Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. November 2023 zu Entwürfen des Europäischen Parlaments zur Änderung der Verträge (2022/2051(INL))
EP P9_TA(2023)0427
Grundsätzliche Entwicklungen im Tierschutz im Zeitraum von 2019 bis 2022, Tierschutzkommission, Weiterentwicklung des praktischen Tierschutzes in den Bereichen Tierhaltung, Tiertransport, Tötung von Tieren sowie Tierversuche, Tierschutzkontrollen, Fördermittel für Betriebe und Forschung, Themengebiete mit besonderem Tierschutzbezug (Tiergesundheit, Natur- und Artenschutz, Tierhaltung im ökologischen Landbau); Tätigkeitsberichte der Bundesinstitute für Tierschutz
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. November 2023 zur Klimakonferenz 2023 der Vereinten Nationen in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate (COP 28) (2023/2636(RSP))
EP P9_TA(2023)0407
Germany · German Bundestag · 22 January 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2023 zum ausbleibenden legislativen Handeln der Kommission nach der Entschließung des PEGA-Untersuchungsausschusses (2023/2988(RSP))
EP P9_TA(2023)0440
Germany · German Bundestag · 22 January 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2023 zur Überarbeitung der EU-Initiative für Bestäuber - Ein neuer Deal für Bestäuber (2023/2720(RSP))
EP P9_TA(2023)0441
Germany · German Bundestag · 22 January 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2023 zu den georgischen Staatsangehörigen Tamas Ginturi und Lewan Dotiaschwili, die durch Russlands Besatzungstruppen in dem von ihm besetzten georgischen Gebiet Südossetien ermordet bzw. entführt wurden (2023/2981(RSP))
EP P9_TA(2023)0431
Germany · German Bundestag · 22 January 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2023 zu dem Thema „Regulatorische Eignung der Unionsvorschriften und Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit - Bericht über bessere Rechtsetzung 2020, 2021 und 2022“ (2023/2079(INI))
EP P9_TA(2023)0442
Germany · German Bundestag · 22 January 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2023 zu der Kontrolle der Anwendung des Rechts der Europäischen Union in den Jahren 2020, 2021 und 2022 (2023/2080(INI))
EP P9_TA(2023)0443
Germany · German Bundestag · 31 July 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. November 2023 mit Empfehlungen an die Kommission zu einem EU-Rahmen für die soziale und berufliche Lage von Künstlern und Arbeitnehmern in der Kultur- und Kreativbranche (2023/2051(INL))
EP P9_TA(2023)0405
Stellungnahmen des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) sowie des Hochschulausschusses der Kultusministerkonferenz zu den Empfehlungen der vom BMBF beauftragten Studie von CHE/f-bb zum Dualen Studium auf Grundlage einer Entschließung des Deutschen Bundestages im Rahmen der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes Ende 2019
Ziele der neuen Leichtbaustrategie in den Nachhaltigkeitsdimensionen Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft, acht Maßnahmenpakete als Kern der Leichtbaustrategie und deren Umsetzung
Original: 9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!
Germany · German Bundestag · 8 April 2025
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Bestandsaufnahme des Status Quo und der Entwicklung des Wettbewerbs auf den Eisenbahnmärkten, Gewährleistung der Qualität der Schieneninfrastruktur durch bestehende Regulierungsinstrumente, Vorschläge für eine Reform der Qualitätsregulierung, Wettbewerb auf der Ebene des Vertriebs von Fahrkarten, Fazit
Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung, Fortschritte der Aktivitäten des Bundes im Bereich der Alphabetisierung und Grundbildung (2019 bis 2022), Projektförderung von BMBF, BMFSFJ und BMAS, Fazit und Ausblick
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/8303open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Juli 2023 zum Handlungsbedarf auf EU‑Ebene bei Such- und Rettungseinsätzen im Mittelmeer (2023/2787(RSP))
EP P9_TA(2023)0293
Original: 7. Sektorgutachten Bahn
der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene
Germany · German Bundestag · 16 January 2024
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Wettbewerbsentwicklung im Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr, Anreizmechanismen zur Steigerung der Qualität der Infrastruktur- und Verkehrsleistungen, Anreizsetzung in der Entgeltregulierung, Steigerung und faire Ausgestaltung des Wettbewerbs auf den Schienenverkehrsmärkten
Aufklärung über und Schutz vor endokrinen Disruptoren entlang der Handlungsfelder: Verbesserung der Regulierung, Informationsvermittlung und -bereitstellung, Stärkung des Vollzugs und Förderung gemeinsamen Handelns, Weiterentwicklung des Wissensstandes, Stärkung der internationalen Zusammenarbeit
Verdeckte und eingriffsintensive Maßnahmen nach BKAG zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus, zur Strafverfolgung (Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung), zum Schutz von Mitgliedern der Verfassungsorgane und der Leitung des BKA sowie im Rahmen des Zeugenschutzes
Indigene Völker und ihr Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Beitrag der Religionen zu nachhaltiger Entwicklung; Länderanalysen, Engagement der Bundesregierung zur Durchsetzung und Wahrung der weltweiten Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Teilnehmende der deutschen Delegation, Konferenzverlauf, Schwerpunkte: Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, strategisches Konzept der NATO, globale Rolle Chinas, Sicherstellung einer industriellen Verteidigungsbasis, Lage von Kindern in bewaffneten Konflikten, Ernährungssicherheit; verabschiedete Entschließungen zur fortführenden Unterstützung der Ukraine sowie Beschleunigung der Anpassungsmaßnahmen der NATO
Stellungnahme zu Annahmen der Bundesregierung zur Treibhausgasminderung und übergreifende Einordnung des Klimaschutzprogramms betr. Instrumente und Handlungsfelder
Auftrag und Hintergrund, Prüfung der Maßnahmen zur Treibhausgasmindung in den Sektoren Gebäude und Verkehr aufgrund des jeweiligen Überschreitens der zulässigen Jahresemissionsmenge
Zur Kommission und ihrer Arbeitsweise, historische Voraussetzungen und Debatten um den Begriff "Antiziganismus", Geschichte des Antiziganismus, Hinterlassenschaften des NS-Völkermordes, Bürgerrechtsbewegungen nach 1945, Erscheinungsformen und mediale Tradierungen, Beispiele für Antiziganismus/Rassismus, Rassismuserfahrungen, institutioneller Antiziganismus/Rassismus, Asyl und Bleiberecht, Defizite polizeilicher und justizieller Bearbeitung antiziganistisch motivierter Straftaten, Antiziganismus in Bevölkerung, Wissenschaft und in politischen Parteien und Bewegungen, EU-Rahmen zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma (2020–2030), Bundes- und Länderprogramme, Bildungsarbeit, ErMächtigungsStrategien (Empowerment)
Ziele und Aufgaben der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP), Bundesmittel, Einsatz für die Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Forschung, Schutz kultureller Identitäten, Koproduktionen und internationale Kreativwirtschaft, Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, Europa stärken, Bildungsbiographien, Science Diplomacy, Leuchtturmprojekte, Digitalisierung in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, Förderung der Geschlechtergleichstellung, AKBP und Diversität, Klima und Nachhaltigkeit, Mittlerorganisationen und Partner
Original: Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Post 2022/2023
mit
13. Sektorgutachten Post (2023) der Monopolkommission - Postwesen durch Wettbewerb erneuern!
Germany · German Bundestag · 5 January 2024
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Marktentwicklung: Marktstrukturdaten, Netzzugang; Tätigkeiten: Marktbeobachtung, Lizenzierung, Anzeigepflicht, Postgeheimnis und Postmarktprüfungen, Zusammenarbeit mit anderen Behörden im anzeige- und lizenzpflichtigen Bereich, Universaldienst und Bürgereingaben, Schlichtungsstelle Post, Normung, internationale Zusammenarbeit, Bericht der Beschlusskammer; Stellungnahme zur Empfehlung von Postdienstleistungen als Universaldienstleistungen; politische und wissenschaftliche Begleitung: Beirat, wissenschaftlich Beratung;<br /> Gutachten der Monopolkommission: Wettbewerb auf den Postmärkten, offene Punkte für eine Postgesetznovelle, Fortentwicklung des Universaldienstes, Schutz der Beschäftigten auf den Postmärkten, Würdigung der Amtspraxis, Handlungsempfehlung
Geographische und demographische Angaben, allgemeine Entwicklungen im Bereich des Schutzes und der Förderung der Regional- und Minderheitensprachen in Deutschland: Dänisch, Ober- und Niedersorbisch, Nord- und Saterfriesisch, Romanes und Niederdeutsch; Empfehlungen des Sachverständigenausschusses, Stellungnahmen der Verbände
Entwicklungen zu den von Bund und Ländern in Politik, Gesetzgebung und Praxis getroffenen Maßnahmen sowie Informationen zu deren Bewertung im Hinblick auf den Schutz und die Förderung der nationalen Minderheiten (dänische Minderheit, friesische Volksgruppe, deutsche Sinti und Roma, sorbisches Volk) in Deutschland; wesentliche Entwicklungen: Stärkung des Gebrauchs der niedersorbischen Sprache, Errichtung der Stiftung für die Friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein, Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma, Bekämpfung des Antiziganismus, Diskriminierungsschutz, Berücksichtigung namensrechtlicher Traditionen, Verstetigung der finanziellen Förderung der nationalen Minderheiten; Stellungnahmen der Verbände
Klimakrise als Herausforderung und Chance, Fundament und Prinzipien der Klimaaußenpolitik, prioritäre Handlungsfelder, Klimapartnerschaften, partizipative Klimaaußenpolitik
Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens auf Bund, Länder und Gemeinden, Aufteilung des Länderanteils am Umsatzsteueraufkommen, Bundesergänzungszuweisungen (§ 11 Finanzausgleichsgesetz – FAG)
Subventionspolitik und Subventionsbegriff, Subventionsentwicklung 2019 bis 2022, steuerpolitische Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Steuervergünstigungen, Subventionspolitik in wesentlichen Bereichen und Umsetzung der Leitlinien, europäische Beihilfeentwicklung
Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens auf Bund, Länder und Gemeinden, Aufteilung des Länderanteils am Umsatzsteueraufkommen, Bundesergänzungszuweisungen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/7697open
Original: Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen
Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken
Germany · German Bundestag · 29 January 2024
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Gesundheit unter Umwelteinfluss und umweltbezogener Gesundheitsschutz, ungleiche Umweltbelastungen, Ermittlung umweltbezogener Gesundheitsrisiken und Gesundheitschancen, Beispiele für umweltbezogene Gesundheitsbelastungen, Natur als Gesundheitsressource, Leitbild Ökosalute Politik, europäische Chemikalienregulierung, Stadt als Knotenpunkt einer ökosaluten Politik, Umwelt und Gesundheit als Querschnittsaufgabe
Original: Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2021 bis 2024
(29. Subventionsbericht)
Germany · German Bundestag · 29 January 2024
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Subventionspolitik und Subventionsbegriff, Subventionsentwicklung 2021 bis 2024, steuerpolitische Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Steuervergünstigungen, Subventionspolitik in wesentlichen Bereichen und Umsetzung der Leitlinien, europäische Beihilfeentwicklung
Hintergrund und Einordnung, Grundlagen der ökobilanziellen Bewertung, Bedeutung gebäudebezogener "grauer" Anteile in der Bilanz, Stand der Schaffung von Voraussetzungen für Ökobilanzierung, Entscheidungsbedarf
Original: 7. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes
Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene
Germany · German Bundestag · 24 November 2023
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Wettbewerbsentwicklung im Schienenpersonennahverkehr, Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr, Anreizmechanismen zur Steigerung der Qualität der Infrastruktur- und Verkehrsleistungen, Anreizsetzung in der Entgeltregulierung, Steigerung und faire Ausgestaltung des Wettbewerbs auf den Schienenverkehrsmärkten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/5332open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2022 zum Fall des Menschenrechtsverteidigers Abdulhadi al-Chawadscha in Bahrain (2022/2994(RSP))
EP P9_TA(2022)0447
Germany · German Bundestag · 27 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/5332open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2022 zu dem Thema "90 Jahre nach dem Holodomor: Anerkennung der Massentötung durch Hunger als Völkermord" (2022/3001(RSP))
EP P9_TA(2022)0449
Germany · German Bundestag · 27 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/5626open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2023 zur Reaktion der EU auf die Proteste und Hinrichtungen in Iran (2023/2511(RSP))
EP P9_TA(2023)0016
Original: Bericht der Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds für Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte
- Stand 30. Juni 2023 -
Germany · German Bundestag · 10 September 2025
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Einmalbeihilfen bei Härten im Einzelfall und laufende Leistungen bei besonders schwerem Verfolgungsschicksal, Sonderzahlungen als Individualbeihilfen, Fonds "Regionalspezifische schwere Verfolgung", einmalige Überbrückungsleistungen, Institutionelle Förderung von häuslicher Pflege, Übergangsleistung für Witwen und Witwer verstorbener Empfänger; Verteilung der Bewilligungen
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Energiespareffekte und Kosten-Nutzen-Relationen der energetischen Gebäudesanierung
Germany · German Bundestag · 17 November 2023
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Arbeitsbericht Nr. 200 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über Energiespareffekte und Kosten-Nutzen-Relationen der energetischen Gebäudesanierung (Endbericht zum TA-Projekt "Energiespareffekte im Gebäudesektor"): Reduktionsziele und Erfassung von Reduktion und Wirtschaftlichkeit, Wohngebäudebestand und Maßnahmen an Gebäudetechnik und Gebäudehülle, Einspareffekte und Wirtschaftlichkeit für das einzelne Gebäude, Beiträge der Maßnahmen zur Zielerreichung der Energie- und Klimapolitik, Handlungsoptionen
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Innovative Technologien, Prozesse und Produkte in der Bauwirtschaft
Germany · German Bundestag · 17 November 2023
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Arbeitsbericht Nr. 199 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über innovative Technologien, Prozesse und Produkte in der Bauwirtschaft: Rahmenbedingungen, digitales Planen und Bauen mittels BIM, additive Fertigungsverfahren, serielles und modulares Bauen, automatisierte Baumaschinen, Umweltsicht, Bauen 4.0
Teilnehmende der deutschen Delegation, Sitzungsverlauf, Entschließungen und Empfehlungen, Schwerpunkte der Beratungen: Viertes Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Europarates, Haushalt des Europarates in den Jahren 2024 bis 2027, Umgang mit Russland und Belarus in Folge des Ukrainekriegs, Belarussen im Exil, aktuelle politische Entwicklungen in Polen, Blockade des Latschin-Korridors in Bergkarabach, Wahlbeobachtung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei
Bericht zum UN-Sozialpakt über geplante oder bereits umgesetzte Maßnahmen im Zeitraum 2016 bis 2022 (teilweise 2023), allgemeine Fragen und Bestimmungen, Empfehlungen
Prüfungen deutscher Banken durch die EZB oder die deutsche BaFin hinsichtlich der Signa Holding GmbH bzw. zu dieser gehörenden Unternehmen, insbes. zur Besicherung von Krediten
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Jüngste Entwicklungen im Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo sowie die Lage in den Gemeinden im Norden des Kosovo
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Oktober 2023 zu den jüngsten Entwicklungen im Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo sowie zur Lage in den Gemeinden im Norden des Kosovos (2023/2880(RSP))
EP P9_TA(2023)0372
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Oktober 2023 zu den abscheulichen Terrorangriffen der Hamas auf Israel, dem Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitären Völkerrecht zu verteidigen, und der humanitären Lage im Gazastreifen (2023/2899(RSP))
EP P9_TA(2023)0373