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Austria

Resolutions

497 ingested resolutions from Austria introduced in 2012. Year filters use the introduced date shown on each card. Walk years back as far as this source still publishes.

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1955/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reform des Behindertengleichstellungsrechts

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Behindertengleichstellungsrechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1943/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Rettung des Studiums "Internationale Entwicklung"

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung des Studiums "Internationale Entwicklung"

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1947/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Klagsrecht für Umweltorganisationen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klagsrecht für Umweltorganisationen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1944/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einnahmen aus Verwaltungsstrafen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einnahmen aus Verwaltungsstrafen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1948/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausstellung des Ausweises gemäß § 29b StVO durch das Bundessozialamt

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung des Ausweises gemäß § 29b StVO <i>(Straßenverkehrsordnung)</i> durch das Bundessozialamt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1946/A(E)selbständiger entschließungsantrag

UVP-Pflicht für Probebohrungen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend UVP <i>(Umweltverträglichkeitsprüfungs)</i> -Pflicht für Probebohrungen <i>(zur Förderung von Gas aus unkonvetionellen Lagerstätten)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1949/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Anrechnung von vier vollen Jahren Kindererziehungszeit pro Kind

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrechnung von vier vollen Jahren Kindererziehungszeit pro Kind

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1941/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Austria · National Council · 16 May 2012

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1952/A(E)selbständiger entschließungsantrag

"Universal Periodic Review"-Prozess der Vereinten Nationen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend den "Universal Periodic Review"-Prozess der Vereinten Nationen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1960/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schließung einer verheerenden Lücke im Staatsbürgerschaftsgesetz

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung einer verheerenden Lücke im Staatsbürgerschaftsgesetz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1963/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich neu bauen - umfassende Staats- und Parlamentsreform

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1959/A(E)selbständiger entschließungsantrag

barrierefreie Kommunikation im Gesundheitswesen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Kommunikation im Gesundheitswesen <i>(Heranziehung von Dolmetscher/innen bzw.</i> <i>Gebärdendolmetscher/innen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1962/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer Neuregelung der sog. Altpolitiker-Pensionen

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Neuregelung der sog. Altpolitiker-Pensionen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1961/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kostenersatz für komplementäre Heilmethoden

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Dr. Wolfgang Spadiut, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für komplementäre Heilmethoden

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1957/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Thermotransferpapier

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Thermotransferpapier <i>(für dauerhafte Lesbarkeit von Kassenbelegen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1958/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Hospiz- und Palliativversorgung 2012

Austria · National Council · 16 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hospiz- und Palliativversorgung 2012

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag846/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung einer Klassenschülerhöchstzahl von 25

Austria · National Council · 16 May 2012

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliche Budgetmittel für Allgemeinbildende Höhere Schulen zur Sicherstellung einer Klassenschülerhöchstzahl von 25

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag845/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einstellung der Finanzhilfe für Griechenland

Austria · National Council · 16 May 2012

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Finanzhilfe für Griechenland bzw. Kopplung weiterer Finanzhilfe an Rückzahlungsgarantien

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1934/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer österreichischen Wirtschaftsanleihe

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer österreichischen Wirtschaftsanleihe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1936/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Klassifizierung von Erdaushub als Abfall

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klassifizierung von Erdaushub als Abfall

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1939/A(E)selbständiger entschließungsantrag

40 Beitragsjahre für Arbeitnehmer mit Behinderung

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend 40 Beitragsjahre für Arbeitnehmer mit Behinderung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1940/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Steuerpflicht für Dienstwohnungen in touristischen Branchen

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Steuerpflicht für Dienstwohnungen in touristischen Branchen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1928/A(E)selbständiger entschließungsantrag

keine Patentierung von landwirtschaftlichen Nutztieren und Pflanzen

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend: keine Patentierung von landwirtschaftlichen Nutztieren und Pflanzen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1937/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Umweltförderung für photokatalytische Luftreinigung

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltförderung für photokatalytische Luftreinigung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1935/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Novellierung der Ausbildung zum Pflegehelfer

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung der Ausbildung zum Pflegehelfer <i>(gem. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1932/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erfüllung des Staatsvertrages von Wien

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung des Staatsvertrages von Wien <i>(hinsichtlich erfolgter Aufstellung der letzten</i> <i>zweisprachigen Ortstafel in Kärnten)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1930/A(E)selbständiger entschließungsantrag

ökologisch und verteilungspolitisch optimierte Förderung von Pendlerinnen und Pendlern mittels Pendlerpauschale "Neu", Jobticket "Neu" und "Öffi"-Ausbau

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologisch und verteilungspolitisch optimierte Förderung von Pendlerinnen und Pendlern mittels Pendlerpauschale "Neu", Jobticket "Neu" und "Öffi"-Ausbau

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1929/A(E) und Zu 1929/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1926/A(E)selbständiger entschließungsantrag

lückenlose Transparenz für Parteifinanzen

Austria · National Council · 15 May 2012

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend lückenlose Transparenz für Parteifinanzen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1933/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Verwendung drehzahlgeregelter Heizungspumpen

Austria · National Council · 15 May 2012

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verwendung drehzahlgeregelter Heizungspumpen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag844/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Umsetzung der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Austria · National Council · 15 May 2012

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wolfgang Gerstl, Dr. Peter Fichtenbauer, Mag. Daniela Musiol, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag64/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses <br><br>betreffend Ausarbeitung von Gesetzesvorschlägen zur Einräumung einer meritorischen Entscheidungsbefugnis für den Verwaltungsgerichtshof, Weiterentwicklung des Rechtsschutzes im Lichte des Unionsrechts, Verfahrenskostenregelung für Verfahren der Verwaltungsgerichte erster Instanz, Kostenersatzanspruch bei Verfahrensverzögerungen, Einrichtung der Dreiervorschläge des VwGH bei Richter/innen-Nachbesetzungen und Verbesserung der Kundmachungsvorschriften in Massenverfahren

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag65/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Kommandantenverfahren und Feststellung der Eignung zum Wehrdienst

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Beibehaltung des Kommandantenverfahrens im Heeresdisziplinarrecht sowie Verfahrensbeschleunigung bei Beschwerden gegen Beschlüsse der Stellungskommission hinsichtlich der Eignung zum Wehrdienst

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag69/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Information des Nationalrates über den Fortgang der Umsetzungsarbeiten zur Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Berichterstattung an den Nationalrat über die organisatorischen und legistischen Vorbereitungen zur Einrichtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag68/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Neuordnung des Instanzenzuges im Bereich der Universitätsverwaltung

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Neuordnung des Instanzenzuges im Bereich der Universitätsverwaltung durch Einbindung der Senate im Beschwerdeverfahren

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag67/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Neuordnung des Instanzenzuges im Bereich der Selbstverwaltung der rechtsberatenden Berufe

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Neuordnung des Instanzenzuges im Bereich der Selbstverwaltung der rechtsberatenden Berufe durch einen Rechtszug an die ordentliche Gerichtsbarkeit

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag70/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Einführung der Gesetzesbeschwerde

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses <br><br>betreffend Ausarbeitung von Vorschlägen durch den Bundeskanzler zur Einführung der Gesetzesbeschwerde an den Verfassungsgerichtshof und Information darüber an die Klubs der im Nationalrat vertretenen Parteien

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag66/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

rechtliche Stellung von Legalparteien

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Prüfung der rechtlichen Stellung von Legalparteien zur Wahrung von Gemeininteressen in Verwaltungsverfahren

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag63/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Sicherstellung der höchsten Unabhängigkeit und Einheitlichkeit der Organisation der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz

Austria · National Council · 2 May 2012

Entschließungsantrag des Verfassungsausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Regelung der Bestellungen von Präsidenten/innen und Vizepräsidenten/innen sowie der Neubestellung von Richter/innen der Verwaltungsgerichte des Bundes und Zusammenarbeit mit den Bundesländern in der Erarbeitung gemeinsamer Standards für die Einheitlichkeit des Organisations- und Dienstrechts der Verwaltungsgerichte des Bundes und der Länder

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1919/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung von Studiengebühren

Austria · National Council · 19 April 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Studiengebühren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1917/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz

Austria · National Council · 19 April 2012

Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1921/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erhalt der ärztlichen Hausapotheke in der Marktgemeinde Irdning

Austria · National Council · 19 April 2012

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Michael Praßl, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der ärztlichen Hausapotheke in der Marktgemeinde Irdning

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