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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag517/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Arbeitsfortschritt und Zwischenergebnisse beim "Generalverkehrsplan"

Austria · National Council · 26 September 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend laufende Berichterstattung über Arbeitsfortschritt und Zwischenergebnisse beim "Generalverkehrsplan"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag511/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Entsorgung von Althandys in Österreich

Austria · National Council · 26 September 2001

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entsorgung von Althandys in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag502/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Position der Bundesregierung zu den Forderungen der ÖGB-Urabstimmung

Austria · National Council · 26 September 2001

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position der Bundesregierung zu den Forderungen der ÖGB-Urabstimmung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag504/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sofortmaßnahmen für die Verbesserung der Lehrlingsausbildung

Austria · National Council · 26 September 2001

Antrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen für die Verbesserung der Lehrlingsausbildung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag516/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schutz statt Verkauf - Österreichisches Wasserschutzpaket

Austria · National Council · 26 September 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz statt Verkauf - Österreichisches Wasserschutzpaket

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag518/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Regelungen für Mehrwertdienste

Austria · National Council · 26 September 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelungen für Mehrwertdienste <i>(aufgrund des Tätigkeitsberichtes der Schlichtungsstelle der</i> <i>Rundfunk & Telekom Regulierungs-GmbH)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag309/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Präsidenten des Rechnungshofes zur Erarbeitung einer Einkommenspyramide für öffentlich-rechtliche Körperschaften

Austria · National Council · 26 September 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Präsidenten des Rechnungshofes zur Erarbeitung einer Einkommenspyramide für öffentlich-rechtliche Körperschaften und Anstalten, die nicht von der Einkommenspyramide für Politiker erfasst sind

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag307/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Bezügebegrenzungsgesetzes

Austria · National Council · 26 September 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Bezügebegrenzungsgesetzes im Hinblick auf die Schaffung einer Möglichkeit freiwilliger Meldung der Bezüge von Funktionären und Mitarbeitern auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhender Berufsvereinigungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag308/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Beibehaltung der Pflichtversicherung in der Sozialversicherung

Austria · National Council · 26 September 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der Pflichtversicherung in der Sozialversicherung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag306/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Gewährleistung eines Anspruchs auf Abfertigung ab dem ersten Tag eines Arbeitsverhältnisses

Austria · National Council · 26 September 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung eines Anspruchs auf Abfertigung ab dem ersten Tag eines Arbeitsverhältnisses, auch bei Selbstkündigung durch die Arbeitnehmer/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag304/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verurteilung der terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten von Amerika und Bekundung der Solidarität Österreichs mit dem amerikanischen Volk und der amerikanischen Regierung

Austria · National Council · 26 September 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verurteilung der terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten von Amerika und Bekundung der Solidarität Österreichs mit dem amerikanischen Volk und der amerikanischen Regierung sowie Unterstützung des weltweiten Vorgehens gegen den Terrorismus im Einklang mit den Verfassungsbestimmungen über die österreichische Neutralität

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag499/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Qualitätssteigerung in der Diabetes-Versorgung

Austria · National Council · 6 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätssteigerung in der Diabetes-Versorgung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag498/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verfassungsinitiative Medien- und Informationsfreiheit

Austria · National Council · 6 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfassungsinitiative Medien- und Informationsfreiheit

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag496/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich

Austria · National Council · 6 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag302/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Senkung der Medikamentenkosten um 3 Milliarden Schilling

Austria · National Council · 6 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Medikamentenkosten um 3 Milliarden Schilling

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag485/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform der Wohngesetzgebung

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Wohngesetzgebung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag491/A(E) und Zu 491/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau der Palliativmedizin

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Palliativmedizin

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag300/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung eines individuellen Bakkalaureats- bzw. Magisterstudiums

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines individuellen Bakkalaureats- bzw. Magisterstudiums

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag487/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Änderung des Strafrechlichen Entschädigungsgesetzes (StEG)

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Strafrechlichen Entschädigungsgesetzes (StEG)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag492/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Forcierung des Biolandbaus in Österreich

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend grundlegende Neuausrichtung des Agrarsystems durch radikale Umstellung des Förderungssystems mit strikter Ausrichtung auf soziale Gerechtigkeit und die nachhaltige Forcierung des Biolandbaus in Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag295/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berücksichtigung von Gehörlosen bei der Gestaltung der Fernsehprogramme

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung von Gehörlosen bei der Gestaltung der Fernsehprogramme, insbesondere möglichst weitgehende Untertitelung der Sendungen sowie Einsatz der Gebärdensprache

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag297/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung des neuen Dienstrechtes für die Universitäten

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Martin Graf, Dr. Gertrude Brinek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des neuen Dienstrechtes für die Universitäten, u.a. Zurverfügungstellung der erhöhten Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung, Verhandlungen zur Einrichtung eines Pensionskassensystems und Berücksichtigung des Personalpunktesystems im Bundesfinanzgesetz 2002

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag296/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bedeckung der Folgekosten des Universitätslehrer/innen-Dienstrechts

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedeckung der Folgekosten des Universitätslehrer/innen-Dienstrechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag481/A(E)selbständiger entschließungsantrag

langfristige Sicherung der Finanzierung der Altlastensanierung

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die langfristige Sicherung der Finanzierung der Altlastensanierung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag480/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Einwegabgabe

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung einer Einwegabgabe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag482/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gender Mainstreaming im Sport verwirklichen

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gender Mainstreaming im Sport verwirklichen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag486/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erweiterung der Kompetenzen der Volksanwaltschaft

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Kompetenzen der Volksanwaltschaft

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag484/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rechtsanwaltskosten bei strafgerichtlichen Freisprüchen

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanwaltskosten bei strafgerichtlichen Freisprüchen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag490/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Mitversicherung von Kindern von Lebensgefährten/innen

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitversicherung von Kindern von Lebensgefährten/innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag488/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Änderung des Maß- und Eichgesetzes (MEG) etc.

Austria · National Council · 5 July 2001

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Maß- und Eichgesetzes (MEG) etc.

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag301/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Beschlagnahme des mit gentechnisch verändertem Mais verunreinigten Mais-Saatguts der Firma Pioneer

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschlagnahme des mit gentechnisch verändertem Mais verunreinigten Mais-Saatguts der Firma Pioneer bzw. Vernichtung der Felder sowie Übernahme von Ausfallshaftungen für die den betroffenen Landwirten dabei entstehenden Schäden

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag298/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verordnung über akademische Grade

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verordnung über akademische Grade

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag299/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Gewährleistung einer sozialen Unterstützung für Studierende in Universitätslehrgängen

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Gewährleistung einer sozialen Unterstützung für Studierende in Universitätslehrgängen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag294/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bereitstellung von Fördermitteln für freie Radios sowie deren Verankerung im Privatradiogesetz

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von Fördermitteln für freie Radios sowie deren Verankerung im Privatradiogesetz und Ermöglichung einer Mitbenützung von Sendeanlagen des ORF

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag293/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verwendung von wenigstens 20% der dem ORF zufließenden Rundfunkgebühren für Filmproduktionen von österreichischen Produzenten

Austria · National Council · 5 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, MMag. Dr. Madeleine Petrovic, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von wenigstens 20% der dem ORF zufließenden Rundfunkgebühren für Filmproduktionen von österreichischen Produzenten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag474/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Pfandsystem für Handys

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem für Handys

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag290/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erhöhung der Familienbeihilfe um 5.000,- öS pro Jahr und Kind

Austria · National Council · 4 July 2001

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Familienbeihilfe um S 5.000,-- pro Jahr und Kind sowie jährliche Bereitstellung von 1 Milliarde Schilling zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag467/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rechtsgrundlage für die PatientInnenentschädigung nach Behandlungsfehlern

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer eindeutigen Rechtsgrundlage für die Patienten/innenentschädigung nach Behandlungsfehlern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag478/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Straßenverlauf der B 146 (Ennsnahe Trasse)

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Verordnung vom 7.9.1990 über den Straßenverlauf der B 146 ("Ennsnahe Trasse")

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag476/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vergünstigung des öffentlichen Verkehrs für PendlerInnen, speziell in der Ostregion

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergünstigung des öffentlichen Verkehrs für Pendler/innen, speziell in der Ostregion <i>(Einführung günstiger Streckenkarten in der Kernzone Wien)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag473/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schienenausbau im Gasteinertal

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung des Ergebnisses der Mediation zum Schienenausbau im Gasteinertal

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag466/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Dämpfung des Zuwachses bei den Heilmittelkosten

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dämpfung des Zuwachses bei den Heilmittelkosten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag477/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Bestimmung des Straßenverlaufs der B 301 (Wiener Südrandstraße)

Austria · National Council · 4 July 2001

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Verordnung vom 10.11.2000 betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufs der B 301 (Wiener Südrand-Straße)

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