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Austria

Resolutions

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Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag339/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ausstieg Österreich aus dem EURATOM-Vertrag

Austria · National Council · 18 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg Österreich aus dem EURATOM-Vertrag

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag344/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Lehrberuf für Pflege und Betreuung

Austria · National Council · 18 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrberuf für Pflege und Betreuung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag336/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Festlegung einer ausreichenden Öffnungszeit von Post-Geschäftsstellen

Austria · National Council · 18 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festlegung einer ausreichenden Öffnungszeit von Post-Geschäftsstellen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag335/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung Postvolksbegehren

Austria · National Council · 18 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung Postvolksbegehren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag854/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten

Austria · National Council · 12 November 2009

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag853/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Zulassung von Tragschraubern als Ultraleichtflugzeuge in Österreich

Austria · National Council · 12 November 2009

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Tragschraubern als Ultraleichtflugzeuge in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag858/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Nationaler Kraftakt, 12-Punkte Plan für Österreichs Universitäten

Austria · National Council · 12 November 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationaler Kraftakt, 12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag856/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kostenübernahme für die Infrastruktur für barrierefreies Studieren

Austria · National Council · 12 November 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme für die Infrastruktur für barrierefreies Studieren

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag333/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ausgleichszahlungen für die finanzielle Mehrbelastung durch deutsche Studierende an Österreichs Universitäten

Austria · National Council · 12 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen über Ausgleichszahlungen für die finanzielle Mehrbelastung durch deutsche Studierende an Österreichs Universitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag334/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung eines "UNI-Bonus" und einer "UNI-Card"

Austria · National Council · 12 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung eines "UNI-Bonus" und einer "UNI-Card" als Akutprogramm für die Universitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag332/UEAunselbständiger entschließungsantrag

12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten

Austria · National Council · 12 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend 12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag331/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung des österreichischen Hochschulwesens

Austria · National Council · 12 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Beatrix Karl, Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des österreichischen Hochschulwesens sowie Erhöhung der privaten und öffentlichen Investitionen in den tertiären Bildungssektor auf 2% des Bruttoinlandsproduktes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag842/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung der Toleranzvereinbarungen "Mindestanforderungen für die Haltung von Rindern in bergbäuerlichen und kleinbäuerlichen Betrieben"

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Toleranzvereinbarungen "Mindestanforderungen für die Haltung von Rindern in bergbäuerlichen und kleinbäuerlichen Betrieben"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag845/A(E)selbständiger entschließungsantrag

sofortiges Notbudget von 200 Mio. Euro für Universitäten

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiges Notbudget von 200 Mio. Euro für Universitäten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag841/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Importverbot von Agro-Energiestoffen

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot von Agro-Energiestoffen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag850/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Streichung der steuerlichen Förderung kapitalgedeckter Pensionsvorsorge (private Altersvorsorge als 3. Säule "prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge")

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der steuerlichen Förderung kapitalgedeckter Pensionsvorsorge (private Altersvorsorge als 3. Säule "prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge")

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag848/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Uni-Milliarde und 2% BIP-Ziel bis 2015

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uni-Milliarde und 2% BIP <i>(Bruttoinlandsprodukt)</i> -Ziel bis 2015

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag844/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Qualitätsverbesserung an österreichischen Hochschulen

Austria · National Council · 5 November 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsverbesserung an österreichischen Hochschulen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag329/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Ladung von Mitgliedern der Bundesregierung als Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss

Austria · National Council · 5 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ladung von Mitgliedern der Bundesregierung als Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag328/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Reform des strafgerichtlichen Vorverfahrens

Austria · National Council · 5 November 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Otto Pendl, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Auswirkungen der Reform des strafgerichtlichen Vorverfahrens aufgrund der Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments und Berichterstattung an den Nationalrat

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag8/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Maßnahmen gegen Doping

Austria · National Council · 4 November 2009

Entschließungsantrag des Ausschusses für Sportangelegenheiten betreffend Bekämpfung des Dopings im Sport und Sicherstellung einer ausreichenden Dotierung der Nationalen Anti-Doping Agentur Austria (NADA) (aus dem Bericht 422 d.B.)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag839/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Kennzeichnung von Lebensmitteln

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Wolfgang Zanger, Sigisbert Dolinschek, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Kennzeichnung von Lebensmitteln

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag830/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherung von Klein- und Kleinstschulen

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen <i>(durch Schaffung von Schulverbänden)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag323/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Dauer des Pflegegeldverfahrens

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Beschränkung der Dauer des Pflegegeldverfahrens

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag312/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Valorisierung der Familienleistungen

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur jährlichen Valorisierung der Familienleistungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag317/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zuverdienstgrenze im Zusammenhang mit dem Bezug der Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erhöhung der Zuverdienstgrenze im Zusammenhang mit dem Bezug der Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag314/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bevorzugung von Eltern am Arbeitsmarkt

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Bevorzugung von Eltern am Arbeitsmarkt durch Reduzierung der dienstgeberseitigen Pensionsversicherungsbeiträge

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag837/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Atomenergie darf keine Klimaschutzmaßnahme sein"

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Petra Bayr, Ing. Hermann Schultes, Carmen Gartelgruber, Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Atomenergie darf keine Klimaschutzmaßnahme sein"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag833/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schülerfreifahrt für zum Kindergartenbesuch verpflichtete Kinder

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schülerfreifahrt für zum Kindergartenbesuch verpflichtete Kinder

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag828/A(E)selbständiger entschließungsantrag

schnellstmögliche Umsetzung eines "Transferkontos"

Austria · National Council · 22 October 2009

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend schnellstmögliche Umsetzung eines "Transferkontos" <i>(zur Sichtbarmachung von Sozialleistungen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag832/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Aufrechterhaltung des österreichischen Verbraucherschutzniveaus

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung des österreichischen Verbraucherschutzniveaus

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag831/A(E)selbständiger entschließungsantrag

eigene Bankenkonkursordnung

Austria · National Council · 22 October 2009

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eigene Bankenkonkursordnung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag322/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Enquete zum Thema "Transferkonto"

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer Enquete zum Thema "Transferkonto" zur Sichtbarmachung von Sozialleistungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag327/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag325/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Berücksichtigung der freiwilligen Mitglieder von Blaulichtorganisationen in der Schwerarbeiterregelung

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Berücksichtigung der freiwilligen Mitglieder von Blaulichtorganisationen in der Schwerarbeiterregelung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag324/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Begutachtungsverfahren zur Bewertung des Pflegebedarfs

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Standardisierung des Begutachtungsverfahrens zur Bewertung des Pflegebedarfs

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag326/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Neuausrichtung der KIAB - Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Neuausrichtung der Einheit KIAB - Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag321/UEAunselbständiger entschließungsantrag

mineralische Rohstoffe, insbesonders basaltische Gesteine aus dem österreichischen Bergbau

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Konrad Steindl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Versorgung mit bergfreien mineralischen Rohstoffen, insbesonders basaltischen Gesteinen aus dem österreichischen Bergbau

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag320/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Radmitnahme im Zug

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Radmitnahme im Zug - Optimierung der Bahn-Fahrrad-Schnittstelle im Interesse des Radtourismus in Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag318/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bezug des Kinderbetreuungsgeldes

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Gleichstellung von Alleinerziehenden mit Paaren im Zusammenhang mit dem Bezug des Kinderbetreuungsgeldes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag319/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung eines Krisenbewältigungspakets für den Tourismus

Austria · National Council · 22 October 2009

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Umsetzung eines Krisenbewältigungspakets für den heimischen Tourismus

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