Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Breitband, Konvergenz und Leitmedien; Strategien zur Versorgung der Bevölkerung mit breitbandigem Internet, Massenmedien im Medienwandel, Herausforderungen und Anpassungsleistungen der Medienregulierung, Handlungsfelder für die Netz- und Medienpolitik
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11919open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 über den Jahresbericht 2011 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2012/2049(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0405
Germany · German Bundestag · 17 December 2012
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11919open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Lage in Belarus nach der Parlamentswahl vom 23. September 2012 (2012/2815(RSP))
EP P7_TA-PROV(2012)0410
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11919open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Menschenrechtslage in den Vereinigten Arabischen Emiraten (2012/2842(RSP))
EP P7_TA-PROV(2012)0400
Anträge und Genehmigungsverfahren, Stand der Forschung mit pluripotenten menschlichen Stammzellen: aktuelle Aspekte, Vergleich embryonaler Stammzellen von Menschen und Mäusen, gentechnische Modifikation, Erschließung neuer Quellen von Stammzellen, Therapien und Testmethoden; Schlussfolgerungen
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Pharmakologische Interventionen zur Leistungssteigerung als gesellschaftliche Herausforderung
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: menschliche Leistung und ihre pharmakologische Beeinflussung, Enhancementsubstanzen als Lebens- oder Arzneimittel, Debatte über Enhancement in Ethik und Sozialwissenschaften, leistungssteigernde Mittel der Zukunft, Doping und Enhancement, Resümee und Handlungsfelder
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/10710open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zu Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen von Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werden (2012/2661(RSP))
EP P7_TA-PROV(2012)0226
Germany · German Bundestag · 14 December 2012
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/10710open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zur Strategie der Europäischen Union zur inneren Sicherheit ((2010)2308(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0207
Arbeitsmarkt: Entwicklung der Erwerbstätigkeit, des Fachkräftebedarfs und des Lehrstellenmarkts für Jugendliche; Handlungsfelder: Berufsorientierung und Berufsberatung, Qualifizierung und Weiterbildung sowie Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit; Maßnahmen und Eingliederungserfolge: Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung Jugendlicher, berufliche Wiedereingliederung von Frauen, älteren Arbeitnehmern, Langzeitarbeitslosen und Behinderten; Ziele und Handlungsfelder: Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Ausbau der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte
Original: Erster Gleichstellungsbericht
Neue Wege - Gleiche Chancen
Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Gleichstellungspolitik in der Perspektive weiblicher und männlicher Lebensläufe, Entwicklung der Rollenbilder und in einzelnen Rechtsbereichen, z. B. Verfassungs-, Familien-, Arbeits- und Sozialrecht; Bildungssituation und -risiken, Erwerbsleben und -verläufe, Einkommenssituation, Zeitverwendung, Altersversorgung mit Hintergründen zu den Geschlechterdifferenzen; Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
Original: Bericht über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes 2011
(Tierschutzbericht 2011)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Weiterentwicklung des praktischen Tierschutzes auf den Gebieten Tierhaltung, Tiertransporte, Tötung von Tieren sowie Tierversuche einschließlich Ersatz- und Ergänzungsmethoden, Fördermaßnahmen im Agrarbereich, Forschung und Entwicklung zu tierschutzrelevanten Fragen, Tierschutzkommission des BMELV, weitere Rechtsgebiete mit besonderen Tierschutzbezügen, Entwicklung des supranationalen und internationalen Handlungsrahmens, Übersichten und Statistiken zu tierschutzrelevanten Bereichen
Prüfungsanlass: auf dem Verwaltungswege ohne gesetzliche Grundlage gewährte Umsatzsteuerbefreiung für Kreditfabriken (eigenständige Dienstleistungsunternehmen für ausgelagerte banktechnische Leistungen, insbes. zur Kreditvergabe), Rechtsgrundlagen, Prüfungsfeststellungen, Würdigungen und Empfehlungen (Aufhebung der Umsatzsteuerbefreiung), Stellungnahmen des Bundesfinanzministeriums
Bericht gem. § 50 Abs. 5 Energiesteuergesetz zur Prüfung der Vereinbarkeit mit unionsrechtlichen Vorgaben; Marktsituation und Umwelteffekte, Überprüfung einer Überkompensation höherer Produktions- und Verwendungskosten
Konferenzverlauf und Themenschwerpunkte, verabschiedete Entschließungen, Dringlichkeitstagesordnungspunkt betr. Syrien, Erklärung zur Situation in Mali
Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Ausschusssitzungen, Plenarsitzung, zukünftige Finanzierung der Versammlung, Einrichtung eines Sekretariats, Empfehlungen zum Barcelona-Prozess und der Union für den Mittelmeerraum, zur Meinungs- und Religions- oder Glaubensfreiheit, zur Krisennachsorge im Mittelmeerraum, zu Kultur und Bildung, zum Umgang mit dem Mittelmeer, zu den Rechten von Frauen sowie zur Umsetzung des Mittelmeer-Solarprogramms, zur Wasserbewirtschaftung und zur Lage im Jordantal
Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Ausschusssitzungen, Plenarsitzung, Empfehlungen zu den Volksaufständen in den arabischen Ländern, zur Sicherheit und zur Rolle der Zivilgesellschaft im Rahmen der Union für den Mittelmeerraum, zum euromediterranen Verkehrsnetz und zu UfM-Projekten, zu Einwanderung und Integration, zum Dialog zwischen Kulturen und Religionen und zum Erbe des Mittelmeerraums, zur Förderung der Bildung und der Rolle von Frauen sowie zur Schaffung von Meeresnationalparks, zum Meeresumweltschutz und zum Abfallmanagement
Teilnehmer, Ablauf der Tagung, Ausschusssitzungen, Plenarsitzung, Empfehlungen zur Gestaltung der euromediterranen Partnerschaft im Hinblick auf die politischen Bewegungen im arabischen Raum, zum territorialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhalt von Küsten- und Binnenregionen, zur wirtschaftliche Entwicklung der Region, zu Perspektiven für junge Menschen, zur Migration, Beschäftigung und Integration, zur Förderung gemeinsamer Werte und des interkulturellen Dialogs, zur Rolle von Frauen im Demokratisierungsprozess und zur politischen Steuerung der Mittelmeeranrainerstaaten sowie zum Potenzial für Biomasse und zur Förderung ordnungsgemäßer Abfallbewirtschaftung
Original: Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2010
(Zweiter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Stand des Ausbaus am 1. März 2010, Planung und Steuerung der Schaffung weiterer Betreuungsplätze, Verbesserung der Betreuungsqualität in Kindertageseinrichtungen
Original: Aktionsplan Anpassung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel
Germany · German Bundestag · 25 January 2024
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Förderung von Wissenschaft, Konzepten und Modellvorhaben und Handlungsempfehlungen durch den Bund und in Kooperation mit den Ländern im Rahmen der Anpassungsstrategie an den climate change
Stand des Ausbaus am 1. März 2011, weiterer Betreuungsbedarf und Ausbaustrategien der Jugendämter, Fachkräftesicherung, Betreuungsqualität und Inklusion
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11617open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2012 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013 - alle Einzelpläne(12749/2012 - C7-0233/2012 - 2012/2092(BUD))
EP P7_TA-PROV(2012)0359
Germany · German Bundestag · 26 November 2012
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11617open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2012 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2012 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012, Einzelplan III - Kommission(14059/2012 - C7-0305/2012 - 2012/2127(BUD))
EP P7_TA-PROV(2012)0364
Original: Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bundesnetzagentur - Post
mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnen
Germany · German Bundestag · 12 November 2024
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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Lage und Entwicklung des Postwesens, Tätigkeiten sowie Rolle und Organisation der Bundesnetzagentur, nationale und internationale Rechtsprechung im Bereich Post;<br /> Sondergutachten der Monopolkommission: aktuelle Tendenzen und Marktentwicklungen, regulatorische Problemfelder, weitere Wettbewerbshemmnisse, Handlungsempfehlungen
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Markt- und Wettbewerbsentwicklung, Universaldienst, Rolle und Organisation sowie Tätigkeiten der Bundesnetzagentur (Grundsatzfragen und Entscheidungen zur Marktregulierung, gerichtliche Verfahren, Nummerierung, Frequenzregulierung, technische Regulierung, Verbraucherschutz, Fernmeldegeheimnis und Datenschutz, elektronische Signatur);<br />
Sondergutachten der Monopolkommission: Markt- und Wettbewerbsentwicklung, Amtspraxis der Bundesnetzagentur, Wettbewerb und Regulierung im Mobilfunk, Breitbandausbau, Netzneutralität, Einschätzungen und Empfehlungen
Vorzeitige Erfüllung des Abbaupfads der Schuldenregel, Einhaltung europäischer Vorgaben, erfolgreicher Weg zu einem ohne neue Schulden ausgeglichenen Haushalt; wesentliche Kennziffern des Bundeshaushalts 2013 und des Finanzplans, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen, Ausblick, Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis 2016
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/10710open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zum Wandel durch Handel: Die Handels- und Investitionsstrategie der EU für den südlichen Mittelmeerraum nach den Revolutionen des Arabischen Frühlings (2011/2113(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0201
Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, Erfordernis des Zuwachses an Mitbestimmung, Vorschläge zur Verbesserung des auswärtigen Handels, Rolle Europas als globale Gestaltungsmacht
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. September 2012 zu der behaupteten Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen in europäischen Staaten durch die CIA: Weiterbehandlung des Berichts des TDIP-Ausschusses des EP (2012/2033(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0309
Germany · German Bundestag · 29 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11439open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. September 2012 zum Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (12562/2011 - 2012/2050(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0334
Germany · German Bundestag · 29 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11439open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. September 2012 zu dem 18. Bericht zum Thema "Bessere Rechtsetzung" - Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (2010) (2011/2276(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0340
Germany · German Bundestag · 29 November 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11439open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. September 2012 über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken in der Europäischen Union (2011/2313(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0324
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
TA-Projekt: Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung
Germany · German Bundestag · 16 August 2022
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Bericht zu der durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag durchgeführten Untersuchung: Verletzlichkeit moderner Gesellschaften, Stromausfall als nationale Katastrophe, Rechtsgrundlagen und Strukturen des Krisenmanagements in Deutschland, Folgen eines großräumigen Stromausfalls für das öffentlichen Leben, Bewältigungsoptionen und Handlungsbedarf, Notversorgung, Schlussfolgerungen
Original: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Die 8. GWB-Novelle aus wettbewerbsrechtlicher Sicht
Germany · German Bundestag · 26 July 2022
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Anlass und Ziel des vom BMWi vorgelegten Referentenentwurfs, Fusionskontrolle, Missbrauchsaufsicht, Ausnahmebereich Wasserwirtschaft, Kartellordnungswidrigkeitsrecht, weiterer Regelungsbedarf, Empfehlungen der Monopolkommission (u. a. Beibehaltung der Abwägungsklausel und der Ministererlaubnis im Kartellrecht)
<span>(Ergänzender Bericht gem. § 62 SGB V zur Unterrichtung auf BT-Drs 16/8652) Stellungnahme des BMG, Evaluation der Steuerungswirkungen der Zuzahlungspflichten in der gesetzlichen Krankenversicherung und der darauf bezogenen Ausnahmeregelungen, rechtliche Grundlagen, Aufbereitung und Interpretation von Statistiken im Zusammenhang mit Zuzahlungen, Befreiungsregelungen und Ausnahmetatbeständen, Analyse auf Basis der Daten einzelner Kassenarten, Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse</span>
Aufwendiges und intransparentes Verfahren durch vorrangige Ansprüche auf Unterhaltsvorschuss und Wohngeld, mehrere hunderttausend betroffene Kinder, aufwendiger und nicht zielgerichteter Verwaltungsvollzug mit erheblichen finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte; Stellungsnahmen der Bundesministerien, abschließende Bewertung und Empfehlungen des Bundesrechnungshofes
Neue Länder: Angleichung der Lebensverhältnisse, wirtschaftlicher Konvergenzprozess vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung; Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt: Wirtschaftsförderung durch Solidarpakt II und EU-Strukturpolitik, Förderung der Landwirtschaft, Arbeitsförderungsmaßnahmen; Entwicklung von Lebenserwartung, Einkommen, Vermögen, Kaufkraft, sozialer Absicherung sowie der Breitbandgrundversorgung, finanzpolitische Lage der ostdeutschen Bundesländer und Gemeinden; Aktuelle Maßnahmen und Programme der Bundesregierung; Wirtschaftsdaten
Nationale und internationale Strukturen und Kooperationsmöglichkeiten, Erfolge und Entwicklungen seit 2008, Quantität und Qualität der Geodatenbasis, Bedeutung für Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, Bundesamt für Kartographie und Geodäsie als zentraler Geo-Dienstleister des Bundes, Ausblick sowie Anwendungs- und Nutzungsbeispiele
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/9797open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. April 2012 zur Überprüfung des 6. Umweltaktionsprogramms und Festlegung der Prioritäten für das 7. Umweltaktionsprogramm: Mehr Lebensqualität durch Umweltschutz (2011/2194(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0147
Bericht gem. § 19 Abs. 4 Luftverkehrsteuergesetz vom 09.12.2010: Entwicklung von Einnahmen und steuerbefreiten Rechtsvorgängen, direkte Auswirkungen auf Passagierflugverkehr, Flughäfen, Luftverkehrsunternehmen und Luftverkehrsstandort Deutschland, mittelbare ökologische und volkswirtschaftliche Auswirkungen, ergänzende Themen, zusammenfassendes Ergebnis
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/10710open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zu einer Strategie zur Stärkung der Rechte schutzbedürftiger Verbraucher (2011/2272(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0209
Germany · German Bundestag · 26 October 2012
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/10710open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juni 2012 über eine neue Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union mit Lateinamerika (2011/2286(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0235
Germany · German Bundestag · 26 October 2012
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament17/11108open
Original: Angenommener Vorschlag des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2012 für eine Verordnung des Europäischen Parlaments über Einzelheiten der Ausübung des Untersuchungsrechts des Europäischen Parlaments und zur Aufhebung des Beschlusses 95/167/EG, Euratom, EGKS des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (2009/2212(INI))
EP P7_TA-PROV(2012)0219
Konzept der Bundesregierung "Globalisierung gestalten" mit einem Dialog- und Kooperationsangebot für eine Partnerschaft mit Entwicklungs- und Schwellenländern als "neuen Gestaltungsmächten", regelgeleitete Globalisierungspolitik in einer multipolaren Welt, Lösungsansätze für weltweite Herausforderungen, deutsche globale Ordnungspolitik, Ebenen und Politikbereiche der Zusammenarbeit, Verzahnung der einzelnen Fachpolitiken, deutsche Netzwerkpolitik
Förderung des Kulturguts der deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge aus dem östlichen Europa: Struktur der Förderung, Museen, Forschungseinrichtungen und Bibliotheken, einzelne geförderte Einrichtungen, Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa; Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung; Einrichtungen der Kulturvermittlung, kulturelle Breitenarbeit, Wissenschaft, Sicherung und Erhaltung deutscher Bau- und Kulturdenkmale im östlichen Europa, verständigungspolitische Arbeit der Vertriebenen