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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag245/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbezahlung einer Belohnung für während der EM 2008 eingesetzte Exekutivbeamte

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbezahlung einer Belohnung für während der EM <i>(Fußball-Europameisterschaft)</i> 2008 eingesetzte Exekutivbeamte

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag197/A(E)selbständiger entschließungsantrag

verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Sanierungskosten

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Sanierungskosten <i>(für thermische Wohnbausanierung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag186/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erstattung von Arzt- und Spitalkosten für Urlaubsgäste

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstattung von Arzt- und Spitalkosten für Urlaubsgäste <i>(durch ausländische Krankenkassen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag233/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Senkung des Stromverbrauchs von elektronischen Geräten bei Stand-by

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung des Stromverbrauchs von elektronischen Geräten bei Stand-by <i>(-Betrieb)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag227/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schwerhörigenarbeit in Österreich

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerhörigenarbeit in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag185/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Impfaktion und Aufnahme der Hepatitis A-Impfung in das Kinderimpfprogramm

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfaktion und Aufnahme der Hepatitis A-Impfung in das Kinderimpfprogramm

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag184/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wiedereinführung der finanziellen Zuwendungen für die Erfüllung des Mutter-Kind-Passes und verpflichtende ärztliche Vorschuluntersuchungen

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der finanziellen Zuwendungen für die Erfüllung des Mutter-Kind-Passes und verpflichtende ärztliche Vorschuluntersuchungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag311/A(E)selbständiger entschließungsantrag

halbjährlichen Bericht über das Konjunkturbelebungsgesetz 2008

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend halbjährlichen Bericht über das Konjunkturbelebungsgesetz 2008

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag215/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gründung einer europäischen Agentur für erneuerbare Energie

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gründung einer europäischen Agentur für erneuerbare Energie

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag212/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Erzeugung von Diesel aus Müll

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erzeugung von Diesel aus Müll

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag250/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kostentragung der Bergung von Fliegerbomben

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostentragung der Bergung von Fliegerbomben

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag201/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beseitigung nachteiliger Bestimmungen für geringfügig Beschäftigte

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung nachteiliger Bestimmungen für geringfügig Beschäftigte <i>(Geringfügigkeitsgrenze für die</i> <i>Sozialversicherungspflicht)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag191/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Untersuchung des Missbrauchs der elektronischen Gesundheitskarte ("e-card")

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untersuchung des Missbrauchs der elektronischen Gesundheitskarte ("e-card")

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag190/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Project Better Place"

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Project Better Place" <i>(Errichtung eines Netzes an Elektrotankstellen und</i> <i>Serviceeinrichtungen für Elektroautos)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag189/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gerechtigkeit in der Spitalsfinanzierung

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechtigkeit in der Spitalsfinanzierung <i>(kostendeckende Finanzierung von Krankenanstalten, deren</i> <i>Rechtsträger konfessionelle Einrichtungen sind)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag229/A(E)selbständiger entschließungsantrag

verpflichtende Verwendung einer Sicherheitsbremse bei Kinderwagen

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Verwendung einer Sicherheitsbremse bei Kinderwagen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag268/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung und Ausbau des Kinderbetreuungsgeldes

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung und Ausbau des Kinderbetreuungsgeldes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag222/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Transatlantic Free Trade Area

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transatlantic Free Trade Area <i>(Transatlantische Freihandelszone; Rahmenvereinbarung zur</i> <i>Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration</i> <i>zwischen den USA und der EU)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag221/A(E)selbständiger entschließungsantrag

CO2-Sequestrierung

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Sequestrierung <i>("Endlagerung" des Kohlendioxids aus dem Rauchgas, das bei</i> <i>der Verbrennung in Kraftwerken entsteht)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag223/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Pilotprojekt für Energieautonomie

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pilotprojekt für Energieautonomie

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag313/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Entwicklungszusammenarbeit in der XXIV. GP

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit in der XXIV. GP

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag312/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Freiwilliges Sozialdienstjahr

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiwilliges Sozialdienstjahr <i>(Gewährung von Familienbeihilfe und Anrechnung als Teil der</i> <i>Berufsausbildung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag175/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einrichtung von psychotherapeutischen Lehrpraxen

Austria · National Council · 10 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung von psychotherapeutischen Lehrpraxen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag50/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Finanztransaktionssteuer

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Petra Bayr, Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Lutz Weinzinger, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und auf internationaler Ebene

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag47/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reformen im Wertpapieraufsichtsgesetz

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Josef Bucher, Lutz Weinzinger, Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Reform des Systems der Anlageberatungsberufe im Wertpapieraufsichtsgesetz

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag51/UEAunselbständiger entschließungsantrag

sofortigen Rückzug Österreichs aus dem türkischen Staudammprojekt Ilisu

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der von der Österreichischen Kontrollbank gewährten Exportkreditgarantie für das türkische Staudammprojekt Ilisu

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag49/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Moratorium für private (Fremdwährungs-)KreditnehmerInnen zur Überbrückung der Folgen der Finanzkrise

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bindung der Inanspruchnahme von Haftungen aus dem "Bankenrettungspaket" an ein Moratorium für die Fälligstellung privater (Fremdwährungs-)Kredite zur Überbrückung der Folgen der Finanzkrise

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag43/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Deckelung der Nebengebührenwerte für Bundesbedienstete

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Deckelung der Nebengebührenwerte für Bundesbedienstete

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag44/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Entfall des Pensionssicherungsbeitrages bis zur Höhe der ASVG-Höchstpension

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zum Entfall des Pensionssicherungsbeitrages für Bezieher von Beamtenpensionen bis zur Höhe der ASVG-Höchstpension

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag46/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Befreiung der Einmalzahlung von der Lohnsteuer

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Befreiung der Einmalzahlung im Rahmen von Pensionsanpassungen von der Lohnsteuer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag45/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verankerung der Langzeitversichertenregelung im Dauerrecht der Pensionsversicherung

Austria · National Council · 10 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Verankerung der Langzeitversichertenregelung im Dauerrecht der gesetzlichen Pensionsversicherung

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag1/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Aufsichts- und Rechnungslegungsbestimmungen gem. Art. 156 der Basel II-Richtlinie

Austria · National Council · 9 December 2008

Entschließungsantrag des Finanzausschusses betreffend Maßnahmen gegen eine prozyklische Wirkung der Aufsichts- und Rechnungslegungsbestimmungen gem. Art. 156 der Basel II-Richtlinie auf den Konjunkturzyklus

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag147/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Teil- und Ratenzahlungsangebote

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Teil- und Ratenzahlungsangebote <i>(von Bau- und Elektromärkten, Möbel- und Versandhäusern)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag146/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kontoüberziehungsrahmen

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontoüberziehungsrahmen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag158/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beseitigung der Pensionsprivilegien in der Oesterreichischen Nationalbank und Kürzung der bald über 2 Mrd Euro schweren OeNB-Pensionsreserve

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beseitigung der Pensionsprivilegien in der Oesterreichischen Nationalbank und Kürzung der bald über 2 Mrd Euro schweren OeNB-Pensionsreserve

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag99/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Inflationsanpassung des Pflegegeldes

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inflationsanpassung des Pflegegeldes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag130/A(E)selbständiger entschließungsantrag

gerechte Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gerechte Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten <i>(im Pensionsrecht)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag36/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kreditvergabepraxis der Banken an die Wirtschaft

Austria · National Council · 3 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten DDr. Werner Königshofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung einer Lockerung der Kreditvergabepraxis der Banken an die Wirtschaft im Falle der Inanspruchnahme des "Bankenhilfspaketes"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag31/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Stabilisierung der Milchpreisentwicklung

Austria · National Council · 3 December 2008

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stabilisierung der Milchpreisentwicklung durch Einführung eines Mindestmilchpreises, Sicherstellung der Arbeitsplätze in Molkereien, Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für heimische Milchprodukte und Entwicklung eines Fördersystems für Milchbauern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag109/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Pauschalierung der Verwaltungsaufwendungen für das Pflegegeld

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Pauschalierung der Verwaltungsaufwendungen für das Pflegegeld

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag126/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt <i>(mit Sozial- und Pensionsversicherung für Menschen, die in</i> <i>geschützten Werkstätten arbeiten)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag124/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Unterstützung des Projektes "Smart Home"

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung des Projektes "Smart Home" <i>(Wohnmodell für ältere Menschen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag122/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Betreuungsrechte von Laien

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betreuungsrechte von Laien <i>(gem. § 3c Abs. 1 Z. 2 Gesundheits- und</i> <i>Krankenpflegegesetz)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag123/A(E)selbständiger entschließungsantrag

audiopädagogische Förderung für hörbehinderte Kinder

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend audiopädagogische Förderung für hörbehinderte Kinder

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag120/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Beschränkung der Dauer des Pflegegeldverfahrens

Austria · National Council · 3 December 2008

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beschränkung der Dauer des Pflegegeldverfahrens

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