowie Halbierung der Zahl der Abgeordneten zum Nationalrat und der Landtagsabgeordneten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag519/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Optionsmöglichkeit für Politiker/innen in das Pensionssystem "Neu"

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung einer Optionsmöglichkeit für Politiker/innen im Pensionssystem "Alt" in das Pensionssystem "Neu"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag520/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Tabaksteuergesetzes 1995

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Tabaksteuergesetzes 1995 zur Angleichung der Tabaksteuer für Feinschnitt und Zigaretten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag517/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umstellung des Systems der Pendlerpauschale auf eine kilometerabhängige Pendlerbeihilfe

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umstellung des Systems der Pendlerpauschale auf eine kilometerabhängige Pendlerbeihilfe

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag518/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kürzung von Parteienförderungen

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Verhandlungen mit den Bundesländern über eine Kürzung von Parteienförderungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag521/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Gerichtsgebührengesetzes

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Gerichtsgebührengesetzes zur Streichung der Gebühren für Entscheidungen über die Genehmigung von Rechtshandlungen Pflegebefohlener (§ 132 Außerstreitgesetz) und über die Bestätigung der Pflegschaftsrechnung (§ 137 Außerstreitgesetz)

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag522/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Übergangsregelung im Zusammenhang mit der Erhöhung der Grundbuchseintragungsgebühr

Austria · National Council · 20 December 2010

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Übergangsregelung im Zusammenhang mit der Erhöhung der Grundbuchseintragungsgebühr

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1365/A(E)selbständiger entschließungsantrag

verschärfte Zugangsbedingungen zum Pflegegeld

Austria · National Council · 1 December 2010

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend verschärfte Zugangsbedingungen zum Pflegegeld

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1367/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Mineralwasserersatz

Austria · National Council · 1 December 2010

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mineralwasserersatz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1368/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Pflegelehre

Austria · National Council · 1 December 2010

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pflegelehre

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