Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung zum Forschungsstand: wirtschaftliche Bedeutung von Umweltinnovationen, Arbeitsplätze im und durch Umweltschutz, Nachhaltige Entwicklung und Arbeit, berufliche Qualifikation und Umweltbildung
Zehn Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz - zehn Jahre BStU, Behörde im Wandel, Akteneinsicht, Arbeitsweise der Behörde, Themen in der öffentlichen Debatte: Unterlagen über Personen der Zeitgeschichte, Aussagekraft von MfS-Unterlagen, sog. "Rosenholz"-Unterlagen und die SIRA-Datenbank, zehn häufig gestellte Anfragen
Maßnahmen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, Projekte in Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Beteiligung von Frauen an der Informationsgesellschaft und Aktivierung für naturwissenschaftlich-technische Berufsbilder, Chancengleichheit in der Berufsbildung/Weiterbildung
Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen im 12. Jahr, Archivbestände, Verwendung der Unterlagen auf Antrag oder Ersuchen, Schwerpunkte, Forschung und Publikationen, politische Bildung und Öffentlichkeitsarbeit, Kooperation und Vernetzung, Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zur Klage Dr. Kohls
Dargestellter Zeitraum 1997 bis 2002, Herkunfts- und Zielländer, Zu- und Abwanderungen nach Bundesländern 2002, Zuwanderergruppen, unkontrollierte Migration, Zuwanderung im europäischen Vergleich, Zahl der Ausländer in Deutschland, Folgen der EU-Erweiterung für den Migrationsprozess, rechtliche Regelungen
Original: Mitteilung der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Arbeitsrechts (ArbRModG) (G-SIG: 15021448)
Germany · Bundesrat · 26 July 2022
Translated from German
Antwort der BRg auf die Entschließung in Drs 464/03 (B)
Hintergrund der TA beim Deutschen Bundestag, Entstehung und Durchführung von TA-Vorhaben, parlamentarische Beratung, Resultate und ihre Nutzung, Kommentare und Schlussfolgerungen für die zukünftige Praxis
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/979open
Finanzpolitische Neuausrichtung, Eckwerte des Bundeshaushalts 2004, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen, Entwicklung des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanzeitraums, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2007
Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Projekt: Großschutzgebiete (Nationalparks, Naturparks, Biosphärenreservate), Tourismus in Großschutzgebieten, Angebot und Nachfrage, Nutzungskonflikte, Naturschutz, nachhaltiger Tourismus, Beiträge zur Regionalentwicklung, Handlungs- und Forschungsbedarf
Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Redebeiträge der deutschen Abgeordneten Entschließungen: Nr. 1321 (2003) betr. 50 Jahre EKVM (Europäische Verkehrsministerkonferenz): Verkehrspolitiken für ein größeres Europa Nr. 1322 (2003) betr. die Herausforderungen für eine neue Agrarpolitik Nr. 1323 (2003) betr. die Menschenrechtslage in der Republik Tschetschenien Nr. 1324 (2003) betr. Europa und die Entwicklung von Energieressourcen in der Region des Kaspischen Meeres Nr. 1325 (2003) betr. die Immunität der Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung Nr. 1326 (2003) betr. Europa und der Krieg im Irak Nr. 1327 (2003) betr. Verbrechen aus Gründen der Familienehre Nr. 1328 (2003) betr. Frauen und Mikrokredite Empfehlungen: Nr. 1597 (2003) betr. 50 Jahre EKVM (Europäische Verkehrsministerkonferenz): Verkehrspolitiken für ein größeres Europa Nr. 1598 (2003) betr. den Schutz der Gebärdensprache in den Mitgliedsstaaten des Europarates Nr. 1599 (2003) betr. die kulturelle Lage im Südkaukasus Nr. 1600 (2003) betr. die Menschenrechtslage in der Republik Tschetschenien Nr. 1601 (2003) betr. die Verbesserung der Lage von in Heimen untergebrachten abgeschobenen Kindern Nr. 1602 (2003) betr. die Immunität der Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung Nr. 1603 (2003) betr. Europa und der Krieg im Irak Richtlinien: Nr. 586 (2003) betr. die Menschenrechtslage in der Republik Tschetschenien Nr. 587 (2003) betr. die Verbesserung der Lage von in Heimen untergebrachten abgeschobenen Kindern Stellungnahmen: Nr. 243 (2003) betr. die Haushalte des Europarates für das Haushaltsjahr 2004 Nr. 245 (2003) betr. den Entwurf des überarbeiteten Übereinkommens über den Schutz von Tieren auf internationalen Transporten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/1280open
Europarats-Übereinkommen, die im Berichtszeitraum von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnet oder ratifiziert worden sind und Europarats-Übereinkommen, die in Kürze unterzeichnet oder ratifiziert werden Europarats-Übereinkommen, deren Unterzeichnung oder Ratifikation noch geprüft wird Europarats-Übereinkommen, deren Inhalt durch Zeitablauf gegenstandslos geworden ist und Übereinkommen, deren Unterzeichnung oder Ratifikation nicht beabsichtigt ist
Konsolidierung der Residualstrukturen und -funktionen der WEU nach der Verlagerung des Schwerpunkts der Krisenbewältigung in die EU; Tätigkeit der Westeuropäischen Rüstungsgruppe/Westeuropäische Rüstungsorganisation WEAG/WEAO und der WEU-Versammlung
(Bericht gem. Beschluss auf Drs 14/4597 (neu)) Schwerpunkte der Hauptstadtkulturförderung, Maßnahmen des Bundes in Berlin ohne direkten Hauptstadtbezug, Förderung der Kultur in der Bundesstadt Bonn
Ablauf der Tagung, Kurzprotokoll der Ausschusssitzungen und der Plenarsitzung Entschließungen: Nr. 315 betr. NATO-Erweiterung Nr. 316 betr. Kaliningrad Nr. 317 betr. die Strukturreform der NATO und die ESVP Nr. 318 betr. den Irak Nr. 319 betr. Terrorismusfinanzierung Nr. 320 betr. die Stärkung der transatlantischen Sicherheitspartnerschaft Nr. 321 betr. den Terrorismus mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Waffen Nr. 322 betr. die Transformation der NATO
Rahmenbedingungen der Arbeit des Wehrbeauftragten, Bundeswehr im Inland, Frauen in den Streitkräften, Bundeswehr und Auslandseinsätze; versch. Themen: allgemeine Wehrpflicht, politische Bildung, Besoldung Ost-West, IT-Ausstattung, Flutkatastrophenhilfe der Bundeswehr u.a.m.
Erfahrungen aus dem Gesetz zur Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse von 1999, Einbeziehung dieser Beschäftigungsverhältnisse in die Sozialversicherungspflicht, Aufnahme der geäußerten Kritik am Gesetz von 1999 im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse der Hartz-Kommission im Jahr 2003, Einführung einer Gleitzone für Beschäftigungsverhältnisse zwischen 400,01 Euro und 800 Euro mit ansteigender Sozialversicherungspflicht als Ergebnis der Erfahrungen aus dem Gesetz von 1999, Reduktion der Zahl der geringfügig Beschäftigten als Folge des Gesetzes von 1999
Original: Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit dem Gesetz zur Neuregelung von Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz - G 10) (G-SIG: 15000706)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
Translated from German
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 14.7.1999 zu den Befugnissen des BND, Datenerhebung und -verarbeitung gem. §§ 3 und 4 (BfV) sowie durch den BND gem. §§ 5 bis 8, 10 und 14 G 10, Individualkontrolle und strategische Überwachung (§§8, 12 und 15 G 10), Befugnisse der G 10-Kommission (§ 15 G 10), z. Zt. keine Aufklärung von proliferationsrelevanten Sachverhalten möglich
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/103open
Bericht zu dem durch das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten TA-Projekt: Einsatz und Perspektiven regenerativer Energieträger in Entwicklungsländern, energetische Nutzung von Biomasse (biogene Festbrennstoffe, Ölpflanzen, Biogas), Umsetzungsrestriktionen, Auswirkungen einer verbesserten und verstärkten Nutzung von Bioenergieträgern, gemeinsame Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen (Clean Development Mechanism), Handlungsmöglichkeiten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/1547open
Konferenzablauf und Themenschwerpunkte, Personalien Angenommene Resolutionen: Die Rolle der Parlamente bei der Stärkung demokratischer Institutionen und der menschlichen Entwicklung in einer fragmentierten Welt Die internationale Zusammenarbeit zur Verhütung und Bewältigung grenzübergreifender Naturkatastrophen und ihre Auswirkungen auf die betroffenen Regionen Bedeutung der Nichtverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel sowie Verhinderung ihrer Benutzung durch Terroristen Dringende Notwendigkeit, dem Krieg im Irak ein Ende zu setzen und den Frieden wiederherzustellen: Die Rolle der Vereinten Nationen und der Interparlamentarischen Union
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/1547open
Politische Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina, der Bundesrepublik Jugoslawien, Mazedonien und der Ukraine, Aufbau der Zivilgesellschaft und Reformgesetzgebung in Russland, Amt des Menschenrechtsbeauftragten für Tschetschenien, Menschenrechtsschutz und Anti-Terrorkampf; Tätigkeit des Europarates in seinen unterschiedlichen Aufgabenbereichen
Aufnahmeantrag der Bundesrepublik Jugoslawien, Menschenrechtsbeauftragter für Tschetschenien, Lage in Moldau und der Ukraine, Situation im Südkaukasus (Georgien, Armenien und Aserbaidschan), Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament15/1280open