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Germany

Reports

445 ingested reports from Germany in 2009. Walk years back as far as this source still publishes.

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14138open

Fünfter Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland über Maßnahmen zur Durchführung des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT)

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Erstmalige Anwendung des neuen Berichtsverfahrens vor VN-Vertragsausschüssen; internationale und europäische Zusammenarbeit, Gewinnung und Verwertung von Informationen, Einzelfallschilderungen aus den Bereichen Polizei, Bundeswehr, Justizvollzug und Vernehmung im Ausland, Stellungnahme zu den Schlussfolgerungen des Ausschusses gegen Folter

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14080open

Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 29. September bis 3. Oktober 2008 in Straßburg

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Teilnehmer, Schwerpunkte der Beratungen, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Redebeiträge<br /> <span>Entschließungen:<br /> 1626 (2008) betr. Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina<br /> 1627 (2008) betr. Kandidaten für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte<br /> 1628 (2008) betr. Die Situation in Zypern<br /> 1629 (2008) betr. Die OECD und die Weltwirtschaft<br /> 1630 (2008) betr. Erneuerung der Jugendagenda des Europarates<br /> 1631 (2008) betr. Erneute Prüfung der zuvor ratifizierten Beglaubigungsschreiben der Delegation der Russischen Föderation aus grundsätzlichen Erwägungen<br /> 1632 (2008) betr. Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien<br /> 1633 (2008) betr. Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation<br /> 1634 (2008) betr. Gesetzesvorschlag für eine Verlängerung des Freiheitsentzugs vor Erhebung einer Anklage auf 42 Tage im Vereinigten Königreich<br /> 1635 (2008) betr. Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen<br /> 1636 (2008) betr. Indikatoren für die Medien in einer Demokratie<br /> Empfehlungen:<br /> 1843 (2008) betr. Die Einhaltung der Pflichten und Verpflichtungen durch Bosnien und Herzegowina<br /> 1844 (2008) betr. Erneuerung der Jugendagenda des Europarates<br /> 1845 (2008) betr. Die Lage der nationalen Minderheiten in der Vojvodina und der rumänischen Volksgruppe in Serbien<br /> 1846 (2008) betr. Die Folgen des Krieges zwischen Georgien und der Russischen Föderation<br /> 1847 (2008) betr. Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Weg zu einem Europaratsübereinkommen<br /> 1848 (2008) betr. Indikatoren für die Medien in einer Demokratie<br /> 1849 (2008) betr. Förderung einer Kultur der Demokratie und Menschenrechte durch Lehrerausbildung<br /> Stellungnahme:<br /> 270 (2008) betr. Den Entwurf eines Übereinkommens des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten</span></span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12660open

Vierter Versorgungsbericht der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 31 July 2025

<span roman="" new="" times="" style="font-size: 12pt;"><font size="2"><span style="font-family: Arial;">Darstellung und Analyse der Versorgungsleistungen der Alterssicherungssysteme des öffentlichen Dienstes von 1970 bis 2006 sowie Vorausberechnung der Versorgungsausgaben von 2007 bis 2050; Versorgung der Beamten, Richter und Berufssoldaten des Bundes, der ehemaligen Deutschen Bundesbahn und der ehemaligen Deutschen Bundespost, Versorgungsleistungen aus Sonderversorgungssystemen der ehemaligen DDR</span></font><br /> </span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13830open

Sozialbericht 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsbeziehungen und Arbeitsbedingungen, Ausländerintegration, Teilhabe behinderter Menschen, Kinder- und Jugendpolitik, Bildungspolitik, Familienpolitik, Seniorenpolitik, Gleichstellungspolitik, Alterssicherung, Gesundheit und Pflege, Städtebau, Stärkung der Zivilgesellschaft, europäische und internationale Sozialpolitik; Sozialbudget 2008 und soziale Sicherung, europäischer Vergleich

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13940open

Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2009

Original: Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 - Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

<span>Vorhaben im Rahmen der erneuerten Lissabon-Strategie: aktuelle Wirtschaftslage und wirtschaftspolitische Strategie der Bundesregierung, Wissensgesellschaft und Innovation, Marktöffnung und Wettbewerbsstärkung, unternehmerische Tätigkeit, Sicherung tragfähiger Staatsfinanzen und nachhaltigen Wachstums, soziale Sicherheit, ökologische Innovation, Energieversorgungssicherheit und climate protection, Arbeitsmarktpolitik und demographische Veränderungen; Fortschritte seit August 2008: länderspezifische Empfehlungen, Übersicht zu Maßnahmen und Umsetzungsstand</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13601open

Finanzplan des Bundes 2009 bis 2013

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Gesamtwirtschaftliche Entwicklung und finanzpolitische Ausgangslage, Eckwerte des Bundeshaushalts 2010 und des Finanzplans, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen, Ausblick, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2013

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14060open

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Strom und Gas 2009 - Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb

Original: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 62 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes Strom und Gas 2009 - Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

Zielsetzungen und Zielkonflikte in der Energiepolitik, Märkte für leitungsgebundene Energie (Elektrizität und Gas), Großhandel, Regulierung der Netzebene, Engpassmanagement, Regel- und Ausgleichsenergie, Erdgasspeicher als wachsender Wettbewerbsfaktor, Fusionskontrolle, Kooperationen und Missbrauchsaufsicht, Handlungsempfehlungen der Monopolkommission

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14063open

Bericht der Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds für Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte - Stand 30. Juni 2009 -

Original: Bericht der Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds für Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte - Stand 30. Juni 2009 -

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

Einmalige und laufende Beihilfen, einmalige Überbrückungsleistungen, institutionelle Förderung für häusliche Pflege sowie Alters- und Pflegeheime; Verteilungen der Bewilligungen und bereitgestellte Mittel

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/14031open

Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU V) vom 3. bis 5. Juni 2008 in Paris

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Teilnehmer, Zusammenfassung und Schwerpunkte der Beratungen, Neuerungen der Geschäftsordnung<br /> Empfehlungen:<br /> 816 (2008) betr. die Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie - Antwort auf den Jahresbericht des Rates<br /> 817 (2008) betr. 2008: ein entscheidendes Jahr für den westlichen Balkan<br /> 818 (2008) betr. die Mission der Europäischen Union im Tschad: EUFOR Tschad/RCA<br /> 819 (2008) betr. die Beschaffung von Verteidigungsgütern in Europa<br /> 820 (2008) betr. unbemannte Kampfluftfahrzeuge: Europäische Programme<br /> 821 (2008) betr. Weltraumsysteme für die Sicherheit Europas: GMES und Galileo<br /> 822 (2008) betr. die politischen Entwicklungen in Afghanistan und Pakistan<br /> 823 (2008) betr. Russlands Verteidigungspolitik<br /> Entschließung:<br /> 134 (2008) betr. die Umweltfolgen bewaffneter Konflikte<br /> Richtlinie:<br /> 128 (2008) betr. die parlamentarische Zusammenarbeit im Hinblick auf die Sicherheit im Schwarzmeer-Raum</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13950open

Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ab 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

(Ersatz des jährlichen Rahmenplans der GRW durch einen mehrjährig gültigen Koordinierungsrahmen gem. Zweitem Mittelstandsentlastungsgesetz) Regionalpolitik und GRW, Förderung aus der GA, weitere Förderinstrumente, Voraussetzungen, Art und Intensität der Förderung bei gewerblicher Wirtschaft, Infrastruktur u. a., Zusammenwirken von Bund und Ländern; Kurzdarstellungen der Bundesländer

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/13968open

Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes für den Berichtszeitraum Januar 2008 bis August 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Beratungsgegenstände u. a.: Rolle des BND bei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung mit Hilfe liechtensteinischer Stiftungen, Vorwürfe gegen den BND im Zusammenhang mit der Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte, Erfassung von E-Mail-Verkehr, Observation von Journalisten, Online-Durchsuchung

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/8338open

Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung - Deutschlands Rolle in der globalen Wissensgesellschaft stärken

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Nationale Interessen und globale Herausforderungen, Investitionen, Kooperationen, Mobilität, neue Partner und Konkurrenten für Deutschland und Europa, Ausbildung und akademischer Nachwuchs, Kooperation mit Entwicklungsländern, Präsenz und Werbung im Ausland, Monitoring, Ausblick</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/8500open

Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2006 und 2007

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Informationsfreiheit in Deutschland und im Ausland, Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes, Ausnahmeregelungen und deren Auslegung, Gebühren, Organisation der Informationsfreiheit, häufige Fragestellungen, wichtige Einzelfälle aus den Geschäftsbereichen von Bundeskanzleramt und Bundesministerien sowie von Bundestag und Bundesrat, Bewertung</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/10206open

Nationaler Bildungsbericht 2008 - Bildung in Deutschland und Stellungnahme der Bundesregierung

Original: Nationaler Bildungsbericht 2008 - Bildung in Deutschland und Stellungnahme der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

Translated from German

<span>Veränderte Rahmenbedingungen, Grundinformationen, frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung, allgemeinbildende Schulen und non-formale Lernwelten, berufliche Ausbildung, Hochschule, Weiterbildung und Lernen im Erwachsenenalter, Übergangsprozesse von Schule bis Arbeitsmarkt, Wirkungen und Erträge von Bildung</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/11777open

Bericht der Bundesregierung über ihre Bemühungen zur Stärkung der gesetzgeberischen Befugnisse des europäischen Parlaments 2008

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Bemühungen um das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon mit weiteren Befugnissen des Europäischen Parlaments (EP) im Bereich der Gesetzgebung, Abschluss von Arbeiten im Zusammenhang mit dem 2006 geänderten Komitologiebeschluss, Stärkung der EP-Kontrollrechte gegenüber der Europäischen Kommission</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12272open

Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unterzeichnung und Ratifikation europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum Juni 2007 bis März 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Auflistung der von Juni 2007 bis März 2009 gezeichneten oder ratifizierten Europarats-Übereinkommen, Zusammenstellung der derzeit wegen Zeichnung oder Ratifikation noch zu prüfenden Übereinkommen des Europarats sowie der Übereinkommen ohne Unterzeichnung oder Ratifikation</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12640open

Berufsbildungsbericht 2009

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Transparente Bildungsberichterstattung, Qualifizierungsinitiative &quot;Aufstieg durch Bildung&quot;, Ausbildungsmarktsituation 2008, berufsbildungspolitische Maßnahmen und Programme, europäische und internationale Zusammenarbeit</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12657open

Zehnter Bericht der Bundesregierung über den Stand der Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Rechtsfrieden für deutsche Unternehmen in den USA und anderen Mitunterzeichnerstaaten, Klagen von ehemaligen italienischen Militärinternierten sowie gegen die Stiftung &bdquo;Erinnerung, Verantwortung und Zukunft&ldquo;, Rechtslage </span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12059open

Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 23. bis 27. Mai 2008 in Berlin

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschusssitzungen und der Plenarsitzung; Hauptthemen der Beratungen: Bedeutung, Herausforderungen und Strategieänderung der NATO sowie Einsatz der ISAF in Afghanistan; Empfehlung betr. die Anerkennung der Parlamentarischen Versammlung der NATO</span>

Report· Bericht, Gutachten, Programm16/12058open

53. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 5. bis 9. Oktober 2007 in Reykjavik, Island

Germany · German Bundestag · 26 July 2022

<span>Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschusssitzungen und der Plenarsitzung<br /> Entschließungen:<br /> Nr. 359 betr. die Förderung der Stabilität auf dem westlichen Balkan<br /> Nr. 360 betr. Rolle und Aufgabe der NATO beim Zivilschutz<br /> Nr. 361 betr. die fortdauernde Rolle der NATO in Afghanistan<br /> Nr. 362 betr. die Unterstützung der drei Kandidaten aus der Adria-Region im Hinblick auf die Mitgliedschaft in der NATO<br /> Nr. 363 betr. das Wiedersehen mit der transatlantischen Lastenteilung<br /> Nr. 364 betr. die NATO-Russland-Beziehungen<br /> Nr. 365 betr. die Transformation der NATO<br /> Nr. 366 betr. Raketenabwehr<br /> Nr. 367 betr. Unterstützung der weltweiten Reaktionen angesichts des Klimawandels</span>

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