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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/2925open

Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2025

Germany · German Bundestag · 30 January 2026

Entwicklung der Alterssicherung der Landwirte (AdL) seit 2021: Zahl der Versicherten, Höhe der Leistungen und ihre Finanzierung, Änderungen im Recht der AdL; Modellrechnungen zur künftigen Finanz- und Leistungsentwicklung für den Zeitraum 2025 bis 2035

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/2993open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2025 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2026 (11216/2025 - C10-0206/2025 - 2025/0210(BUD)) EP P10_TA(2025)0244

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2025 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2026 (11216/2025 - C10-0206/2025 - 2025/0210(BUD)) EP P10_TA(2025)0244

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/2900open

Evaluationsbericht 2025

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

Rahmenbedingungen des deutschen Auslandsrundfunks, Methodik und Grundlagen der Evaluation bei der Deutschen Welle, Ressourcen und Aktivitäten, Aktivitäten sowie Rezeption und Nutzung der Inhalte, Wirkung der Angebote, Fazit und Ausblick

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament736/25open

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Änderung des Europäischen Wahlakts, die es Mitgliedern ermöglicht, während der Schwangerschaft und nach der Geburt mittels Stimmrechtsübertragung im Plenum abzustimmen P10_TA(2025)0257; Ratsdok. 15210/25

Original: Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Änderung des Europäischen Wahlakts, die es Mitgliedern ermöglicht, während der Schwangerschaft und nach der Geburt mittels Stimmrechtsübertragung im Plenum abzustimmen P10_TA(2025)0257; Ratsdok. 15210/25

Germany · Bundesrat · 30 January 2026

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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3363open

Programm für eine verantwortungsvolle und sichere Entsorgung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (Nationales Entsorgungsprogramm)

Germany · German Bundestag · 30 January 2026

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3370open

Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission -Telekommunikation 2025: Mit Wettbewerb zum Binnenmarkt!

Original: Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2024/2025 mit 14.Sektorgutachten der Monopolkommission -Telekommunikation 2025: Mit Wettbewerb zum Binnenmarkt!

Germany · German Bundestag · 2 February 2026

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Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur: Wettbewerbsentwicklung: Marktentwicklung, Analyse und Perspektiven des Wettbewerbs, Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten / Universaldienst; Tätigkeiten: Aspekte der Marktregulierung, Internet und Gigabitforum, Internationales im Bereich der Marktregulierung, Entscheidungen im Rahmen der Marktregulierung, Streitbeilegungsentscheidungen und Offener Netzzugang in der Förderung, Gigabit-Grundbuch, Gerichtsverfahren, Nummerierung, Frequenzregulierung, technische Regulierung, Kunden- und Verbraucherschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz und Sicherheit in der Telekommunikation; politische und wissenschaftliche Begleitung: Beirat, wissenschaftlicher Arbeitskreis für Regulierungsfragen, Forschungsprojekte;<br /> Gutachten der Monopolkommission: Reform des EU-Telekommunikationsrechtsrahmens, Stand und Entwicklung des Wettbewerbs betr. Festnetz und Mobilfunk, Handlungsempfehlungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3385open

Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union

Germany · German Bundestag · 2 February 2026

Mitteilung über Zertifikatslöschungen für stillgelegte Anlagen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3540open

Bericht über die Arbeit der Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 2 February 2026

OECD-Leitsätze zur Förderung verantwortungsvollen unternehmerischen Handelns, Nationale Kontaktstelle (NKS) und ihre Gremien; Aktivitäten im Berichtszeitraum: aktualisierter Verfahrensleitfaden für NKS-Beschwerdeverfahren, Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit in der OECD und mit anderen NKS, Beschwerdeverfahren, Ausblick

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3450open

Erster Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2381 zur Gewährleistung einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern unter den Direktoren börsennotierter Gesellschaften und über damit zusammenhängende Maßnahmen Entwicklung des Frauenanteils in den Leitungsorganen börsennotierter Unternehmen

Original: Erster Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 13 Absatz 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2022/2381 zur Gewährleistung einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern unter den Direktoren börsennotierter Gesellschaften und über damit zusammenhängende Maßnahmen Entwicklung des Frauenanteils in den Leitungsorganen börsennotierter Unternehmen

Germany · German Bundestag · 7 April 2026

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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3952open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen und Potenziale von Deepfakes

Original: Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Rechtliche und gesellschaftliche Herausforderungen und Potenziale von Deepfakes

Germany · German Bundestag · 15 July 2026

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Kompakt-Studie Nr. 3 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum Umgang mit Deepfakes: technische Grundlagen, Anwendungsmöglichkeiten und -beispiele von Deepfaketechnologien, rechtliche Aspekte, Regelungslücken, Herausforderungen der Rechtsdurchsetzung und Handlungsoptionen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3954open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Technologische Möglichkeiten zur Reduktion von Kunststoffabfällen in den Meeren

Original: Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Technologische Möglichkeiten zur Reduktion von Kunststoffabfällen in den Meeren

Germany · German Bundestag · 9 July 2026

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Kompakt-Studie Nr. 5 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zur Reduzierung von Kunststoffabfällen im Meer: Mengen und Verbleib von Kunststoffen im Meer, Gefährdung für Meereslebewesen sowie Menschen und Wirtschaft, Technologien zur Entfernung von Kunststoffen aus Gewässern und Abwasser, Technologiebewertung und Einsatzmöglichkeiten, regulatorischer Rahmen, Handlungsoptionen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3953open

Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Nachhaltige und sichere Konzepte für eine klimaverträgliche Schifffahrt

Original: Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Nachhaltige und sichere Konzepte für eine klimaverträgliche Schifffahrt

Germany · German Bundestag · 9 July 2026

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Arbeitsbericht Nr. 216 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu nachhaltigen und sicheren Konzepten für eine klimaverträgliche Schifffahrt: maritime Kraftstoffe der Zukunft, technische Voraussetzungen für deren Einsatz, Effizienzmaßnahmen in Schiffbau und Schiffsbetrieb, internationaler Regulierungsrahmen, Handlungsoptionen zur Dekarbonisierung der Schifffahrt

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu den anhaltenden hybriden Angriffen auf Litauen seitens Belarus (2025/3025(RSP)) EP P10_TA(2025)0345

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu den anhaltenden hybriden Angriffen auf Litauen seitens Belarus (2025/3025(RSP)) EP P10_TA(2025)0345

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2025 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D110123/02 - 2025/2958(RSP)) EP P10_TA(2025)0327

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2025 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Erneuerung der Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Mais der Sorte NK603 enthalten, daraus bestehen oder daraus gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D110123/02 - 2025/2958(RSP)) EP P10_TA(2025)0327

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2025 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte KWS20-1 gewonnenen Lebensmitteln, Lebensmittelzutaten und Futtermitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D110122/02 - 2025/2959(RSP)) EP P10_TA(2025)0328

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2025 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch veränderten Zuckerrübensorte KWS20-1 gewonnenen Lebensmitteln, Lebensmittelzutaten und Futtermitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (D110122/02 - 2025/2959(RSP)) EP P10_TA(2025)0328

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2025 zu militärischer Mobilität (2025/2090(INI)) EP P10_TA(2025)0335

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2025 zu militärischer Mobilität (2025/2090(INI)) EP P10_TA(2025)0335

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu der willkürlichen Verhaftung und anschließenden Verurteilung der Wissenschaftler Bəhruz Səmədov und İqbal Əbilov in Aserbaidschan (2025/3028(RSP)) EP P10_TA(2025)0339

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu der willkürlichen Verhaftung und anschließenden Verurteilung der Wissenschaftler Bəhruz Səmədov und İqbal Əbilov in Aserbaidschan (2025/3028(RSP)) EP P10_TA(2025)0339

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3941open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu der Umsetzung der Konditionalitätsregelung (2025/2061(INI)) EP P10_TA(2025)0343

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2025 zu der Umsetzung der Konditionalitätsregelung (2025/2061(INI)) EP P10_TA(2025)0343

Germany · German Bundestag · 12 February 2026

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Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3600open

Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2025 Einsatz chemischer Kampfstoffe

Original: Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2025 Einsatz chemischer Kampfstoffe

Germany · German Bundestag · 26 January 2026

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Szenario, Ereignisbewältigung und Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch, direkte Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung durch Kritische Infrastrukturen, Handlungsempfehlungen, Risikobewertung, Risikobehandlung und Ausblick

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3545open

Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie ihrer sonstigen Informationsangebote zur Organ- und Gewebespende

Germany · German Bundestag · 3 February 2026

Gesetzlicher Auftrag im Transplantationsgesetz, Einbeziehung wissenschaftlicher Sachverständiger, Ziel und Gegenstand sowie Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation (Aufklärungsarbeit der BZgA, Evaluationsauftrag und Methodik, Ergebnisse zur Verfügbarkeit, Reichweite und Inanspruchnahme des Informationsangebots, zum Wirkpotenzial der Kommunikationswege und zur Erhöhung der Inanspruchnahme durch unterschiedliche Kommunikationswege, Handlungsempfehlungen)

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/13open

Elfter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen (Elfter Emissionsminderungsbericht)

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

Forschungsvorhaben des Bundesumweltministeriums, Maßnahmen zur Transparenz und Information der Bevölkerung, Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber

Report· Bericht, Gutachten, Programm19/31900open

Open-Data-Strategie der Bundesregierung

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

Ziel und Motivation der Open-Data-Strategie, Mehrwert und Chancen von Open Data, rechtliche Grundlagen, europäische und internationale Zusammenarbeit; Handlungsfelder: leistungsfähige und nachhaltig ausgestaltete Dateninfrastrukturen, Steigerung innovativer und verantwortungsvoller Datennutzung, Erhöhung der Datenkompetenz und Etablierung einer neuen Datenkultur, Rolle des Staates als Vorreiter der neuen Datenkultur

Report· Bericht, Gutachten, Programm20/15020open

Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte bei der Bereitstellung von offenen Daten und Evaluierung der Wirkungsziele des § 12a des E-Government-Gesetzes

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

Aktueller Stand und Fortschritte bei der Bereitstellung von Daten durch die Behörden der Bundesverwaltung als offene Daten (Open Data), Auswertung der Behördenbefragung, Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen, rechtspolitische Empfehlungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3232open

Weltraumsicherheitsstrategie

Germany · German Bundestag · 8 June 2026

Weltraum als sicherheitspolitische Dimension, strategische Handlungsfelder: Erkennung und Analyse von Gefahren und Bedrohungen im All, Förderung internationaler Kooperation und nachhaltiger Ordnung im Weltraum, Aufbau einer wehrhaften und resilienten Weltrauminfrastruktur; Aufbau einer nationalen Weltraumsicherheitsarchitektur: Lagebeurteilung, Resilienzsteigerung, Forschung und Entwicklung, Schutz und Verteidigung; Handlungslinien und Aufgaben

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3245open

Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen Kontext (6. Geo-Fortschrittsbericht)

Germany · German Bundestag · 5 March 2026

Digitalisierung und Nachhaltigkeit: digitaler Zwilling Deutschland, Satellitengestützter Krisen- und Lagedienst (SKD) / Servicestelle Fernerkundung, Landbedeckung für Deutschland – Cop4ALL-DE, innovative Fernerkundung für die Bundesverwaltung, Waldschadenserkennung in Deutschland, Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Fernerkundungsmethoden in der Stadtentwicklung, Modellprojekte Smart Cities, digitales Planen und Building Information Modeling (BIM), digitale Geosysteme; Sicherheit und Krisen: Bedeutung des Digitalen Zwillings Deutschland (DigiZ-DE) des BKG für die Bundeswehr, Hinweiskarte Starkregengefahren des BKG, Starkregenprodukte und -portale des DWD; Zugang zu Geoinformationen; internationale Zusammenarbeit

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3310open

Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024

Germany · German Bundestag · 5 March 2026

Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, Schwerpunkt psychische Gesundheit in der Arbeitswelt, Überblick über das Schülerunfallgeschehen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3350open

Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024

Germany · German Bundestag · 20 April 2026

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3362open

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2025

Germany · German Bundestag · 5 March 2026

Genehmigungswerte für Kleinwaffen, Leichtwaffen und Sammelausfuhrgenehmigungen sowie abgelehnte Ausfuhranträge betr. EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder sowie Drittländer

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3374open

32. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 29. Juni bis 3. Juli 2025 in Porto, Portugal

Germany · German Bundestag · 5 March 2026

Teilnehmende der deutschen Delegation, Konferenzverlauf, Schwerpunkte der Jahrestagung, Ausschussberichte, Erklärung von Porto, verabschiedete Entschließungen

Report· Bericht, Gutachten, Programm21/3150open

Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg

Germany · German Bundestag · 5 March 2026

ABS/NBS Hannover - Hamburg: Vorzugsvariante, Forderungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, Fazit und Empfehlung

Report· Unterrichtung durch das Europäische Parlament21/3694open

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2025 zu dem Schutz von Minderjährigen im Internet (2025/2060(INI)) EP P10_TA(2025)0299

Original: Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2025 zu dem Schutz von Minderjährigen im Internet (2025/2060(INI)) EP P10_TA(2025)0299