Original: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Intramodaler Wettbewerb auf den Eisenbahnmärkten: Wettbewerbsentwicklung im Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr, Zugangsregulierung durch das neue Eisenbahnregulierungsgesetz, europäischer Rechtsrahmen, Anwendungspraxis der Bundesnetzagentur, Tarif- und Vertriebskooperationen, Qualitätssteigerung, Deutschland-Takt; Intermodaler Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten: Wettbewerbsumfeld, Finanzierungsrahmen, liberaler Fernbusmarkt
Original: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Bahn 2017: Wettbewerbspolitische Baustellen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Intramodaler Wettbewerb auf den Eisenbahnmärkten: Wettbewerbsentwicklung im Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr, Zugangsregulierung durch das neue Eisenbahnregulierungsgesetz, europäischer Rechtsrahmen, Anwendungspraxis der Bundesnetzagentur, Tarif- und Vertriebskooperationen, Qualitätssteigerung, Deutschland-Takt; Intermodaler Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten: Wettbewerbsumfeld, Finanzierungsrahmen, liberaler Fernbusmarkt
Ausgangslage, regionale Disparitäten und regionalpolitischer Handlungsspielraum, bisherige Fortschritte bei der Umsetzung der Eckpunkte (Gutachten zur Weiterentwicklung der Regionalpolitik, politische Diskussion, inhaltliche Fortschritte, Förderprogramme und -initiativen), Ziele für die weitere Umsetzung
Konferenzverlauf und Themenschwerpunkte; Erklärung von Berlin mit Einzelforderungen in den Bereichen Politische Angelegenheiten und Sicherheit, Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt sowie Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen; verabschiedete Entschließungen
Nachhaltigkeit als zentrale politische Herausforderung, Stand der Umsetzung, Nachhaltigkeitsindikatoren und Ziele, Prinzipien für nachhaltige Entwicklung, Ausblick
Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Ausschusssitzungen, Plenarsitzung, Empfehlungen zur Rolle der Parlamente bei der der Bekämpfung und Verhütung von gewaltbereitem Extremismus, zur digitalen Revolution sowie zur Bildung und Schaffung von Arbeitsplätzen
Konferenzverlauf; verabschiedete Resolution zur Zusammenarbeit in der Region, zum ökologischen Zustand der Ostsee bzw. zum Umweltschutz, zu nachhaltigen Energien, zu Migration und Integration sowie zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Wachstum in der Ostseeregion
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2018 zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien (2017/2282(INI))
EP P8_TA-PROV(2018)0457
Germany · German Bundestag · 14 December 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/6537open
Innere Führung auf dem Prüfstand, Traditionspflege, Ausstattungslage der Bundeswehr, Soldatenalltag, Frauen in der Bundeswehr, Auslandseinsätze, Rechtsverstöße und Rechtspflege, Vereinbarkeit von Privatleben und Dienst, Sanitätsdienst und Gesundheit, Statistik<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten, Weitergabe an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 19. März 2019
Original: Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht)
Germany · German Bundestag · 9 March 2023
Translated from German
Stand und Entwicklung der erneuerbaren Energien im Stromsektor in Deutschland, vermiedene Treibhausgas-Emissionen und Einsparungen fossiler Energieträger, Marktintegration, Erfahrungen mit der wettbewerblichen Ausschreibung der Förderhöhe, Verteilung der Ausbaukosten und Entwicklung der EEG-Umlage, Besondere Ausgleichsregelung und Eigenverbrauch
Ziele der Energiewende, Monitoring, europäischer und internationaler Kontext sowie Rahmenbedingungen in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieverbrauch und Energieeffizienz, Gebäude, Verkehr, Treibhausgasemissionen, Kraftwerke und Versorgungssicherheit, bezahlbare Energie und faire Wettbewerbsbedingungen, Umweltverträglichkeit der Energieversorgung, Netzinfrastruktur und integrierte Entwicklung des Energiesystems; Energieforschung und Innovationen, Investitionen, Wachstum und Beschäftigung, Maßnahmen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/3112open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. Mai 2018 zur Optimierung der Wertschöpfungskette in der EU-Fischereibranche (2017/2119(INI))
EP P8_TA-PROV(2018)0210
17. Tagung des Stabilitätsrates am 26. Juni 2018: langanhaltender konjunktureller Aufschwung als außergewöhnlich gute Voraussetzung für die Finanzpolitik, Finanzierungsüberschüsse der öffentlichen Haushalte bei expansiver Ausgabenentwicklung und überproportional steigenden Bruttoinvestitionen, eingetretene und absehbare strukturelle Veränderungen bei den Rahmenbedingungen, Notwendigkeit weiterer stabilitäts- und wachstumsorientierter Finanzpolitik für langfristig tragfähige öffentliche Finanzen, Sanierungsberichte der Länder Bremen und Saarland, Konsolidierungshilfen für Berlin, Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein
Beteiligung des Bundes an gesamtstaatlichen Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge, Mittelverwendung durch die Länder, Kostenentlastung für Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Kinderbetreuung, Entlastung der Kommunen ab 2018, Länderverantwortung für aufgabenangemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen einschl. Integrationskosten
Wichtigste Entwicklungen seit 2015, Lernen und Lehren, Mobilität der Studierenden und des Hochschulpersonals, Internationalisierung, Digitalisierung, lebenslanges Lernen, Bedeutung der beruflichen Bildung in Deutschland, unterrepräsentierte und benachteiligte Gruppen, Anerkennung akademischer Qualifikationen, Qualitätssicherung, internationale Zusammenarbeit, Konferenz der Wissenschaftsminister vom 23. bis 25. Mai 2018 in Paris, Wissenschaftsfreiheit und institutionelle Autonomie als besondere Herausforderung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/2233open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. April 2018 zur Umsetzung des Bologna-Prozesses - Sachstand und Folgemaßnahmen (2018/2571(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0190
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit Projektion bis 2022, Bundeshaushalt 2019 und Finanzplan bis 2022, Entwicklung der Schuldenstandsquote, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen
Erhebungszeitraum und Datengewinnung; deutliche Verfehlung der vom Rechtsausschuss des Bundestages vorgegebenen Zielquote von mindestens 15 vH erteilter Restschuldbefreiungen, damit ausgebliebene Wirkung des Anreizsystems; wegen unabgeschlossener Verfahren fehlende ausreichende Datengrundlage zum Vergleich der alten und neuen Gesamtbefriedigungsquoten; nationale Rechtsänderung unter Einbeziehung der in Beratung befindlichen EU-Richtlinie über "präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren"
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/4344open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Juli 2018 zu dem Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2018 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018: Einstellung des Haushaltsüberschusses 2017(09325/2018 - C8-0277/2018 - 2018/2057(BUD))
EP P8_TA-PROV(2018)0290
Germany · German Bundestag · 9 October 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/4344open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Juli 2018 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2018 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan III - Kommission: Ausweitung der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei (09713/2018 - C8-0302/2018 - 2018/2072(BUD))
EP P8_TA-PROV(2018)0291
Germany · German Bundestag · 9 October 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5999open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2018 zu der Nutzung der Daten von Facebook-Nutzern durch Cambridge Analytica und den Auswirkungen auf den Datenschutz (2018/2855(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0433
Germany · German Bundestag · 23 November 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5999open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2018 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2019 (11737/2018 - C8-0410/2018 - 2018/2046(BUD))
EP P8_TA-PROV(2018)0404
Germany · German Bundestag · 23 November 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5999open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2018 zum Tierschutz, Einsatz von Antibiotika und den Auswirkungen der industriellen Masthähnchenzucht auf die Umwelt (2018/2858(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0429
Germany · German Bundestag · 23 November 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5999open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2018 zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von Abschlusszeugnissen (2018/2838(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0437
Ausgestaltung und Durchführung der nationalen Dialogveranstaltungen zwischen Bürger und Bundesregierung, Ergebnisse der Dialogreihe, europapolitische Erkenntnisse
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/910open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. September 2017 zu Waffenexporten und der Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP (2017/2029(ΙΝΙ))
EP P8_TA-PROV(2017)0344
Germany · German Bundestag · 12 November 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/1252open
Original: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 7. Februar 2018 über die Überarbeitung der Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission (2017/2233(ACI))
EP P8_TA-PROV(2018)0030
Deutsches Exportkontrollsystem für Rüstungsgüter, Rüstungsexportpolitik im internationalen Rahmen, Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren
Rüstungsexportpolitik der Regierung, Konsultationsprozess zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle, Strenge Regelungen für Kleinwaffenexporte, Endverbleibssicherung, Vertrag über Waffenhandel, aktuelle Genehmigungszahlen
Original: Bericht der Bundesregierung 2017 nach § 7 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates
Bessere Rechtsetzung 2017: Die Bürokratiebremse wirkt
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Bürokratiebremse ("One in, one out"), Lebenslagenbefragung zur Zufriedenheit mit behördlichen Dienstleistungen, Arbeitsprogramme 2014 und 2016, Projekte zur Digitalisierung, Einzelprojekte, Evaluierung wesentlicher Regelungsvorhaben, Zusammenarbeit mit strategischen Partnern, internationale Zusammenarbeit, Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands
Verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturplanungen und Infrastrukturfinanzierung; Schienenwege des Bundes: Planung und Finanzierung, Seehafen-Hinterlandverkehr, Benutzung durch Menschen mit Nutzungsschwierigkeiten, Vorhaben im internationalen Zusammenhang und Förderung durch die EU, Bauleistungen und neue Bauvorhaben; Bundesfernstraßen: Planungsgrundsätze, Investitionen, Bauleistungen, Erhaltung und Betrieb, Betreibermodelle; Bundeswasserstraßen: Finanzierung, Bauprojekte
Original: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2017
(Rüstungsexportbericht 2017)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Rüstungsexportpolitik der Regierung, Konsultationsprozess zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle, Strenge Regelungen für Kleinwaffenexporte, Endverbleibssicherung, Vertrag über Waffenhandel, aktuelle Genehmigungszahlen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/3112open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 31. Mai 2018 zur Verkehrssparte der Fazilität „Connecting Europe“ nach 2020 (2018/2718(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0237
Rechtslage und Zuständigkeiten, Erläuterungen zur Anlage 3 zum Regionalisierungsgesetz (Leitfaden), Datenbestand für das Kalenderjahr 2016, Auswertung der Daten, zugewiesene Mittel und nachgewiesene Ausgaben 2015 und 2016 je Land (Darstellung auf Basis der Länderangaben), Mittelverwendung 2016, gesonderte Betrachtung der Kategorien des Verwendungsnachweises, Besonderheiten bzgl. weiterer Angaben, Fazit
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/3318open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Juni 2018 zu den Beziehungen zwischen der EU und der NATO (2017/2276(INI))
EP P8_TA-PROV(2018)0257
Infrastrukturfinanzierung: Bewirtschaftung der Haushaltsmittel für den Bundesfernstraßenbau, Finanzmanagementsystem (FMS), Steuerung der Investitionsmittel; ÖPP-Bereich: Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau, Projektentwicklung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einschl. Projektbegleitung im Vergabeverfahren, Vertragsmanagement; Weiterentwicklung der Gesellschaft
Ergebnisse des Forschungsvorhabens zu den Auswirkungen des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) auf die Praxis der Unternehmenssanierung: statistische Analyse von Eigenverwaltungsverfahren, Ergebnisse der ESUG-Befragung: Schutzschirmverfahren und Eigenverwaltung, Insolvenzplan, Gläubigerausschuss und Insolvenzverwalter, Aufgabenverteilung von Richtern und Rechtspflegern; rechtswissenschaftliche Bewertung: Rezeption des ESUG, Eigenverwaltung, Insolvenzplanverfahren, Auswahl des Insolvenzverwalters, Gerichtsorganisation; qualitative Untersuchung von ESUG-Verfahren (Fallstudien), Bewertung, Ausblick auf weiteren Reformbedarf, Fragebogen
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Oktober 2018 zu den VAE, insbesondere der Lage des Menschenrechtsverteidigers Ahmad Mansur (2018/2862(RSP))
EP P8_TA-PROV(2018)0376
Germany · German Bundestag · 9 November 2018
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament19/5665open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. Oktober 2018 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2018 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018, Einzelplan III - Kommission: Streichung der Reserve für die Unterstützung der Türkei aus dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA II), Aufstockung des Europäischen Nachbarschaftsinstruments (ENI) und der Humanitären Hilfe für weitere dringende Maßnahmen und Änderung des Stellenplans der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) im Rahmen der Initiative WiFi4EU (11843/2018 - C8-0415/2018 - 2018/2165(BUD))
EP P8_TA-PROV(2018)0365