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Austria

Resolutions

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Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1535/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Nanosilber - antimikrobielle Wirksamkeit sichern

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nanosilber <i>(im medizinischen Bereich)</i> - antimikrobielle Wirksamkeit sichern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1532/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vertragsverletzungsverfahren gegen Temelin-UVP

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverletzungsverfahren gegen Temelin-UVP <i>(Umweltverträglichkeitsprüfung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1515/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Beschäftigung von Freigängern bei Gericht

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Freigängern bei Gericht

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1520/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Fortpflanzungsmedizingesetz

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortpflanzungsmedizingesetz

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1533/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Vertragsverletzungsverfahren gegen Mochovce-UVP

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverletzungsverfahren gegen Mochovce-UVP <i>(Umweltverträglichkeitsprüfung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1525/A(E)selbständiger entschließungsantrag

bevorstehende Anpassung der EU-Fluggastverordnung

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehende Anpassung der EU-Fluggastverordnung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1514/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1524/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Pflegefreistellung

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegefreistellung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1534/A(E)selbständiger entschließungsantrag

In-vitro-Fertilisation (IVF) - Anzahl der transferierten Embryonen

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend In-vitro-Fertilisation (IVF) - Anzahl der transferierten Embryonen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1531/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Finanzierung einer Notwohnung für Betroffene von Zwangsheirat

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung einer Notwohnung für Betroffene von Zwangsheirat

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1517/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Förderung von Volksmusik und volkstümlicher Musik

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Volksmusik und volkstümlicher Musik <i>(im ORF)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1519/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Flugeinsatzplan für Eurofighter

Austria · National Council · 29 April 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugeinsatzplan für Eurofighter

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag643/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Änderung des Meldegesetzes

Austria · National Council · 29 April 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung des Meldegesetzes hinsichtlich Schaffung einer Meldepflicht innerhalb von drei Tagen ab Wohnsitznahme

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1510/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Informationspflicht bei Tariferhöhungen

Austria · National Council · 28 April 2011

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationspflicht <i>(durch Energieanbieter)</i> bei Tariferhöhungen

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1511/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Abgabe von Heilpflanzen und alternativen medizinischen Produkten

Austria · National Council · 28 April 2011

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgabe von Heilpflanzen und alternativen medizinischen Produkten

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1508/A(E)selbständiger entschließungsantrag

kostenpflichtige Service-Hotlines

Austria · National Council · 28 April 2011

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenpflichtige Service-Hotlines

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag640/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Evaluierung der legislativen Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung

Austria · National Council · 28 April 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage jährlicher Berichte über die Evaluierung der legislativen Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1513/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Spekulation mit Spendengeldern

Austria · National Council · 28 April 2011

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spekulation mit <i>(steuerminderden)</i> Spendengeldern

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1512/A(E)selbständiger entschließungsantrag

die Begnadigung der Südtiroler Freiheitskämpfer

Austria · National Council · 28 April 2011

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Begnadigung der Südtiroler Freiheitskämpfer

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag639/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für die Vorratsdatenspeicherung

Austria · National Council · 28 April 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Heribert Donnerbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen nach Vorliegen der im Bewertungsbericht der EU-Kommission angekündigten Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für die Vorratsdatenspeicherung

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag642/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Finanzierungsplan für die Umsetzung der FTI-Strategie bis 2020

Austria · National Council · 28 April 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines verbindlichen Finanzierungsplanes für die Umsetzung der FTI (Forschung, Technologie, Innovations) –Strategie bis 2020

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag638/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vorratsdatenauskünfte nach dem Sicherheitspolizeigesetz

Austria · National Council · 28 April 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Otto Pendl, Günter Kößl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung des "4-Augenprinzips" bei Anordnung der Vorratsdatenauskünfte nach dem Sicherheitspolizeigesetz

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag37/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Schaffung eines Bundesamtes für Asyl und Migration bis 2013 - Evaluierung der geltenden Bestimmungen des Fremdenrechts

Austria · National Council · 13 April 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für innere Angelegenheiten betreffend betreffend Schaffung eines Bundesamtes für Asyl und Migration bis 2013 und Übermittlung eines Berichtes an den Nationalrat über die bisherige Vollzugspraxis des Asylgesetzes 2005, des Fremdenpolizeigesetzes und des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag38/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Anerkennung von im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen

Austria · National Council · 13 April 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für innere Angelegenheiten betreffend die Anerkennung von im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen zur Ermöglichung eines ausbildungsadäquaten Einsatzes von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1505/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Tätowierfarben und Tätowiermittel

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätowierfarben und Tätowiermittel

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag635/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Novellierung des Filmförderungsgesetzes hinsichtlich Verbesserung der Situation der Filmförderung in Österreich

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes hinsichtlich Verbesserung der Situation der Filmförderung in Österreich

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1498/A(E)selbständiger entschließungsantrag

systematische Erfassung der zum Gleichbehandlungsgesetz ergangenen Entscheidungen

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend systematische Erfassung der zum Gleichbehandlungsgesetz ergangenen Entscheidungen <i>(in gerichtlichen Verfahren vor der</i> <i>Gleichbehandlungskommission)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1499/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Schutz der Bevölkerung vor der radioaktiven Belastung von Lebensmitteln

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Bevölkerung vor der radioaktiven Belastung von Lebensmitteln

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1501/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Wiedereinführung des Untersuchungsrichters

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung des Untersuchungsrichters

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1497/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Sicherstellung einer adäquaten, dem Vergehen entsprechenden Bestrafung bei missbräuchlicher Verwendung eines Ausweises gemäß § 29b StVO

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer adäquaten, dem Vergehen entsprechenden Bestrafung bei missbräuchlicher Verwendung eines <i>(Behinderten-)</i> Ausweises gemäß § 29b StVO <i>(Straßenverkehrsordnung)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1494/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Transparenz- und Antikorruptionspaket

Austria · National Council · 31 March 2011

Dringlicher Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz- und Antikorruptionspaket

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1500/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Absetzbarkeit von Spenden an die Freiwillige Feuerwehr

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Ernest Windholz, Kolleginnen und Kollegen betreffend <i>(steuerliche)</i> Absetzbarkeit von Spenden an die Freiwillige Feuerwehr

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1496/A(E)selbständiger entschließungsantrag

ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen <i>(im Wohnbausektor)</i>

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1495/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Erweiterung der gesetzlichen Altersgrenzen für Au pairs

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der gesetzlichen Altersgrenzen für Au pairs

Resolution· Selbständiger Entschließungsantrag1506/A(E)selbständiger entschließungsantrag

Kennzeichnung von Lebensmitteln die GVO enthalten

Austria · National Council · 31 March 2011

Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Lebensmitteln die GVO <i>(gentechnisch veränderte Organismen)</i> enthalten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag637/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Einführung von zweckmäßigen Parametern als Grundlage für den Finanzausgleich

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung von zweckmäßigen Parametern als Grundlage für den Finanzausgleich

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag636/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Förderung von deutschsprachigen Filmproduktionen aus Südtirol

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von deutschsprachigen Filmproduktionen aus Südtirol

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag633/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Bekämpfung von Korruption in Politik und Wirtschaft und Schaffung einer verbesserten Transparenz

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Bekämpfung von Korruption in Politik und Wirtschaft und zur Schaffung einer verbesserten Transparenz von Lobbyaktivitäten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag634/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Vermittlung deutschsprachiger Literatur durch öffentliche Büchereien

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermittlung deutschsprachiger Literatur durch öffentliche Büchereien als Beitrag zur Identitätsstiftung und zur Integration von Migranten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag632/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Anwendung von Verwaltungsbescheiden nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz als Ausschließungsgründe in Verfahren nach dem Bundesvergabegesetz

Austria · National Council · 31 March 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Anwendung von Verwaltungsbescheiden nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz als Ausschließungsgründe in Verfahren nach dem Bundesvergabegesetz

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