Original: Bericht über die Durchführung des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz - G 10) sowie zu Maßnahmen nach dem Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz - TBG) für das Jahr 2022
Strategie zur Nutzung von Satellitendaten und -diensten zur Erdbeobachtung, Positions- und Zeitbestimmung sowie zur Überwachung von Klima und Wetter mittels der europäischen Programme Copernicus, Galileo und EUMETSAT: strategischer Kontext, Fokus Downstream-Sektor, Leitbild und Erfolgsfaktoren, Programme und Akteure, Handlungsfelder und Maßnahmen
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Auf dem Weg zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk - Wissenslücken und Forschungsbedarfe aus Sicht der Technikfolgenabschätzung
Germany · German Bundestag · 2 September 2025
Translated from German
Kompakt-Studie Nr. 1 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu Wissenslücken und Forschungsbedarfen aus Sicht der Technikfolgenabschätzung zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk: Stand der Entwicklung, Technik von Fusionskraftwerken, Start-ups, Wirtschaftlichkeit von Strom aus Kernfusion, Beitrag zum climate protection, Rohstoffe und Ressourcen, Nukleare Sicherheit und Management von radioaktivem Inventar und Abfällen, Dual Use und Proliferationsrisiken, Regulierung
Ausgangslage: Berichtsauftrag, Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus, Beauftragter für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS); Umsetzung in den fünf Handlungsfeldern der NASAS: Datenerhebung, Forschung und Lagebild, Bildung als Antisemitismusprävention, Erinnerungskultur, Geschichtsbewusstsein und Gedenken, repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit, jüdische Gegenwart und Geschichte; Umsetzung in den drei Querschnittsdimensionen der NASAS: Betroffenenperspektive, Strukturbildung, Digitalität und Desinformation; Kommunikation und Vernetzung: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internationales, Fazit und Ausblick
Original: 14. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft
Germany · German Bundestag · 21 November 2025
Translated from German
Einleitung, Konzepte und Daten, Themenfelder: Demografie, Rechtsstatus, frühkindliche und schulische Bildung, Sprache, berufliche und akademische Bildung, Arbeitsmarktintegration (Bedeutung von immigration im Kontext des Fachkräftemangels), Einkommen, soziale und politische Partizipation, diversitätsorientierte Öffnung (Beschäftigte im öffentlichen Dienst), Wohnen, Gesundheit, Leben in Sicherheit, hasskriminelle Gewalt, Rassismus
Aktionsplanprozess und Arbeitsgruppenergebnisse, Maßnahmen der Bundesregierung in den Bereichen rechtliche Anerkennung, Teilhabe, Sicherheit, Gesundheit, Beratungs- und Communitystrukturen sowie Internationales
Prävention, Schutz, Unterstützung und Entschädigung für Opfer, Strafverfolgung, Kooperation auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, Monitoring und Forschung
Ziele und Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP), finanzielle Ressourcen, Cultural Diplomacy, Science Diplomacy und Bildungsarbeit, Media Diplomacy, Klima und Nachhaltigkeit, Feminismus und Diversität, Digitalisierung; Mittlerorganisationen und Partner
Zusammenarbeit zwischen BKA und Beschwerdestellen, Kooperation der Beschwerdestellen, Funktion des INHOPE-Netzwerkes, Statistik 2020: Gesamtzahl der Hinweise, inländische und ausländische Inhalte (URL), Verfügbarkeitszeitraum, Kategorien, Hinweisquellen, Verteilung der ausländischen URLs nach Ländern, Bewertung; weitere Maßnahmen und Projekte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung im Internet
Original: Evaluierungsbericht der Bundesregierung zu den durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz reformierten Vorschriften der §§ 60a bis 60h des Urheberrechtsgesetzes
Germany · German Bundestag · 17 December 2024
Translated from German
Bericht über die durch das UrhWissG reformierten §§ 60a bis 60h UrhG: Ergebnisse der Konsultation zu Querschnittsfragen: Normenklarheit, Praxis- und Zukunftstauglichkeit, Entfristung der Reform im Rahmen der Richtlinien-Umsetzung 2021, Verhältnis zwischen gesetzlicher Erlaubnis (Schranke) und Vertrag, Vergütungsfragen, Auswirkungen auf die allgemeine Lizenzierungspraxis und die wirtschaftliche Situation der Verlage; Ergebnisse der Konsultation zu den spezifischen gesetzlichen Erlaubnissen (Schranken) für Bildung und Forschung: Unterricht und Lehre, Unterrichts- und Lehrmedien, wissenschaftliche Forschung, Text und Data Mining, Bibliotheken, Archive, Museen und Bildungseinrichtungen; Dialog "Lizenzierungsplattform", sonstige Fragen des Urheberrechts, Evaluierungsverfahren
Berichtsgegenstand, Erhebungsdesign der Befragung zur Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes, Beteiligung der Befragungsgruppen aus Wirtschaft, Verwaltung und von Bürgern, Erfüllungsaufwand, Anwendungsbericht zu ausgewählten Vorgaben: Abwanderungsschutz, Maßnahmen gegen den illegalen Kulturguthandel, Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens von 1970, Förderung des internationalen Leihverkehrs
Bericht über die statistische Auswertung der Löschbemühungen kinderpornografischer Inhalte im Internet für das Jahr 2021: Datenbasis, Gesamtzahl der Hinweise, inländische und ausländische Inhalte (URLs), Kategorisierung, Hinweisquellen, Verteilung ausländischer URLs nach Ländern, Bewertung; weitere Maßnahmen und Projekte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung im Internet
Bericht über die statistische Auswertung der Löschbemühungen kinderpornografischer Inhalte im Internet für das Jahr 2022: Datenbasis, Gesamtzahl der Hinweise, inländische und ausländische Inhalte (URLs), Kategorisierung, Hinweisquellen, Verteilung ausländischer URLs nach Ländern, Bewertung; weitere Maßnahmen und Projekte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung im Internet
Untersuchungsergebnisse des Zentrums für Sozialforschung Halle e.V. zu den Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Einführung einer familiengerichtlichen Genehmigungspflicht für freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei Kindern: Reformziele, Umsetzungsstand für den Zeitraum 2018 bis 2021, Empfehlungen und Regulierungsvorschläge, gesetzgeberischer Handlungsbedarf
Erster Jahresbericht der externen Meldestelle des Bundes über eingegangene Meldungen hinweisgebender Personen (Whistleblower) von Verstößen in Unternehmen und Behörden gemäß Hinweisgeberschutzgesetz: Meldungsaufkommen und Beratungsaufkommen im Jahr 2023 (Juli bis Dezember), Grundsatz- und Aufbautätigkeiten, Berichterstattung gegenüber der EU-Kommission
Aufgaben der EIB, finanzielle Beteiligung Deutschlands, Struktur und Organisation, Anlass und Ziel des Berichts, trotz Reform hinter EU-Bankenstandards zurückbleibendes Risikomanagement, Sicherstellung rechtskonformer Förderung durch EIB-Darlehen, Verbesserung der Unterrichtung des Bundetages durch die Bundesregierung, unabhängige externe Finanzkontrolle, Fazit
Bericht über die Auswirkung der Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens auf das Antrags-, Zahlungs- und Wirtschaftsverhalten von Verbrauchern: Grundlagen der Evaluation, Erkenntnisse, Speicherung insolvenzbezogener Informationen durch Auskunftsdateien, Anregung weiterer Anpassungen aus der durchgeführten Anhörung
Bericht über die statistische Auswertung der Löschbemühungen kinderpornografischer Inhalte im Internet für das Jahr 2023: Datenbasis, Gesamtzahl der Hinweise, inländische und ausländische Inhalte (URLs), Kategorisierung, Hinweisquellen, Verteilung ausländischer URLs nach Ländern, Bewertung; weitere Maßnahmen und Projekte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung im Internet
ERP-Fördermittel und Rahmenbedingungen, u.a. volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen, KfW-Sonderprogramm Ukraine-Belarus-Russland; Förderbereiche und Förderlogik: Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen, bestehende Unternehmen in regionalen Fördergebieten, digitale und nachhaltige Transformation, Bereitstellung von Beteiligungskapital, Förderung von Exportleistungen deutscher Unternehmen; Förderung im Berichtsjahr: allgemeine Entwicklung mit und ohne Beteiligung der KfW, IST-Förderung nach Förderbereichen bzw. -programmen; Ausblick
Rechtliche Ausgangslage, Zusammensetzung des Sozialhilfebedarfs, Umfang und Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und von Kindern, Übersichten für die Jahre 2025 und 2026
Original: Jahresbericht 2024 des Nationalen Normenkontrollrates
Gute Gesetze. Digitale Verwaltung. Weniger Bürokratie. Momentum nutzen, Wirkung steigern
Germany · German Bundestag · 17 December 2024
Translated from German
Zwischenbilanz des NKR, Gesetzgebung: zwei Jahre Digitalcheck, Praxischeck BMWK, Fristen und Evaluierung; digitale Verwaltung, Bürokratieabbau, Aktivitäten und Maßnahmen auf EU-Ebene, Erfüllungsaufwand
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Oktober 2024 zu den Fällen der zu Unrecht inhaftierten Uiguren in China, insbesondere Ilham Tohti und Gulshan Abbas (2024/2857(RSP))
EP P10_TA(2024)0019
Germany · German Bundestag · 17 December 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/14106open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2024 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2024 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2024 - Einstellung des Haushaltsüberschusses 2023
(00000/2024 - C10-0000/2024 - 2024/0089(BUD))
EP P10_TA(2024)0023
Germany · German Bundestag · 9 December 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/14106open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2024 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2024 - Aktualisierung der Einnahmen (Eigenmittel) und Anpassungen bei einigen dezentralen Agenturen
(13195/2024 - C10-0109/2024 - 2024/0185(BUD))
EP P10_TA(2024)0024
Germany · German Bundestag · 9 December 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/14106open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2024 zu der dringend notwendigen Überarbeitung der Verordnung über Medizinprodukte (2024/2849(RSP))
EP P10_TA(2024)0028
Original: Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland
(Berichtszeitraum Juli 2023 bis Juni 2024)
Germany · German Bundestag · 2 September 2025
Translated from German
Zentrale Entwicklungen in den Themenfeldern Schutz von Geflüchteten, Wohnungslosigkeit, Exklusion von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, ausbeuterische Arbeitsbedingungen von Wanderarbeitnehmern sowie menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen; Deutschland im Menschenrechtsschutzsystem
Datenerhebung, -qualität und -auswertung, Erhebung bei den Krankenkassen und Ergebnisse; Statistik und Daten zu allen in diesem Bereich erfolgten Anträgen, vorgenommenen Leistungsentscheidungen und erfolgten Leistungen
Ziele, Schwerpunkte und bundespolitische Maßnahmen, Aktivitäten der Bundesregierung in den Handlungsfeldern Wohn- und Lebensräume, Wirtschafts- und Innovationsräume, Landschafts- und Erholungsräume sowie Finanzen, Förderung und Forschung
Teilnehmende der deutschen Delegation, Konferenzverlauf, Schwerpunkte der Jahrestagung, Ausschussberichte, Erklärung von Bukarest, verabschiedete Entschließungen
Teilnehmende der deutschen Delegation, Schwerpunkte der Tagung: Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, Lage in Georgien; Konferenzverlauf, Ausschussberichte, verabschiedete Entschließungen
Entwicklungspolitisches Engagement der Bundesregierung im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung, insbesondere in den Schlüsselsektoren Wohnen und Bauen, Wasser und Abwasser sowie Abfallmanagement
Acht Leitlinien: Umbaukultur und Klimaanpassung, Lokalität und Identifikation, innovative Prozess- und Raumgestaltung, Bodenpolitik, Ausbau von Grün- und Wasserflächen sowie gesunde Lebensbedingungen, Gestaltung öffentlicher Räume, Experimentierräume für das Planen und Bauen, wirksame Partizipation; Maßnahmen und Handlungsfelder
Teilnehmende der deutschen Delegation, Konferenzverlauf; Schwerpunkt: Sicherheit in der Ostsee – Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Energieversorgung, Verteidigungszusammenarbeit und gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels;
Original: Vierter Engagementbericht
Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 18 November 2025
Translated from German
Perspektiven, Positionen und Begriffe, Verhältnis von Engagement und sozialer Ungleichheit, Kontexte (Rolle der Organisationen, Digitalisierung), wirkmächtigste Schwellen, Handlungsempfehlungen
Zweiter GaFöG-Bericht zum Ausbaustand der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter, Vorausberechnung des Ausbaubedarfs, Maßnahmen des Bundes und der Länder zur Vorbereitung und Umsetzung des Rechtsanspruchs, Themenschwerpunkt: Personal und Kooperation; Angebotslandschaft in den Ländern
Erarbeitung einer neuen Engagementstrategie unter Beteiligung der Zivilgesellschaft: Begriffsbestimmung, Leitlinien der Engagementpolitik, Ziele und Handlungsschwerpunkte, Umsetzung und Weiterentwicklung
Überblick über nationale, europäische und internationale verkehrspolitische Aktivitäten, Entwicklung der Straßenverkehrssicherheit in Deutschland, Umsetzung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Berichtszeitraum und geplante Maßnahmen 2024
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels
Germany · German Bundestag · 2 September 2025
Translated from German
Arbeitsbericht Nr. 212 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum naturgemäßen Waldumbau in Zeiten des Klimawandels: Wald im Spannungsfeld von Schutz und Nutzung: Grundlagen und Rahmenbedingungen, Anforderungen an der naturnahen Waldumbau, resiliente Waldökosysteme, technische Innovationen, ökonomische Aspekte, Handlungsfelder
Herausforderungen und Weiterentwicklungen im Bereich der Pflegeversicherung (COVID-19-Pandemie u.a., Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Erziehungsaufwand, finanzielle Lage; Leistungsverbesserung und Versorgungsausbau, Pflegepersonalgewinnung und bessere Arbeitsbedingungen, Digitalisierung, Forschungs- und Modellmaßnahmen, internationale Initiativen; Ausblick), Zahlen, Daten und Fakten zum aktuellen Stand
Original: Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2024
und
Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 2 December 2024
Translated from German
Rahmenbedingungen und Grundinformationen; frühe Bildung, Betreuung und Erziehung, allgemeinbildende Schule und non-formale Lernwelten im Schulalter, berufliche Ausbildung, Hochschule, Weiterbildung und Lernen im Erwachsenenalter, Schwerpunktthema Berufliche Bildung, Bildungsverläufe, Kompetenzentwicklung und Erträge
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/2144open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Mai 2022 zu den Folgemaßnahmen zu der Konferenz zur Zukunft Europas (2022/2648(RSP))
EP P9_TA(2022)0141
Germany · German Bundestag · 19 November 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/2703open
Darstellung der Geschäftsmodelle der Energieversorgungsunternehmen EnBW (Energie Baden-Württemberg AG), E.ON, RWE, SWM (Stadtwerke München GmbH) und Vattenfall, Haftungskreis, Rückstellungen auf Betreiber- und Konzernebene sowie Vermögens- und Liquiditätslage
Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2022; Themen: Geschlechtsspezifische Gewalt, inklusive Schulbildung, rassistische Diskriminierung, Arbeitsbedingungen in der häuslichen Pflege, Menschenrechte und Sportgroßveranstaltungen, Menschenhandel, Rechte von Menschen mit Behinderungen, Kinderrechte, Rechte Älterer, Klima und Nachhaltigkeit, Asyl und Migration
Darstellung der Geschäftsmodelle der Energieversorgungsunternehmen EnBW (Energie Baden-Württemberg AG), E.ON, RWE, SWM (Stadtwerke München GmbH) und Vattenfall, Haftungskreis, Rückstellungen auf Betreiber- und Konzernebene sowie Vermögens- und Liquiditätslage