Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2024 zum repressiven Umfeld in Afghanistan, darunter öffentliche Hinrichtungen und Gewalt gegen Frauen (2024/2617(RSP))
EP P9_TA(2024)0160
Germany · German Bundestag · 2 October 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/11062open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. März 2024 zu dem Fall von Rocío San Miguel und General Hernández Da Costa sowie anderer politischer Gefangener in Venezuela (2024/2618(RSP))
EP P9_TA(2024)0161
Herausforderungen und Schwerpunkte in der aktuellen Umweltpolitik, Schutzgüter: Klima, Wasser, Natur und Biodiversität, Boden und Fläche, Luft; Schwerpunkte: Energieversorgung, Mobilität, natürliche Kohlenstoffspeicher und -senken, Wassermanagement, Ressourcenschutz, Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung, Naturschutz und Biodiversität, Meeresschutz, Bodenschutz und Reduzierung des Flächenverbrauchs, Atomausstieg und atomarer Abfall, Umwelt und Gesundheit
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/11482open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. April 2024 zu Aserbaidschan, vor allem der Unterdrückung der Zivilgesellschaft und den Fällen von Dr. Qubad Ibadoglu und Ilhamiz Quliyev
(2024/2698(RSP))
EP P9_TA(2024)0369
Bericht gemäß 43. Bundes-Immissionsschutzverordnung über die Entwicklung nationaler Emissionen bis 2030 sowie die zur Einhaltung der Emissionsreduktionsverpflichtungen vorgesehenen Maßnahmen: nationaler Politikrahmen für Luftqualität und Luftreinhaltung, seit 2005 erzielte Fortschritte, grenzüberschreitende Auswirkungen inländischer Emissionsquellen, voraussichtliche künftige Entwicklung, Politikoptionen, Strategien und Maßnahmen nach Sektoren (Verkehr, Landwirtschaft, Industrie), Zeitplan, zuständige Behörden, Methodik
Original: Diskussionspapier des Sachverständigenrates für Umweltfragen
Suffizienz als "Strategie des Genug": Eine Einladung zur Diskussion über Suffizienz
Germany · German Bundestag · 2 October 2024
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Diskussionspapier des Sachverständigenrats für Umweltfragen zur Suffizienz als Nachhaltigkeitsstrategie zur Lösung von Umweltproblemen: Definition, Thesen, fachliche Perspektiven (Ökonomie, Kreislaufwirtschaft, Recht und Kultur), Flächenverbrauch, Phosphorproblematik, Energieversorgung
Prüf- und Berichtsauftrag an Bundesnetzagentur, Prüfkonzept, Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes, Betrachtungszeitraum und Marktumfeld; Grundlagen der Entgeltbildung, Mengen- und Erlösentwicklung, Kostenallokation sowie Kostenentwicklung und -deckung betr. Schienenwege und Personenbahnhöfe
Überblick über aktuelle politische Lage, Konsultationen und Einbeziehung von nationalen Einrichtungen und EU-Einrichtungen sowie regionale Zusammenarbeit bei der Aufstellung des Plans; Ziele und Vorgaben entlang der Dimensionen: Dekarbonisierung, Energieeffizienz, Sicherheit der Energieversorgung, Energiebinnenmarkt sowie Forschung, Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit; Politiken und Maßnahmen in den einzelnen Dimensionen; Projektionen mit derzeitigen Politiken und Maßnahmen; Folgenabschätzung
Original: Fünfter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages
Diskriminierung in Deutschland - Erkenntnisse und Empfehlungen
Germany · German Bundestag · 10 September 2025
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Berichte über Benachteiligungen aus den im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) genannten Gründen der "Rasse" oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität: Beratungsanfragen und Problemlagen in den Lebensbereichen Arbeitsleben, private Dienstleistungen und Zugang zu Gütern, housing market, Gesundheit und Pflege, Ämter und Behörden, Justiz und Polizei, Bildungsbereich, Öffentlichkeit und Freizeit, Medien und Internet, Entwicklung der Antidiskriminierungsberatung in Deutschland; Beiträge der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, der Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland und Beitrag des Beauftragten der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt; Fallbeispiel, Studie, Rechtsprechung, Handlungsansätze, Empfehlungen
Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2023; Themen: Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Menschenrechte und des Rechtsstaats, Klimawandel
Umsetzung der Maßnahmen nach Handlungsfeldern: Finanzierung, Gewinnung von Talenten und Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Unternehmensgründungen, Gründerinnen und Diversität, wissenschaftliche Ausgründungen, Gemeinwohlorientierung, öffentliche Auftragsvergabe, Datenzugang, Reallabore, Vernetzung relevanter Akteure
Original: Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
- 17. Kinder- und Jugendbericht -
und Stellungnahme der Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 10 October 2024
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Gesellschaftliche Rahmenbedingungen des Jungseins, Jungsein heute (Lebensphasen, gesellschaftlicher Wandel, soziale Unsicherheiten), Kinder- und Jugendhilfe, Leitlinien, Empfehlungen
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/12892open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juli 2024 zu der Notwendigkeit der anhaltenden Unterstützung der EU für die Ukraine (2024/2721(RSP))
EP P10_TA(2024)0003
Verkehrsträgerübergreifende Informationen; Bundesschienenwege: Neuordnung des Eisenbahnwesens, Eisenbahninfrastrukturfinanzierung, Bauleistung und Bauvorhaben, Entwicklung des Schienennetzes; Bundesfernstraßen: Planungsgrundsätze, Investitionen, Bundesautobahnen und Bundesstraßen in der Bundesverwaltung, Bundesstraßen in Länderverwaltung; Bundeswasserstraßen: Finanzierung und Projekte
Überblick, Risikolage im deutschen Finanzsystem (internationales makroökonomisches und finanzielles Umfeld, Risiken im Banken-, Versicherungs- und Investmentfondssektor sowie im Immobilienmarkt, Digitaler Euro), Zusammenarbeit mit dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken
Deutsches Engagement in den Vereinten Nationen in den Handlungsfeldern Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und internationale Gerichtsbarkeit sowie Nachhaltige Entwicklung; die Vereinten Nationen in Deutschland, deutsche Finanz- und Personalbeiträge
Teilnehmende der deutschen Delegation, Ablauf und Schwerpunkte der Tagung, Ausschusssitzungen, Plenarsitzung, Empfehlungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Bildung, Energie, Ernährungssicherheit, Frieden und Stabilität sowie Migration und Menschenrechte
Transformationsbericht zum Bereich "Schadstofffreie Umwelt": Nachhaltigkeitsstrategie, Zielstellung, nationale, europäische und internationale Maßnahmen, Spillover-Effekte
Energieforschungspolitik: Energieforschungsprogramm und strategische Weiterentwicklung; Projektförderung im Energieforschungsprogramm: strategische Förderformate, Energiewende in den Verbrauchssektoren, Energieerzeugung, Systemintegration, systemübergreifende Forschungsthemen, nukleare Sicherheitsforschung; institutionelle Energieforschung; europäische und internationale Zusammenarbeit; Forschungsförderung der Länder
Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft, in Bundesunternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes, im öffentlichen Dienst - Oberste Bundesbehörden und nachgeordneter Bereich, an Gremien im Einflussbereich des Bundes - Bundesgremienbesetzungsgesetz sowie in den Leitungsorganen von Körperschaften des öffentlichen Rechts im Bereich der Sozialversicherung
Politische Dimensionen für Wasserstoffimport, u.a. wirtschaftspolitische, außen- und sicherheitspolitische sowie klimapolitische Dimensionen; Importbedarf und Rahmenbedingungen, u.a. Rolle und Bedeutung von Derivaten im Vergleich zu molekularem Wasserstoff, Transportoptionen; Maßnahmen zum Hochlauf des Wasserstoffimports
Überblick über wichtige politische Entwicklungen im Europarat, Vorsitze im Ministerkomitee, Aktivitäten der Parlamentarischen Versammlung, Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates, Tätigkeiten in einzelnen Aufgabengebieten (Menschenrechte, Korruptions- und Terrorismusbekämpfung, rechtliche Zusammenarbeit, Sozial- und Gesundheitspolitik, Entwicklungsbank CEB, Demokratie und Regierungsführung, Jugend, Sport, Bildung, Kultur und Medien)
Zusammenfassung der wichtigsten frauenspezifischen Daten und Aussagen aus den für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichten über die Umsetzung der Strukturfondsförderung in Deutschland in den Förderperioden 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 (Fortschreibung)
Entwicklungen und Schwerpunkte der Klimapolitik, Klimaschutzziele im Rahmen der Europäischen Klimaschutzverordnung (Effort Sharing Regulation, ESR), Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Projektionsdaten im Jahr 2024, Einschätzung der Projektionsdaten durch den Expertenrat für Klimafragen, Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach ESR-Vorgaben
Über- oder Unterschreitungen der jährlichen Emissionszuweisungen an Deutschland, zur Verfügung stehende Emissionszuweisungen in den Haushaltsjahren 2021 bis 2025, im zurückliegenden Kalenderjahr und seit 2021 insgesamt erworbene Emissionszuweisungen, weitergehende Einordnung und Erläuterungen
Aktuelle Missstände, allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Schwerpunktthemen Maßregelvollzug sowie Abschiebungen und Grenzkontrollen; Alten- und Pflegeheime, Bundes- und Landespolizei und Justizvollzug; Stellungnahmen zu im Entwurf befindlichen Rechtsvorschriften, Standards
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Aufgaben und Herausforderungen einer vielfältigen und vielfaltsfördernden Pflanzenzüchtung
Germany · German Bundestag · 10 September 2025
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Arbeitsbericht Nr. 197 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Thema Pflanzenzüchtung: Zielstellungen und Methoden der Pflanzenzüchtung, nationale und internationale rechtliche Regelungen für Sorten- und Patentschutz, Saatgutzulassung und Zugang zu den weltweiten genetischen Ressourcen, Akteure des globalen und europäischen Saatgutmarkts, Situation und Entwicklungstendenzen der biologischen Vielfalt in der deutschen Landwirtschaft
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Bakteriophagen in Medizin, Land- und Lebensmittelwirtschaft - Anwendungsperspektiven, Innovations- und Regulierungsfragen
Germany · German Bundestag · 8 October 2024
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Arbeitsbericht Nr. 206 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Stand der Entwicklung und den Nutzungsmöglichkeiten von Bakteriophagen in der Medizin sowie in der Land- und Lebensmittelwirtschaft, Geschichte, frühe Nutzung und besondere Eigenschaften, regulatorische Rahmenbedingungen, Handlungsfelder und -optionen
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an den Beispielen der Wasser- und Abfallwirtschaft
Germany · German Bundestag · 8 October 2024
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Arbeitsbericht Nr. 205 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über die Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an den Beispielen der Wasser- und Abfallwirtschaft: Ziele, Aufgaben und Herausforderungen, Stand und Perspektiven, Potenziale und Grenzen, Handlungsfelder, Implikationen für die Informationssicherheit
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Strategien und Instrumente zur Verbesserung des Rezyklateinsatzes
Germany · German Bundestag · 8 October 2024
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Arbeitsbericht Nr. 207 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über Strategien und Instrumente zur Verbesserung des Rezyklateinsatzes – Fallstudien zu Kunststoffverpackungen, Elektrogeräten sowie Baustoffen: Kreislaufwirtschaft, Abfallströme, Politikinstrumente zur Steigerung des Rezyklateinsatzes, Handlungsfelder<br />
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Alternative Technologiepfade für die Emissionsreduktion in der Grundstoffindustrie (Ergebnisbericht)
Germany · German Bundestag · 8 October 2024
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Arbeitsbericht Nr. 210 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über alternative Technologiepfade für die Emissionsreduktion in der Grundstoffindustrie (Ergebnisbericht): Status quo und Vermeidungstechnologien für ausgewählte Grundstoffindustrien (Eisen/Stahl, Zement, High-Value Chemicals), technische Entwicklungspfade für eine klimaneutrale Produktion, Auswirkungen, Chancen und Risiken der Transformation, Handlungsfelder
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Alternative Technologiepfade für die Emissionsreduktion in der Grundstoffindustrie (Langfassung)
Germany · German Bundestag · 10 September 2025
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Arbeitsbericht Nr. 211 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über alternative Technologiepfade für die Emissionsreduktion in der Grundstoffindustrie (Langfassung): systemische Rahmenbedingungen, Status quo und Vermeidungstechnologien für ausgewählte Grundstoffindustrien (Eisen/Stahl, Zement, High-Value Chemicals), technische Entwicklungspfade für eine klimaneutrale Produktion, Auswirkungen, Chancen und Risiken der Transformation, Handlungsfelder
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Krisenradar - Resilienz von Gesellschaft, Politik und Wirtschaft durch Krisenvorhersage stärken
Germany · German Bundestag · 8 October 2024
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Arbeitsbericht Nr. 209 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB): Resilienz als Leitkonzept der Politik, Frühwarnsysteme, Reallabor Corona – Erfahrungen mit Frühwarnsystemen in der COVID-19-Pandemie, zukünftige systemische Risiken, exemplarische Resilienzanalysen: Gesundheits- und Mobilitätssystem, Handlungsoptionen zur Stärkung der Resilienz von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik
Entwicklungen und Schwerpunkte der Klimapolitik, Treibhausgasemissionen 2023, Klimaschutzprogramme, Wirkung der Klimaschutzmaßnahmen und Projektionen; Klimaschutzberichterstattung in den Sektoren: Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Industrie, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft; übergreifende Themen und Maßnahmen, Klimawirkung staatlicher Begünstigungen, Weiterentwicklung CO2-Bepreisung
Nachhaltige Entwicklung von Städten und Gemeinden sowie Bauen und Verkehr: Aktuelle Herausforderungen, Lösungsansätze und geeignete Maßnahmen, maßgebliche Indikatoren
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C), Die Violetten (DIE VIOLETTEN), Partei der Humanisten (PdH) und V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C), Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB), Ökologische Linke (ÖkoLinX), Partei der Humanisten (PdH), Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) / Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Partei für Franken (DIE FRANKEN), Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) und V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, B90/GR, FDP und AfD sowie der Fraktion DIE LINKE (1. Januar bis 5. Dezember 2023)
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte der nicht im Bundestag vertretenen Partei PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
Zusammenstellung der Einnahmen, Ausgaben und Vermögenswerte folgender 27 nicht im Bundestag vertretenen Parteien: Aktion Bürger für Gerechtigkeit, Aufbruch C, AUFSTEHENPARTEI, Bund für Freiheit und Humanität, Bündnis C Christen für Deutschland, Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit, Bürgerrechtsbewegung Solidarität, DEMOKRATISCHE LINKE, Der Dritte Weg, Deutsche Sportpartei, Die Föderalen, Die Franken, Die Staatsreformer Deutschland, Die Urbane., Freie Bürger Mitteldeutschland, Freie Sachsen, Freiparlamentarische Allianz, Gemeinsam Neudenken, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Moderne Soziale Partei, Ökologische Linke, Partei der Humanisten, Partei der Vernunft, Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Sozialistische Gleichheitspartei, Thüringer Heimatpartei und UNABHÄNGIGE
Rechtliche Grundlagen, Entwicklung der Fördergebiete und der Kohlewirtschaft, Charakterisierung der InvKG-Maßnahmen, formale Inzidenz der InvKG-Mittel, Szenario für die wirtschaftliche Entwicklung der Förderregionen, kurzfristige Effekte der Förderung durch das InvKG, Anpassungsbedarfe im InvKG-Programm, Zusammenfassung und Ausblick
Ausgangssituation und gesetzliche Zielsetzung; Einschätzung zum Umsetzungsstand: Finanz- und Strukturhilfen, Maßnahmen des Bundes, Ansiedlung von Bundeseinrichtungen, Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege, Monitoring und Evaluation; Mittelverwendung im Rahmen der Finanz- und Strukturhilfen, Bundesmaßnahmen, Ansiedlung von Bundeseinrichtungen sowie Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege
Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens auf Bund, Länder und Gemeinden, Aufteilung des Länderanteils am Umsatzsteueraufkommen, Bundesergänzungszuweisungen (§ 11 Finanzausgleichsgesetz – FAG)
Status der Leistungs- und Forschungsreaktoren, kerntechnische Anlagen und Einrichtungen zur Behandlung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle, Politik, Verfahrensweisen und Kriterien, rechtlicher Rahmen, Gewährleistung der Sicherheit ausgedienter umschlossener Strahlenquellen, Entwicklungen und Anforderungen seit der siebten Überprüfungskonferenz [des Gemeinsamen Übereinkommens über die Sicherheit der Behandlung abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle vom 11. bis 20. Mai 2009 in Wien]
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/1112open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2022 zur Bewertung der Umsetzung von Artikel 50 EUV (2020/2136(INI))
EP P9_TA(2022)0033
Germany · German Bundestag · 10 July 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/4990open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2022 zur Bewertung der Einhaltung der in der Konditionalitätsverordnung niedergelegten Rechtsstaatlichkeitsbedingungen durch Ungarn und zum Stand des ungarischen Aufbau- und Resilienzplans (2022/2935(RSP))
EP P9_TA(2022)0422
Germany · German Bundestag · 2 December 2024
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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/7456open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Juni 2023 zu der Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn und eingefrorenen EU-Geldern (2023/2691(RSP))
EP P9_TA(2023)0216
Germany · German Bundestag · 10 July 2024
Translated from German
Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament20/9842open
Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. November 2023 zu der Umsetzung des Abkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (2022/2188(INI))
EP P9_TA(2023)0436