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Austria

Resolutions

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Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag277/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kunst- und Kulturvermittlung in den Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes

Austria · National Council · 23 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunst- und Kulturvermittlung in den Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag276/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erstellung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur

Austria · National Council · 23 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Erstellung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag274/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Arbeitsmarktzugang für Asylwerber/innen

Austria · National Council · 23 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung eines Arbeitsmarktzugangs für Asylwerber/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag271/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung

Austria · National Council · 23 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Regelung der Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung durch Erwerb entsprechender Zusatzqualifikationen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag278/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Herausnahme kultureller Belange aus den TTIP-Verhandlungen

Austria · National Council · 23 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Herausnahme kultureller Belange aus den TTIP(Transatlantic Trade and Investment Partnership/Transatlantisches Freihandelsabkommen)-Verhandlungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag722/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beherbergungsstatistik im Zusammenhang mit der Novellierung der §§ 5, 10 des Meldegesetzes 1991

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Mag. Maximilian Unterrainer, Mag. Roman Haider, Georg Willi, Leopold Steinbichler, Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beherbergungsstatistik im Zusammenhang mit der Novellierung der §§ 5, 10 des Meldegesetzes 1991

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag708/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Technologiemonitoring und Risikobewertung

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Technologiemonitoring und Risikobewertung <i>(auf wissenschaftlicher Basis durch die Österreichische</i> <i>Akademie der Wissenschaften)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag714/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Stärkung der 2. und 3. Säule im Pensionssystem

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der 2. und 3. Säule im Pensionssystem

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag711/A(E)selbständiger entschließungsantrag

verpflichtende Parteistellung von Betroffenen einer Umqualifizierung bei der Schlichtungsstelle im Hauptverband der Sozialversicherungsträger

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Parteistellung von Betroffenen einer Umqualifizierung bei der Schlichtungsstelle im Hauptverband der Sozialversicherungsträger

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag706/A(E)selbständiger entschließungsantrag

One-Stop-Shops

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend One-Stop-Shops <i>(Enderledigungen in Fragen zu Genehmigungen,</i> <i>Gewerbeberechtigungen, Förderungen, Steuernummer und</i> <i>Firmenbucheintragung werden von einer Stelle aus erbracht)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag705/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Einführung eines Modelles der nachgelagerten Studiengebühren

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung eines Modelles der nachgelagerten Studiengebühren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag716/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch beeinträchtigte Personen in privaten und öffentlichen Betreuungseinrichtungen und -organisationen

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Vorbeugung von sexuellen Übergriffen auf minderjährige, wehrlose sowie psychisch beeinträchtigte Personen in privaten und öffentlichen Betreuungseinrichtungen und -organisationen durch Personen, die in der Erziehung, Ausbildung oder Beaufsichtigung sowie sonstigen intensiven Kontakten mit Minderjährigen oder wehrlosen beziehungsweise psychisch beeinträchtigten Personen tätig sind

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag704/A(E)selbständiger entschließungsantrag

eine sinnvolle Umsetzung der Studienplatzfinanzierung

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine sinnvolle Umsetzung der Studienplatzfinanzierung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag691/A(E)selbständiger entschließungsantrag

fehlenden Konnex der "Ärzteausbildung Neu" zur Gesundheitsreform

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlenden Konnex der "Ärzteausbildung Neu" zur Gesundheitsreform

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag709/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Studie über mögliche Effizenzsteigerungen in den Sozialversicherungen

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie über mögliche Effizenzsteigerungen in den Sozialversicherungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag713/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schaffung eines einheitlichen Arbeitnehmer/innen-Rechts

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines einheitlichen Arbeitnehmer/innen-Rechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag710/A(E) und Zu 710/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Studie über mögliche Effizenzsteigerungen in den Sozialversicherungen

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie über mögliche Effizenzsteigerungen in den Sozialversicherungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag717/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umsetzung des Rechts auf bilingualen Unterricht

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Rechts auf bilingualen Unterricht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag707/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag701/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"sonnenklare" Maßnahmen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu stärken

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend "sonnenklare" Maßnahmen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu stärken <i>(Novellierung des Elektrizitätswirtschafts- und</i> <i>-organisationsgesetzes)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag700/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform der Raumordnung

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Raumordnung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag699/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Errichtung eines Atommüll-Endlagers in Grenznähe

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung eines Atommüll-Endlagers in Grenznähe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag698/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kampf gegen Schlepperkriminalität

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kampf gegen Schlepperkriminalität <i>(Mittelerhöhung für die Sonderkommission Schlepperei Nord</i> <i>und Sonderkommission Schlepperei Süd)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag696/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung eines Mindestlohns von 1.600 Euro, jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex (Gerechtigkeitsoffensive)

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Mindestlohns von 1.600 Euro, jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen, Mindestpension von 1200 Euro und Pensionsanpassung in Höhe des Pensionistenpreisindex (Gerechtigkeitsoffensive)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag689/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Regelung der Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelung der Durchführung von pflegerischen Tätigkeiten in der Behindertenbetreuung <i>(durch Erwerb entsprechender Zusatzqualifikationen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag683/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wiedereinführung der Statistik der GÖG/ÖBIG betreffend die Versorgung im Bereich psychische Erkrankungen

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Statistik der GÖG/ÖBIG <i>(Gesundheit Österreich GmbH/Österreichisches</i> <i>Bundesinstitut für Gesundheitswesen)</i> betreffend die Versorgung im Bereich psychische Erkrankungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag688/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gehaltsoffenlegung bei öffentlichen Unternehmen

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gehaltsoffenlegung bei öffentlichen Unternehmen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag686/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Bundesrahmengesetz zur Ausbildung von Tageseltern

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesrahmengesetz zur Ausbildung von Tageseltern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag684/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Elternteilzeit parallel zur Karenz

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elternteilzeit parallel zur Karenz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag690/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - Einhaltung des Copenhagen Accords und Finanzierungszusagen für den Green Climate Fund

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - Einhaltung des Copenhagen Accords und Finanzierungszusagen für den Green Climate Fund

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag685/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Bewegungstausender"

Austria · National Council · 22 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bewegungstausender" <i>(für die Umsetzung von Bewegungsinitiativen in Schulen)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag262/UEAunselbständiger entschließungsantrag

"Sternenkinder"

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Angela Lueger, Werner Amon, MBA, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Mag. Daniela Musiol, Christoph Hagen, Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung der rechtlichen Möglichkeit, fehlgeborene Kinder („Sternenkinder“) auf Wunsch der Eltern beurkunden zu lassen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag261/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherheitspakt zwischen dem Bundesministerium für Inneres und dem Land Steiermark

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung des Sicherheitspakts zwischen dem Bundesministerium für Inneres und dem Land Steiermark

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag260/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Durchführung temporärer Grenzkontrollen

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung temporärer Grenzkontrollen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag264/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verbot der kommerziellen Schiefergasförderung durch „Fracking“

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der kommerziellen Schiefergasförderung durch „Fracking“

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag268/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern für Ein-Personen-Unternehmen

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern für Ein-Personen-Unternehmen sowie Streichung der Kammerumlage II für Unternehmen, die Dienstnehmer/innen beschäftigen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag265/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger und Krankenfürsorgeanstalten

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger und Krankenfürsorgeanstalten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag266/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Anstellung von Ärzten/innen durch Ärzte/innen

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Anstellung von Ärzten/innen durch niedergelassene Ärzte/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag269/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pädagogen/innenausbildung auf Hochschulniveau und Zusammenlegung der Bildungsagenden in einem Ressort

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend bestmögliche Pädagogen/innen-Ausbildung mit starkem Praxisbezug auf Hochschulniveau und Zusammenlegung der Bildungsagenden in einem Ressort

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag259/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bekämpfung der Schlepperkriminalität durch Mittelerhöhung für die Sonderkommissionen

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität durch Mittelerhöhung für die beiden Sonderkommissionen „Schlepperei Süd“ und „Schlepperei Nord“

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag263/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verbot der Schiefergasgewinnung durch „Fracking“

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der Schiefergasgewinnung durch „Fracking“

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag267/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Finanzierung von Nationalparks, Natura 2000, Naturschutz- und Biodiversitätsmaßnahmen im Rahmen der ländlichen Entwicklung 2014–2020

Austria · National Council · 22 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausreichende Finanzierung von Nationalparks, Natura 2000, Naturschutz- und Biodiversitätsmaßnahmen im Rahmen der ländlichen Entwicklung 2014–2020

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag677/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rahmenbedingungen für soziale Innovationen

Austria · National Council · 16 October 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für soziale Innovationen <i>(Innovationsforschung)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag253/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht

Austria · National Council · 16 October 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und Schaffung eines Freiwilligenheeres

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