Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Oktober 2023 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2023 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 - Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und sonstige technische Anpassungen einschließlich der Einrichtung und Finanzierung des neuen Instruments zur Stärkung der Verteidigungsindustrie und des Erlasses und der Finanzierung des europäischen Chip-Gesetzes im Haushaltsjahr 2023(12435/2023 - C9-0225/2023 - 2023/0240(BUD))
EP P9_TA(2023)0368
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Oktober 2023 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 89034 × 1507 × MIR162 × NK603 × DAS-40278-9 und neun Unterkombinationen enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
(D090638/03 - 2023/2809(RSP))
EP P9_TA(2023)0337
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Oktober 2023 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MIR162 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Durchführungsbeschlüsse der Kommission (EU) 2016/1685, (EU) 2019/1305 und (EU) 2019/2087 hinsichtlich des Referenzmaterials
(D090639/03 - 2023/2810(RSP))
EP P9_TA(2023)0338
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Oktober 2023 zu der neuen europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) (2023/2670(RSP))
EP P9_TA(2023)0358
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Oktober 2023 zu der Menschenrechtslage in Afghanistan und insbesondere der Verfolgung ehemaliger Regierungsbeamter (2023/2881(RSP))
EP P9_TA(2023)0349
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. September 2023 mit Empfehlungen an die Kommission zur Änderung des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext (2022/2194(INL))
EP P9_TA(2023)0327
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Oktober 2023 zu dem Bericht 2022 der Kommission über Montenegro (2022/2202(INI))
EP P9_TA(2023)0369
Germany · German Bundestag · 23 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9261open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Oktober 2023 zur Rechtsstaatlichkeit in Malta sechs Jahre nach der Ermordung von Daphne Caruana Galizia und zur Notwendigkeit, Journalisten zu schützen (2023/2901(RSP))
EP P9_TA(2023)0374
Aufgaben der Fraktionen, Höhe der Geldleistungen im Bundeshaushalt 2023, Erhöhung der Geldleistungen ab dem Jahr 2024 um 8,42 v.H., damit monatlicher Grundbetrag für jede Fraktion von 509.294 Euro und monatlicher Betrag für jedes Mitglied von 10.632 Euro, unveränderter Oppositionszuschlag; einmalige zusätzliche Anhebung des Grundbetrages einschl. des Oppositionszuschlages im Februar 2024 um die von den Fraktionen aufgewendeten Einmalzahlungen des Inflationsausgleichsgeldes (Gesamtbetrag Fraktionen: 3.303.480 Euro)
Kernaufgaben: Ermöglichung einer Metadatensuche zu öffentlich verfügbaren Umweltdaten; Wissensvermittlung und Informationsweitergabe; Unterstützung von Kommunikation, Austausch, Zusammenarbeit und Vernetzung der Nutzer; Beförderung digitaler Souveräntität und Teilhabe der Open Source Community
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/7306open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Mai 2023 zum neuen europäischen Rahmen für urbane Mobilität (2022/2023(INI))
EP P9_TA(2023)0130
Gegenstand der Evaluierung: Rückblick auf ergriffene Maßnahmen zur Stärkung der Versorgungssicherheit mit Gas durch die Einführung von Mindestfüllstandsvorgaben , Zielerreichung, Stand der Umsetzung, gaswirtschaftliche Aspekte, Einfluss der fortschreitenden Dekarbonisierung, Vorschriften im Einzelnen (§§ 35a ff. EnWG); Notwendigkeit der Fortgeltung der Vorschriften des Teils 3a des EnWG bis und nach Ablauf der Befristung; Fazit
Überblick über den aktuellen Stand und die Planungen zum Aufbau der deutschen Wasserstoffnetz-Infrastruktur: Netzplanung und rechtlicher Rahmen, Modellierung eines Wasserstoff-Kernnetzes als Grundgerüst der künftigen Wasserstoff-Infrastruktur, weitere Netzentwicklungsschritte, Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes, europäischer und nationaler Ordnungsrahmen, Ausblick auf den Schlussbericht Dezember 2023
Funktionsweise der Energiepreisbremsen, Preisentwicklung auf den Energiemärkten und deren Implikationen für die Verbraucherpreise, Entlastungswirkung der Energiepreisbremsen mit Blick auf Haushalte, Fazit
Marktstrukturdaten; Tätigkeiten im Bereich Eisenbahnen: Marktbeobachtung, Befreiung von Regulierungsvorschriften, Entflechtung, Zugang zu Schienenwegen und Serviceeinrichtungen, Prüfung von Entgelten, Grundsatzfragen der Eisenbahnregulierung, gerichtliche Verfahren, nationale und internationale Zusammenarbeit; Rolle und Organisation der Bundesnetzagentur; Ausblick
Ausgangslage und Wirkung des Klimaschutzprogramms; Maßnahmen in den Sektoren: Energiewirtschaft, Gebäude, Industrie, Verkehr, Landwirtschaft, Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF), sektorübergreifende Maßnahmen und Maßnahmen zur Gestaltung einer sozial gerechten Transformation; Monitoring
Evaluation der Instrumente zur krisenbedingten Ausweitung des Stromerzeugungsangebots im Fall einer drohenden Gasmangellage durch befristete Teilnahme zusätzlicher Erzeugungskapazitäten von Kohle- und Mineralölanlagen
Original: Bericht über die internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des Deutschen Bundestages
Berichtszeitraum: 26. Oktober 2021 bis 30. September 2023
Germany · German Bundestag · 16 February 2024
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Auslandsdienstreisen von Präsidiumsmitgliedern, Abgeordneten, Ausschüssen und Parlamentariergruppen,<br /> internationale Austauschprogramme, Rechtsgrundlagen
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. September 2023 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte MON 87419 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates(D090109/03 - 2023/2759(RSP))
EP P9_TA(2023)0307
Germany · German Bundestag · 20 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/8829open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. September 2023 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte GA21 × T25 enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates(D090110/03 - 2023/2760(RSP))
EP P9_TA(2023)0308
Germany · German Bundestag · 20 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/8829open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. September 2023 zu dem Fall des in Aserbaidschan inhaftierten Dr. Qubad İbadoğlu (2023/2832(RSP))
EP P9_TA(2023)0323
Germany · German Bundestag · 20 November 2023
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/7306open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2023 zum Thema "Eigenmittel: ein Neubeginn für die Finanzen der EU, ein Neubeginn für Europa" (2022/2172(INI))
EP P9_TA(2023)0195
Original: Klimaschutz-Projektionsbericht 2023 für Deutschland
Germany · German Bundestag · 27 October 2023
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Beschreibung der projizierten Entwicklung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2050 anhand des Mit-Maßnahme-Szenarios (MMS) und des Mit-Weiteren-Maßnahme-Szenarios (MWMS) entlang der Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Sonstiges sowie Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF)
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Marktentwicklung: Marktstrukturdaten, Netzzugang; Tätigkeiten: Marktbeobachtung, Lizenzierung, Anzeigepflicht, Ordnungswidrigkeiten, Bericht der Beschlusskammer, internationale Zusammenarbeit, Normung, Universaldienst und Verbraucherschutz; Stellungnahme zur Empfehlung von Postdienstleistungen als Universaldienstleistungen; politische und wissenschaftliche Begleitung: Beirat, wissenschaftlich Beratung;<br />
Sondergutachten der Monopolkommission: Wettbewerb auf den Postmärkten, Novelle des Postgesetzes und Wettbewerbsposition der Deutschen Post AG, Markt für Geschäftskundenbriefe, Aktivitäten von Amazon auf dem Paketmarkt, Amtspraxis, Handlungsempfehlungen;<br />
Paketmarktbericht der Bundesnetzagentur: Definition Paketdienste, Marktentwicklung, Infrastruktur, Wettbewerbsverhältnisse, Marktkonzentration
Original: Vierundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission
Wettbewerb 2022
Germany · German Bundestag · 29 September 2023
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Stand und Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland, kartellrechtliche Entscheidungspraxis, Ausblick auf die 11. GWB-Novelle, Nachhaltigkeit und Wettbewerb, Wettbewerbspolitik zu digitalen Ökosystemen, Markenmissbrauch bei der Internetsuche
Gesamtentwicklung, Kreditaufnahme durch die Europäische Kommission, detaillierte Mittelverwendung der Aufbau- und Resilienzfazilität durch die Mitgliedstaaten, diesbezügliche Erörterungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA) sowie des Europäischen Rates; Sachstand zu den geplanten und ggf. eingeführten neuen Eigenmitteln der EU
Anwendung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes und Stand der Technik von CCS und CCU: technische Fortschritte und wissenschaftliche Erkenntnisse weltweit, nationaler und europäischer Rechtsrahmen, internationale Erfahrungen und Entwicklungen, Normung, Umweltauswirkungen, Rolle für Klimaschutz; Vorschläge für Anpassungsmöglichkeiten und anwendungsübergreifende Rechtssicherheit von CCU/S sowie für eine Carbon-Management-Strategie und Identifikation zentraler Maßnahmefelder zur Etablierung einer CCU/S-Wirtschaft
Gesamtentwicklung, Kreditaufnahme durch die Europäische Kommission, detaillierte Mittelverwendung der Aufbau- und Resilienzfazilität durch die Mitgliedstaaten, diesbezügliche Erörterungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA) sowie des Europäischen Rates
Teilnehmende der deutschen Delegation, Sitzungsverlauf, Entschließungen und Empfehlungen, Schwerpunkte der Beratungen: menschenrechtliche Aspekte des Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine, humanitäre Folgen der Blockade des Latschin-Korridors, Spannungen zwischen der Republik Kosovo und Serbien, ökologische Folgen bewaffneter Konflikte, Herausforderungen von Kontaktverfolgungs-Apps, sexuelle Gewalt bei Konflikten, Rückkehr von IS-Kämpfern, Offene Akademische Netzwerk des Europarates (OCEAN), Anwendung von Menschenrechtsnormen auf letale autonome Waffensysteme
Teilnehmende der deutschen Delegation, Sitzungsverlauf, Entschließungen und Empfehlungen, Schwerpunkte der Beratungen: Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarates in Reykjavik, Umsetzung der EGMR-Urteile, außenpolitische Aktivitäten Russlands, Präsidentschaftswahlen in Montenegro, Schutz von Demokratie, Grundrechten und der Umwelt bei Handelsabkommen, Strategien zur Verhinderung von Naturkatastrophen
Strategie zum Umgang mit China und den von China ausgehenden Herausforderungen: Einbettung der China-Strategie in eine EU-Chinapolitik, bilaterale Beziehungen zu China, Stärkung Deutschlands und der EU, internationale Zusammenarbeit, chinapolitische Koordinierung und China-Kompetenz
Original: Nationale Datenstrategie der Bundesregierung - Weiterentwicklung
Fortschritt durch Datennutzung - Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung
Germany · German Bundestag · 23 October 2023
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Datenbereitstellung: öffentliche Hand und Forschung, Privatpersonen und Unternehmen; Datenqualität: standardisierte Datenbeschreibungen, Standards und Qualitätssicherung, vertrauenswürdiger Umgang, Qualität staatlicher Daten; Datennutzung und Datenkultur: Mehrwert, Datenvernetzung und Datenaustausch, Akzeptanz, Datenkompetenz, verantwortungsvolle Datenkultur
Aufgaben und Befugnisse des Vertrauensgremiums, Zusammensetzung und Sitzungen, Beratung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste und ihres Vollzugs, weitere Beratungsgegenstände: Bauvorhaben, Standort- und Liegenschaftskonzepte der Dienste, Zahlungen an externe Berater, Sicherheitslage, Personalsituation der Nachrichtendienste, Satellitensystem
ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden (Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung): Vorzugsvariante, Anregungen bzw. Forderungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
Schlichtungsverfahren, postrechtliche Entwicklung, Schlichtungsanträge und -verfahren im Zeitraum 2021 bis 2022, Evaluierung der postgesetzlichen Regelung, Auswirkung der Gesetzesänderung 2021
Infrastrukturplanung und Infrastrukturfinanzierung; Bundesschienenwege: Neuordnung des Eisenbahnwesens, Eisenbahninfrastrukturfinanzierung, Bauleistung und Bauvorhaben, Entwicklung des Schienennetzes; Bundesfernstraßen: Planungsgrundsätze, Investitionen, Bundesautobahnen und Bundesstraßen in der Bundesverwaltung, Bundesstraßen in Länderverwaltung; Bundeswasserstraßen: Finanzierung und Projekte
Auftrag zur Evaluation, Stellungnahme der Bundesregierung zu den Evaluationsergebnissen und Handlungsempfehlungen, Evaluationsgutachten Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW), Stellungnahmen der Sozialpartner
Rahmenbedingungen der Sportpolitik; Rückblick: Unterstützung des Sports in der SARS-CoV-2-Pandemie; Förderung des Spitzensports: Deutscher Olympischer Sportbund, Bundessportfachverbände, Stützpunktsystem, duale Karriere, Leistungssportpersonal, Talentförderung, Menschen mit Behinderungen, sportmedizinische Betreuung, Sportwissenschaft, Sportstättenbau, Sportveranstaltungen; Integrität des Sports: Doping, Korruption, Good Governance, Safe Sport; Maßnahmen des Bundes im Breitensport: Wettbewerbe der Schule, Rehabilitationssport, Versehrtensport, Kinder- und Jugendsport, Frauen und Mädchen im Sport, Familien, Freiwilligendienste, Engagement-Förderung, Sanierung von Sportstätten; Dienst- und Ausgleichssport in der Bundesverwaltung: Bundeswehr, Bundespolizei, BKA, Zollverwaltung, Eisenbahnersport; gesellschaftspolitische Bedeutung des Sports: Integration, Gewalt- und Extremismusprävention, politische Bildung, Engagementpolitik, Gesundheitsförderung, Umweltschutz, Sportwirtschaft, internationale Sportförderung; Perspektiven<br />
<br />
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung:
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/8303open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2023 zur Lage des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit EU-Kuba vor dem Hintergrund des jüngsten Besuchs der Insel durch den Hohen Vertreter (2023/2744(RSP))
EP P9_TA(2023)0280