Original: Bericht der Enquete-Kommission "Zukünftige Kernenergie-Politik" (G-SIG: 09000233)
Germany · German Bundestag · 5 August 2025
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Aufstellung eines Kriterienkataloges für die Bewertung von Energiesystemen, Darstellung der energiepolitischen Handlungsmöglichkeiten bis zum Jahre 2030 mit und ohne nuclear energy (4 energiepolitische Pfade) sowie deren Bewertung; energiepolitische Handlungsempfehlungen zur Förderung von Energieeinsparungen und zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energiequellen (u.a. Vorlage eines umfangreichen Kataloges von Einsparmaßnahmen), Handlungsempfehlungen zur Reaktorsicherheit, zur Entsorgung von Kernkraftwerken und zur Brutreaktortechnologie, speziell zum SNR 300 in Kalkar; Empfehlung der Mehrheit in der Kommission, die endgültige Entscheidung über den Ausbau der nuclear energy bis 1990 zu verschieben<br /> <br /> <strong>Beschlußempfehlung des federführenden Ausschusses:</strong> Erhaltung der nuklearen Option in den 80er Jahren auf forschungs-, versorgungs- und industriepolitischem Sektor, Zubau von Kernkraftwerken unter der Voraussetzung einer gesicherten Entsorgung, Vorlage eines Kataloges von Empfehlungen zur Förderung der Energieeinsparungen und zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energiequellen, zur Reaktorsicherheit sowie zur Entsorgung von Kernkraftwerken, Errichtung einer Demonstrationsanlage zur Wiederaufbereitung, Einhaltung der Termine für die Erarbeitung der risikoorientierten Studien zum SNR-300 in Kalkar
Auswirkungen einer Ersetzung des Grunddarlehens durch einen Zuschuß, soziale Zumutbarkeit der Darlehenstilgung in einer Summe, Umfang erreichbarer Verwaltungsvereinfachungen, Entwicklung der Praxis der Darlehensverwaltung im Bundesverwaltungsamt, Modelle für eine Verwaltung der BAföG-Darlehen außerhalb der Bundesverwaltung
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament09/1130open
Ausbau und Vertiefung der EPZ, Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Formulierung und demokratischen Kontrolle einer koordinierten Außenpolitik einschließlich der politischen Aspekte der Sicherheit, Schaffung einer eigenen Identität der Europäischen Gemeinschaft in der Welt, Beitrag zur selbstbestimmten Entwicklung der Dritten Welt, zur Beseitigung des Hungers und zur Beachtung und Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte, Eröffnung von Globalverhandlungen zwischen Nord und Süd im Rahmen der Vereinten Nationen, Förderung der Entspannung in der Welt und der Verhandlungen über eine sowohl konventionelle wie atomare Abrüstung, Fortsetzung des von den zehn Mitgliedstaaten auf der KSZE eingeschlagenen Weges, Einberufung einer europäischen Abrüstungskonferenz
Neufassung der "Richtlinien über die Organisation der Postämter", Festhalten an ortsfesten Amtsstellen, Einführung mobiler Amtsstellen nach einer positiv verlaufenen Erprobungszeit sowie des Zustellers mit Annahmebefugnis, Aufstellung von Münzfernsprechern und Münzautomaten
Umfang und allgemeine Perspektiven der von Bund und Ländern gemeinsamen geförderten Grundlagenforschung, Spezialprobleme und Verbesserungsvorschläge für einzelne Berichte, u.a. Kontinuität der Finanz- und Personalplanung, Einstellung alter Sonderforschungsbereiche, Ausweitung der Forschungskapazität durch private Initiativen und Spenden, Besoldung leitender Wissenschaftler, Befristung von Arbeitsverhältnissen, größere Mobilität der Wissenschaftler, Beseitigung steuerlicher Hemmnisse, Abbau von Bürokratisierung, Anteil der Grundlagenforschung am Haushalt des BMFT, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, Finanzierung des weiteren Hochschulausbaus
Empfehlungen: Nr. 922 (1981) betr. die Lage der Flüchtlinge aus Afghanistan Nr. 923 (1981) betr. die Mißhandlung von Pferden auf internationalen Transporten Nr. 924 (1981) betr. die Diskriminierung von Homosexuellen Nr. 925 (1981) betr. den Beitrag des Europarats zum Internationalen Jahr der Behinderten Nr. 926 (1981) betr. Fragen im Zusammenhang mit dem Kabelfernsehen und der Direktübertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen durch Satelliten Nr. 928 (1981) betr. die erzieherischen und kulturellen Probleme im Zusammenhang mit den Sprachen von Minderheiten und den Dialekten in Europa Entschließungen: Nr. 756 (1981) betr. die Diskriminierung von Homosexuellen Nr. 757 (1981) betr. die Lage in der Türkei Nr. 759 (1981) betr. das KSZE-Folgetreffen in Madrid Nr. 761 (1981) betr. die Antwort auf den Tätigkeitsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für das Jahr 1980
Entwicklung der Subventionen des Bundes zwischen 1979 und 1982: verringertes Subventionsvolumen als Ergebnis restriktiver Subventionspolitik, strukturelle Veränderung zugunsten der Steuervergünstigungen, Anwachsen der Hilfen für private Haushalte auf über 50 v.H.; Zielsetzung, Auswirkungen und Erfolgskontrolle der wichtigsten Subventionen
Fortgang des Bundesfernstraßenbaus im Jahre 1980, Leistungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verkehrsbedienung und zur Verbesserung des Umweltschutzes, Straßenbauforschung, Rationalisierung und internationale Zusammenarbeit, Zusammenstellung wichtiger Bauvorhaben
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament09/969open
Schrittweise Verwirklichung der Europäischen Union, Einführung des Europapasses, Abwehr protektionistischer Strömungen nach innen und außen, Lösung der Krise der europäischen Stahlindustrie, Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, Beschränkung der Zuwachsraten der Agrarausgaben, Umstrukturierung des EG-Haushalts, Einigung im Fischereistreit, Weiterführung der Verhandlungen über den Beitritt von Spanien und Portugal zur Gemeinschaft, Weiterentwicklung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit, Ausbau der EG in den verschiedenen Bereichen, Entwicklung der Außenbeziehungen im Berichtszeitraum
Entwicklung der zugelassenen und illegalen Arbeitnehmerüberlassung, sozial- und arbeitsrechtliche Auswirkungen, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Bewertung der Arbeitnehmerüberlassung durch die Öffentlichkeit, Maßnahmen der zuständigen Behörden, internationale Entwicklung
Darstellung und Bewertung der Umweltbelastungen durch die verschiedenen Energieträger, insbesondere gesundheitsgefährdende Risiken eines verstärkten Einsatzes von Kohle, umweltpolitische Bewertung der friedlichen Nutzung der Kernenergie, Möglichkeiten der Umweltbelastung durch rationelle Energienutzung und Substitution zwischen den Energieträgern, Umweltbelastungen durch den Energieeinsatz in Industrie und Gewerbe, Landwirtschaft, Haushalt und Gebäuden sowie Verkehr, Notwendigkeit einer Senkung der Emissionen von Kraftfahrzeugen, umweltpolitische Behandlung der Kraft-Wärme-Kopplung und einer siedlungsstrukturell angepaßten Wärmeversorgung, Förderung der Fernwärme
Europarat: Verschlechterung der Ost-West-Beziehungen seit Afghanistan (Dezember 1979), General Rogers über westliche Verteidigungsanstrengungen, Einsparen von Haushaltsmitteln in der WEU, Aktualisierung der Rechts- und Wirtschaftsstudie über die europäische Rüstungsindustrie, Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse in der Türkei, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, soziale Fragen und öffentliches Gesundheitswesen, Erziehung, Ausbildung und Sport, Jugendprobleme, Erörterung von Umwelt-, Rechts-, kommunalen und regionalen Fragen, Raumordnung und Denkmalschutz Verschlechterung des Ost-West-Verhältnisses, Ansprache von General Rogers, Behandlung von Haushaltsfragen, Aktualisierung der Studie über die europäische Rüstungsindustrie
Sondergutachten des Sozialbeirats zur Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Alterssicherung, Harmonisierung der verschiedenen Alterssicherungssysteme, Modellrechnungen im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung, Problematik einer Mindestsicherung im Alter, Möglichkeiten einer Aktualisierung der allgemeinen Bemessungsgrundlage
Neuabgrenzung und Reduzierung der Fördergebiete, Regelungen für die Förderung, Regionale Aktionsprogramme, befristetes Sonderprogramm für das Regionale Aktionsprogramm "Saarland-Westpfalz"
Entwicklung der zahntechnischen Labors in den letzten 10 Jahren, Zulässigkeit der Labors nach Handwerksrecht, Wettbewerbswirkungen des Steuerrechts, der Berufsbildungskosten sowie durch gesetzlich bedingte Kostenlasten und Wettbewerbswirkungen des Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetzes
Für 1981 angestrebte wirtschafts- und finanzpolitische Ziele: Anstieg des Bruttosozialprodukts, Begrenzung der Arbeitslosenquote und des Preisanstiegs auf 4,5 v.H., Verringerung des Leistungsbilanzdefizits auf 22 bis 25 Mrd DM; Ausweitung der Zentralbankgeldmenge ca. 4 bis 7 v.H.; Maßnahmen zur Förderung des Strukturwandels der Wirtschaft; Stellungnahme der Bundesregierung zum Jahresgutachten 1980/81 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Grundlagen und Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung der Kostenpauschale, der Einzelhandelspreise und der Lebenshaltungskosten, Versorgung ehemaliger Abgeordneter und ihrer Hinterbliebenen, keine angemessene Entschädigung gem. § 11 Abgeordnetengesetz
Unverändert geringe Strahlenexposition der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland durch natürliche und künstliche Strahlenquellen, Zunahme der Anwendung ionisierender Strahlen und radioaktiver Stoffe in Medizin, Technik und Forschung, Maßnahmen zur Verbesserung des Strahlenschutzes und zum Abbau der Strahlenbelastung, insbesondere Intensivierung der strahlenbiologischen Forschung
Ökologie der Nordsee, industrielle Nutzung des deutschen Küstengebiets, Stoffeintrag in die Nordsee, ökologische Folgen des anthropogenen Stoffeintrags, Belastung der Nordsee durch Öl, Situation der Nordseefischerei, Belastungen im Küstenbereich, Naturschutz im Wattenmeer, Umweltpolitik der EG und der Anrainerstaaten, rechtliche Instrumente zum Schutz der Nordsee, Empfehlungen zur Verbesserung der ökologischen Situation der Nordsee
Verlangsamung des strukturellen Anpassungsprozesses in der Landwirtschaft, Rückgang des Einkommens der Vollerwerbsbetriebe, günstige Entwicklung der Dauerkulturbetriebe, vergleichbare Entwicklung in den Zu- und Nebenerwerbsbetrieben, regional unterschiedliche Entwicklung im Wein- und Gartenbau, Vorausschätzungen für das Wirtschaftsjahr 1980/81: Erwartung einer Stagnation in den Einkommen der Vollerwerbsbetriebe; Überprüfung der EG-Agrarpolitik, Verbesserung der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum, Weiterentwicklung der agrarsozialen Sicherung, Umweltpolitik und Landwirtschaft, Verbesserung des Artenschutzes und der tierschutzgerechten Viehhaltung, Verbesserung der Produktqualität, Auswirkungen der Erweiterung der Gemeinschaft, Verhandlungen über Fischereipolitik in der Gemeinschaft, Agrarhandel mit Entwicklungsländern und Nahrungsmittelhilfe, Finanzierung der Agrarpolitik
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament09/646open
Vorlage eines dritten Berichts über die EPZ bis Ende 1981, Beachtung des Prinzips gegenseitiger Konsultationen als Grundlage einer gemeinsamen Außenpolitik, Verbesserung der Funktionsweise der EPZ, Verstärkung der Präsenz des Europäischen Parlaments bei den Vereinten Nationen in New York, Koordinierung der politischen Entscheidungsprozesse zwischen der EPZ und dem Ministerrat sowie den übrigen Organen der Gemeinschaft, Zulassung der EG-Kommission zu allen Treffen im Rahmen der EPZ, Verbesserung der Kontakte mit dem Europäischen Parlament, volle und uneingeschränkte Beteiligung aller EG-Mitgliedstaaten an der Vorbereitung und Durchführung gemeinsamer Positionen
Auf der Konferenz behandelte Themen: Rüstungskontrolle und Abrüstung, insbesondere im Bereich der Mittelstreckenwaffen in Mitteleuropa; Sicherung der Energieversorgung, insbesondere in den Entwicklungsländern; Beseitigung der Rassendiskriminierung im südlichen Afrika, Lösung der Namibia-Frage, Wiederherstellung der Selbstbestimmung und Unabhängigkeit Afghanistans
Ansprache von General Rogers (SACEUR), Oberster Alliierter Befehlshaber Europa Tagesordnungspunkt: Die Beziehungen zwischen den Parlamenten und der Presse Empfehlungen: Nr. 364 betr. die politische Tätigkeit des Rates - Antwort auf den 26. Jahresbericht des Rates Nr. 365 betr. die Anwendung des Brüsseler Vertrages Nr. 366 betr. die europäische Sicherheit und der Mittelmeerraum Nr. 367 betr. die Gespräche über die Reduzierung der LRTNF Nr. 368 betr. das europäische Kampfflugzeug und andere Entwicklungen der Luftfahrt Nr. 369 betr. die Zukunft der europäischen Raumfahrtaktivitäten - Antwort auf den 26. Jahresbericht des Rates Nr. 370 betr. Entwicklungen in Polen Nr. 371 betr. die europäische Sicherheit und die Ereignisse in der Golfregion
Bewältigung von Staatsverschuldung, Konjunkturtief, Arbeitslosigkeit und Leistungsbilanzdefizit: stetige Konsolidierung des Staatshaushalts durch Abbau des strukturellen Defizits nach Maßgabe der Finanzplanung, Senkung der Kreditaufnahme durch Ausgabekürzungen u.a. beim öffentlichen Dienst, der Bundesanstalt für Arbeit und den Subventionen, Umstrukturierung der Steuerlast und Bewertung der Bundesbankgewinne, Bestätigung des geldpolitischen Kurses der Bundesbank; abweichendes Minderheitsgutachten bezüglich einer Änderung der Steuerquote und der Geldpolitik
Schaffung eines Verbandes der europäischen Parlamentarier, wechselseitige Konzertierung zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten bei der Ratifizierung von im Namen der Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und bei der Durchführung von EG-Rechtsvorschriften, Verstärkung der Kontakte auf der Ebene der Fraktionen und der Ausschüsse, Koordinierung der Arbeit der wissenschaftlichen Dienste sowie der Informations- und Pressebüros, Einberufung einer jährlich stattfindenden Konferenz der Parlamentspräsidenten
Anpassung der Haushaltspolitik an verringerte gesamtwirtschaftliche Entwicklungstendenzen; Begrenzung der jährlichen Steigerungsrate auf 5 v.H. bis zu einem Haushalt von 259 Mrd DM in 1984; Rückführung der Nettokreditaufnahme von 27 auf 20 Mrd DM; Abbau von Subventionen und Finanzhilfen
Einführung einer Seeverkehrsüberwachung ab/bis Einfahrt Ärmelkanal, Ausweitung der Lotsenannahmepflicht für Schiffe aller Art, Überprüfung der sog. keel-clearance-Bestimmungen, Einführung von Aufzeichnungsgeräten (Black Box) an Bord von Schiffen mit gefährlicher Ladung, Entwicklung und Beschaffung von Geräten zur Verhinderung und Bekämpfung von Ölunfällen
Wirtschafts- und wettbewerbspolitische Lage, Wettbewerbsbeschränkungen in den einzelnen Wirtschaftsbereichen, Lizenzverträge, Verfahrensfragen, Anwendung des EWG-Vertrages, Stellungnahme der Bundesregierung
Entschließungen: Nr. 747 betr Globale Perspektiven: Bedürfnisse der Menschheit und Ressourcen der Erde Nr. 748 betr Energie und Wirtschaft Nr. 749 betr die allgemeine Politik des Europarates - Die Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten Nr. 750 betr die allgemeine Politik des Europarates - Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Nr. 751 betr die Flüchtlinge aus El Salvador Empfehlungen: Nr. 919 betr den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers Richtlinien Nr 398 betr die Lage in der Türkei Nr. 399 betr die Dauer des Mandats der türkischen parlamentarischen Delegation
Aufbau der Personalreserve, Ausbau des mittleren Dienstes, Fragen der Auslandsbesoldung, Versicherung der Familienangehörigen gegen die Folgen von Gewaltakten und artspezifischen Erkrankungen, Straffung des Konsularnetzes, Schaffung von Regionalbotschaften, Ausbau der Nachrichtenverbindungen, Ausbildung, Fortbildung und Beförderung, Auslandskostenrecht
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament08/4504open
Stellungnahme der Bundesregierung zum Gutachten des BRH als Bundesbeauftragtem für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung über die Entwicklung des Verwaltungsaufwands bei der Gewährung zinsfreier Darlehen gem. BAföG
Technische Grundlagen, vorliegende Betriebserfahrungen mit PKw's, Transportern und Bussen, Energieverbrauch, Elektrizitätsversorgung und Elektrizitätsbedarf, zukünftige Marktchancen
Grundsatzfragen zum Förderungsrecht; Bilanz der Ausbildungsförderung: Auszubildende und Geförderte, Auslands- und Ausländerförderung, Finanzaufwand und Förderungsbeträge; Veränderung der Grunddaten im Berichtszeitraum
Entwicklung in den Bereichen Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten; Unfallkosten, insbesondere Aufwendungen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung; Maßnahmen zur Unfallverhütung, Arbeitsschutz, Technische Sicherheit, Aktionsprogramm Humanisierung des Arbeitslebens