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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag595/A(E)selbständiger entschließungsantrag

König Abdullah-Zentrum - Vertragsüberprüfung

Austria · National Council · 2 September 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend König Abdullah-Zentrum - Vertragsüberprüfung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag597/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Neugestaltung des Behindertenpasses

Austria · National Council · 2 September 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neugestaltung des Behindertenpasses <i>(gem. §§ 40 ff Bundesbehindertengesetz)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag589/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Alpentransitbörse

Austria · National Council · 2 September 2014

Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse <i>(Strategie für die Güterverlagerung von der Straße auf</i> <i>die Schiene)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag233/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Harmonisierung des Gesundheitssystems

Austria · National Council · 2 September 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Harmonisierung des Gesundheitssystems

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag234/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Fair-Tax-Steuersystem

Austria · National Council · 2 September 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Fair-Tax-Steuersystem unter Abstandnahme von neuen Vermögenssteuern zur Gegenfinanzierung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag583/A(E)selbständiger entschließungsantrag

sexuelle Gewalt gegen Frauen

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sexuelle Gewalt gegen Frauen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag581/A(E)selbständiger entschließungsantrag

vollen Kostenersatz bei Freispruch im Strafverfahren

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vollen Kostenersatz bei Freispruch im Strafverfahren

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag580/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung einer gelben Mittellinie auf Straßen

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer gelben Mittellinie auf Straßen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag573/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verbot der Verschleierung des Gesichtes

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Verschleierung des Gesichtes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag574/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Verbot der Verschleierung des Gesichtes

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Verschleierung des Gesichtes

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag587/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Zukunft ohne Atomkraft - den europaweiten AKW-Ausstieg voranbringen!

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Hannes Weninger, Johann Höfinger, Werner Neubauer, Matthias Köchl, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft ohne Atomkraft - den europaweiten AKW-Ausstieg voranbringen!

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag579/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Breitband-Leerverrohrung bei Tiefbaumaßnahmen

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitband-Leerverrohrung bei Tiefbaumaßnahmen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag577/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Aufschulung für Fahrprüfung von Automatik- auf Schaltgetriebe

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschulung für Fahrprüfung von Automatik- auf Schaltgetriebe

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag576/A(E)selbständiger entschließungsantrag

zeitgemäße Ferienregelung

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend zeitgemäße Ferienregelung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag582/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Modernisierung des Jugendstrafrechts

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Modernisierung des Jugendstrafrechts

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag586/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Nein zur Kriminalisierung von Sparvereinen

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Kriminalisierung von Sparvereinen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag578/A(E)selbständiger entschließungsantrag

KFZ-Kontrollen an Ostgrenzen

Austria · National Council · 10 July 2014

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend KFZ-Kontrollen an Ostgrenzen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag231/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung einer opfergerechten Abwicklung des Mandatsverfahrens

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Michaela Steinacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer opfergerechten Abwicklung des Mandatsverfahrens gem. § 491 Strafprozessordnung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag228/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Entbindung der Gemeinden von der Schulerhaltungspflicht

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Entbindung der Gemeinden von der Schulerhaltungspflicht

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag227/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Etappenplans zur Einführung eines Rechtsanspruches auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag229/UEAunselbständiger entschließungsantrag

zeitgemäße Regelung der Schulferien

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Schulzeitgesetzes hinsichtlich einer zeitgemäßen Regelung der Schulferien

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag225/UEAunselbständiger entschließungsantrag

familienpolitisches Maßnahmenpaket zur Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen für ein ergänzendes familienpolitisches Maßnahmenpaket zur Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots, insbesondere zur Förderung der elterlichen Kinderbetreuung in den ersten Lebensjahren des Kindes

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag230/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Kostenersatz bei Freispruch im Strafverfahren

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Gewährleistung des vollen Kostenersatzes bei Freispruch im Strafverfahren

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag226/UEAunselbständiger entschließungsantrag

bundeseinheitlicher Qualitätsrahmen für elementarpädagogische Einrichtungen

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung eines bundeseinheitlichen Qualitätsrahmens für elementarpädagogische Einrichtungen

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag223/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Verbot der Verschleierung des Gesichtes

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der Verschleierung des Gesichtes im öffentlichen Raum

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag224/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sanktionen gegen Uganda

Austria · National Council · 10 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionen gegen Uganda im Zusammenhang mit der Strafverfolgung von Homosexuellen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag568/A(E)selbständiger entschließungsantrag

anonymisierten Fragebogen vor Schwangerschaftsabbruch

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend anonymisierten Fragebogen vor Schwangerschaftsabbruch

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag217/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Weiterentwicklung des Bundesbehindertenbeirates

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Weiterentwicklung des Bundesbehindertenbeirates

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag562/A(E)selbständiger entschließungsantrag

ein harmonisiertes Pensionssystem für alle Dienstnehmer in Österreich - egal, ob sie privat angestellt, öffentlich bedienstet oder Funktionär sind

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein harmonisiertes Pensionssystem für alle Dienstnehmer in Österreich - egal, ob sie privat angestellt, öffentlich bedienstet oder Funktionär sind

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag570/A(E)selbständiger entschließungsantrag

einheitliche Investitionsförderung von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Investitionsförderung von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen <i>(bei Ankauf durch Privatpersonen)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag567/A(E)selbständiger entschließungsantrag

GuKG-Novelle für den Behindertenbereich

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend GuKG <i>(Gesundheits- und Krankenpflegegesetz)</i> -Novelle für den Behindertenbereich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag566/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ausstieg aus der Kohleverstromung

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der Kohleverstromung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag569/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wahlrecht für in Österreich lebende Wohn- und Unionsbürger/innen

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahlrecht für in Österreich lebende Wohn- und Unionsbürger/innen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag561/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Reduktion der GIS-Gebühren für sehbeeinträchtige Menschen

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion der GIS-Gebühren für sehbeeinträchtige Menschen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag571/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Verzinsung von Eigenmitteln gemeinnütziger Wohnbauträger

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verzinsung von Eigenmitteln gemeinnütziger Wohnbauträger

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag564/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Ergänzung des Lehrplanes der Bildungsanstalten für Kinderpädagogik

Austria · National Council · 9 July 2014

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergänzung des Lehrplanes der Bildungsanstalten für Kinderpädagogik <i>(durch Novellierung des Schulorganisationsgesetzes)</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag219/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung der Ansprüche hinsichtlich der Dauer des Arbeitslosengeldbezuges für ehemalige Wochengeldbezieherinnen, Krankengeldbezieher/innen, Präsenz- und Zivildiener

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Sicherstellung der Ansprüche hinsichtlich der Dauer des Arbeitslosengeldbezuges, insbesondere für ehemalige Wochengeldbezieherinnen, Krankengeldbezieher/innen, Präsenz- und Zivildiener

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag220/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Umweltförderungsgesetzes

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Wolfgang Katzian, Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Umweltförderungsgesetzes mit dem Ziel der Schaffung eines Energieeffizienzförderungsprogramms

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag221/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung des "Blum-Bonus Neu"

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des "Blum-Bonus Neu" im Bereich der Lehrstellenförderung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag218/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Pilotprojekt Pflegelehre

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Pilotprojekt Pflegelehre

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag216/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Mitbenutzung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge

Austria · National Council · 9 July 2014

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitbenutzung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag560/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Gebührenstopp für Bürger bis 2018

Austria · National Council · 8 July 2014

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenstopp für Bürger bis 2018

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag541/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Einführung Türkisch als zweite lebende Fremdsprache und Maturafach

Austria · National Council · 8 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung Türkisch als zweite lebende Fremdsprache und Maturafach

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag559/A(E)selbständiger entschließungsantrag

muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach

Austria · National Council · 8 July 2014

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend muttersprachlichen Unterricht als Wahlpflichtfach

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag549/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherung des Breitbandausbaus

Austria · National Council · 8 July 2014

Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Breitbandausbaus

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