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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag58/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Adaptierung der schulischen und überschulischen Schülervertretung unter Einbeziehung des Pflichtschulbereiches

Austria · National Council · 9 May 2006

Entschließungsantrag des Unterrichtsausschusses betreffend Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Adaptierung der schulischen und überschulischen Schülervertretung unter Einbeziehung des Pflichtschulbereiches

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag350/UEAunselbständiger entschließungsantrag

grundlegende Verbesserungen der Bankenaufsicht in Österreich

Austria · National Council · 8 May 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend grundlegende Verbesserungen der Bankenaufsicht in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag826/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Inklusive Pädagogik" an den Schulen

Austria · National Council · 27 April 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Inklusive Pädagogik" an den Schulen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag831/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Prüfung steuerlicher Maßnahmen zur Finanzierung supranationaler Aufgaben wie Eigenfinanzierung der Europäischen Union und Entwicklungszusammenarbeit

Austria · National Council · 27 April 2006

Antrag der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dr. Christoph Matznetter, Josef Bucher, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung steuerlicher Maßnahmen zur Finanzierung supranationaler Aufgaben wie Eigenfinanzierung der Europäischen Union und Entwicklungszusammenarbeit

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag348/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen gegen Doping im Sport im Schulbereich und in der Lehrer/innen/fortbildung

Austria · National Council · 27 April 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Haubner, Elmar Lichtenegger, Dr. Peter Wittmann, Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Doping im Sport im Schulbereich und in der Lehrer/innen/fortbildung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag824/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Hochsicherheitspässe: Für ein EU-weit einheitliches und umfassendes Datenschutz- und IT-Sicherheitskonzept - Initiative der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

Austria · National Council · 26 April 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hochsicherheitspässe: Für ein EU-weit einheitliches und umfassendes Datenschutz- und IT-Sicherheitskonzept - Initiative der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag825/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation"

Austria · National Council · 26 April 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Manfred Lackner, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag347/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zusammenarbeit der Bundesregierung und des Parlaments bei der Wahrnehmung der internationalen Aufgaben im Rahmen der Europäischen Union und des Europarates

Austria · National Council · 26 April 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Dr. h.c. Peter Schieder, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenarbeit der Bundesregierung und des Parlaments bei der Wahrnehmung der internationalen Aufgaben im Rahmen der Europäischen Union und des Europarates

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag819/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verpflichtung, Gentechnik-Lebensmittel in gesonderten Regalen anzubieten

Austria · National Council · 30 March 2006

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung, Gentechnik-Lebensmittel in gesonderten Regalen anzubieten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag346/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung

Austria · National Council · 30 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Amon, MBA, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag345/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aufhebung der Übergangsfristen am Arbeitsmarkt nach der EU-Erweiterung, Anwendung der Kollektivverträge für Arbeitende aus den neuen EU-Mitgliedstaaten, Beseitigung des Schwarzarbeitsmarktes im Bau- und Pflegebereich sowie Einführung von Mindestlöhnen

Austria · National Council · 30 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Übergangsfristen am Arbeitsmarkt nach der EU-Erweiterung, Anwendung der Kollektivverträge für Arbeitende aus den neuen EU-Mitgliedstaaten, Beseitigung des Schwarzarbeitsmarktes im Bau- und Pflegebereich sowie Einführung von Mindestlöhnen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag812/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die digitalen Rechte der KonsumentInnen

Austria · National Council · 29 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die digitalen Rechte der Konsumenten/innen <i>(gegenüber der Musik- und Filmindustrie im Bereich</i> <i>Privatkopien)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag808/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verlust der Studienbeihilfe bei unverschuldeter Studienverlängerung

Austria · National Council · 29 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlust der Studienbeihilfe bei unverschuldeter Studienverlängerung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag807/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer "Halbjahres-PKW-Vignette" für Österreichs Autobahnen

Austria · National Council · 29 March 2006

Antrag der Abgeordneten Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer "Halbjahres-PKW-Vignette" für Österreichs Autobahnen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag811/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Sicherheit im Sport - Sicherheitskonzepte für Sportgroßveranstaltungen (EURO 2008) - Gegen Gewalt, Hooliganismus und Rassismus im Sport"

Austria · National Council · 29 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheit im Sport - Sicherheitskonzepte für Sportgroßveranstaltungen <i>(Fussball-Europameisterschaft</i> EURO 2008) - Gegen Gewalt, Hooliganismus und Rassismus im Sport

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag815/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Glückspielgesetz und suchtpräventive Maßnahmen

Austria · National Council · 29 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Glückspielgesetz und suchtpräventive Maßnahmen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag343/UEAunselbständiger entschließungsantrag

die Möglichkeit der Errichtung von Patientenverfügungen bei den Bezirksgerichten

Austria · National Council · 29 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Möglichkeit der Errichtung von Patientenverfügungen bei den Bezirksgerichten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag344/UEAunselbständiger entschließungsantrag

lückenlose Aufklärung des ÖGB- und BAWAG-Skandals

Austria · National Council · 29 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend lückenlose Aufklärung des ÖGB- und BAWAG-Skandals

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag804/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920

Austria · National Council · 2 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermögensverhandlungen mit den Bundesländern gemäß § 11 Abs. 2 ÜG 1920 (z.B. über Liegenschaften der Bundesforste AG)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag800/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Jubelpropaganda bzw. Werbe- und Informationsmaßnahmen der Bundesregierung

Austria · National Council · 2 March 2006

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Jubelpropaganda bzw. Werbe- und Informationsmaßnahmen der Bundesregierung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag802/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Frauenförderungsbericht zum Spitzensport

Austria · National Council · 2 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenförderungsbericht zum Spitzensport

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag803/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausbau der Opferrechte bei Frauenhandel

Austria · National Council · 2 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Opferrechte bei Frauenhandel

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag341/UEAunselbständiger entschließungsantrag

rechtliche Sicherstellung der Gentechnikfreiheit österreichischer Nationalparks

Austria · National Council · 2 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Sicherstellung der Gentechnikfreiheit österreichischer Nationalparks

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag342/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Gentechnikfreiheit der österreichischen Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung

Austria · National Council · 2 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Gentechnikfreiheit der österreichischen Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag339/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung des Systems der Verpflegung von Zivildienstleistenden

Austria · National Council · 1 March 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten August Wöginger, Dr. Helene Partik-Pablé, Mag. Norbert Darabos, Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Evaluierung des Systems der Verpflegung von Zivildienstleistenden

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag795/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Änderung des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes

Austria · National Council · 1 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag794/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausweitung des BezieherInnenkreises und Erhöhung der Schülerbeihilfen

Austria · National Council · 1 March 2006

Antrag der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Bezieher/innenkreises und Erhöhung der Schülerbeihilfen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag796/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Konzept zur Förderung und Stärkung der kulturellen Bildung

Austria · National Council · 1 March 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept zur Förderung und Stärkung der kulturellen Bildung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag790/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Hausbrieffachanlagen

Austria · National Council · 13 February 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hausbrieffachanlagen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag792/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Enthebung von Mag. Herbert Haupt von der Funktion des Behindertenanwaltes

Austria · National Council · 13 February 2006

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Enthebung von Mag. Herbert Haupt von der Funktion des Behindertenanwaltes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag786/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rekordarbeitslosigkeit in Österreich

Austria · National Council · 13 February 2006

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Friedrich Verzetnitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rekordarbeitslosigkeit in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag788/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vorsorge gegen unverantwortliches Rasen - "160 muss 160 bleiben!"

Austria · National Council · 13 February 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorsorge gegen unverantwortliches Rasen - "160 muss 160 bleiben!"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag338/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung

Austria · National Council · 13 February 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Herta Mikesch, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag337/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen zur Reduzierung der Lehrer/innen-Arbeitslosigkeit und Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Senkung der Klassenschüler/innen-Höchstzahlen

Austria · National Council · 13 February 2006

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Reduzierung der Lehrer/innen-Arbeitslosigkeit und Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Senkung der Klassenschüler/innen-Höchstzahlen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag783/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Nationaler Aktionsplan für Gesundheit und Alten-/Langzeitpflege

Austria · National Council · 2 February 2006

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Gesundheit und Alten-/Langzeitpflege

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag785/A(E)selbständiger entschließungsantrag

BB-GmbH-Gesetz

Austria · National Council · 2 February 2006

Antrag der Abgeordneten Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesbeschaffung und Änderung der "Verordnung: Bestimmung jener Güter und Dienstleistungen, die nach dem Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesbeschaffungs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) zu beschaffen sind" (BGBl. II Nr. 208/2001 idF. BGBl. II Nr. 312/2002 und BGBl. II Nr. 213/2005)

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