Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Redebeiträge der deutschen Abgeordneten Entschließungen: Nr. 1236 (2001) betr. die Einhaltung der von Lettland eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1237 (2001) betr. die Bundesrepublik Jugoslawien und jüngste Entwicklungen Nr. 1238 (2001) betr. den Euro und ein erweitertes Europa Nr. 1239 (2001) betr. die Meinungsfreiheit und das Funktionieren der parlamentarischen Demokratie in der Ukraine Nr. 1240 (2001) betr. den Konflikt in Tschetschenien und jüngste Entwicklungen Nr. 1242 (2001) betr. die interparlamentarische Zusammenarbeit im Mittelmeer- und Schwarzmeerraum Empfehlungen: Nr. 1489 (2001) betr. Transmigration in Mittel- und Osteuropa Nr. 1490 (2001) betr. die Einhaltung der von Lettland eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1491 (2001) betr. die Bundesrepublik Jugoslawien und jüngste Entwicklungen Nr. 1492 (2001) betr. die Rechte der nationalen Minderheiten Nr. 1494 (2001) betr. die Umsetzung der wirtschaftlichen Aspekte des Stabilitätspaktes für Südosteuropa Nr. 1494 (2001) betr. die Technologischen Strategien für den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung Südosteuropas Nr. 1495 (2001) betr. die Umweltauswirkungen des Krieges in Jugoslawien auf Südosteuropa Nr. 1496 (2001) betr. die Verbesserung des Status und der Rolle der Freiwilligen als Beitrag der Parlamentarischen Versammlung zum internationalen Jahr der Freiwilligen 2001 Nr. 1497 (2001) betr. die Meinungsfreiheit und das Funktionieren der parlamentarischen Demokratie in der Ukraine Nr. 1498 (2001) betr. den Konflikt in Tschetschenien und jüngste Entwicklungen Nr. 1500 (2001) betr. die Beteiligung von Zuwanderern und ansässigen Ausländern am politischen Leben in den Mitgliedstaaten des Europarates Nr. 1501 (2001) betr. die Verantwortung von Eltern und Lehrern in der Kindererziehung Nr. 1502 (2001) betr. die interparlamentarische Zusammenarbeit im Mittelmeer- und Schwarzmeerraum Richtlinien: Nr. 569 (2001) betr. die interparlamentarische Zusammenarbeit im Mittelmeer- und Schwarzmeerraum
Ablauf der Tagung, Schwerpunkte der Beratungen, Reden der deutschen Abgeordneten Ansprache des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse Entschließungen: Nr. 1253 (2001) betr. die Abschaffung der Todesstrafe - Beobachterstaaten des Europarates Nr. 1254 (2001) betr. die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und den Stand des Übergangs in Mittel- und Osteuropa Nr. 1255 (2001) betr. die Lage der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Nr. 1256 (2001) betr. die Einhaltung der von der Türkei eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Empfehlungen: Nr. 1522 (2001) betr. die Abschaffung der Todesstrafe in Beobachterstaaten des Europarates Nr. 1523 (2001) betr. die Versklavung von Hausangestellten Nr. 1524 (2001) betr. die Entwicklungsbank des Europarates: für ein Europa des größeren sozialen Zusammenhalts Nr. 1525 (2001) betr. den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) und der 50. Jahrestag der Genfer Konvention Nr. 1526 (2001) betr. eine Kampagne gegen den Kinderhandel zur Beendigung des Zustroms aus Osteuropa: das Beispiel der Republik Moldau Nr. 1527 (2001) betr. die Anwendung des Übereinkommens des Europarates über die Überstellung verurteilter Personen - Kritische Analyse und Empfehlungen Nr. 1528 (2001) betr. die Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Nr. 1529 (2001) betr. die Einhaltung der von der Türkei eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen Nr. 1530 (2001) betr. die Lage und Zukunftsperspektiven junger Menschen in ländlichen Gebieten Richtlinien: Nr. 574 (2001) betr. die Abschaffung der Todesstrafe in Beobachterstaaten des Europarates Nr. 575 (2001) betr. die Versklavung von Hausangestellten Stellungnahmen: Nr. 230 (2001) betr. den Entwurf eines Europäischen Übereinkommens über den Schutz des audiovisuellen Erbes und Protokollentwurf über den Schutz von Fernsehproduktionen zum Entwurf des Europäischen Übereinkommens über den Schutz des audiovisuellen Erbes Nr. 231 (2001) betr. das Zusatzprotokoll Nr. 2 zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament14/4945open
Nachhaltige Finanzpolitik, Eckwerte des Bundeshaushalts 2002 und des Finanzplans 2001 bis 2005, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen, Ausblick auf die Entwicklung des Bundeshaushalts jenseits des Planungszeitraums, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2005
Entwicklung der Rentenversicherung, Ziele der Rentenreform: Stabilisierung des Beitragssatzes, Generationengerechtigkeit, Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge, eigenständige Alterssicherung von Frauen und Vermeidung von Altersarmut, Vorausberechnungen 2001 bis 2015 mit drei Entgeltannahmen und drei Beschäftigungsvarianten, Modellrechnung zur Angleichung der Renten in den alten und neuen Ländern 2000 bis 2005, Auswirkungen der Heraufsetzung der Altersgrenzen, Gutachten des Sozialbeirats, Senkung der Schwankungsreserve zur Beitragssatzstabilisierung, Einsetzung einer Kommission zur Umsetzung der Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung mit möglichen Auswirkungen auf andere Zweige der Sozialversicherung
Ablauf der Konferenz, Redebeiträge der deutschen Abgeordneten Die vom Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse anlässlich der 105. Interparlamentarischen Konferenz in Havanna unterschriebene, im Vorfeld der VN-Antirassismus-Konferenz im September 2001 in Südafrika erarbeitete Erklärung "Toleranz und Vielfalt - eine Vision für das 21.Jahrhundert" Angenommene Resolutionen: Gewährleistung der Einhaltung der völkerrechtlichen Grundsätze im Interesse des Weltfriedens und der Weltsicherheit Bildung und Kultur als grundlegende Faktoren zur Förderung der Beteiligung von Männern und Frauen am politischen Leben und als Voraussetzung für die Entwicklung der Völker Der Beitrag der Parlamente der Welt zur Bekämpfung des Terrorismus im Einklang mit der Resolution 55/158 der Generalversammlung der Vereinten Nationen Internationale Maßnahmen zur Behandlung der Dringlichkeitslage in Afghanistan, verschärft durch die kürzliche Zerstörung des kulturellen Erbes durch die Taliban
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament14/6615open
Entwicklung von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in der Bundeswehr, eigene Tradition und politische Bildung, Wahrnehmung kommunaler Mandate, weibliche Soldaten in der Truppe, Alkohol und Drogen; zeitgemäße Menschenführung, Ausbildung und Erziehung, Auslandseinsätze der Bundeswehr, Situation von Bundeswehrsoldaten in den USA und Kanada, allgemeine Wehrpflicht, Personalangelegenheiten, finanzielle Leistungen an Soldaten u.a.m.
Stellenwert der Wettbewerbspolitik; Liberalisierung des Telekommunikations-, des Post- und des Energiemarktes; wettbewerbspolitische Probleme des Internet; Bankensektor; Reform des europäischen Kartellrechts; Wirtschaftsstatistik; Unternehmenskonzentration; Mißbrauchsaufsicht und Fusionskontrolle; Wettbewerb und Regulierung im Multimediabereich (Rundfunk und Fernsehen, Breitbandkabelnetz); Buchpreisbindung; Megafusionen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament14/6908open