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Austria

Resolutions

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Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag41/UEAunselbständiger entschließungsantrag

das Projekt "Neue Südbahn" und Semmering-Basistunnels als Teil des transeuropäischen Netzes

Austria · National Council · 18 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anita Fleckl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Realisierung des Projektes "Neue Südbahn" und "Pontebbaner Achse" sowie Überarbeitung des Generalverkehrswegeplans mit dem Ziel einer raschen Verwirklichung des Semmeringbasistunnels als Teil der Transeuropäischen Netze

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag40/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorrang für Schienen- statt Straßenprojekte bei der TEN-Neuverhandlung

Austria · National Council · 18 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung wichtiger Schienenprojekte (Pyhrnkorridor, Summerauerbahn) in den Neuverhandlungen hinsichtlich der Transeuropäischen Netze sowie Eintreten gegen Aufnahme der Transitprojekte S 10 <i>(Mühlviertler Schnellstraße)</i> , A 5 <i>(Nord Autobahn)</i> oder S 7 <i>(Fürstenfelder Schnellstraße)</i> in das Transeuropäische Netz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag158/A(E)selbständiger entschließungsantrag

VerbraucherInnenbildung und -forschung

Austria · National Council · 17 June 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbraucher/innenbildung und -forschung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag151/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gewährleistung des Interpellationsrechts sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES

Austria · National Council · 13 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung des Interpellationsrechts für Bundesrat und Nationalrat sowie Vorlage eines jährlichen Berichts durch die AGES <i>(Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag152/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erbrechtliche Gleichstellung/Änderung von § 730 ABGB

Austria · National Council · 13 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend erbrechtliche Gleichstellung <i>(ehelicher und unehelicher Kinder)</i> /Änderung von § 730 ABGB

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag149/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP) und der WTO-Verhandlungen

Austria · National Council · 12 June 2003

Antrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Fritz Grillitsch, Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend laufende Berichterstattung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft über den jeweiligen Stand der Verhandlungen der Reform der "Gemeinsamen Agrarpolitik" (GAP) und der WTO-Verhandlungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag39/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Jugendförderung und Österreichischer Pennälerring

Austria · National Council · 12 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Förderung aus der Bundes-Jugendförderung an den Österreichischen Pennälerring

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag36/UEAunselbständiger entschließungsantrag

einheitliches Pensionsrecht für alle Erwerbstätigen

Austria · National Council · 11 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Gesetzentwurfes für ein einheitliches Pensionsrecht für alle Erwerbstätigen unter Einbindung der Sozialpartner, der Länder und der Pensionsreformkommission bis 31.12.2003

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag38/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Erarbeitung eines gerechten Pensionssystems

Austria · National Council · 11 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erarbeitung eines gerechten Pensionssystems unter Einbindung der Sozialpartner und zivilgesellschaftlicher Initiativen, Schaffung einer Grundsicherung, einer einheitlichen Deckelung und Abschaffung der Privilegien für Altpolitiker/innen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag37/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Harmonisierung aller Pensionssysteme

Austria · National Council · 11 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für eine "Fairness-Pension", unter Harmonisierung aller Pensionssysteme sowie Durchführung einer Volksabstimmung nach Beschlussfassung darüber

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag35/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abbruch des Beschaffungsvorganges von Eurofighter-Typhoon

Austria · National Council · 10 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für Eurofighter-Kampfjets entsprechend dem Abfangjäger-Volksbegehren und Berichterstattung an den Nationalrat

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag142/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Agrarisches Betriebsmittelrecht und Lebensmittelrecht

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarisches Betriebsmittelrecht und Lebensmittelrecht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag139/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Forcierung der Lärmbekämpfung in Österreich

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forcierung der Lärmbekämpfung in Österreich <i>(Vorlage eines Lärmschutzgesetzes)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag140/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Maßnahmen im Kampf gegen Alkohol am Steuer

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzlicher Maßnahmen im Kampf gegen Alkohol am Steuer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag32/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung, dass Pensionen unter 1000 Euro brutto monatlich von den aktuellen Kürzungsplänen der Regierung nicht betroffen sind

Austria · National Council · 4 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung, dass Pensionen unter 1000 Euro brutto monatlich von den aktuellen Kürzungsplänen der Regierung nicht betroffen sind

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag143/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelrecht und Agrarisches Betriebsmittelrecht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag136/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rinderleukosegesetz 1982

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierseuchenbekämpfung (Rinderleukosegesetz 1982)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag144/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gesamtstudie zur Museumslandschaft

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesamtstudie zur Museumslandschaft

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag138/A(E) und Zu 138/A(E)selbständiger entschließungsantrag

EU-konforme Novellierung der Altölbestimmungen in Österreich

Austria · National Council · 4 June 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-konforme Novellierung der Altölbestimmungen in Österreich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag33/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zurückziehung der "Pensionssicherungsreform"

Austria · National Council · 4 June 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurückziehung der "Pensionssicherungsreform", um den Sozialpartnern bis 30. September 2003 Gelegenheit für einen gemeinsamen Vorschlag für eine sozial gerechte Reform zu geben, sodass in 30 Jahren für alle Österreicher/innen ein einheitliches Pensionsrecht geschaffen ist, sowie entsprechende Angleichung der Politikerpensionen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag30/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Beschaffungsstopp für Kampfflugzeuge

Austria · National Council · 23 May 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffungsstopp für Kampfflugzeuge

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag31/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Abbruch des Beschaffungsvorganges für die Kampfflugzeuge

Austria · National Council · 23 May 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbruch des Beschaffungsvorganges für die Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter-Typhoon und Berichterstattung an den Nationalrat

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag135/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vereinheitlichung des Baurechts

Austria · National Council · 23 May 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung des Baurechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag130/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Antifolterkonvention

Austria · National Council · 8 May 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des Zusatzprotokolls zur Antifolterkonvention (Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe)

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag123/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Besteuerung von Flugtreibstoff/Kerosin; Steuerprivilegien der Luftfahrt

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Besteuerung von Flugtreibstoff/Kerosin und die Beendigung weiterer ungerechtfertigter Steuerprivilegien der Luftfahrt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag118/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Soforthilfeprogramm für die österreichischen Sportvereine

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Soforthilfeprogramm für die österreichischen Sportvereine

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag122/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Masterplan Rad zur Förderung des Radverkehrs in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag125/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Pensionen, die fair, sicher und gerecht sind

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionen, die fair, sicher und gerecht sind

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag117/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Soforthilfeprogramm für die österreichischen Sportvereine

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend Soforthilfeprogramm für die österreichischen Sportvereine

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag124/A(E)selbständiger entschließungsantrag

§ 78 StVO und vermeintliche Behinderungen des FußgängerInnenverkehrs

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend § 78 StVO <i>(Straßenverkehrsordnung)</i> und vermeintliche Behinderungen des FußgängerInnenverkehrs

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag116/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Finanzierung der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit

Austria · National Council · 7 May 2003

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag115/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Kein Pensionsraub für Abfangjäger!"

Austria · National Council · 7 May 2003

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kein Pensionsraub für Abfangjäger!"

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag29/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorlage eines Entwurfes zur Schaffung eines Bundestierschutzgesetzes mit Bedachtnahme auf die Forderungen des Tierschutzvolksbegehrens

Austria · National Council · 7 May 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Sima, Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Entwurfes zur Schaffung eines Bundestierschutzgesetzes mit Bedachtnahme auf die Forderungen des Tierschutzvolksbegehrens

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag110/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Österreichische Position zu den WTO-Verhandlungen im Bereich des Agrarhandels

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichische Position zu den WTO <i>(Welthandelsorganisations)</i> -Verhandlungen im Bereich des Agrarhandels

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag109/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag25/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Zurückziehung der im Budgetbegleitgesetz enthaltenen Pensionsreform

Austria · National Council · 29 April 2003

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurückziehung der im Budgetbegleitgesetz enthaltenen Pensionsreform, um den Sozialpartnern bis 30. September 2003 Gelegenheit für einen gemeinsamen Vorschlag für eine sozial gerechte Reform zu geben, sodass in 30 Jahren für alle Österreicher/innen ein einheitliches Pensionsrecht geschaffen ist, sowie Stornierung des Abfangjägerkaufes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag113/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verbraucherinformationsgesetz

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbraucherinformationsgesetz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag107/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV-Gesetzes

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Novellierung des ÖPNRV <i>(Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrsgesetzes)</i> , insbesondere hinsichtlich der darin vorgesehenen "Verkehrsanschlussabgabe"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag98/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Stärkung der Rechte des Kindes

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Rechte des Kindes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag106/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beseitigung der Ungleichbehandlung im Bereich Rehabilitation

Austria · National Council · 29 April 2003

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung der Ungleichbehandlung im Bereich Rehabilitation

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