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51 records in 2011

Records

Question· Schriftliche Frage17/8279open

Ursachen des Erfolgs des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand; Umstellung des Förderbereichs auf einen angebotsorientierten Technologietransfers; erfolgte Kürzungen bei den Gehältern von Projektmitarbeitern der geförderten Hochschulen

Germany · German Bundestag · 30 December 2011

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Teilt die Bundesregierung die Ansicht, dass der Erfolg der Kooperationsprojekte des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM-KOOP) im Wesentlichen darauf basiert, dass in den meisten Fällen die Initiative für Kooperation von den Hochschulen ausgehe, und wäre es vor diesem Hintergrund nicht nötig, das Programm &ndash; auch im Bereich der Förderung &ndash; auf einen angebotsorientierten Technologietransfer statt auf einen nachfrageorientierten Technologietransfer auszurichten?<br /> <br /> In welchen Fällen sind im Rahmen von ZIMKOOP für Hochschulen, die eine 100-prozentige Förderung erhalten, Kürzungen der Jahresgehälter bzw. Kürzungen der Gehälter in Form einer Erstattung nur des Arbeitnehmer- und nicht des Arbeitgeberbruttos der in den ZIM-Projekten voll arbeitenden Mitarbeiter erfolgt, und wenn ja, wie begründet die Bundesregierung dies?

Law· Gesetzgebung17/8682enacted

Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union

Germany · German Bundestag · 30 December 2011

Umsetzung der Richtlinie durch Einführung eines neuen befristeten Aufenthaltstitels &quot;Blaue Karte EU&quot; mit Begleitregelungen sowie Änderungen betr. aufenthaltsrechtliche Verfahren; Erleichterung des Zugangs ausländischer Absolventen deutscher Hochschulen zum deutschen Arbeitsmarkt und Absenkung der Gehaltsvorgaben beim dauerhaften Zuzug Hochqualifizierter;<br /> Einfügung §§ 18b, 19a, 91f und 105c sowie Änderung zahlr §§ Aufenthaltsgesetz sowie einzelner §§ in weiteren 3 Gesetzen und 4 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigung<br /> <br /> Bezug: Richtlinie 2009/50/EG vom 25. Mai 2009 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung (ABl. EG Nr. L 155, 18.06.2009, S. 17)<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Erleichterungen in den Bereichen erlaubnisfreie Beschäftigung von Studenten, Frist zur Arbeitsplatzsuche und Aufenthaltstitel für Unternehmensgründer, Einführung von Aufenthaltstiteln zur Arbeitsplatzsuche, Änderungen betr. Blaue Karte EU;<br /> Zusätzliche Einfügung §§ 18c und 21, Verzicht auf Einfügung § 105c, Verzicht auf Änderung § 87 sowie zusätzliche und erneute Änderung versch. §§ Aufenthaltsgesetz, zusätzliche und erneute Änderung in 1 Gesetz und 4 Rechtsverordnungen

Record· Schriftliche Anfrage - BR2867/J-BR/2011schriftliche anfrage - br

desaströse hygienische Verhältnisse bei der Semmelproduktion

Austria · Federal Council · 20 December 2011

Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend desaströse hygienische Verhältnisse bei der Semmelproduktion

Record· Mündliche Anfrage - BR1794/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Verbesserungsbedarf bei der Mindestsicherung

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage des Bundesrates Friedrich Hensler (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Verbesserungsbedarf bei der Mindestsicherung

Record· Mündliche Anfrage - BR1796/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Reform der Invaliditätspension

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage des Bundesrates Reinhard Todt (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Reform der Invaliditätspension

Record· Mündliche Anfrage - BR1793/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Erhöhung des Pensionsantrittsalters bis 2020

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage der Bundesrätin Mag. Bettina Rausch (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Erhöhung des Pensionsantrittsalters bis 2020

Record· Mündliche Anfrage - BR1798/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Auswirkungen der Ostöffnung auf die Arbeitsmarktsituation, insbesondere im Tourismus

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage des Bundesrates Klaus Konrad (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Auswirkungen der Ostöffnung auf die Arbeitsmarktsituation, insbesondere im Tourismus

Record· Mündliche Anfrage - BR1799/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Fachkräftemangel am Arbeitsmarkt

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage der Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Fachkräftemangel am Arbeitsmarkt

Record· Mündliche Anfrage - BR1797/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Aufteilung der Mittel des Pflegefonds auf die einzelnen Länder

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage der Bundesrätin Johanna Köberl (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Aufteilung der Mittel des Pflegefonds auf die einzelnen Länder

Record· Mündliche Anfrage - BR1795/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Auswirkungen der Schuldenbremse auf die Bevölkerung, insbesondere auf die Ärmsten

Austria · Federal Council · 15 December 2011

Mündliche Anfrage des Bundesrates Stefan Zangerl (OF) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer betreffend Auswirkungen der Schuldenbremse auf die Bevölkerung, insbesondere auf die Ärmsten

Record· Mündliche Anfrage - BR1792/M-BR/2011mündliche anfrage - br

Stand der Vorbereitungen für die Umsetzung des Pflegefondsgesetzes

Austria · Federal Council · 9 December 2011

Mündliche Anfrage des Bundesrates Gregor Hammerl (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstofer betreffend Stand der Vorbereitungen für die Umsetzungen des Pflegefondsgesetzes

Record· Mündliche Anfrage122/Mmündliche anfrage

Fachkräftemangel in heimischen Betrieben

Austria · National Council · 7 December 2011

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bernhard Themessl (FPÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Fachkräftemangel in heimischen Betrieben <br><br>Was gedenken Sie gegen den eklatanten Fachkräftemangel in heimischen Betrieben zu unternehmen?

Resolution· Unselbständiger Entschließungsantrag786/UEAunselbständiger entschließungsantrag

Attraktivierung der Bildungskarenz für Niedriglohnbezieher/innen

Austria · National Council · 6 December 2011

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Attraktivierung der Bildungskarenz für Niedriglohnbezieher/innen

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag58/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Überführung der Architekten und Ingenieurkonsulenten in das FSVG

Austria · National Council · 23 November 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Überführung der Architekten und Ingenieurkonsulenten in die Sozialversicherung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger (FSVG) (aus dem Bericht 1554 d.B.)

Question· Schriftliche Anfrage9917/Jschriftliche anfrage

verlängerte Lehre und Teilqualifizierung

Austria · National Council · 18 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend verlängerte Lehre und Teilqualifizierung <i>(im Ressortbereich)</i>

Question· Schriftliche Anfrage9925/Jschriftliche anfrage

verlängerte Lehre und Teilqualifizierung

Austria · National Council · 18 November 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend verlängerte Lehre und Teilqualifizierung <i>(im Ressortbereich)</i>

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag53/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Vereinfachung des Zuganges zu benötigten Hilfsmitteln für Kinder

Austria · National Council · 6 October 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend optimale Versorgung von Kindern mit Behinderung mit entsprechenden Hilfsmitteln

Question· Schriftliche Anfrage9261/Jschriftliche anfrage

Verbotsschilder im Wald

Austria · National Council · 14 September 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Verbotsschilder im Wald <i>(Einhaltung der Wegefreiheit gem. § 33 Forstgesetz)</i>

Question· Schriftliche Anfrage9190/Jschriftliche anfrage

transparente Qualitätsstandards bei Schönheitsoperationen

Austria · National Council · 11 July 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend transparente Qualitätsstandards bei Schönheitsoperationen

Question· Schriftliche Anfrage9071/Jschriftliche anfrage

Gesamtkosten der Regierungsinserate

Austria · National Council · 8 July 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Gesamtkosten der Regierungsinserate

Question· Schriftliche Anfrage8912/Jschriftliche anfrage

Gesundheitsrisiken durch das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup" des Saatgutproduzenten Monsanto

Austria · National Council · 30 June 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Gesundheitsrisiken durch das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup" des Saatgutproduzenten Monsanto <i>(Verwendung von Glyphosat)</i>

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag51/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

klinisch-psychologische Behandlung

Austria · National Council · 30 June 2011

Entschließungsantrag des Gesundheitsausschusses betreffend Aufnahme der klinisch-psychologischen Behandlung in die Sozialversicherungsgesetze und verstärkte Einbindung der Psychologen in den Bereich des Arbeitnehmerschutzes

Question· Schriftliche Anfrage8879/Jschriftliche anfrage

"iSpoofcard"

Austria · National Council · 17 June 2011

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend "iSpoofcard" <i>(-Programm zum Telefonieren mit gefälschter Telefonnummer)</i>

Report· Ausschussbericht1231 d.B.ausschussbericht

Reform und Neudefinition des ArbeitnehmerInnenbegriffes

Austria · National Council · 8 June 2011

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 916/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform und Neudefinition des ArbeitnehmerInnenbegriffes

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag45/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Maßnahmen zur Förderung von Freiwilligenarbeit

Austria · National Council · 8 June 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage mit Maßnahmen zur Förderung von Freiwilligenarbeit

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag44/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Maßnahmen im Zusammenhang mit Praktika

Austria · National Council · 8 June 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Praktika

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag43/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Modernisierung und Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts

Austria · National Council · 8 June 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend <br><br>Einbringung einer Regierungsvorlage zur Modernisierung und Kodifizierung des Arbeitsvertragsrechts

Record· Schriftliche Anfrage - BR2829/J-BR/2011schriftliche anfrage - br

Behinderung des Dienstleistungsverkehrs durch die Liechtensteinische Regierung

Austria · Federal Council · 1 June 2011

Anfrage der Bundesräte Cornelia Michalke, Dr. Magnus Brunner, Edgar Mayer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Behinderung des Dienstleistungsverkehrs durch die Liechtensteinische Regierung

Record· Mündliche Anfrage109/Mmündliche anfrage

Projekte und Maßnahmen gegen die geschlechtsspezifische Lohnschere

Austria · National Council · 17 May 2011

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm (SPÖ) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Projekte und Maßnahmen gegen die geschlechtsspezifische Lohnschere <br><br>Welche konkreten Projekte und Maßnahmen setzen Sie aktuell, um der geschlechtsspezifischen Lohnschere entgegenzuwirken?

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag39/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

soziale Situation von Bezieher/innen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung

Austria · National Council · 11 May 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Untersuchung der sozialen Situation von Bezieher/innen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung und Veröffentlichung der Ergebnisse im nächsten Sozialbericht

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag42/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Bundesplan für Seniorinnen und Senioren

Austria · National Council · 11 May 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Bundesplan für Seniorinnen und Senioren auf Grundlage einer Analyse aller Problemlagen des Alterns (aus dem Bericht 1196 d.B.)

Resolution· Selbständiger Ausschuss-Entschließungsantrag41/AEAselbständiger ausschuss-entschließungsantrag

Kurzarbeitsbericht

Austria · National Council · 11 May 2011

Entschließungsantrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Berichterstattung an den Nationalrat über den Vollzug und die Wirkungen der Kurzarbeit seit 2009

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