Subventionspolitik und Subventionsbegriff, Subventionsentwicklung 2013 bis 2016, steuerpolitische Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Steuervergünstigungen, Subventionspolitik in wesentlichen Bereichen und Umsetzung der Leitlinien, europäische Beihilfeentwicklung
Grundlagen der Entsorgungspolitik, Bestand und Prognose radioaktiver Abfälle, Entsorgung radioaktiver Abfälle, Rechtsrahmen der nuklearen Entsorgung in Deutschland, Öffentlichkeitsbeteiligung, Kosten und Finanzierung
Original: Bericht zur Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten
Erforderlichkeit und Eignung abschaltbarer Lasten, um Gefährdungen oder Störungen der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems zu beseitigen
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Umsetzung der Verordnung und Einsatz abschaltbarer Lasten: Produkte der AbLaV (Verbrauchseinrichtungen), Rahmenbedingungen und Präqualifikationsbedingungen, Ausschreibung und Zuschlag, Abruf der Lasten, Kosten; Evaluierung: Bewertung und Handlungsempfehlungen der Bundesnetzagentur
Original: Verfahren zur Zulassung privater Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen gemäß § 31 der Gewerbeordnung
Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium des Innern
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Neuregelung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Erfahrungen von BAFA, Bundespolizei und BMWi, Möglichkeit der Ausdehnung der Zulassungsdauer von zwei auf drei Jahre, Schlussfolgerungen
Wohnungspolitische Schwerpunkte, Mietentwicklung, Entwicklung des Wohngelds und der Kosten für Unterkunft und Heizung, Struktur der Empfängerhaushalte, geänderte Vorschriften und Untersuchungen zum Wohngeldrecht
Strukturelle Vernetzung von Kinderschutzakteuren, Handlungssicherheit und Rechtssicherheit, Präventionsangebote und Präventionsmaßnahmen, verbindliche Qualitätsstandards, Erfassung von Gefährdungseinschätzungen; gesetzgeberischer Handlungsbedarf; methodische Ausführungen
Grundlagen und Tätigkeitsbereiche der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP), kulturpolitische Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen, Arbeit der Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes sowie anderer Einrichtungen der AKBP
Ziele, Aufgaben und Instrumente der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP), Partner und Akteure, Kommunikation, Bundesmittel, Schwerpunkte in den Bereichen Kultur und Sport, Bildung, Kooperation und Dialog sowie Deutschlandbild im Ausland, regionale Schwerpunkte, Arbeit der Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes sowie anderer Einrichtungen der AKBP
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5286open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 30. April 2015 zur Zerstörung von Kulturstätten durch den ISIS/Da'isch (2015/2649(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0179
Infrastrukturfinanzierung: Finanzmanagementsystem (FMS), Steuerung der Investitionsmittel; ÖPP-Bereich: Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau, Projektentwicklung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einschl. Projektbegleitung im Vergabeverfahren, Vertragsmanagement; Weiterentwicklung der Gesellschaft
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2015 zum Thema "Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas" (2014/2149(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0293
Germany · German Bundestag · 4 December 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6607open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Oktober 2015 zu dem Thema "Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris" (2015/2112(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0359
Beschluss zum Monitoring der Energiewende durch das BMWi: Erstellung eines jährlichen Monitoring-Berichts und eines zusammenfassenden Fortschrittsberichts alle drei Jahre, Organisation des Prozesses, Begleitung durch eine Kommission aus Energieexperten<br />
(Änderung der Ressortzuständigkeit sowie inhaltlicher, organisatorischer und personeller Details ggü. BT-Drs 17/7545)
Stand der Umsetzung auf Bundesebene: Risikoanalysen "Wintersturm" und "Sturmflut"; Risikoanalysen 2012 in Bezug zu aktuellen Ereignissen: Hochwasser 2013, Virus "MERS-CoV"; Stand der Umsetzung auf Länderebene; Entwicklung auf europäischer Ebene
Auswirkungen der Neuausrichtung der Bundeswehr, Ausrüstung, Führungsverhalten, Ausbildung, disziplinare Ermittlungen, Bundeswehr-Auslandseinsätze, Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Frauen in den Streitkräften, Personalwesen, Mobbing, äußeres Erscheinungsbild, Reservisten, freiwilliger Wehrdienst, Sanitätsdienst, Stand der Radarstrahlenproblematik, einsatzbedingte psychische Erkrankungen, Versorgung und Besoldung, Pendlerproblematik, Umzugskosten- und Trennungsgeldrecht, Beihilfebearbeitung, Eingaben, Berufsförderung, Melderecht, Suizide, Militärseelsorge, Beispielfälle<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Prüfung und Beachtung der Empfehlungen des Wehrbeauftragten, Weitergabe an die Truppe, Berichterstattung an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages über Ergebnisse und vollzogene Maßnahmen bis zum 22. Dezember 2015
Tierwohl-Initiative des BMEL, Weiterentwicklung auf den Gebieten Tierhaltung, Tiertransporte, Tötung von Tieren sowie Tierversuche einschließlich Ersatz- und Ergänzungsmethoden, Fördermaßnahmen im Agrarbereich, Forschung und Entwicklung zu tierschutzrelevanten Fragen, Tätigkeitsberichte der Bundesforschungsinstitute, Themengebiete mit besonderem Tierschutzbezug, Tierschutzkommission, weitere Tierschutzaktivitäten des BMEL, Tierschutzkennzeichnung, Eigenkontrollen, Tierschutzindikatoren, Aktivitäten in Europa und im internationalen Raum
Investitionen als Wachstumsgrundlage, keine Neuverschuldung, Entwicklung der Schuldenstandsquote, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen, Ausblick, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2019
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6417open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2015 zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union: Hin zu leistungsorientierten Kontrollen der Gemeinsamen Agrarpolitik (2014/2234(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0289
Germany · German Bundestag · 5 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6855open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. Oktober 2015 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 (11706/2015 - C8-0274/2015 - 2015/2132(BUD))
EP P8_TA-PROV(2015)0376
Germany · German Bundestag · 27 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6855open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. Oktober 2015 zu den europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die ordnungsgemäße wirtschaftspolitische Steuerung: Leitlinien für die Umsetzung von Artikel 23 der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen (2015/2052(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0385
Germany · German Bundestag · 27 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6855open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. Oktober 2015 zu der auf der Weltfunkkonferenz (WRC-15), die vom 2. bis 27. November 2015 in Genf stattfinden wird, erfolgenden Zuweisung des zur Unterstützung der künftigen Entwicklung einer satellitengestützten Technologie zur Einführung weltweit einsetzbarer Flugwegverfolgungssysteme erforderlichen Frequenzbands (2015/2857(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0392
Germany · German Bundestag · 27 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/6855open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 28. Oktober 2015 zur Kohäsionspolitik und der Überprüfung der Strategie Europa 2020
(2014/2246(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0384
Anträge und Genehmigungsverfahren, Stand der Forschung mit pluripotenten menschlichen Stammzellen: aktuelle Aspekte, Vergleich embryonaler Stammzellen von Menschen und Mäusen, gentechnische Modifikation, Erschließung neuer Quellen menschlicher Stammzellen, Entwicklung von Therapien und Testmethoden mit hES- und hiPS-Zellen; Schlussfolgerungen
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Dezember 2013 zu dem Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt 2012 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2013/2152(INI))
EP P7_TA-PROV(2013)0575
Kooperation Deutschlands mit den Vereinten Nationen (VN) sowie internationalen Organisationen im Rahmen des VN-Systems, Schwerpunkte und Herausforderungen der letzten Jahre, Unterstützung friedenssichernder Maßnahmen, Konfliktprävention, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität, Drogen und illegalem Kulturguthandel, nachhaltige Gestaltung von Entwicklung, deutsche Unterstützung des Bereichs Wirtschaft, Handel und Finanzen, Klimaschutz, Schutz der Menschenrechte, Stärkung des Völkerrechts, humanitäre Hilfe, Förderung von Bildung, Kultur, Medien und Forschung, deutsche Finanzbeiträge an die VN
Original: Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen
Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Umweltbelastungen durch Stickstoff: Stickstoffminderungsziele, Konzept des "sicheren Handlungsraumes", reaktive Stickstoffverbindungen und ihre Wirkungen in der Umwelt, Verursacher und sozioökonomische Treiber der Stickstoffbelastung, ökonomische Betrachtung stickstoffrelevanter umweltpolitischer Instrumente, stickstoffbezogene Politiken und Empfehlungen für ihre Weiterentwicklung, Einführung einer Stickstoffstrategie
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4152open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2015 zu Russland und insbesondere dem Fall Alexei Nawalny (2015/2503(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0006
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4152open
Original: Pakistan, insbesondere die Lage nach dem Überfall auf eine Schule in Peschawar
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2015 zur Lage in Pakistan insbesondere nach dem Angriff auf die Schule in Peschawar
(2015/2515(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0007
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4152open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (2014/2997(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0031
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4375open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Februar 2015 zu Burundi und dem Fall von Bob Rugurika (2015/2561(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0036
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4749open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2015 zum Thema "Südsudan und die jüngsten Kindesentführungen" (2015/2603(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0072
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4749open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2015 zu dem Jahresbericht 2013 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2014/2216(INI))
EP P8_TA-PROV(2015)0076
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/4749open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2015 zu den Prioritäten der EU für den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Jahr 2015 (2015/2572(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0079
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5004open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. April 2015 zum Internationalen Roma-Tag - Antiziganismus in Europa und Anerkennung durch die EU des Tags des Gedenkens an den Völkermord an den Roma während des Zweiten Weltkriegs (2015/2615(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0095
Bilanz und Perspektiven nach drei Jahren, Entwicklung der Rechtsgrundlagen und Akteure: Anerkennungsgesetzgebung von Bund und Ländern und angrenzende Rechtsgebiete; aktuelle Entwicklungen: Information und Beratung, amtliche Statistik für bundesrechtlich geregelte Berufe, Verwaltungsvollzug, Anpassungsqualifizierungsmöglichkeiten, Verfahrenskosten und Finanzierungsinstrumente, Beschäftigung; Detailstudien: Entwicklung der Zielgruppe, Anerkennung durch die Jobcenter und Migrationsberatung, Antragstellung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5286open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. April 2015 zu den jüngsten Tragödien im Mittelmeer und zur Migrations- und Asylpolitik der EU (2015/2660(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0176
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5286open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. April 2015 zum zweiten Jahrestag des Einsturzes des Rana-Plaza-Gebäudes und den Fortschritten bezüglich des Nachhaltigkeitspakts für Bangladesch (2015/2589(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0175
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5286open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 30. April 2015 zu der Verfolgung von Christen in der Welt, in Verbindung mit der Ermordung von Studenten in Kenia durch die Terrorgruppe Al-Schabab (2015/2661(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0178
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5286open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 30. April 2015 zur Situation des Flüchtlingslagers Jarmuk in Syrien (2015/2664(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0187
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5459open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Mai 2015 zum Thema "Simbabwe: der Fall des Menschenrechtsverteidigers Itai Dzamara" (2015/2710(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0210
Gesamtwirtschaftliche Bedeutung der maritimen Wirtschaft, Seeschifffahrt, Häfen, maritime Industrie, Offshore-Windenergie, Klima- und Umweltschutz im Seeverkehr, Meeresforschung, Ausblick auf die 9. Nationale Maritime Konferenz
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5982open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juni 2015 zu Syrien: die Lage in Palmyra und der Fall Mazen Darwisch (2015/2732(RSP))
EP P8_TA-PROV(2015)0229
Germany · German Bundestag · 13 November 2015
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament18/5982open