Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2010 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA und dem Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats
EuB-EP 2083; P7_TA-PROV(2010)0396
Germany · German Bundestag · 29 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/4338open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom
11. November 2010 zur Stärkung der OSZE - Eine Rolle für die EU
EuB-EP 2086; P7_TA-PROV(2010)0399
Germany · German Bundestag · 29 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/4338open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom
11. November 2010 zu einem sektorübergreifenden Konzept für die Übermittlung von Fluggastdatensätzen (PNR) an Drittländer und den Empfehlungen der Kommission an den Rat zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Australien, Kanada beziehungsweise den Vereinigten Staaten von Amerika
EuB-EP 2084; P7_TA-PROV(2010)0397
Berufseinstiegsbegleitung: Übergänge von der Schule in den Beruf, Rahmenbedingungen und Ziele, Jugendliche mit Förderbedarf, Forschungsergebnisse, Schlussfolgerungen für die Evaluation, Methodik und Datenbasis, Geschäftsdaten der Bundesagentur für Arbeit, Stichprobendesign für die Befragungen, Feldphasen der Erhebungen, Fragebogenerstellung, Implementation und Prozessanalyse, Durchführung und Ergebnisse, offene Fragen, Literatur
Einführung des Begriffs "Mehrdimensionale Diskriminierung" als Oberbegriff für auf mehr als einem Diskriminierungsgrund basierende Diskriminierungen; mehrdimensionale Diskriminierung in den Bereichen des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration; Diskriminierung im Bereich des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland
<span>Ergebnisse der Friedlichen Revolution, der wirtschaftliche Konvergenzprozess seit 1989, gesamtwirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands, Schwerpunkte der Förderpolitik des Aufbau Ost, (u. a. Solidarpakt II und EU-Strukturpolitik), gesellschaftliche Stärkung der deutschen Einheit; Programme und Politikfelder des Aufbau Ost, Förderung der Wirtschaftskraft, Bewältigung der Konjunkturkrise (Konjunkturpakete I und II), Standortentwicklung und Investorenwerbung, Beschäftigungspolitik, Bildung und Ausbildung, Stärkung der Innovationskraft, Hochschul- und Forschungsstandort, Erneuerbare Energien und CCS, Altlastensanierung und Naturschutz, Verkehrsinfrastruktur, Stadtentwicklung, ländlicher Raum, Familien-, Gleichstellungs- und Jugendpolitik, Gesundheitsvorsorge, Rente und Politik für ältere Menschen, Kunst- und Kulturlandschaft, Sport; Maßnahmen der Bundesregierung für die neuen Länder, Wirtschaftsdaten</span>
Erkenntnisse über zunehmende HIV-Diagnosen, Präventionsmaßnahmen, Erfahrungen aus Nachbarländern, fehlende Rechtsetzungskompetenz des Bundes, Fortführung der Präventionsanstrengungen auf Landes- und kommunaler Ebene, Aufstockung der Bundesmittel
Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung seit 1990 und noch anstehende Aufgaben zur Vollendung der Einheit: Aufarbeitung der SED-Diktatur, demographische Entwicklung, Bildung, Beschäftigung und Arbeitsmarkt, soziale Sicherung, Gesundheitswesen, Forschung, Infrastruktur und Stadtentwicklung, ländlicher Raum, Umwelt- und Naturschutz, Integration der NVA in die Bundeswehr, Familienpolitik, Kultur und Sport; Tabellarische Übersicht "Aktuelle Maßnahmen und laufende Programme der Bundesregierung für die Neuen Länder", Wirtschaftsdaten ostdeutscher Länder
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3791open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu Basel II und die Überarbeitung der Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen (CRD 4) (2010/2074(INI))
EuB-EP 2078
Original: Bericht gemäß § 8a Absatz 6 Satz 2 und § 9 Absatz 4 Satz 7 des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG), § 2a Satz 4 und § 3 Satz 2 des Gesetzes über den Bundesnachrichtendienst, den §§ 4a, 5 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst und § 8a Absatz 8 BVerfSchG über besondere Auskunftsverlangen im Sinne von § 8a Absatz 2 BVerfSchG und den Einsatz technischer Mittel im Sinne von § 9 Absatz 4 BVerfSchG im Jahr 2009
(Bericht zu den Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Befugnisse der Sicherheitsbehörden nach Terrorismusbekämpfungsgesetz und Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz, Durchführung, Art, Umfang und Anordnungsgründe der Maßnahmen (Auskünfte von Banken, Finanz- und Postdienstleistern, Luftfahrt-, Teledienst- und Telekommunikationsunternehmen, Einsatz sog. IMSI-Catcher), Auskunftsverlangen in den Bundesländern, Mitteilungsentscheidungen, Beschwerden und Klagen
Original: Bericht gemäß § 14 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz - G 10) über die Durchführung sowie Art und Umfang der Maßnahmen nach den §§ 3, 5, 7a und 8 dieses Gesetzes
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2009)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Bericht über Maßnahmen der Verfassungsschutzbehörden, des Bundesnachrichtendienstes und des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst zur Überwachung des Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs sowie zur Übermittlung personenbezogener Daten durch den Bundesnachrichtendienst an ausländische öffentliche Stellen, Mitteilungsentscheidungen, Beschwerden und Klageverfahren
Original: Fünfter Gremienbericht der Bundesregierung zum Bundesgremienbesetzungsgesetz
(Berichtszeitraum: 30. Juni 2005 bis 30. Juni 2009)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Evaluierung und Bericht über die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst und in den Gremien des Bundes, Datenerhebung und methodische Grundlagen, aktueller Stand der Besetzung von Bundesgremien, Schlussfolgerungen hinsichtlich einer Novellierung des Bundesgremienbesetzungsgesetzes (BGremBG)
Original: Zweiter Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz
(Berichtszeitraum: 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2009)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Evaluierung und Bericht über die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst des Bundes, methodische Grundlagen, Chancengleichheit in der Bundesverwaltung und Frauen in leitenden Funktionen, Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, Verantwortung der Personalverwaltungen und Gleichstellung als Führungsaufgabe, Schlussfolgerungen: weitere Verbesserung der Zusammenarbeit, Optimierung der Gleichstellungsstatistik, jährliche Auswertung der Kernindikatoren
Original: Tätigkeitsbericht 2007 und 2008 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- 22. Tätigkeitsbericht -
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Lage des Datenschutzes (Bilanz der letzten beiden Jahre), datenschutzrechtlicher Rahmen (u. a. Datenschutzaudit, Problematik des Outsourcing bei Trägern von Berufsgeheimnissen, Vorratsdatenspeicherung), Forderung nach grundlegender Revision des Bundesdatenschutzgesetzes, Überprüfung von Einzelfällen hinsichtlich der Einhaltung des Datenschutzes in den Bereichen Wirtschaft, innere Sicherheit, Rechtswesen und Verwaltung, elektronische Identität (u. a. Gesundheitskarte, RFID), Internet, technologischer Datenschutz Finanzwesen, Gesundheit und Soziales, Mitarbeiterdatenschutz, Verkehr, Europa und Internationales, andere Bereiche (Übermittlung von Gesundheitsdaten an Versicherungen, Datenschutz in einer Auslandsvertretung); Aktivitäten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Wichtiges aus zurückliegenden Tätigkeitsberichten
Bundeswehreinsätze im Ausland, „Innere Führung" der Bundeswehr, Ausbildung, Personalumfang und Bewerberaufkommen, Beförderungssituation, Selbsttötungen und Unglücksfälle mit Todesfolge, Integration von Frauen, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, sexuelle Straftaten, Wehrpflicht, Reservisten, Situation des Sanitätsdienstes, Infrastrukturmaßnahmen, Fürsorge, Versicherungsschutz von im Ausland eingesetzten Soldaten, Militärseelsorge, internationale Zusammenarbeit, „Berliner Erklärung" der Konferenz der Ombudsinstitutionen für Streitkräfte, Rechtsgrundlagen, Statistik<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten, Weitergabe an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 10. März 2011
Verbot von Fun-Games und ähnliche Gerätetypen, Spielmerkmale, Aufstell- und Zugangsmerkmale, Geräteüberprüfung, technische und wirtschaftliche Entwicklung, Spieler- und Jugendschutz, illegales Spiel, Abgrenzung zu Automaten in Spielbanken, Schlussfolgerungen
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung und finanzpolitische Ausgangslage, Eckwerte des Bundeshaushalts 2011 und des Finanzplans, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen, Ausblick, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2014
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3955open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zur Lage der Roma und zur Freizügigkeit in der Europäischen Union
EuB 2080; P7_TA-PROV(2010)0312
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3955open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zum Zustand des Jordan unter besonderer Berücksichtigung des Gebiets an seinem Unterlauf
EuB-EP 2081; P7_TA-PROV(2010)0314
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3955open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu Kenia bzw. der unterlassenen Festnahme des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir
EuB-EP 2082; P7_TA-PROV(2010)0315
Original: Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2008)
und
Gutachten des Sozialbeirates zum Rentenversicherungsbericht 2008
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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<span>Versichertenbestand, Rentenentwicklung nach Rentenarten, Strukturen des Rentenbestandes, Angleichung der neuen Bundesländer mit Modellrechnung bis 2012, Einnahmen, Ausgaben und Vermögen, Vorausberechnungen 2008 bis 2012 sowie bis 2022, Auswirkungen der Heraufsetzung der Altersgrenzen </span>
Original: Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2008 (Alterssicherungsbericht 2008)
und
Gutachten des Sozialbeirates zum Rentenversicherungsbericht 2008 und zum Alterssicherungsbericht 2008
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Leistungen und Finanzierung ganz oder teilweise öffentlich finanzierter Alterssicherungssysteme im Jahr 2003 (Gesetzliche Rentenversicherung, Beamtenversorgung, Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes, Alterssicherung der Landwirte, Künstlersozialversicherung, sonstige Systeme, Leistungen nach dem Sozialbudget), Einkommen aus Alterssicherungssystemen, Gesamteinkommen im Seniorenalter, steuerliche Förderung und Verbreitungsgrad zusätzlicher Altersvorsorge, Entwicklung des Gesamtversorgungsniveaus
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3955open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 über "Bessere Rechtsetzung" - 15. Jahresbericht der Kommission gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (2009/2142(INI))
EuB-EP 2079; P7_TA-PROV(2010)0311
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe
EuB-EP 2076; P7_TA-PROV(2010)0351
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3791open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. September 2010 zur Mitteilung der Kommission: Gemeinschaftskonzept zur Verhütung von Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen (2009/2151 (INI))
EuB-EP 2073; P7_TA-PROV(2010)0326
Germany · German Bundestag · 16 November 2010
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/3791open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. September 2010 zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt (2009/2178(INI))
EuB-EP 2074; P7_TA-PROV(2010)0340
<span>Leitgedanken des Aktionsplans Zivile Krisenprävention sowie deren Umsetzung, Handlungsfelder, Krisenprävention im internationalen Kontext, Schwerpunkte nationaler Krisenpräventionspolitik, Verbesserung der Kohärenz der Akteure, Stärkung von Strukturen, konzeptionelle Weiterentwicklung, Kommunikation, Einbeziehung der Zivilgesellschaft</span>
Statistische Angaben (teilweise im europäischen Vergleich) zu Ausbildung, Studium und Weiterbildung von Frauen, Erwerbstätigkeit und Karriereförderung im Unternehmen, Selbstständigkeit und familienfreundlicher Arbeitswelt, Ziele, Handlungsfelder und Perspektiven
(Bericht gem. § 13 Abs. 2 SGB V) Rechtsänderungen durch das GKV-WSG in § 13 Abs. 2 SGB V (Wahlmöglichkeiten der Versicherten bzgl. der Kostenerstattung), Auswertung der vorliegenden Kassendaten, Grundlagen, Bestandsschutzregelungen, statistische Auswertungen; Kostenerstattungen vor dem 1. April 2007 und nach dem 31. März 2007, Wahl bzw. Beschränkung der Kostenerstattung; weitere Einschätzungen, Profil der Versicherten, Beratung über Kostenerstattung, Verfahrensfragen und individuelle Auswirkungen, Fazit
<span>Marktsituation, Umwelteffekte, Überprüfung einer Überkompensation, Vorschlag zur weiteren Beobachtung der festgestellten Unterkompensation</span>
Rechtliche Grundlagen für die Kirchensteuererhebung, Einbehalt der Kirchensteuer auf Abgeltungsteuer und Abzug als Sonderausgaben, datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen; Ablauf der Evaluierung, beteiligte Sachverständige, Übergangslösung und endgültiges automatisiertes Verfahren, weiteres Vorgehen
Statistische Übersichten über die Zusammensetzung der Parteifinanzen nach Einnahmen, Ausgaben und Vermögen der im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Parteien mit Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung im gesamten Berichtszeitraum (NPD, REP, Die Tierschutzpartei, FAMILIE, ödp und DVU); korrigierte Gesamtübersicht der für 2009 festgesetzten staatlichen Teilfinanzierung
<span>Gegenstand, Vorgeschichte und Umsetzung des Evaluationsauftrages, Governance und Implementation: organisatorische und administrative Umsetzung und Leistungserbringungsprozess vor Ort, Aktivierungsprozess und Maßnahmeneinsatz, Wirkungen auf individueller und gesamtwirtschaftlicher Ebene</span>
<span><span>Entwicklung der legalen Arbeitnehmerüberlassung im Zeitraum 2005 bis 2008</span> auf der </span><span><span>Grundlage von Beiträgen der Tarifpartner und </span>der </span><span>Spitzenverbände der Wirtschaft, </span><span><span>Statistiken der Bundesagentur für Arbeit</span>, </span><span>des Forschungsberichts de</span><span>s Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung </span><span>und unter Berücksichtigung der <span>europäischen und deutschen Rechtsetzung</span></span>
Berichtspflicht gem. § 66 Abs. 3 SGB IX und sozialrechtliche Grundlagen Persönlicher Budgets, deutsche und europäische Modelle und Erfahrungen; Inanspruchnahme, Begleitforschung, Lebenssituation und Bedarfslagen der Budgetnehmer, Leistungen, Leistungsträger, Zusammensetzung und Höhe des Budgets, Verwaltungsabläufe, Beratung und Unterstützung, Bewertungen (beim Bundesrat als BT-Drs 16/3983 verteilt)
Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsbeziehungen und Arbeitsbedingungen, Ausländerintegration, Teilhabe behinderter Menschen, Kinder- und Jugendpolitik, Bildungspolitik, Familienpolitik, Seniorenpolitik, Gleichstellungspolitik, Alterssicherung, Gesundheit und Pflege, Städtebau, Stärkung der Zivilgesellschaft, europäische und internationale Sozialpolitik; Sozialbudget 2008 und soziale Sicherung, europäischer Vergleich
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/2580open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Demokratischen Republik Kongo: der Fall Floribert Chebeya Bahizire
P7_TA-PROV(2010)0244
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/2994open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2010 zu der Förderung des Zugangs Jugendlicher zum Arbeitsmarkt, Stärkung des Status von Auszubildenden, Praktikanten und Lehrlingen (2009/2221(INI))
P7_TA-PROV(2010)0262
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/2994open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2010 mit Empfehlungen an die Kommission zu einem grenzübergreifenden Krisenmanagement im Bankensektor (2010/2006(INI))
P7_TA-PROV(2010)0276
Frühjahrs- und Herbsttagung 2009 der WEU-Versammlung, Beschluss der WEU-Vertragsstaaten vom 31. März 2010 zur Kündigung des geänderten Brüsseler Vertrags zu Ende Juni 2011
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/859open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbot von Homosexualität in Uganda
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Verurteilung des ugandischen bills zum Verbot von Homosexualität („Anti Homosexuality Bill 2009“), Auswirkungen im Fall des Inkrafttretens, Achtung der allgemeinen Menschenrechte, Ablehnung der Todesstrafe, Analyse der Situation in Drittländern<br /> <br /> <span style="font-weight: bold;">Beschlussempfehlung des Ausschusses:</span> Betonung der Rechte sexueller Minderheiten und Annahme einer Entschließung: Bekenntnis zum Schutz der Menschenrechte, Recht auf sexuelle Selbstbestimmung
Original: Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung
und
10-Punkte-Sofortprogramm - Monitoring und Zwischenbericht der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Erneuerbare Energien und Energieeffizienz als Säulen zukünftiger Energieversorgung, nuclear energy und fossile Kraftwerke, Netzinfrastruktur, energetische Gebäudesanierung und energieeffizientes Bauen, Forschung und Innovationen, Energieversorgung im europäischen und internationalen Kontext