Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention: Hintergrund, Weg zur Strategie, Handlungsfelder: politische Maßnahmen und Datensammlung, Prävention, Schutz und Unterstützung, materielles Recht, Ermittlungen, Strafverfolgung, Verfahrensrecht und Schutzmaßnahmen, Migration und Asyl, internationale rechtliche Zusammenarbeit, Beiträge der feministischen Außen- und Entwicklungspolitik
Anträge und Genehmigungsverfahren, Stand der Forschung mit pluripotenten menschlichen Stammzellen: Bestand und Kultivierung embryonaler Stammzelllinien, aktuelle Aspekte zur Forschung, Erschließung neuer Quellen menschlicher Stammzellen, Therapien und Testmethoden mit hES- und hiPS-Zellen; Schlussfolgerungen
Gesetzliche Grundlagen und Berichtsauftrag, Umsetzungsstand in den Ländern, Dokumentation der im Rahmen einer PID durchgeführten Maßnahmen, gesetzliche Änderungen, Rechtsprechung und Literatur, Auswertung
Das NetzDG im Kontext: Verfassungs- und Unionsrecht, Medienschau; Regelungsbereiche: Gemeinschaftsstandards, Beschwerdemanagement, Berichtspflicht, Zustellungsbevollmächtigter und empfangsberechtigte Person, Auskunftsanspruch, Tätigkeit des Bundesamtes für Justiz, Zielerreichung; Änderungs- und Verbesserungsvorschläge, Methodik
Original: Erster Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Erster Präventionsbericht)
mit Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Überblick über die Akteurslandschaft, Erkenntnisse aus der Gesundheitsberichterstattung, Wissensstand zu Wirksamkeit und Nutzen, Stand der Umsetzung der Bundesrahmenempfehlungen, Inhalte und Umsetzung der Landesrahmenvereinbarungen, Erfahrungen mit der Umsetzung des Präventionsgesetzes, Ausgaben, Fazit und Ausblick
Original: Gutachten 2021 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
Digitalisierung im Gesundheitswesen - Ziele und Rahmenbedingungen eines dynamisch lernenden Gesundheitssystems
Germany · German Bundestag · 20 February 2025
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Ziele der Digitalisierung im Gesundheitswesen, Grundsätze und Rahmenbedingungen, fach-, einrichtungs- und sektorenübergreifende elektronische Patientenakte, digitale Gesundheitsanwendungen, Nutzung von Versorgungsdaten zu Forschungszwecken, kompetenter Umgang mit digitalen Technologien, Strategie, Umsetzung und Empfehlungen
Entwicklungen und Herausforderungen nach 25 Jahren Pflegeversicherung, Gesetze, Projekte und Maßnahmen zur Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung (zentrale Gesetze, neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit, Qualitätssicherung, Verbesserung von Angeboten und Versorgung, nationale Demenzstrategie, Forschungs- und Modellprojekte), Zahlen, Daten und Fakten zum aktuellen Stand, Ausblick
Förderakzente, Struktur der Bundesförderung, Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa, Museen; Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Berlin; Forschungseinrichtungen und Bibliotheken, Einrichtungen der Kulturvermittlung, Förderung kultureller Maßnahmen und von Wissenschaft und Forschung, Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa, verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen
Regelungsinhalte und Ziele der Novellierung des Mietrechtsnovellierungsgesetzes, Hypothesen zur Wirkung des Bestellerprinzips, juristische und empirische Wirkungsanalyse, Nebeneffekte: Auswirkungen auf Vermieter, Makler und Mieter; Fazit und Handlungsempfehlungen, Online-Befragung, ökonometrische Wirkungsanalyse
Ziele und bisherige Weiterentwicklung des Innovationsfonds als neues Instrument zur qualitativen Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung, Organisation, Fortführung und Finanzierung, Förderprozess, Themenfelder, Förderprojekte und Umsetzungsstand, Ergebnisse der Projekte und Transfer in die GKV-Versorgung, Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Wettbewerbsentwicklung: Marktentwicklung, Analyse und Perspektiven des Wettbewerbs, Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (Universaldienst); Tätigkeiten: aktuelle Themen im Bereich Digitalisierung und Vernetzung, Internationales und grundsätzliche Aspekte aus den Bereichen Marktregulierung und Digitalisierung, Entscheidungen im Rahmen der Marktregulierung, Streitbeilegungsentscheidungen und Infrastrukturatlas auf Grundlage des DigiNetzG, Gerichtsverfahren, Nummerierung, Frequenzregulierung, technische Regulierung, Kunden- und Verbraucherschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz und Sicherheit in der Telekommunikation; politische und wissenschaftliche Begleitung: Beirat, wissenschaftlicher Arbeitskreis für Regulierungsfragen, Forschungsprojekte;<br />
Gutachten der Monopolkommission: Festnetz, Mobilfunk, chancengleiche Wettbewerbsbedingungen bei interpersonellen Telekommunikationsdiensten, Handlungsempfehlungen
Original: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Absatz 3 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Krankenhausversorgung nach Corona: Wettbewerb, Planung und Finanzierung neu organisieren
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Krankenhauslandschaft im politischen Fokus; Gesellschaftliche Ziele und Einflussmechanismen der deutschen Krankenhausversorgung, Status Quo und Entwicklung zentraler Strukturmerkmale, Sicherstellung flächendeckender sowie qualitativ hochwertiger Versorgung (Versorgungsplanung und Wettbewerbsökonomie, Finanzierungsinstrumente, Maßnahmen zur Qualitätssteigerung), Empfehlungen für die Weiterentwicklung
Gesetzlicher Hintergrund; Arzneimittelimporte und Klassifikation als "preisgünstiger Import", theoretische Betrachtung des Abgabevorrangs preisgünstiger Importarzneimittel, Umsetzung der Importförderung im Rahmenvertrag nach § 129 Absatz 2 SGB V, Änderungen durch gesetzliche Neuregelungen; Fazit
Aktueller Sachstand nach den Änderungen durch das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz betr. Wegfall der Prüfung der medizinischen Erforderlichkeit, Statistik zum Leistungs-, Antrags- und Bewilligungsgeschehen bei ambulanter und stationärer Rehabilitation; Ausblick zur Datenerhebung und -übermittlung der Krankenkassen
Original: Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Sachverständigenausschusses nach § 5 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes
Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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SARS-CoV-2, die Erkrankung COVID-19 und die Notwendigkeit staatlicher Interventionen; Grundlagen der Evaluation von Maßnahmen, Datenmanagement, Risikokommunikation, Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, rechtliche Aspekte
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Algorithmen in digitalen Medien und ihr Einfluss auf die Meinungsbildung
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Arbeitsbericht Nr. 204 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über die Wirkungsweise und Nutzung von Algorithmen in digitalen Medien und ihren Einfluss auf die Meinungsbildung: Funktionen und Typen von Informationsintermediären, algorithmische Systeme im Spiegel der Presse, Verfahren der algorithmischen Selektion, Nutzung von Onlinenachrichten und Einstellungen der Bevölkerung zur Personalisierung von Onlinenachrichten, algorithmische Nachrichtenproduktion und Vermittlung, Einfluss auf die Meinungsbildung, medienrechtlicher Rahmen: Sicherung gleichgewichtiger Vielfalt und Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht, begriffliche Grundlagen, Schlussfolgerungen und Handlungsfelder
Vierter Bericht des Bewertungsausschusses, u.a. zu Vergütung und Entwicklung: telemedizinische Kontrolle von IDC- und CRT-Geräten, telekonsularische Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen, telemedizinische Videosprechstunde, Übermittlung elektronischer Briefe, Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte; Zweiter Bericht des ergänzten Bewertungsausschusses: gesetzlicher Auftrag, Vereinbarung über technische Verfahren zu telemedizinischen Konsilien, Beschlussfassung
Original: Gutachten 2023 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
Resilienz im Gesundheitswesen - Wege zur Bewältigung künftiger Krisen
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Resilienz als Leitkonzept (Definition und Konzeptualisierung der Resilienz des Gesundheitssystems, Herausforderungen und Strategie), Krisenvorbereitung (staatliche Rahmenbedingungen und Kooperationen, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Akutversorgung, Langzeitpflege, Lieferketten, Produktion und Innovation), Krisenbewältigung (Entscheidungswege, Management und Kommunikation in der Krise, wissenschaftsbasierte Politikberatung und Maßnahmenevaluation, Resilienz stärkende Konzepte betr. climate change und Pandemie)
Herausforderungen und Hebel der Transformation im Bereich der sozialen Dimension der Nachhaltigkeit und der Umsetzung der Agenda 2030, Maßnahmen und Vorhaben zur Stärkung der individuellen, institutionellen und gesellschaftlichen Ressourcen, neue Wege und Aktivitäten
Förderakzente, Struktur der Bundesförderung, Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa, Museen; Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, Berlin; Forschungseinrichtungen und Bibliotheken, Einrichtungen der Kulturvermittlung, Förderung kultureller Maßnahmen, Wissenschaft und Forschung; Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa; verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen
Datenerhebung, -qualität und -auswertung, Erhebung bei den Krankenkassen und Ergebnisse; Statistik und Daten zu allen in diesem Bereich erfolgten Anträgen, vorgenommenen Leistungsentscheidungen und erfolgten Leistungen
Dritter Bericht der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH für das BMG: Entwicklungen der Portale vesta Standards und vesta Informationsportal bis November 2021, Erkenntnisse und Erfahrungen, Einschätzung zur Standardisierung im Gesundheitswesen, Empfehlung zur Harmonisierung der Standards, Weiterentwicklungen, Übergang von vesta zur Wissensplattform INA (Ergänzung zum 30. November 2023)
Gesetzliche Grundlagen und Neuregelungen, DiGA-Rahmenvereinbarung mit Regelungen zu Höchstbeträgen und Schwellenwert, Datengrundlage (Herkunft, Inhalt und Aufbereitung), Datenauswertungen (Überblick DiGA-Verzeichnis, Preisänderungen, Umfang der Leistungsinanspruchnahme, soziodemografische Merkmale, verordnende Leistungserbringer, Folgeverordnungen, Leistungsausgaben)
Gesetzliche Grundlagen und Berichtsauftrag, Umsetzung in den Ländern, Dokumentation der im Rahmen einer PID durchgeführten Maßnahmen, Rechtsprechung, Auswertung
Ausweitung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Kultur- und Jugendbereich: Teilhabe am kulturellen Angebot des jeweiligen Nachbarlandes durch grenzüberschreitende Nutzung des französischen bzw. deutschen Kulturpasses für Jugendliche
Vermeidung überproportionaler Belastung der Pflegebedürftigen durch Anhebung der Direktzahlung der sozialen Pflegeversicherung von 3,6 Prozent der Gesamtkosten der beruflichen Pflegeausbildung auf 5,25 Prozent
Anträge und Genehmigungsverfahren, Stand der Forschung mit pluripotenten menschlichen Stammzellen: Bestand embryonaler Stammzelllinien, Grundlagen und Technologien, Verfahren zur Genom-Editierung, Entwicklung von Keimzellen, aktuelle Forschung zu Gewebestammzellen und Erkrankungen, neue Therapieentwicklungen, ethische, rechtliche und soziale Aspekte (ELSA), ungeprüfte Therapien, klinische Studien; Schlussfolgerungen
Gesetzliche Grundlagen und geplante Neuregelungen, DiGA-Rahmenvereinbarung mit Regelungen zu Höchstbeträgen und Schwellenwert, Datengrundlage (Herkunft, Inhalt und Aufbereitung), Datenauswertungen (Überblick DiGA-Verzeichnis, Herstellerpreise und Vergütungsbeträge, Umfang der Leistungsinanspruchnahme, soziodemografische Merkmale, verordnende Leistungserbringer, Folgeverordnungen, Leistungsausgaben)
Erfahrungen mit dem Nachweisverfahren, Umsetzung der Pflegepersonaluntergrenzen, Wirkmechanismus und Konsequenzen der Nichteinhaltung, Auswirkungen der Pflegepersonaluntergrenzen, Fazit des GKV-Spitzenverbandes und der Deutschen Krankenhausgesellschaft
Original: Gutachten 2024 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege
Fachkräfte im Gesundheitswesen - Nachhaltiger Einsatz einer knappen Ressource
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Fachkräftesituation, Folgen und Determinanten; Empfehlungen zur Verbesserung: Maßnahmen zur Erhöhung des Angebots und zur Reduktion der Nachfrage, strukturelle Maßnahmen
Original: Bericht der Bundesregierung
Zukunftssichere Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung - Darstellung von Szenarien und Stellschrauben möglicher Reformen
Germany · German Bundestag · 15 January 2025
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Ziele, Grundprinzipien und konstitutive Merkmale der sozialen Pflegeversicherung, Einbettung in das soziale Sicherungssystem, strukturelle Situation, Herausforderungen bei der Pflegeversorgung, Finanzsituation, Erwartungen der Bürger, mögliche Maßnahmen zur Bewältigung der finanziellen Herausforderungen bis 2060, Weiterentwicklung in den nächsten Dekaden
Telemedizinische Videosprechstunde, Videofallkonferenzen, Telemonitoring bei Versicherten mit Herzinsuffizienz, Funktionsanalysen von ICD- und CRT-Geräten, telekonsiliarische Befundbeurteilung radiologischer Aufnahmen, elektronische Patientenakte, elektronische Arztbriefe, Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte, digitale Gesundheitsanwendungen; Sektorenübergreifende Telekonsilien, Leistungen im Rahmen der Ambulanten Spezialfachärztlichen Versorgung (ASV), Durchführung von Zweitmeinungen, Versorgung im organisierten Notdienst, Versorgung insbesondere schwer psychisch kranker Versicherter
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/13715open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2024 zu dem Abbau der Demokratie und den Gefahren für den politischen Pluralismus in Georgien (2024/2822(RSP))
EP P10_TA(2024)0017
Hintergrund und Ziele der Evaluierung: Evaluierungsgegenstand, Anlass, Ziele, Fragestellungen und Durchführung, Darstellung der betroffenen Beteiligten, Evaluierungsmethodik und Datenquellen, Personalaufplanung, Fallzahlen und Erfüllungsaufwand, Organisatorische Umsetzung in der Zollverwaltung, Aufgabenwahrnehmung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie; Evaluierungsgegenstand: Neue Befugnisse und Stärkung der Verfahrensrechte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), neue Zusammenarbeitsbehörden, verbesserter Daten- und Informationsaustausch, sonstige Maßnahmen gegen illegale Beschäftigung, Bekämpfung des unrechtmäßigen Leistungsbezugs beim Kindergeld, IT-Ausstattung/-aufwände; Fazit
Teilnehmende der deutschen Delegation, Tagungsablauf; Sitzungen: Zukunft Europas, Prioritäten und aktuelle Fragen der GASP und GSVP, Schutz der EU-Außengrenzen und illegale Migration, geopolitische und strategische Verschiebungen in der Welt; Dringlichkeitsdebatte über die Auswirkungen russischer Angriffe auf die ukrainische Wirtschaft und Infrastruktur
Darstellung der Geschäftsmodelle der Energieversorgungsunternehmen EnBW (Energie Baden-Württemberg AG), E.ON, RWE, SWM (Stadtwerke München GmbH) und Vattenfall, Haftungskreis, Rückstellungen auf Betreiber- und Konzernebene sowie Vermögens- und Liquiditätslage
Transformation in eine ressourcenschonende zirkuläre Wirtschaft, Leitlinien, Ziele und Indikatoren, Querschnittsthemen, Handlungsfelder, europäischer Kontext, internationale Kooperation, Umsetzung und Fortentwicklung