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101 records in 1997

Records

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag380/UEAunselbständiger entschließungsantrag

"Arbeit braucht das Land"

Austria · National Council · 2 October 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Helmut Haigermoser und Genossen betreffend Maßnahmen unter dem Motto "Arbeit braucht das Land" (Senkung der Abgabenlast und steuerlicher Privilegienabbau, Senkung der Lohnnebenkosten, Beseitigung der kalten Progression, steuerliche Entlastung nicht entnommener Gewinne, Zurückdrängung der Schattenwirtschaft, Anhebung der Forschungs- und Entwicklungsquote, Erleichterung von Unternehmensgründungen, Attraktivierung der Lehre, Arbeitnehmerschutz, Neuorientierung der Investitionstätigkeit, Sicherung der Pensionen, Dienstleistungsscheck, Vermeidung des Sozialmißbrauchs und Senkung der Ausländerbeschäftigung)

Question· Schriftliche Anfrage2932/Jschriftliche anfrage

Förderung der Lehrpraxis in der postpromotionellen Medizinerausbildung

Austria · National Council · 19 September 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend die Förderung der Lehrpraxis in der postpromotionellen Medizinerausbildung

Record· Schriftliche Anfrage - BR1321/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Altenfachbetreuer/innen

Austria · Federal Council · 25 July 1997

Anfrage der Bundesräte Irene Crepaz und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Altenfachbetreuer/innen

Record· Schriftliche Anfrage - BR1322/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Änderungen im Sozialversicherungssystem

Austria · Federal Council · 25 July 1997

Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Änderungen im Sozialversicherungssystem

Record· Schriftliche Anfrage - BR1306/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Änderung des ASVG

Austria · Federal Council · 24 July 1997

Anfrage der Bundesräte Hedda Kainz und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Änderung des ASVG bezüglich des festsitzenden Zahnersatzes - Zahnambulatorien der Gebietskrankenkassen

Record· Schriftliche Anfrage - BR1303/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Einstellung der Schüler-Gesundheitsstatistik

Austria · Federal Council · 24 July 1997

Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Einstellung der Schüler-Gesundheitsstatistik

Question· Schriftliche Anfrage2799/Jschriftliche anfrage

Ratifikation des ILO-Übereinkommens Nr. 169

Austria · National Council · 11 July 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Walter Schwimmer und Genossen an den Bundeskanzler betreffend Ratifikation des ILO-Übereinkommens Nr. 169 <i>(über Eingeborene und in Stämmen lebende Völker)</i>

Record· Mündliche Anfrage152/Mmündliche anfrage

Ökologisierung des österreichischen Steuersystems

Austria · National Council · 11 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Jakob Auer an den Bundesminister für Finanzen betreffend Ökologisierung des österreichischen Steuersystems <br><br>Wie läuft die Arbeit der Steuerreformkommission in der Frage der Ökologisierung des österreichischen Steuersystems?

Question· Schriftliche Anfrage2755/Jschriftliche anfrage

AMS -Förderung

Austria · National Council · 10 July 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend AMS <i>(Arbeitsmarktservice)</i> -Förderung <i>(für Publikationen)</i>

Record· Mündliche Anfrage142/Mmündliche anfrage

leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung

Austria · National Council · 10 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Günther Leiner an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung <br><br>Welche Auswirkungen hatte bisher die Einführung der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung per 1. Jänner 1997?

Record· Mündliche Anfrage138/Mmündliche anfrage

noch nicht gesetzlich geregelte Gesundheitsberufe

Austria · National Council · 10 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Walter Guggenberger an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend noch nicht gesetzlich geregelte Gesundheitsberufe <br><br>In welchem zeitlichen Rahmen werden Sie, anknüpfend an das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, auch das Berufsbild und die Berufsausübung anderer, noch nicht gesetzlich geregelter Gesundheitsberufe in Angriffe nehmen? <br><br>

Record· Mündliche Anfrage143/Mmündliche anfrage

Ausschluß von Frauen vom Bezug des Arbeitslosengeldes und Notstandshilfe

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Ausschluß von Frauen mit Betreuungspflichten vom Bezug des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe <br><br>Planen Sie die Bestimmungen der §§ 7 und 9 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, die Frauen mit Betreuungspflichten vom Bezug des Arbeitslosen- und Notstandshilfegeldes ausschließen, rückgängig zu machen?

Record· Mündliche Anfrage144/Mmündliche anfrage

Pensionsreform

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Helmut Peter an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Pensionsreform <br><br>Wie gedenken Sie im Zuge der auch von Ihnen als notwendig und dringend anerkannten Pensionsreform jene Pensionskomponenten zu finanzieren, welche durch beitragslose Ersatzzeiten entstehen, ohne die Pensionsbeiträge anzuheben oder ohne die künftigen Pensionen aus diesem Grund kürzen zu müssen?

Record· Mündliche Anfrage140/Mmündliche anfrage

Maßnahmen der Krankenversicherungsträger zur Verlagerung aller praeoperativen, poststationären und postambultorischen Leistungen von Vertragsarzt in die Krankenhäuser

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alois Pumberger an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Verlagerung von praeoperativen, poststationären und postambulatorischen Leistungen vom niedergelassenen Vertragsarzt in die vielfach teureren stationären, semistationären und ambulanten Einrichtungen der Krankenhäuser <br><br>Was werden Sie als oberste Aufsichtsbehörde der Sozialversicherungsträger und als Gesundheitsministerin gegen die Maßnahmen der Krankenversicherungsträger zur Verlagerung aller praeoperativen, poststationären und postambulatorischen Leistungen vom niedergelassenen Vertragsarzt in die vielfach teureren stationären, semistationären und ambulanten Einrichtungen der Krankenhäuser unternehmen?

Record· Mündliche Anfrage141/Mmündliche anfrage

Bonus-Malus-System für ältere Arbeitslose - Ergebnisse

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Feurstein an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Bonus-Malus-System für ältere Arbeitslose <br><br>Welche Ergebnisse hat das Bonus-Malus-System für ältere Arbeitslose gebracht?

Record· Mündliche Anfrage137/Mmündliche anfrage

Bagatelleinkommensgrenzen bein Einbeziehung geringfühgig Bschäftigter in Sozialversicherung

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Annemarie Reitsamer an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Ausnahmen bzw. Bagatelleinkommensgrenzen bei der Einbeziehung geringfügig beschäftigter Arbeitnehmer in die Sozialversicherung <br><br>Werden Sie bei der Einbeziehung geringfügig beschäftigter Arbeitnehmer in die Sozialversicherung Ausnahmen bzw. Bagatelleinkommensgrenzen vorsehen?

Record· Mündliche Anfrage139/Mmündliche anfrage

Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen - Auswirkungen auf die Zahl der Arbeitsplätze je nach Beschäftigungsausmaß

Austria · National Council · 9 July 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Sigisbert Dolinschek an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch betreffend Auswirkungen der Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen auf die Zahl der Arbeitsplätze <br><br>Wie hat sich die Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen auf die Zahl der Arbeitsplätze je nach Beschäftigungsausmaß auswirkt?

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag40/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Beurteilung von Einkommen aus vorübergehender Beschäftigung in der Arbeitslosenversicherung

Austria · National Council · 2 July 1997

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Neuregelung des Zusammentreffens von Einkommen aus vorübergehender Beschäftigung mit Ansprüchen auf Arbeitslosengeld, Notstandshilfe und Karenzurlaubsgeld

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag38/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Dotierung des "Nationalfonds

Austria · National Council · 2 July 1997

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend ausreichende Dotierung des "Nationalfonds zur besonderen Hilfe für Behinderte" im Budgetvoranschlag für 1998 und 1999

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag39/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Erweiterung der Liste der Berufskrankheiten

Austria · National Council · 2 July 1997

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Erweiterung der Liste der Berufskrankheiten in der Anlage 1 zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz entsprechend der Empfehlung 90/326/EWG

Record· Schriftliche Anfrage - BR1295/J-BR/97schriftliche anfrage - br

notwendige Klarstellungen zur angekündigten Pensionsreform

Austria · Federal Council · 26 June 1997

Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend notwendige Klarstellungen zur angekündigten Pensionsreform

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag341/UEAunselbständiger entschließungsantrag

umfassende Attraktivierung der Lehre

Austria · National Council · 11 June 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Reinhart Gaugg und Genossen betreffend umfassende Attraktivierung der Lehre

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag26/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

passiven Wahlrechts für ausländische Arbeitnehmer bei Betriebsratswahlen

Austria · National Council · 27 May 1997

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Begutachtungsverfahren zur Frage des passiven Wahlrechts für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Betriebsratswahlen

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag25/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

passiven Wahlrechts für ausländische Arbeitnehmer bei Arbeiterkammerwahlen

Austria · National Council · 27 May 1997

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Begutachtungsverfahren zur Frage des passiven Wahlrechts für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Arbeiterkammerwahlen

Question· Schriftliche Anfrage2459/Jschriftliche anfrage

Stellungnahmen Mängelerhebungen der Arbeitsinspektion im Bundesbedienstetenschutz

Austria · National Council · 23 May 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend ausbleibende Stellungnahmen von Ressortleitern/innen zu Mängelerhebungen der Arbeitsinspektion im Bundesbedienstetenschutz

Question· Schriftliche Anfrage2440/Jschriftliche anfrage

Unterlaufen des LKF-Systems

Austria · National Council · 15 May 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Beantwortung 1154/AB-BR/97 der Anfrage 1252/J-BR/97 (Unterlaufen des LKF-Systems) <i>(Leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung)</i>

Record· Schriftliche Anfrage - BR1287/J-BR/97schriftliche anfrage - br

private Krankenanstalten

Austria · Federal Council · 15 May 1997

Anfrage der Bundesräte Dr. Paul Tremmel und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend I. an private Krankenanstalten zugegangene Verträge über die stationäre Anstaltspflege, Benachteiligung privater Krankenanstalten im neuen System der Krankenanstaltenfinanzierung; II. Abschluß von Verträgen zwischen Gebietskrankenkassen und privaten Krankenanstalten

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag335/UEAunselbständiger entschließungsantrag

transparente, leistungsorientierte Entlohnung in staatsnahen Unternehmungen

Austria · National Council · 15 May 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend transparente, leistungsorientierte Entlohnung in staatsnahen Unternehmungen

Record· Schriftliche Anfrage - BR1279/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Lehrlingsplanstellen des Wissenschaftsministeriums

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Anfrage der Bundesräte Alfred Gerstl und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr betreffend Lehrlingsplanstellen im Wirkungsbereich des Wissenschaftsministeriums

Record· Schriftliche Anfrage - BR1282/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Krankenanstalt Mehrerau - Benachteiligung

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Krankenanstalt Mehrerau - Benachteiligung privater Krankenanstalten im neuen System der Krankenanstaltenfinanzierung

Record· Mündliche Anfrage116/Mmündliche anfrage

Zusätzliche Initativen Österreichs in der EU zur Verankerung der Vollbeschäftigung (neben budgetären und monetären Kriterien)

Austria · National Council · 14 April 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Hagenhofer betreffend Vertragliche Verankerung des Zieles der Vollbeschäftigung innerhalb der EU <br><br>Welche Initiativen werden Sie in der EU setzen, um das Ziel der Vollbeschäftigung zusätzlich zu den bereits geltenden budgetären und monetären Kriterien vertraglich zu verankern?

Question· Schriftliche Anfrage2264/Jschriftliche anfrage

Einrichtung von Gruppenpraxen

Austria · National Council · 10 April 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Klara Motter und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Einrichtung von Gruppenpraxen

Record· Mündliche Anfrage - BR727/M-BR/97mündliche anfrage - br

Verbesserung der Situation von Lehrstellensuchenden und Lehrlingen

Austria · Federal Council · 10 April 1997

Mündliche Anfrage des Bundesrates Karl Pischl (ÖVP) an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer betreffend Verbesserung der Situation von Lehrstellensuchenden und Lehrlingen

Question· Schriftliche Anfrage2205/Jschriftliche anfrage

Erstattung von Anzeigen durch die Tiroler Gebietskrankenkasse/Ungleichbehandlungen; Amtsmißbrauch

Austria · National Council · 20 March 1997

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anton Blünegger und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Erstattung von Anzeigen durch die Tiroler Gebietskrankenkasse/Ungleichbehandlungen; Verdacht des Tatbestandes auf Amtsmißbrauch durch Unterlassung gegen den Obmann <i>der Tiroler Gebietskrankenkasse</i>

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag306/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Arbeitnehmerschutzes

Austria · National Council · 19 March 1997

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Meisinger und Genossen betreffend Verbesserung des Arbeitnehmerschutzes

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