Original: Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 31. Mai bis 3. Juni 2019 in Pressburg, Slowakei
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschüsse und der Plenarsitzung, Schwerpunkte: Rolle der NATO, neue Konflikte und deren Auswirkungen auf die strategische Ausrichtung der NATO, Kündigung des INF-Vertrags, Beziehungen des Militärbündnisses zur Russischen Föderation sowie der Umgang mit hybriden Bedrohungen
Original: Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO
65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 11. bis 14. Oktober 2019 in London, Vereinigtes Königreich
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Kurzprotokolle der Ausschüsse und der Plenarsitzung, Schwerpunkte: Werte der NATO, türkisches Vorgehen in Nordsyrien, Wirtschaftssanktionen als politisches Instrument, Umgang mit der Russischen Föderation und China
Original: Nichtlegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2020 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz (08359/2020 - C9- 0298/2020 - 2020/0089M(NLE))
EP P9_TA-PROV(2020)0298
Germany · German Bundestag · 14 December 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/25192open
Original: Nichtlegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2020 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls über die Durchführung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Senegal (13484/2019 - C9- 0178/2019 - 2019/0226M(NLE))
EP P9_TA-PROV(2020)0295
Germany · German Bundestag · 14 December 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/25192open
Original: Nichtlegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2020 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen (2020-2026) und des zugehörigen Durchführungsprotokolls im Namen der Europäischen Union (05243/2020 - C9-0073/2020 - 2020/0002M(NLE))
EP P9_TA-PROV(2020)0303
Aktuelle Entwicklungen: Umsetzung der Hightech-Strategie 2025, Wissenschaftspolitik; Kernthemen 2020: Innovationsstandort Ostdeutschland – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, Cybersicherheit, Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China; Struktur und Trends: Bildung und Qualifikation, Forschung und Entwicklung, Innovationsverhalten der Wirtschaft, Finanzierung von Forschung und Innovation, Unternehmensgründungen, Patente, Fachpublikationen, Produktion, Wertschöpfung und Beschäftigung
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit Projektion bis 2024, Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan bis 2024, Entwicklung der Schuldenstandsquote, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen
Teilnehmer, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Tagesordnung, Entschließungen und Empfehlungen, Redebeiträge deutscher Delegationsmitglieder, Schwerpunkte der Beratungen: Rückkehr der russischen Delegation in die Versammlung, Wahl der Generalsekretärin des Europarates, Richterwahl für den EGMR, Gewalt gegen Kinder, Aufklärung der Ermordung Boris Nemzov, Mord an Daphne Caruana Galizia und die Rechtsstaatlichkeit in Malta und anderen Ländern, Monitoringbericht zu Bulgarien, Situation in Syrien, Anwendung der sogenannten Push-Backs (Zurückschiebungen) von Flüchtlingen an den Grenzen der Mitgliedstaaten des Europarates
Teilnehmer, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Tagesordnung, Entschließungen und Empfehlungen, Redebeiträge deutscher Delegationsmitglieder, Schwerpunkte der Beratungen: Verbesserung des Schutzes von Whistleblowern, Ombudsinstitutionen in Europa, Beitrag der Entwicklungsbank des Europarates zum Aufbau einer inklusiveren Gesellschaft, Unterstützung für Opfer von Terrorismus, Gewalt in der Geburtshilfe und Gynäkologie, klimabedingte Migration, Schutz des jüdischen Kulturerbes in Europa, Monitoringberichte zu Moldau und Nordmazedonien, Sonderdebatten zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer und zu repressiven Maßnahmen russischer Behörden gegen Demonstranten
Original: Evaluationsgutachten über die Wirksamkeit des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst sowie über den Erfüllungsaufwand
und Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Erkenntnisinteresse und methodisches Vorgehen, Ausgangslage, Ziele und Regelungen des Gesetzes; das FüPoG in der Privatwirtschaft: Bekanntheit, Umsetzung und Einhaltung gesetzlicher Anforderungen, Zielerreichung und Wirkung, Gesamtbewertung durch die Befragten, Ergebnissynthese und Bewertung; das FüPoG im öffentlichen Dienst: Evaluation der Novellierung des Bundesgleichstellungsgesetzes sowie des Bundesgremienbesetzungsgesetzes; Handlungsempfehlungen; Fallstudiensteckbriefe: Einblicke in die Praxis im öffentlichen Dienst; Ergebnisse des Statistischen Bundesamts zur Erhebung des Erfüllungsaufwands; Quellen- und Literaturverzeichnis
Original: Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß § 10 Absatz 2 Satz 1 des Kontrollgremiumgesetzes zum Kontrollauftrag
Erkenntnisse, Beiträge und Maßnahmen von Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst zur Aufklärung möglicher rechtsextremistischer Netzwerke mit Bezügen zur Bundeswehr
Germany · German Bundestag · 12 February 2024
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Gegenstand der Untersuchung, Kontrollziele und Gang der Untersuchung, Feststellungen und Empfehlungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland, EU-Binnenmigration, einzelne Zuwanderungsgruppen (Erwerbsmigration, Bildungsmigration, humanitäre Migration, Familiennachzug, Spätaussiedler), Abwanderung aus Deutschland, Migrationsgeschehen im europäischen Vergleich, irreguläre Migration, Personen mit Migrationshintergrund, ausländische Bevölkerung, demografische Daten
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2020 zu der Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (2020/2549(RSP))
EP P9_TA-PROV(2020)0199
Original: Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM)
Fortschrittsbericht für das Jahr 2019
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu Waffenexporten: Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP (2020/2003(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0224
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24153open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cycloxydim, Flonicamid, Haloxyfop, Mandestrobin, Mepiquat, Metschnikowia fructicola Stamm NRRL Y-27328 und Prohexadion in oder auf bestimmten Erzeugnissen (D063880/06 - 2020/2734(RPS))
EP P9_TA-PROV(2020)0238
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24803open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2020 zu den Verpflichtungen der Kommission im Bereich der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2018/1806 (2020/2605(RSP))
EP P9_TA-PROV(2020)0283
Germany · German Bundestag · 27 November 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24803open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Oktober 2020 zu den Rechten des geistigen Eigentums bei der Entwicklung von KI-Technologien (2020/2015(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0277
Germany · German Bundestag · 27 November 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24803open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Oktober 2020 zu dem Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2020 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020 - Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel)
(10430/2020 - C9- 0283/2020 - 2020/1999(BUD))
EP P9_TA-PROV(2020)0248
Germany · German Bundestag · 27 November 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24803open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2020 zur Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik - Jahresbericht 2018 (2019/2197(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0252
Germany · German Bundestag · 27 November 2020
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24803open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Oktober 2020 zu dem Gesetz zur Registrierung "ausländischer Agenten" in Nicaragua (2020/2814(RSP))
EP P9_TA-PROV(2020)0259
Original: Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen
Fluglärm reduzieren: Reformbedarf bei der Planung von Flughäfen und Flugrouten
Germany · German Bundestag · 19 March 2025
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Grundlagen: Flugrouten, Entwicklungen im Luftverkehr, Fluglärm; Planung von Flughäfen und Festsetzung von Flugrouten, Rechtslage; Regelungsdefizite: Bedarfsplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung; Handlungsempfehlungen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/7820open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2019 zum europäischen gemeinsamen Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (2018/2222(INI))
EP P8_TA-PROV(2019)0011
Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung, Schwerpunkte der Bundesregierung, Umsetzung in den Handlungsfeldern des Grundsatzpapiers zur AlphaDekade, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung, Lernangebote, Professionalisierung, Strukturen, Ausblick
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/22367open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2020 zu dem Thema "Bankenunion - Jahresbericht 2019" (2019/2130(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0165
60 Jahre Wehrbeauftragter, Innere Führung in der Bundeswehr und das Programm "Innere Führung – heute", Verwaltungsmanagement und Digitalisierung, Trendwenden in den Bereichen Finanzen, Personal, Material sowie Infrastruktur, Soldatenalltag, Frauen in der Bundeswehr, Einsatz und Bündnis, Rechtsverstöße und Rechtspflege, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, gesundheitliche Versorgung, statistische Übersichten<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses: </strong>Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten, Weitergabe an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 1. März 2021
Ziele, Schwerpunkte und bundespolitische Maßnahmen, Handlungsfelder: übergreifende Politikbereiche und Rahmenbedingungen, Wohn- und Lebensräume, Arbeits- und Innovationsräume, Landschafts- und Erholungsräume
Original: Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland
Ältere Menschen und Digitalisierung
und Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 14 February 2024
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Digitale Technologien und Altern, Digitalisierung der Lebenswelten älterer Menschen: Internet, Wohnen, Mobilität, soziale Integration und Einsamkeit, Gesundheit, Versorgung und Pflege, Quartiers- und Sozialraumentwicklung; digitale Souveränität, ethische Diskurse zur Gestaltung des Alterns mithilfe digitaler Technologien, Technikforschung und -entwicklung
Beteiligung einzelner Bundesministerien am Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE); wissenschaftliche Evaluation der Fördermaßnahmen von BMEL, BMI, BKM und BMJV, Modellprojekte und Modellregionen, Ausblick
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. September 2020 zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Georgien (2019/2200(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0221
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24153open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2020 für das Haushaltsjahr 2020 - Aufstockung der Mittel für Zahlungen für das Soforthilfeinstrument zur Finanzierung der COVID-19-Impfstoffstrategie und für die Auswirkungen der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Coronavirus-Krise
(10696/2020 - C9 0290/2020 - 2020/1997(BUD))
EP P9_TA-PROV(2020)0237
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24153open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu der Maximierung des Energieeffizienzpotenzials des Gebäudebestands der EU (2020/2070(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0227
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24153open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. September 2020 zu wirksamen Maßnahmen zur umweltgerechteren Gestaltung von Erasmus+, des Programms "Kreatives Europa" und des Europäischen Solidaritätskorps (2019/2195(INI))
EP P9_TA-PROV(2020)0211
Germany · German Bundestag · 26 April 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/24153open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2020 zu dem Europäischen Jahr für grünere Städte 2022 (2019/2805(RSP))
EP P9_TA-PROV(2020)0241